AfD: SPD-Parteitag beschließt Arbeit an Verbotsverfahren

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 7 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 7 Stunden - nrz.de

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

Infratest dimap | Mehrheit in Brandenburg hält AfD-Verbot für unangemessen

vor 5 Stunden - nd-aktuell.de

58 Prozent der Bevölkerung halten ein Verbot der Partei für nicht angemessen, 35 Prozent sprechen sich dafür aus Die Kampagnen Menschenwürde verteidigen und AfD-Verbot jetzt haben am Samstag bei einer...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 7 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 7 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 7 Stunden - FreiePresse

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 7 Stunden - Wiesbadener Kurier

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. aktualisiert am 29. Juni 2025 – 11:55 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 7 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 7 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 7 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 6 Stunden - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 6 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 6 Stunden - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 6 Stunden - Neue Presse

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD fordert AfD-Verbotsverfahren

vor 6 Stunden - Queer.de

Auf ihrem Parteitag in Berlin forderte die SPD sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe solle Material dafür zusammentragen. "Wann, wenn...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 6 Stunden - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 6 Stunden - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 6 Stunden - OP-marburg

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“

vor 7 Stunden - THE EPOCH TIMES

Parteivorstand fordert Arbeitsgruppe SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“ Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 7 Stunden - Welle Niederrhein

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin (dpa) - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 7 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 7 Stunden - News894.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die Delegierten beschlossen einen Antrag, in dem es heißt: «Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 7 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 7 Stunden - HARZ KURIER

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

Rundschau-Debatte des Tages: Die AfD wegverbieten oder wegregieren?

vor 10 Stunden - Kölnische Rundschau

Die Debatte um die Zukunft der Rechtsaußen-Partei spaltet die Politik und die Gesellschaft. Worauf es bei einem Verbotsverfahren ankommt und welche Irrtümer die Diskussion prägen. Hat Alexander Dobrindt...weiterlesen »

INSA-Umfrage: BSW erreicht fünf Prozent Zustimmung – AfD legt zu

vor 12 Stunden - THE EPOCH TIMES

Wahltrend INSA-Umfrage: BSW erreicht fünf Prozent Zustimmung – AfD legt zu Im neuen Sonntagstrend erreichen das BSW und die AfD mehr mögliche Wähler als vergangene Woche. An der Spitze liegen mit 28 Prozent...weiterlesen »

BSW erreicht im "Sonntagstrend" Fünf-Prozent-Marke - SPD auf Niveau der Bundestagswahl

vor 16 Stunden - Stern

Mit Abstand stärkste Kraft bleibt laut "BamS" die CDU/CSU mit unverändert 28 Prozent. Die AfD verkürzte demnach ihren Abstand zur Union: Sie legte um einen Prozentpunkt auf 24 Prozent zu. Der Koalitionspartner...weiterlesen »

Kommentar: Alle hecheln der rechtsextremen AfD hinterher – wie Halle ins symbolpolitische Fahrwasser der Rechten geriet

vor 16 Stunden - Du bist Halle

Was auf den ersten Blick wie eine Debatte um eine Fahne wirkt, ist in Wahrheit ein beunruhigendes Lehrstück über politische Symbolik, mangelnde Abgrenzung – und den schleichenden Einfluss rechtsextremer...weiterlesen »

"SPD in demokratischer Pflicht": SPD beschließt auf Parteitag Vorgehen zu AfD-Verbot

vor 18 Stunden - n-tv

Die Grünen fordern seit einiger Zeit eine Prüfung, ob die AfD verboten werden kann. Die SPD zieht heute womöglich nach. Kritik an diesem Vorhaben kommt freilich von der selbsternannten Alternative für...weiterlesen »

Insa-Umfrage: BSW und AfD legen zu

vor 18 Stunden - T-online

Im aktuellen Insa-Sonntagstrend kann das BSW leicht zulegen. Auch die AfD kann einen Prozentpunkt gewinnen. Nach seinem Scheitern bei der Bundestagswahl würde das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) laut einer...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht will BSW nicht in weiteren Regierungen sehen

vor einem Tag - T-online

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht strebt keine weiteren Regierungsbeteiligungen an. Die Koalitionen gingen am Wählerwillen vorbei. Sahra Wagenknecht ist gegen weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei BSW...weiterlesen »

„BSW spätestens 2029 im Bundestag“: Wagenknecht hält ihre Partei für unverzichtbar

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Den Einzug in den Bundestag hatte ihre Partei mit 4,981 Prozent knapp verpasst. Doch trotz der Schlappe sieht Sahra Wagenknecht eine Zukunft für ihre Partei. „Das BSW wird gebraucht“, sagte die Bundesvorsitzende...weiterlesen »

Parteien: Wagenknecht hält ihre Partei für unverzichtbar

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Trotz der Schlappe bei der Bundestagswahl sieht Sahra Wagenknecht eine Zukunft für ihre Partei. „Das BSW wird gebraucht“, sagte die Bundesvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Sie bezog dies auf die...weiterlesen »

Wagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen

vor einem Tag - Extremnews.com

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis. Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland",...weiterlesen »