SPD-Vorstoß zur AfD: Regierung skeptisch bei Verbotsverfahren

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor 4 Stunden - Neue Presse

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

SPD macht Ernst! Partei bringt Verbotsverfahren gegen AfD voran

vor 7 Stunden - TAG24

Von Theresa Münch, Carsten Hoffmann, Basil Wegener Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte...weiterlesen »

Mäurer will sich an Diskussion um AfD-Verbot nicht beteiligen

vor 6 Stunden - buten un binnen

Mäurers Partei, die SPD, hat auf ihrem Bundesparteitag die ernsthafte Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens gefordert. Der Bundesinnenminister sieht darin keinen Auftrag. Bremens Innensenator Ulrich...weiterlesen »

Linke erwägt neuen Kandidaten für Parlamentarisches Kontrollgremium

vor 5 Stunden - Extremnews.com

Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für denkbar, dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium zur Wahl stellt. "Das werden wir gemeinsam...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 8 Stunden - derStandard

Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Die Delegierten beschlossen einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands. Dieser sieht vor, Belege...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 8 Stunden - Sächsische

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 8 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Schwerdtner erwartet keine Folgen nach SPD-Entscheid zu AfD-Verbot

vor 6 Stunden - Extremnews.com

Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, fürchtet, dass die SPD-Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren folgenlos bleiben wird. Die Sozialdemokraten hätten zwar richtigerweise erkannt,...weiterlesen »

AfD-Verbot: Frei und Dobrindt warnen vor vorschnellen Schritten

vor 9 Stunden - T-online

Nach dem SPD-Parteitag kocht die Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren erneut hoch. In der Regierung scheint man von einer Einigung jedoch weit entfernt zu sein. Nach dem SPD-Bundesparteitag am Wochenende...weiterlesen »

Schwerdtner im ntv Frühstart: Linken-Chefin: "Fehlende Stromsteuersenkung ist ein Skandal"

vor 9 Stunden - n-tv

Die Bundesregierung will die Bürger nicht bei der Stromsteuer entlasten. Scharfe Kritik daran kommt von der Vorsitzenden der Linkspartei. SPD-Forderungen nach einem AfD-Verbotsverfahren nennt sie "hohl"....weiterlesen »

Infratest dimap | AfD-Verbot laut Mehrheit in Brandenburg unangemessen

vor 7 Stunden - nd-aktuell.de

58 Prozent der Bevölkerung halten ein Verbot der Partei für nicht angemessen, 35 Prozent sprechen sich dafür aus Die Kampagnen Menschenwürde verteidigen und AfD-Verbot jetzt haben am Samstag bei einer...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 9 Stunden - upday.com

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

AfD-Verbot: Dobrindt sieht keinen Handlungsbedarf nach SPD-Beschluss

vor 8 Stunden - Lübecker Nachrichten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Dobrindt sieht keinen Handlungsbedarf nach SPD-Beschluss

vor 8 Stunden - Rems-Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 8 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 8 Stunden - Kieler Nachrichten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 8 Stunden - Göttinger Tageblatt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 8 Stunden - Neue Presse

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 8 Stunden - OP-marburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Dobrindt bleibt nach SPD-Beschluss skeptisch

vor 13 Stunden - Merkur

Auf ihrem Parteitag hat die SPD den Stein für ein AfD-Verbotsverfahren ins Rollen gebracht. Dobrindt sieht darin noch keinen Auftrag zum Handeln. Berlin – Die SPD macht Tempo. Auf dem Parteitag in Berlin...weiterlesen »

Dobrindt bremst SPD-Vorstöße zu AfD-Verbot

vor 11 Stunden - Wirtschaft.com

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht keinen Anlass, nach dem Beschluss des SPD-Parteitags zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags tätig zu werden.weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 13 Stunden - Tagesschau

Die SPD hat auf ihrem Parteitag Vorbereitungen für ein AfD-Verbotsverfahren gefordert. Innenminister Dobrindt bremst und betont: Der Beschluss sei für ihn "kein Auftrag". Die Grünen drängen hingegen zum...weiterlesen »

Streit um AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck, Dobrindt bremst

vor 12 Stunden - THE EPOCH TIMES

„Kein Auftrag“ für den Innenminister Streit um AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck, Dobrindt bremst Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 15 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Bleibt bei seinen Bedenken gegen einen AfD-Verbotsantrag: Alexander Dobrindt. (Archivbild) Copyright: Fabian Sommer/dpa Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 14 Stunden - Kölnische Rundschau

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor 13 Stunden - Extremnews.com

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: "Jetzt...weiterlesen »

SPD setzt Parteitag fort - Debatte über AfD-Verbot im Fokus

vor 13 Stunden - Extremnews.com

Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt. Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere Anträge. Ein größerer Tagesordnungspunkt...weiterlesen »

Lob und Kritik aus Union an SPD-Beschluss für AfD-Verbotsverfahren

vor 13 Stunden - Extremnews.com

Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen. "Die AfD wirkt zerstörerisch. Wir müssen diese Partei bekämpfen. Aber mit einem...weiterlesen »

Union reagiert skeptisch auf SPD-Beschluss zu AfD-Verbot

vor 13 Stunden - Extremnews.com

Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert. "Die bisherigen Erkenntnisse jedenfalls reichen dafür nicht", sagte der erste parlamentarische...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 18 Stunden - T-online

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - tz

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 18 Stunden - Abendzeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ( CSU ) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. "Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - nordbayern

Umgang mit der AfD Berlin - Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 18 Stunden - Augsburger Allgemeine

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ( CSU ) sieht keinen Grund, nach dem SPD -Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD -Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - HNA

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - kreiszeitung.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - DONAU KURIER

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 17 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - Erlanger Nachrichten

Umgang mit der AfD Berlin - Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 18 Stunden - Neue Westfälische

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. 30. Juni 2025 – 01:30 Uhr...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 18 Stunden - FreiePresse

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - Dorstener Zeitung

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Verfasst von: dpa Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - op-online.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Verfasst von: dpa Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - MANNHEIM24

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 18 Stunden - LZ.de

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 18 Stunden - Welle Niederrhein

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin (dpa) - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 18 Stunden - News894.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Die SPD hatte auf ihrem Bundesparteitag...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 18 Stunden - Kurierverlag.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Parteitagsbeschluss: SPD will AfD-Verbotsverfahren vorbereiten – das sagen Rehlinger und Toscani

vor 21 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie am Sonntag sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem...weiterlesen »

AfD macht Angst: Mehrheit der Deutschen fürchtet sich vor der Partei

vor 22 Stunden - DERWESTEN

Die AfD spaltet das Land! Während die Rechtsaußen-Partei rund ein Viertel der Wähler anzieht, hat eine deutliche Mehrheit sogar Angst. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur Bundestagswahl 2025: Die AfD wird...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine...weiterlesen »

SPD will AfD-Verbot einleiten – doch schwieriger wird, die Menschen zurückzugewinnen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Als die Parteitagsleitung die Abstimmung über den „Initiativantrag 01“ einleitete, konnte es den 600 SPD-Delegierten in der Berliner Messe gar nicht schnell genug gehen. Kaum war um das Kartenzeichen gebeten...weiterlesen »

Muss die AfD zittern?: Das braucht Karlsruhe für ein Parteienverbot

vor einem Tag - n-tv

Die SPD fordert, ein AfD-Verbot auf den Weg zu bringen. Doch wie wahrscheinlich ist das? Zwei Parteiverbote gibt es bisher in Deutschland - und beide liegen Jahrzente zurück. Sie zeigen allerdings, welche...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert rasche Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die SPD macht beim Thema AfD-Verbot Druck und will ein entsprechendes Verfahren aktiv vorbereiten. Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin forderte die Partei konkrete Schritte und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe...weiterlesen »

Söder ist alarmiert! AfD schießt in Bayern-Umfrage völlig durch die Decke

vor einem Tag - DERWESTEN

Politischer Paukenschlag in Bayern: Die AfD erreicht in einer Sonntagsfrage einen neuen Rekordwert. Muss sich Markus Söder Sorgen machen? © IMAGO / Sven Simon, Fotomontage DerWesten Bundestagswahl 2025:...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - osthessen-news.de

29.06.25 - Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag...weiterlesen »

SPD will Beweise gegen AfD sammeln - Schweitzer warnt vor Schnellschüssen

vor einem Tag - swr.de

Schweitzer zeigt sich skeptisch, ob es für ein AfD-Verbotsverfahren jetzt nicht zu früh sei. Der frisch gewählte SPD-Bundesvize sagte dem Sender Phoenix, er fürchte, dass das belastende Material dazu noch...weiterlesen »

"Historische Aufgabe"? So verhilft die SPD der AfD mit einem Verbotsverfahren zum Erfolg

vor einem Tag - euronews

"Die größte Gefahr für kunsere Demokratie ist der Rechtsextremismus", sagt die SPD am Samstag auf ihrem Parteitag – und meint damit die AfD. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD anfang Mai als...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor einem Tag - Süddeutsche

Einstimmig sprechen sich die 600 Delegierten am Sonntag für den viel diskutierten Schritt aus. Dieser und weitere wichtige Beschlüsse des Parteitags im Überblick. Bei ihrem Bundesparteitag in Berlin hat ...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung eines AfD-Parteiverbots

vor einem Tag - Deutsche Welle

Die SPD fordert ein Verbot der in Teilen rechtsextremen AfD und leitet vorbereitende Schritte ein. Die rechtlichen Hürden sind jedoch hoch - und der Koalitionspartner bleibt skeptisch. Die SPD will ein...weiterlesen »

Koalition streitet über AfD-Verbot

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Im Streit um ein AfD -Verbot finden Union und SPD keinen gemeinsamen Nenner. Nach einem Beschluss des SPD-Parteitages soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern jetzt Material zusammentragen, mit dem ein Verbotsverfahren vor demweiterlesen »

AfD: SPD-Parteitag beschließt Arbeit an Verbotsverfahren

vor einem Tag - Spiegel

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige, ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. »In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert rasche Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die SPD macht beim Thema AfD-Verbot Druck und will ein entsprechendes Verfahren aktiv vorbereiten. Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin forderte die Partei konkrete Schritte und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe...weiterlesen »

Antrag der Sozialdemokraten: SPD will AfD-Verbotsverfahren vorbereiten

vor einem Tag - Stern

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige, ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment, wo...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Sächsische

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD macht Ernst! Partei bringt Verbotsverfahren gegen AfD voran

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment,...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin....weiterlesen »

SPD-Parteitag: Delegierte fordern Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren.

vor einem Tag - T-online

Der SPD-Parteitag hat Vorbereitungen für ein AfD-Verbot beschlossen. Ein entsprechender Vorstoß des Vorstands traf auf breite Zustimmung. Die SPD peilt ein Verbot der AfD an und will dafür Vorbereitungen...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Stern

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment, wo...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Stern

Verabschiedet wurde ein Antrag mit dem Titel "Wehrhafte Demokratie heißt handeln: Jetzt AfD -Verbotsverfahren vorbereiten - und die Menschen zurückgewinnen". Darin wird die AfD als "klar rechtsextremistisch"...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - T-online

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Tagesschau

Zum Abschluss hat der SPD-Parteitag über ein AfD-Verbotsverfahren beraten. Bei einer Abstimmung sprachen sich die Delegierten für entsprechende Vorbereitungen aus. Parteichef Klingbeil sprach von einer...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „n dem Moment, wo der...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor einem Tag - DERWESTEN

Beim Parteitag in Berlin hat sich die SPD einstimmig für die Vorbereitung eines möglichen Verbots der AfD ausgesprochen Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - upday.com

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. «In dem Moment, wo...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Der SPD-Parteitag in Berlin beschließt einstimmig einen Antrag, der die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens fordert. Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - WAZ

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - nrz.de

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

Einstimmiger Beschluss: SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen . Die Delegierten beschlossen am Sonntag einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands, der zur Sammlung...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

Infratest dimap | Mehrheit in Brandenburg hält AfD-Verbot für unangemessen

vor einem Tag - nd-aktuell.de

58 Prozent der Bevölkerung halten ein Verbot der Partei für nicht angemessen, 35 Prozent sprechen sich dafür aus Die Kampagnen Menschenwürde verteidigen und AfD-Verbot jetzt haben am Samstag bei einer...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - FreiePresse

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. aktualisiert am 29. Juni 2025 – 11:55 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor einem Tag - news38.de

Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens einzuleiten. Die Delegierten unterstützten einen Antrag des Parteivorstands, der die...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. «In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - FreiePresse

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. aktualisiert am 29. Juni 2025 – 11:41 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Neue Presse

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD fordert AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Queer.de

Auf ihrem Parteitag in Berlin forderte die SPD sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe solle Material dafür zusammentragen. "Wann, wenn...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

Parteiverbot: Welche Maßstäbe legt das Bundesverfassungsgericht an?

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Zwei Parteien wurden seit 1951 verboten Parteiverbot: Welche Maßstäbe legt das Bundesverfassungsgericht an? In Deutschland wurden seit 1951 zwei Parteien verboten – eine war 1952 eine „Parteigründung unbelehrbarer...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - OP-marburg

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Parteivorstand fordert Arbeitsgruppe SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“ Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin (dpa) - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - News894.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die Delegierten beschlossen einen Antrag, in dem es heißt: «Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor einem Tag - Thueringen24

Beim Parteitag in Berlin hat sich die SPD einstimmig für die Vorbereitung eines möglichen Verbots der AfD ausgesprochen Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor einem Tag - moin.de

Beim Parteitag in Berlin hat sich die SPD einstimmig für die Vorbereitung eines möglichen Verbots der AfD ausgesprochen Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - HARZ KURIER

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin (dpa) - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - News894.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die Delegierten beschlossen einen Antrag, in dem es heißt: «Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten...weiterlesen »

SPD-Parteitag diskutiert AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Parteivorstand fordert Arbeitsgruppe SPD-Parteitag diskutiert AfD-Verbotsverfahren Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben – und stellt auf dem Parteitag...weiterlesen »

Rundschau-Debatte des Tages: Die AfD wegverbieten oder wegregieren?

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Debatte um die Zukunft der Rechtsaußen-Partei spaltet die Politik und die Gesellschaft. Worauf es bei einem Verbotsverfahren ankommt und welche Irrtümer die Diskussion prägen. Hat Alexander Dobrindt...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - tz

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben – und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - T-online

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD . Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Parteitag Copyright: Kay Nietfeld/dpa Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Abendzeitung

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD . Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - HNA

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - nordbayern

Parteitag Berlin - Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung....weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - DONAU KURIER

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Parteitag Berlin - Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung....weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - FreiePresse

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. 29. Juni 2025 – 05:05 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa)...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden,...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Verfasst von: dpa Die SPD drängt auf eine zügige...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Verfasst von: dpa Die SPD drängt auf eine zügige...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - op-online.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden,...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - News894.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. «Wir sagen in diesem Antrag sehr klar, dass wir davon...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - LZ.de

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin (dpa) - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

Kommentar: Alle hecheln der rechtsextremen AfD hinterher – wie Halle ins symbolpolitische Fahrwasser der Rechten geriet

vor einem Tag - Du bist Halle

Was auf den ersten Blick wie eine Debatte um eine Fahne wirkt, ist in Wahrheit ein beunruhigendes Lehrstück über politische Symbolik, mangelnde Abgrenzung – und den schleichenden Einfluss rechtsextremer...weiterlesen »

"SPD in demokratischer Pflicht": SPD beschließt auf Parteitag Vorgehen zu AfD-Verbot

vor einem Tag - n-tv

Die Grünen fordern seit einiger Zeit eine Prüfung, ob die AfD verboten werden kann. Die SPD zieht heute womöglich nach. Kritik an diesem Vorhaben kommt freilich von der selbsternannten Alternative für...weiterlesen »

SPD drängt auf AfD-Verbotsverfahren – Antrag in Vorbereitung

vor 2 Tagen - upday.com

Die SPD will die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD vorantreiben. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am Sonntag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende Vorbereitungen...weiterlesen »