Parteitagsbeschluss: SPD will AfD-Verbotsverfahren vorbereiten – das sagen Rehlinger und Toscani

vor 7 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie am Sonntag sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem...weiterlesen »

AfD macht Angst: Mehrheit der Deutschen fürchtet sich vor der Partei

vor 8 Stunden - DERWESTEN

Die AfD spaltet das Land! Während die Rechtsaußen-Partei rund ein Viertel der Wähler anzieht, hat eine deutliche Mehrheit sogar Angst. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur Bundestagswahl 2025: Die AfD wird...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 13 Stunden - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine...weiterlesen »

Muss die AfD zittern?: Das braucht Karlsruhe für ein Parteienverbot

vor 13 Stunden - n-tv

Die SPD fordert, ein AfD-Verbot auf den Weg zu bringen. Doch wie wahrscheinlich ist das? Zwei Parteiverbote gibt es bisher in Deutschland - und beide liegen Jahrzente zurück. Sie zeigen allerdings, welche...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 13 Stunden - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine...weiterlesen »

SPD will AfD-Verbot einleiten – doch schwieriger wird, die Menschen zurückzugewinnen

vor 13 Stunden - Augsburger Allgemeine

Als die Parteitagsleitung die Abstimmung über den „Initiativantrag 01“ einleitete, konnte es den 600 SPD-Delegierten in der Berliner Messe gar nicht schnell genug gehen. Kaum war um das Kartenzeichen gebeten...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert rasche Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor 14 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die SPD macht beim Thema AfD-Verbot Druck und will ein entsprechendes Verfahren aktiv vorbereiten. Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin forderte die Partei konkrete Schritte und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe...weiterlesen »

Söder ist alarmiert! AfD schießt in Bayern-Umfrage völlig durch die Decke

vor 14 Stunden - DERWESTEN

Politischer Paukenschlag in Bayern: Die AfD erreicht in einer Sonntagsfrage einen neuen Rekordwert. Muss sich Markus Söder Sorgen machen? © IMAGO / Sven Simon, Fotomontage DerWesten Bundestagswahl 2025:...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor 15 Stunden - Süddeutsche

Einstimmig sprechen sich die 600 Delegierten am Sonntag für den viel diskutierten Schritt aus. Dieser und weitere wichtige Beschlüsse des Parteitags im Überblick. Bei ihrem Bundesparteitag in Berlin hat ...weiterlesen »

SPD will Beweise gegen AfD sammeln - Schweitzer warnt vor Schnellschüssen

vor 14 Stunden - swr.de

Schweitzer zeigt sich skeptisch, ob es für ein AfD-Verbotsverfahren jetzt nicht zu früh sei. Der frisch gewählte SPD-Bundesvize sagte dem Sender Phoenix, er fürchte, dass das belastende Material dazu noch...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung eines AfD-Parteiverbots

vor 15 Stunden - Deutsche Welle

Die SPD fordert ein Verbot der in Teilen rechtsextremen AfD und leitet vorbereitende Schritte ein. Die rechtlichen Hürden sind jedoch hoch - und der Koalitionspartner bleibt skeptisch. Die SPD will ein...weiterlesen »

Koalition streitet über AfD-Verbot

vor 15 Stunden - Augsburger Allgemeine

Im Streit um ein AfD -Verbot finden Union und SPD keinen gemeinsamen Nenner. Nach einem Beschluss des SPD-Parteitages soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern jetzt Material zusammentragen, mit dem ein Verbotsverfahren vor demweiterlesen »

AfD: SPD-Parteitag beschließt Arbeit an Verbotsverfahren

vor 16 Stunden - Spiegel

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige, ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. »In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert rasche Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor 16 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die SPD macht beim Thema AfD-Verbot Druck und will ein entsprechendes Verfahren aktiv vorbereiten. Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin forderte die Partei konkrete Schritte und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 13 Stunden - osthessen-news.de

29.06.25 - Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag...weiterlesen »

"Historische Aufgabe"? So verhilft die SPD der AfD mit einem Verbotsverfahren zum Erfolg

vor 13 Stunden - euronews

"Die größte Gefahr für kunsere Demokratie ist der Rechtsextremismus", sagt die SPD am Samstag auf ihrem Parteitag – und meint damit die AfD. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD anfang Mai als...weiterlesen »

Antrag der Sozialdemokraten: SPD will AfD-Verbotsverfahren vorbereiten

vor 17 Stunden - Stern

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige, ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment, wo...weiterlesen »

SPD macht Ernst! Partei bringt Verbotsverfahren gegen AfD voran

vor 17 Stunden - TAG24

Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment,...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 17 Stunden - Sächsische

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 17 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD-Parteitag: Delegierte fordern Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren.

vor 18 Stunden - T-online

Der SPD-Parteitag hat Vorbereitungen für ein AfD-Verbot beschlossen. Ein entsprechender Vorstoß des Vorstands traf auf breite Zustimmung. Die SPD peilt ein Verbot der AfD an und will dafür Vorbereitungen...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Stern

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment, wo...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Stern

Verabschiedet wurde ein Antrag mit dem Titel "Wehrhafte Demokratie heißt handeln: Jetzt AfD -Verbotsverfahren vorbereiten - und die Menschen zurückgewinnen". Darin wird die AfD als "klar rechtsextremistisch"...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - T-online

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Tagesschau

Zum Abschluss hat der SPD-Parteitag über ein AfD-Verbotsverfahren beraten. Bei einer Abstimmung sprachen sich die Delegierten für entsprechende Vorbereitungen aus. Parteichef Klingbeil sprach von einer...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - n-tv

Der SPD-Parteitag in Berlin beschließt einstimmig einen Antrag, der die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens fordert. Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Hamburger Morgenpost

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „n dem Moment, wo der...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor 18 Stunden - DERWESTEN

Beim Parteitag in Berlin hat sich die SPD einstimmig für die Vorbereitung eines möglichen Verbots der AfD ausgesprochen Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines...weiterlesen »

SPD-Parteitag: Klingbeil-Dämpfer, Kontroversen und Ablehnung der Nordstream-Inbetriebnahme

vor 13 Stunden - THE EPOCH TIMES

Welche Themen kamen zur Sprache? SPD-Parteitag: Klingbeil-Dämpfer, Kontroversen und Ablehnung der Nordstream-Inbetriebnahme Auf ihrem Bundesparteitag hat sich die SPD „gegen die Wiederaufnahme von jeglichen...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - upday.com

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. «In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - WAZ

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - nrz.de

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

Einstimmiger Beschluss: SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen . Die Delegierten beschlossen am Sonntag einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands, der zur Sammlung...weiterlesen »

Bundesparteitag | SPD-Parteitag: Die alten Lieder singen

vor 14 Stunden - nd-aktuell.de

Auf ihrem Parteitag watschen die Sozialdemokraten Lars Klingbeil ab und beschwören die frühere Größe der Organisation, zu der man zurück müsse Immer ungleicher werde das Land, beklagte Juso-Chef Philipp...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - FreiePresse

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - Wiesbadener Kurier

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. aktualisiert am 29. Juni 2025 – 11:55 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor 18 Stunden - news38.de

Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens einzuleiten. Die Delegierten unterstützten einen Antrag des Parteivorstands, der die...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Neue Westfälische

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. «In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - FreiePresse

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

Infratest dimap | Mehrheit in Brandenburg hält AfD-Verbot für unangemessen

vor 16 Stunden - nd-aktuell.de

58 Prozent der Bevölkerung halten ein Verbot der Partei für nicht angemessen, 35 Prozent sprechen sich dafür aus Die Kampagnen Menschenwürde verteidigen und AfD-Verbot jetzt haben am Samstag bei einer...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Wiesbadener Kurier

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. aktualisiert am 29. Juni 2025 – 11:41 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 17 Stunden - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 17 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 17 Stunden - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 17 Stunden - Neue Presse

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD fordert AfD-Verbotsverfahren

vor 17 Stunden - Queer.de

Auf ihrem Parteitag in Berlin forderte die SPD sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe solle Material dafür zusammentragen. "Wann, wenn...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 17 Stunden - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 17 Stunden - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

Parteiverbot: Welche Maßstäbe legt das Bundesverfassungsgericht an?

vor 17 Stunden - THE EPOCH TIMES

Zwei Parteien wurden seit 1951 verboten Parteiverbot: Welche Maßstäbe legt das Bundesverfassungsgericht an? In Deutschland wurden seit 1951 zwei Parteien verboten – eine war 1952 eine „Parteigründung unbelehrbarer...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 17 Stunden - OP-marburg

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“

vor 17 Stunden - THE EPOCH TIMES

Parteivorstand fordert Arbeitsgruppe SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“ Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - Welle Niederrhein

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin (dpa) - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 18 Stunden - News894.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die Delegierten beschlossen einen Antrag, in dem es heißt: «Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor 18 Stunden - Thueringen24

Beim Parteitag in Berlin hat sich die SPD einstimmig für die Vorbereitung eines möglichen Verbots der AfD ausgesprochen Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor 18 Stunden - moin.de

Beim Parteitag in Berlin hat sich die SPD einstimmig für die Vorbereitung eines möglichen Verbots der AfD ausgesprochen Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - HARZ KURIER

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - Welle Niederrhein

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin (dpa) - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 18 Stunden - News894.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die Delegierten beschlossen einen Antrag, in dem es heißt: «Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten...weiterlesen »

Rundschau-Debatte des Tages: Die AfD wegverbieten oder wegregieren?

vor 21 Stunden - Kölnische Rundschau

Die Debatte um die Zukunft der Rechtsaußen-Partei spaltet die Politik und die Gesellschaft. Worauf es bei einem Verbotsverfahren ankommt und welche Irrtümer die Diskussion prägen. Hat Alexander Dobrindt...weiterlesen »

SPD-Parteitag diskutiert AfD-Verbotsverfahren

vor 19 Stunden - THE EPOCH TIMES

Parteivorstand fordert Arbeitsgruppe SPD-Parteitag diskutiert AfD-Verbotsverfahren Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben – und stellt auf dem Parteitag...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - tz

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben – und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - T-online

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD . Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Parteitag Copyright: Kay Nietfeld/dpa Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Abendzeitung

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD . Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - HNA

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - nordbayern

Parteitag Berlin - Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung....weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - DONAU KURIER

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Parteitag Berlin - Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung....weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - FreiePresse

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. 29. Juni 2025 – 05:05 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa)...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden,...weiterlesen »

"SPD in demokratischer Pflicht": SPD beschließt auf Parteitag Vorgehen zu AfD-Verbot

vor einem Tag - n-tv

Die Grünen fordern seit einiger Zeit eine Prüfung, ob die AfD verboten werden kann. Die SPD zieht heute womöglich nach. Kritik an diesem Vorhaben kommt freilich von der selbsternannten Alternative für...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Verfasst von: dpa Die SPD drängt auf eine zügige...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Verfasst von: dpa Die SPD drängt auf eine zügige...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - op-online.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

Kommentar: Alle hecheln der rechtsextremen AfD hinterher – wie Halle ins symbolpolitische Fahrwasser der Rechten geriet

vor einem Tag - Du bist Halle

Was auf den ersten Blick wie eine Debatte um eine Fahne wirkt, ist in Wahrheit ein beunruhigendes Lehrstück über politische Symbolik, mangelnde Abgrenzung – und den schleichenden Einfluss rechtsextremer...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden,...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - News894.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. «Wir sagen in diesem Antrag sehr klar, dass wir davon...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - LZ.de

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin (dpa) - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD drängt auf AfD-Verbotsverfahren – Antrag in Vorbereitung

vor einem Tag - upday.com

Die SPD will die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD vorantreiben. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am Sonntag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende Vorbereitungen...weiterlesen »

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