„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor 10 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 6 Stunden - op-online.de

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 6 Stunden - Kurierverlag.de

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 6 Stunden - MANNHEIM24

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Was hilft gegen die AfD? Endlich wieder richtig streiten!

vor 11 Stunden - FAZ

Alle wollen die Partei „politisch bekämpfen“ und „überflüssig machen“. Aber was soll das eigentlich heißen? Wir haben uns bei Politikern in ganz Deutschland umgehört – und bei AfD-Wählern. Wer die AfD...weiterlesen »

SPD macht Ernst! Partei bringt Verbotsverfahren gegen AfD voran

vor 13 Stunden - TAG24

Von Theresa Münch, Carsten Hoffmann, Basil Wegener Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte...weiterlesen »

Nächste Runde im Streit um Stromsteuersenkung

vor 8 Stunden - energate-messenger.ch

Berlin (energate) - Ein Bündnis aus sieben Wirtschaftsverbänden hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der geplanten Stromsteuersenkung nachzubessern. In Briefen an Bundeswirtschaftsministerin Katherina...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 14 Stunden - derStandard

Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Die Delegierten beschlossen einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands. Dieser sieht vor, Belege...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 14 Stunden - Sächsische

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 14 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Frei und Dobrindt warnen vor vorschnellen Schritten

vor 15 Stunden - T-online

Nach dem SPD-Parteitag kocht die Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren erneut hoch. In der Regierung scheint man von einer Einigung jedoch weit entfernt zu sein. Nach dem SPD-Bundesparteitag am Wochenende...weiterlesen »

Mäurer will sich an Diskussion um AfD-Verbot nicht beteiligen

vor 12 Stunden - buten un binnen

Mäurers Partei, die SPD, hat auf ihrem Bundesparteitag die ernsthafte Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens gefordert. Der Bundesinnenminister sieht darin keinen Auftrag. Bremens Innensenator Ulrich...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor 10 Stunden - OP-marburg

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor 10 Stunden - Lübecker Nachrichten

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor 10 Stunden - Rems-Zeitung

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor 10 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor 10 Stunden - Kieler Nachrichten

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor 10 Stunden - Göttinger Tageblatt

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor 10 Stunden - Neue Presse

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 15 Stunden - upday.com

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Dobrindt bleibt nach SPD-Beschluss skeptisch

vor 18 Stunden - Merkur

Auf ihrem Parteitag hat die SPD den Stein für ein AfD-Verbotsverfahren ins Rollen gebracht. Dobrindt sieht darin noch keinen Auftrag zum Handeln. Berlin – Die SPD macht Tempo. Auf dem Parteitag in Berlin...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 19 Stunden - Tagesschau

Die SPD hat auf ihrem Parteitag Vorbereitungen für ein AfD-Verbotsverfahren gefordert. Innenminister Dobrindt bremst und betont: Der Beschluss sei für ihn "kein Auftrag". Die Grünen drängen hingegen zum...weiterlesen »

AfD-Verbot: Dobrindt sieht keinen Handlungsbedarf nach SPD-Beschluss

vor 14 Stunden - Lübecker Nachrichten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Dobrindt sieht keinen Handlungsbedarf nach SPD-Beschluss

vor 14 Stunden - Rems-Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 14 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 14 Stunden - Kieler Nachrichten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 14 Stunden - Göttinger Tageblatt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 14 Stunden - Neue Presse

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor 14 Stunden - OP-marburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt bremst SPD-Vorstöße zu AfD-Verbot

vor 17 Stunden - Wirtschaft.com

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht keinen Anlass, nach dem Beschluss des SPD-Parteitags zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags tätig zu werden.weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 20 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Bleibt bei seinen Bedenken gegen einen AfD-Verbotsantrag: Alexander Dobrindt. (Archivbild) Copyright: Fabian Sommer/dpa Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung...weiterlesen »

Streit um AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck, Dobrindt bremst

vor 17 Stunden - THE EPOCH TIMES

„Kein Auftrag“ für den Innenminister Streit um AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck, Dobrindt bremst Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners...weiterlesen »

Wer soll die SPD künftig wählen, Herr Miersch?

vor 22 Stunden - Augsburger Allgemeine

Herr Miersch, Parteitage haben ihre eigene Dynamik. Wie sehr bildet die 65-Prozent-Klatsche für Lars Klingbeil die Stimmung an der SPD-Basis ab? Sitzt der Frust über die Ampeljahre so tief? MATTHIAS MIERSCH:...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 20 Stunden - Kölnische Rundschau

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 24 Stunden - T-online

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - tz

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor 19 Stunden - Extremnews.com

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: "Jetzt...weiterlesen »

SPD setzt Parteitag fort - Debatte über AfD-Verbot im Fokus

vor 19 Stunden - Extremnews.com

Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt. Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere Anträge. Ein größerer Tagesordnungspunkt...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 24 Stunden - Abendzeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ( CSU ) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. "Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - nordbayern

Umgang mit der AfD Berlin - Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 24 Stunden - Augsburger Allgemeine

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ( CSU ) sieht keinen Grund, nach dem SPD -Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD -Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - HNA

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - kreiszeitung.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - DONAU KURIER

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - Erlanger Nachrichten

Umgang mit der AfD Berlin - Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 23 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 24 Stunden - Neue Westfälische

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. 30. Juni 2025 – 01:30 Uhr...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 24 Stunden - FreiePresse

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Parteitagsbeschluss: SPD will AfD-Verbotsverfahren vorbereiten – das sagen Rehlinger und Toscani

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie am Sonntag sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - Dorstener Zeitung

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Verfasst von: dpa Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - op-online.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Verfasst von: dpa Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - MANNHEIM24

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 24 Stunden - LZ.de

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 24 Stunden - Welle Niederrhein

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin (dpa) - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 24 Stunden - News894.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Die SPD hatte auf ihrem Bundesparteitag...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 24 Stunden - Kurierverlag.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine...weiterlesen »

Muss die AfD zittern?: Das braucht Karlsruhe für ein Parteienverbot

vor einem Tag - n-tv

Die SPD fordert, ein AfD-Verbot auf den Weg zu bringen. Doch wie wahrscheinlich ist das? Zwei Parteiverbote gibt es bisher in Deutschland - und beide liegen Jahrzente zurück. Sie zeigen allerdings, welche...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine...weiterlesen »

SPD will AfD-Verbot einleiten – doch schwieriger wird, die Menschen zurückzugewinnen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Als die Parteitagsleitung die Abstimmung über den „Initiativantrag 01“ einleitete, konnte es den 600 SPD-Delegierten in der Berliner Messe gar nicht schnell genug gehen. Kaum war um das Kartenzeichen gebeten...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert rasche Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die SPD macht beim Thema AfD-Verbot Druck und will ein entsprechendes Verfahren aktiv vorbereiten. Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin forderte die Partei konkrete Schritte und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor einem Tag - Süddeutsche

Einstimmig sprechen sich die 600 Delegierten am Sonntag für den viel diskutierten Schritt aus. Dieser und weitere wichtige Beschlüsse des Parteitags im Überblick. Bei ihrem Bundesparteitag in Berlin hat ...weiterlesen »

SPD will Beweise gegen AfD sammeln - Schweitzer warnt vor Schnellschüssen

vor einem Tag - swr.de

Schweitzer zeigt sich skeptisch, ob es für ein AfD-Verbotsverfahren jetzt nicht zu früh sei. Der frisch gewählte SPD-Bundesvize sagte dem Sender Phoenix, er fürchte, dass das belastende Material dazu noch...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung eines AfD-Parteiverbots

vor einem Tag - Deutsche Welle

Die SPD fordert ein Verbot der in Teilen rechtsextremen AfD und leitet vorbereitende Schritte ein. Die rechtlichen Hürden sind jedoch hoch - und der Koalitionspartner bleibt skeptisch. Die SPD will ein...weiterlesen »

Koalition streitet über AfD-Verbot

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Im Streit um ein AfD -Verbot finden Union und SPD keinen gemeinsamen Nenner. Nach einem Beschluss des SPD-Parteitages soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern jetzt Material zusammentragen, mit dem ein Verbotsverfahren vor demweiterlesen »

AfD: SPD-Parteitag beschließt Arbeit an Verbotsverfahren

vor einem Tag - Spiegel

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige, ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. »In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert rasche Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die SPD macht beim Thema AfD-Verbot Druck und will ein entsprechendes Verfahren aktiv vorbereiten. Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin forderte die Partei konkrete Schritte und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - osthessen-news.de

29.06.25 - Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag...weiterlesen »

"Historische Aufgabe"? So verhilft die SPD der AfD mit einem Verbotsverfahren zum Erfolg

vor einem Tag - euronews

"Die größte Gefahr für kunsere Demokratie ist der Rechtsextremismus", sagt die SPD am Samstag auf ihrem Parteitag – und meint damit die AfD. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD anfang Mai als...weiterlesen »

Antrag der Sozialdemokraten: SPD will AfD-Verbotsverfahren vorbereiten

vor einem Tag - Stern

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige, ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment, wo...weiterlesen »

SPD macht Ernst! Partei bringt Verbotsverfahren gegen AfD voran

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment,...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Sächsische

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Stern

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment, wo...weiterlesen »

SPD-Parteitag: Delegierte fordern Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren.

vor einem Tag - T-online

Der SPD-Parteitag hat Vorbereitungen für ein AfD-Verbot beschlossen. Ein entsprechender Vorstoß des Vorstands traf auf breite Zustimmung. Die SPD peilt ein Verbot der AfD an und will dafür Vorbereitungen...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Stern

Verabschiedet wurde ein Antrag mit dem Titel "Wehrhafte Demokratie heißt handeln: Jetzt AfD -Verbotsverfahren vorbereiten - und die Menschen zurückgewinnen". Darin wird die AfD als "klar rechtsextremistisch"...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - T-online

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Tagesschau

Zum Abschluss hat der SPD-Parteitag über ein AfD-Verbotsverfahren beraten. Bei einer Abstimmung sprachen sich die Delegierten für entsprechende Vorbereitungen aus. Parteichef Klingbeil sprach von einer...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - n-tv

Der SPD-Parteitag in Berlin beschließt einstimmig einen Antrag, der die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens fordert. Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „n dem Moment, wo der...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor einem Tag - DERWESTEN

Beim Parteitag in Berlin hat sich die SPD einstimmig für die Vorbereitung eines möglichen Verbots der AfD ausgesprochen Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - upday.com

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. «In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - WAZ

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - nrz.de

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

Einstimmiger Beschluss: SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen . Die Delegierten beschlossen am Sonntag einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands, der zur Sammlung...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - FreiePresse

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. aktualisiert am 29. Juni 2025 – 11:55 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor einem Tag - news38.de

Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens einzuleiten. Die Delegierten unterstützten einen Antrag des Parteivorstands, der die...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. «In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - FreiePresse

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. aktualisiert am 29. Juni 2025 – 11:41 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Neue Presse

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD fordert AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Queer.de

Auf ihrem Parteitag in Berlin forderte die SPD sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe solle Material dafür zusammentragen. "Wann, wenn...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

Parteiverbot: Welche Maßstäbe legt das Bundesverfassungsgericht an?

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Zwei Parteien wurden seit 1951 verboten Parteiverbot: Welche Maßstäbe legt das Bundesverfassungsgericht an? In Deutschland wurden seit 1951 zwei Parteien verboten – eine war 1952 eine „Parteigründung unbelehrbarer...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor einem Tag - OP-marburg

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Parteivorstand fordert Arbeitsgruppe SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“ Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin (dpa) - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - News894.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die Delegierten beschlossen einen Antrag, in dem es heißt: «Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor einem Tag - Thueringen24

Beim Parteitag in Berlin hat sich die SPD einstimmig für die Vorbereitung eines möglichen Verbots der AfD ausgesprochen Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In...weiterlesen »

SPD fordert klare Maßnahmen gegen die AfD

vor einem Tag - moin.de

Beim Parteitag in Berlin hat sich die SPD einstimmig für die Vorbereitung eines möglichen Verbots der AfD ausgesprochen Beim Parteitag in Berlin hat die SPD einstimmig beschlossen, die Vorbereitung eines...weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung eines AfD -Verbots....weiterlesen »

„Beweislast erdrückend“: SPD beschließt AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - HARZ KURIER

Chefreporter Politik Berlin. „Klar rechtsextremistisch“ sei die AfD, warnt die SPD. Die Genossen streben ein Verbot an. Der Koalitionspartner ist zurückhaltend. Die SPD macht den ersten Schritt in Richtung...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin (dpa) - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - News894.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Die Delegierten beschlossen einen Antrag, in dem es heißt: «Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten...weiterlesen »

Rundschau-Debatte des Tages: Die AfD wegverbieten oder wegregieren?

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Debatte um die Zukunft der Rechtsaußen-Partei spaltet die Politik und die Gesellschaft. Worauf es bei einem Verbotsverfahren ankommt und welche Irrtümer die Diskussion prägen. Hat Alexander Dobrindt...weiterlesen »

SPD-Parteitag diskutiert AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Parteivorstand fordert Arbeitsgruppe SPD-Parteitag diskutiert AfD-Verbotsverfahren Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben – und stellt auf dem Parteitag...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - tz

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben – und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - T-online

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD . Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Parteitag Copyright: Kay Nietfeld/dpa Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Abendzeitung

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD . Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - HNA

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - nordbayern

Parteitag Berlin - Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung....weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - DONAU KURIER

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Parteitag Berlin - Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung....weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - FreiePresse

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über...weiterlesen »

Parteitag: SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. 29. Juni 2025 – 05:05 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa)...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden,...weiterlesen »

"SPD in demokratischer Pflicht": SPD beschließt auf Parteitag Vorgehen zu AfD-Verbot

vor 2 Tagen - n-tv

Die Grünen fordern seit einiger Zeit eine Prüfung, ob die AfD verboten werden kann. Die SPD zieht heute womöglich nach. Kritik an diesem Vorhaben kommt freilich von der selbsternannten Alternative für...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Verfasst von: dpa Die SPD drängt auf eine zügige...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Verfasst von: dpa Die SPD drängt auf eine zügige...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - op-online.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden,...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - News894.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. «Wir sagen in diesem Antrag sehr klar, dass wir davon...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - LZ.de

Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Zum Abschluss des Bundesparteitags in Berlin soll am späten Vormittag ein Antrag beschlossen werden, der sich für entsprechende...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung. Berlin (dpa) - Die SPD drängt auf eine zügige Entscheidung...weiterlesen »