Entlastung für Verbraucher: Union und SPD streiten vor Koalitions...

Entlastung für Verbraucher: Union und SPD streiten vor Koalitionsausschuss weiter über Stromsteuer

vor 5 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Union und SPD streiten vor dem Koalitionsausschuss im Kanzleramt weiter über die Senkung der Stromsteuer. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), sprach sich am Dienstag...weiterlesen »

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DER TAGESSPIEGEL

Extremnews.com

Kölner Stadt-Anzeiger

Spiegel

Kölnische Rundschau

THE EPOCH TIMES

Kurz vor Koalitionsausschuss: Stromsteuerstreit schaukelt sich hoch

vor 7 Stunden - n-tv

Der DGB ist sich ausnahmsweise einig mit Wirtschaftsverbänden: Die Stromsteuer soll für alle Verbraucher gesenkt werden - was Familien jährlich 29 Euro brächte. Auch in der Koalition gibt es deswegen Knatsch....weiterlesen »

Bürgergeld: Union macht bei Sozialausgaben Druck auf die SPD

vor 7 Stunden - T-online

Vor dem Koalitionsausschuss machen die Unionsgrößen Druck auf die Koalitionspartnerin SPD. Den Konservativen sind die Sozialkosten zu hoch. Am Mittwoch treffen sich CDU , CSU und SPD erstmals seit Vereidigung...weiterlesen »

Kurz vor Koalitionsausschuss: Stromsteuerstreit schaukelt sich hoch

vor 8 Stunden - n-tv

Der DGB ist sich ausnahmsweise einig mit Wirtschaftsverbänden: Die Stromsteuer soll für alle Verbraucher gesenkt werden - was Familien jährlich 29 Euro brächte. Auch in der Koalition gibt es deswegen Knatsch....weiterlesen »

Senkung der Stromsteuer: Private Haushalte gehen leer aus

vor 8 Stunden - Chip

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher versprochen. Doch jetzt wird klar: Die wird es vorerst nicht geben. Jetzt kommt heftige Kritik.weiterlesen »

Parteitag: Klüssendorf neuer Generalsekretär der SPD

vor 8 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Tim Klüssendorf ist neuer Generalsekretär der SPD. Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurde der 33-Jährige mit 90,8 Prozent der Stimmen gewählt. © dpa-infocom, dpa:250627-99-296348/1 Das ist eine Nachricht...weiterlesen »

Haushalt: Union will niedrigere Stromsteuer für alle erreichen

vor 6 Stunden - Extremnews.com

Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU will es nicht beim Gesetzentwurf der Bundesregierung belassen, wonach es eine Entlastung bei den Energiepreisen vorerst nur für Unternehmen geben soll. "Im parlamentarischen...weiterlesen »

Würde 5,4 Milliarden kosten: Stromsteuer wird zur Belastungsprobe für die Koalition – Söder schießt quer

vor 9 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Stromsteuer soll nicht gesenkt werden. Das sorgt für Unmut innerhalb der Koalition. Copyright: Hauke-Christian Dittrich/dpa Unionspolitiker fordern vor einem Treffen der Koalitionsspitzen eine Senkung...weiterlesen »

Stromsteuer: Wo sparen wir, damit Strom günstiger wird?

vor 9 Stunden - Spiegel

»Schwarz-Rot lässt Millionen im Stich: Statt die Stromsteuer für alle zu senken, werden nur Konzerne entlastet.« Mit diesen Worten kritisiert Verena Bentele vom Sozialverband VdK die veränderten Pläne...weiterlesen »

Würde 5,4 Milliarden kosten: Stromsteuer wird zur Belastungsprobe für die Koalition – Söder schießt quer

vor 9 Stunden - Kölnische Rundschau

Unionspolitiker fordern vor einem Treffen der Koalitionsspitzen eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucherinnen und Verbraucher. Der Streit um die Stromsteuer wird zunehmend zur ersten großen Belastungsprobe...weiterlesen »

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SPD: Union sollte für Stromsteuer auf „extrem teuren Wahlgeschenke verzichten“

vor 8 Stunden - THE EPOCH TIMES

Der 5,4 Milliarden-Streit um die Stromsteuer SPD: Union sollte für Stromsteuer auf „extrem teuren Wahlgeschenke verzichten“ Dass die Stromsteuer nicht „für alle“ kommen soll, sorgt auch innerhalb der CDU...weiterlesen »

Lars Klingbeil auf SPD-Parteitag abgestraft: Eine Demütigung – mit Folgen?

vor 11 Stunden - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, wer ist mächtig in der Politik und...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die...weiterlesen »

Parteitag: Klüssendorf neuer Generalsekretär der SPD

vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau

«Wir stehen noch», sagt Tim Klüssendorf auf dem SPD-Parteitag. Als Generalsekretär muss er die Neuaufstellung der Partei organisieren. Die neue Führungsspitze der SPD ist komplett: Der Bundesparteitag...weiterlesen »

Gewerkschaften dringen auf Stromsteuer-Senkung für alle

vor 10 Stunden - Extremnews.com

Kurz vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch haben die Gewerkschaften die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert, die Stromsteuer doch wie ursprünglich geplant...weiterlesen »

CSU-Chef Markus Söder will Mütterrente früher erhöhen

vor 14 Stunden - Augsburger Allgemeine

Vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwoch, in der Union und SPD strittige Themen aus der Welt schaffen wollen, macht Markus Söder Druck in Sachen Mütterrente. Dass die Erhöhung um monatlich...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 15 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Die SPD-Vorsitzenden Klingbeil und Bas applaudieren beim Parteitag nach der Abstimmung über die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Dutzende Redner, doch kein Streit:...weiterlesen »

Koalition sucht Arbeitsmodus: Wenigstens die Atombombe ist vorerst entschärft

vor 19 Stunden - FAZ

Nach dem SPD-Parteitag soll endlich regiert werden. Doch zunächst muss die Koalition den Streit über die Strompreise beilegen. Das Seufzen im Kanzlerlager war vor dem SPD-Parteitag unüberhörbar. Die Wahrnehmung...weiterlesen »

Stromsteuer-Streit: Merz-Regierung darf Verbraucher nicht im Regen stehen lassen

vor 21 Stunden - Merkur

Der Streit um die Stromsteuer spitzt sich zu. Die Merz-Regierung ist nicht gut beraten, die Entlastung für Verbraucher zu verzögern, kommentiert Mike Schier. Im Vergleich zu den Kämpfen in der Ampel wirkt...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 21 Stunden - Merkur

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 21 Stunden - tz

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Drei neue Namen von Schwarz-Rot für Karlsruhe

vor 22 Stunden - FAZ

Union und SPD wollen einen Bundesarbeitsrichter und zwei Professorinnen an das Verfassungsgericht wählen. Das könnte Folgen für dessen Rechtsprechung zur Abtreibung haben. Wenn denn die Linke mitspielt....weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 22 Stunden - HNA

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 22 Stunden - kreiszeitung.de

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Drei neue Namen von Schwarz-Rot für Karlsruhe

vor 23 Stunden - FAZ

Union und SPD wollen einen Bundesarbeitsrichter und zwei Professorinnen für das Verfassungsgericht wählen. Das könnte Folgen für dessen Rechtsprechung zur Abtreibung haben. Wenn denn die Linke mitspielt....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor 23 Stunden - Sächsische

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor 23 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor 23 Stunden - WAZ

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Friedrich Merz: Jetzt muss der Kanzler den Schalter umlegen

vor 23 Stunden - WAZ

Korrespondent Bundespolitik Berlin. Vor lauter Außenpolitik ist etwas in Vergessenheit geraten, dass die Koalition das Land umbauen will. Auf den CDU-Chef kommt einiges zu. Wäre Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor 23 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Friedrich Merz: Jetzt muss der Kanzler den Schalter umlegen

vor 23 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. Vor lauter Außenpolitik ist etwas in Vergessenheit geraten, dass die Koalition das Land umbauen will. Auf den CDU-Chef kommt einiges zu. Wäre Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Dienstreisen...weiterlesen »

Friedrich Merz: Jetzt muss der Kanzler den Schalter umlegen

vor 23 Stunden - nrz.de

Korrespondent Bundespolitik Berlin. Vor lauter Außenpolitik ist etwas in Vergessenheit geraten, dass die Koalition das Land umbauen will. Auf den CDU-Chef kommt einiges zu. Wäre Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor 23 Stunden - nrz.de

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Kommentar zur Stromsteuer: Mit der Pinocchio-Nase

vor 23 Stunden - FAZ

Die Sache mit der Stromsteuer zeigt die Arbeitsteilung in der Koalition: Der CDU/CSU ist eine Pinocchio-Nase gewachsen, auf der die SPD herumtanzen darf. Davon ist der Erfolg der Koalition bedroht. Die...weiterlesen »

Bundesregierung: Union und SPD prüfen Strompreis-Rabatt für alle Verbraucher

vor 23 Stunden - Süddeutsche

Im Koalitionsausschuss soll am Mittwoch eine Entscheidung getroffen werden. Das Finanzministerium beziffert die Kosten für eine Senkung auf fünf Milliarden Euro. Auf die Spitzen von Union und SPD wächst...weiterlesen »

Kommentar zur Stromsteuer: Mit der Pinocchio-Nase

vor 23 Stunden - FAZ

Die Sache mit der Stromsteuer zeigt die Arbeitsteilung in der Koalition: Der CDU/CSU ist eine Pinocchio-Nase gewachsen, auf der die SPD herumtanzen darf. Davon ist der Erfolg der Koalition bedroht. Die...weiterlesen »

Nach Parteitagsbeschluss: AfD-Verbot: Die SPD macht einen Fehler – die CDU aber auch

vor 23 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Es ist eine der umstrittensten politischen Fragen dieser Zeit. Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag nun klar dazu positioniert: Sie fordert, ein AfD -Verbotsverfahren vorbereiten zu lassen. Vorerst geht...weiterlesen »

Ringen um die Stromsteuer: Wie gut kann Merz seine Koalition zusammenhalten?

vor 24 Stunden - Augsburger Allgemeine

Vier Wochen muss er noch durchhalten, dann soll es für Bundeskanzler Friedrich Merz in den Urlaub gehen. Der CDU -Chef wird die erfahrungsgemäß zweiwöchige Erholungsphase gut gebrauchen können. Seine Regierung...weiterlesen »

Berliner Senat lehnt eigenen AfD-Verbotsantrag weiter ab

vor 24 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Ein Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren findet im Abgeordnetenhaus keine Mehrheit. Für Befürworter drängt die Zeit. Was Kritiker dagegen halten. Grüne und Link e sind am Montag erneut mit Anträgen...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 21 Stunden - op-online.de

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Verbotsverfahren gegen die AfD - Die einst nüchterne SPD ist fanatisch und lernunfähig geworden

vor 23 Stunden - Cicero

Mit ihrer einmütigen Festlegung auf ein AfD-Verbot zeigt sich die SPD als politisch blind und unverantwortlich. Ein tatsächliches Verbot hätte unkalkulierbare, destruktive Folgen. Jedenfalls wäre der innere...weiterlesen »

Stromsteuersenkung: Koalition rudert zurück

vor 21 Stunden - jungeWelt

Strompreissenkung nur für Kapital sorgt für Empörung. Union und SPD wollen sie noch mal verhandeln, betonen vorab die Kosten Akku voll, Geldbörse leer: Billigstrom gibt es vorerst nur für das BRD-Kapital...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 21 Stunden - Kurierverlag.de

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Verbraucher: Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher nachgedacht...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor 23 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Friedrich Merz: Jetzt muss der Kanzler den Schalter umlegen

vor 23 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Vor lauter Außenpolitik ist etwas in Vergessenheit geraten, dass die Koalition das Land umbauen will. Auf den CDU-Chef kommt einiges zu. Wäre Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Dienstreisen...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Sächsische

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor 23 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Friedrich Merz: Jetzt muss der Kanzler den Schalter umlegen

vor 23 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. Vor lauter Außenpolitik ist etwas in Vergessenheit geraten, dass die Koalition das Land umbauen will. Auf den CDU-Chef kommt einiges zu. Wäre Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Dienstreisen...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor 22 Stunden - MANNHEIM24

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Haushalt, Stromsteuer, AfD-Verbot: Koalitionsausschuss tagt am Mittwoch zu Streitthemen

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Am Mittwoch kommen Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Spitzen seines schwarz-roten Regierungsbündnisses zum zweiten Mal zu einem Koalitionsausschuss zusammen.weiterlesen »

Kommentar zur Stromsteuer: Mit der Pinocchio-Nase

vor einem Tag - FAZ

Die Sache mit der Stromsteuer zeigt die Arbeitsteilung in der Koalition: Der CDU/CSU ist eine Pinocchio-Nase gewachsen, auf der die SPD herumtanzen darf. Davon ist der Erfolg der Koalition bedroht. Die...weiterlesen »

Stromsteuer: SPD genervt von Union – Worum es beim Streit geht

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Regierung senkt die Stromsteuer für Unternehmen – aber nicht für Verbraucher....weiterlesen »

Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor 23 Stunden - lokalo.de

MAINZ – Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher nachgedacht...weiterlesen »

Bericht: Schwarz-Rot einigt sich auf Verfassungsrichterkandidaten

vor 23 Stunden - Extremnews.com

Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt. Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen...weiterlesen »

Verbraucher: Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - Volksfreund

Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher nachgedacht...weiterlesen »

Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Dass es keine schnelle Senkung der Stromsteuer für alle gibt, sorgt für Unmut. Es sei nun klare Aufgabe des Bundes, nach gemeinsamen Lösungen zu schauen, sagt der... 30. Juni 2025 – 16:41 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher...weiterlesen »

Premiere in Sachsen: Wie CDU und Linke ihren ersten Haushalt beschlossen

vor einem Tag - FAZ

Schwarz mit Dunkelrot: In Sachsen haben sich CDU und Linke im Rahmen eines Bündnisses von vier Parteien auf den Haushalt geeinigt. Die Kooperation kam zustande, weil das BSW eine Einigung ablehnte. Sachsen...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor 23 Stunden - Lübecker Nachrichten

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor 23 Stunden - Rems-Zeitung

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor 23 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor 23 Stunden - Kieler Nachrichten

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor 23 Stunden - Göttinger Tageblatt

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor 23 Stunden - Neue Presse

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor 23 Stunden - OP-marburg

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - Merkur

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - tz

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

Berlin / Brandenburg: Klingbeil wieder zum SPD-Vorsitzenden gewählt

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Vizekanzler Lars Klingbeil ist für weitere zwei Jahre zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 47-Jährige 64,9 Prozent der Stimmen. © dpa-infocom, dpa:250627-99-295781/1...weiterlesen »

„Union sät Zwietracht“: SPD-Generalsekretär kritisiert „Störfeuer“ vor Koalitionstreffen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD hat verärgert auf die Forderungen von CSU-Chef Markus Söder nach Einsparungen bei den Sozialausgaben, weiteren Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente reagiert. „Die...weiterlesen »

Friedrich Merz: Jetzt muss der Kanzler den Schalter umlegen

vor 23 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. Vor lauter Außenpolitik ist etwas in Vergessenheit geraten, dass die Koalition das Land umbauen will. Auf den CDU-Chef kommt einiges zu. Wäre Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Dienstreisen...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor 23 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor 23 Stunden - HARZ KURIER

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Friedrich Merz: Jetzt muss der Kanzler den Schalter umlegen

vor 23 Stunden - HARZ KURIER

Korrespondent Bundespolitik Berlin. Vor lauter Außenpolitik ist etwas in Vergessenheit geraten, dass die Koalition das Land umbauen will. Auf den CDU-Chef kommt einiges zu. Wäre Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

SPD-Vorstoß zur AfD: Regierung skeptisch bei Verbotsverfahren

vor einem Tag - Süddeutsche

Die Bundesregierung hat ihre skeptische Haltung gegenüber einem AfD -Verbotsverfahren unterstrichen. Kanzler Friedrich Merz sei der Überzeugung, dass die Politik die AfD inhaltlich stellen und die Gründe...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - HNA

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Sächsische

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Ade SPD!

vor 24 Stunden - Ruhrbarone

Die Sozialdemokraten geben sich den Rest. Auf ihrem Parteitag versenkten sie ihren Vorsitzenden und bejubelten ihren desaströs gescheiterten Ex-Kanzler. Von Selbstkritik und Neuausrichtung nach dem historischen...weiterlesen »

Nächste Runde im Streit um Stromsteuersenkung

vor 24 Stunden - energate-messenger.ch

Berlin (energate) - Ein Bündnis aus sieben Wirtschaftsverbänden hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der geplanten Stromsteuersenkung nachzubessern. In Briefen an Bundeswirtschaftsministerin Katherina...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor 24 Stunden - Lübecker Nachrichten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor 24 Stunden - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor 24 Stunden - Neue Presse

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - OP-marburg

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Berlin / Brandenburg: Bas zur SPD-Vorsitzenden gewählt

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Arbeitsministerin Bärbel Bas ist zur SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt die 57-Jährige 95 Prozent der Stimmen. © dpa-infocom, dpa:250627-99-295764/1 Das ist eine...weiterlesen »

Bärbel Bas privat: Trauriges Schicksal begleitet neue starke SPD-Frau

vor einem Tag - DERWESTEN

Sie ist nicht nur die neue Arbeitsministerin, sondern sie löst auch Saskia Esken als SPD-Parteivorsitzende ab. Doch wer ist Bärbel Bas privat? © IMAGO/HMB-Media Das sind die neuen Minsiter: Union und SPD...weiterlesen »

Rheinland-Pfalz: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

„Symbol ohne weitere Folgen“: Linken-Chefin skeptisch über SPD-Beschluss zu möglichem AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Linken-Chefin Ines Schwerdtner erwartet keine Konsequenzen aus dem SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Die SPD werde ein Verbotsverfahren mit der Union kaum durchsetzen können ,...weiterlesen »

Stromsteuer: Senkung für Verbraucher würde laut Finanzministerium 5,4 Milliarden Euro zusätzlich kosten

vor einem Tag - Spiegel

Würde die Stromsteuer auch für Verbraucherinnen und Verbraucher gesenkt, entstünden im kommenden Jahr zusätzliche Kosten in Höhe von rund 5,4 Milliarden Euro. Das sagte ein Sprecher des Finanzministeriums....weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - OP-marburg

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Kritik an ausbleibender Senkung: Ministerium: Stromsteuer-Entlastung würde 5,4 Milliarden kosten

vor einem Tag - n-tv

Die Koalition aus Union und SPD steht in der Kritik, weil die Stromsteuersenkung nicht für alle Verbraucherinnen und Verbraucher gelten soll. Eine Umsetzung würde mehr als fünf Milliarden Euro kosten,...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - op-online.de

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - MANNHEIM24

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

Unionsfraktionsvize dämpft Erwartungen bei Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Extremnews.com

Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat Erwartungen auch aus der Union zu einer schnellen Entlastung von Privatkunden bei der Stromsteuer gedämpft. "Privatkunden und Mittelstand müssen entlastet werden",...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Neue Presse

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

SPD macht Ernst! Partei bringt Verbotsverfahren gegen AfD voran

vor einem Tag - TAG24

Von Theresa Münch, Carsten Hoffmann, Basil Wegener Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte...weiterlesen »

Bundesregierung zögert: Stromsteuer-Senkung kostet 5,4 Milliarden

vor einem Tag - T-online

Eine Reduzierung der Stromsteuer könnte laut Finanzministerium mehr als fünf Milliarden Euro kosten. Trotz Kritik setzt die Regierung nur auf selektive Entlastungen. Eine Senkung der Stromsteuer für alle...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - T-online

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - tz

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Stromsteuer sollte nach dem Willen der Fraktionschefs von CDU und CSU zeitnah für alle Verbraucher in Deutschland gesenkt werden. (Illustration) Copyright: Carsten Rehder/dpa Fehlendes Geld verhindert...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Abendzeitung

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche "die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - HNA

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - nordbayern

Konferenz von CDU und CSU Bad Dürkheim - Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle....weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Wortbruch bei der Stromsteuer: Thüringer CDU geht auf CDU-Kanzler Merz los

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt/Bad Dürkheim/Berlin. Union und SPD im Bund haben versprochen, die Stromsteuer zu senken. Jetzt wollen sie davon allerdings nichts mehr wissen. Der Widerstand in den eignen Reihen wächst. Die Stromsteuer...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - DONAU KURIER

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Wortbruch bei der Stromsteuer: Thüringer CDU geht auf CDU-Kanzler Merz los

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt/Bad Dürkheim/Berlin. Union und SPD im Bund haben versprochen, die Stromsteuer zu senken. Jetzt wollen sie davon allerdings nichts mehr wissen. Der Widerstand in den eignen Reihen wächst. Die Stromsteuer...weiterlesen »

Linke erwägt neuen Kandidaten für Parlamentarisches Kontrollgremium

vor einem Tag - Extremnews.com

Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für denkbar, dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium zur Wahl stellt. "Das werden wir gemeinsam...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - derStandard

Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Die Delegierten beschlossen einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands. Dieser sieht vor, Belege...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Sächsische

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Schwerdtner erwartet keine Folgen nach SPD-Entscheid zu AfD-Verbot

vor einem Tag - Extremnews.com

Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, fürchtet, dass die SPD-Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren folgenlos bleiben wird. Die Sozialdemokraten hätten zwar richtigerweise erkannt,...weiterlesen »

Unions-Fraktionschefs pochen auf umfassende Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Extremnews.com

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU pochen auf eine umfassende Stromsteuer-Entlastung. "Die derzeit geplante Verstetigung der Stromsteuersenkung für das produzierende Gewerbe kann nur ein erster...weiterlesen »

Union: Markus Söder verlangt Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Spiegel

Union und SPD treffen sich am Mittwoch im Koalitionsausschuss. Vor den Gesprächen fordert CSU -Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo...weiterlesen »

SPD reagiert genervt auf Kritik aus der Union an Stromsteuer

vor einem Tag - Tagesschau

Zuletzt gab es aus der Union reichlich Kritik, dass die Stromsteuer nicht für alle gesenkt wird. In der SPD reagieren einige darauf genervt und erinnern an den gemeinsamen Beschluss in der Koalition. Klärt...weiterlesen »

In der Koalition „so besprochen“: Bas irritiert über Unionsvorgehen in Stromsteuer-Debatte

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat sich irritiert über das Vorgehen des Koalitionspartners Union in der Debatte um die Senkung der Stromsteuer gezeigt. Dass die Senkung zunächst nur für Industrie...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - FreiePresse

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche «die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie... 30. Juni 2025 – 12:05...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Onetz

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - mittelhessen

Bad Dürkheim (dpa) - . Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische...weiterlesen »

In der Koalition „so besprochen“: Bas irritiert über Unionsvorgehen in Stromsteuer-Debatte

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat sich irritiert über das Vorgehen des Koalitionspartners Union in der Debatte um die Senkung der Stromsteuer gezeigt. Dass die Senkung zunächst nur für Industrie...weiterlesen »

AfD-Verbot: Frei und Dobrindt warnen vor vorschnellen Schritten

vor einem Tag - T-online

Nach dem SPD-Parteitag kocht die Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren erneut hoch. In der Regierung scheint man von einer Einigung jedoch weit entfernt zu sein. Nach dem SPD-Bundesparteitag am Wochenende...weiterlesen »

Das "House of Lars" bröckelt: Entgleitet Klingbeil die Kontrolle über die SPD?

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Knapp 65 Prozent. Das ist das schlechteste Ergebnis eines SPD-Vorsitzenden. Nur Oskar Lafontaine kassierte ein schlechteres auf einem SPD-Parteitag – der hatte allerdings einen Gegenkandidaten. Das dürfte...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - Merkur

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Schwerdtner im ntv Frühstart: Linken-Chefin: "Fehlende Stromsteuersenkung ist ein Skandal"

vor einem Tag - n-tv

Die Bundesregierung will die Bürger nicht bei der Stromsteuer entlasten. Scharfe Kritik daran kommt von der Vorsitzenden der Linkspartei. SPD-Forderungen nach einem AfD-Verbotsverfahren nennt sie "hohl"....weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - tz

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - HNA

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor einem Tag - upday.com

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Union fordert Einsparungen beim Bürgergeld – um Stromsteuer-Entlastung zu finanzieren

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Einsparpotenziale umstritten Union fordert Einsparungen beim Bürgergeld – um Stromsteuer-Entlastung zu finanzieren Beim Koalitionsausschuss am 2. Juli prallen unterschiedliche Auffassungen über Einsparpotenziale...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Verfasst...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - op-online.de

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Verfasst...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - MANNHEIM24

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Bad Dürkheim (dpa) - . Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - News894.de

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - LZ.de

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche «die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Ausgaben beim Bürgergeld: Union macht bei Sozialausgaben Druck auf die SPD

vor einem Tag - T-online

Vor dem Koalitionsausschuss machen die Unionsgrößen Druck auf die Koalitionspartnerin SPD. Den Konservativen sind die Sozialkosten zu hoch. Am Mittwoch treffen sich CDU , CSU und SPD erstmals seit Vereidigung...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - tz

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Liveblog zur Merz-Regierung: Merkel: Wer „Asyl“ sagt, muss ein Verfahren bekommen

vor einem Tag - FAZ

Frühere Bundeskanzlerin kritisiert Zurückweisungen +++ Kanzleramtsminister Frei verteidigt Praxis +++ Dobrindt: SPD-Parteitagsbeschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“ für Innenminister +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - Merkur

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - HNA

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

AfD-Verbot: Dobrindt sieht keinen Handlungsbedarf nach SPD-Beschluss

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

AfD-Verbot: Dobrindt sieht keinen Handlungsbedarf nach SPD-Beschluss

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Neue Presse

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - OP-marburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - op-online.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - Merkur

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - tz

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Linnemann will Senkung für alle: CDU-Angriffe auf Stromsteuer irritieren SPD

vor einem Tag - n-tv

Die Bundesregierung will die Stromsteuer senken. Allerdings nicht für alle, wie es im Koalitionsvertrag angekündigt war. Der Widerspruch dagegen aus den Reihen der CDU ist massiv. In der SPD wächst der...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - HNA

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Dobrindt bleibt nach SPD-Beschluss skeptisch

vor einem Tag - Merkur

Auf ihrem Parteitag hat die SPD den Stein für ein AfD-Verbotsverfahren ins Rollen gebracht. Dobrindt sieht darin noch keinen Auftrag zum Handeln. Berlin – Die SPD macht Tempo. Auf dem Parteitag in Berlin...weiterlesen »

Dobrindt bremst SPD-Vorstöße zu AfD-Verbot

vor einem Tag - Wirtschaft.com

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht keinen Anlass, nach dem Beschluss des SPD-Parteitags zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags tätig zu werden.weiterlesen »

"Rekordausgaben" beim Bürgergeld? Söder setzt Rotstift an

vor einem Tag - TAG24

Von Marco Hadem Berlin/München - Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder (58) Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor einem Tag - Tagesschau

Die SPD hat auf ihrem Parteitag Vorbereitungen für ein AfD-Verbotsverfahren gefordert. Innenminister Dobrindt bremst und betont: Der Beschluss sei für ihn "kein Auftrag". Die Grünen drängen hingegen zum...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - op-online.de

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - MANNHEIM24

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Bilanz des Wochenendes: "Der ganze SPD-Parteitag wirkte wie eine depressive Veranstaltung"

vor einem Tag - n-tv

Auf dem SPD-Parteitag hat sich "eine frei flottierende Unzufriedenheit Luft verschafft", sagt der Politologe Wolfgang Schroeder. Die ganze Aufstellung der SPD passe nur noch bedingt zu ihrem Selbstverständnis...weiterlesen »

„Ist eine Ungerechtigkeit“: Union setzt SPD wegen Bürgergeld-Reform unter Zugzwang

vor einem Tag - Merkur

CDU-Politiker fordern einen Kurswechsel von der SPD: Das Bürgergeld sei ungerecht und müsse dringend überarbeitet werden, um den Sozialstaat zu stärken. Berlin – Der Koalitionsvertrag zwischen Union und...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin/München · Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor...weiterlesen »

Streit um AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck, Dobrindt bremst

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

„Kein Auftrag“ für den Innenminister Streit um AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck, Dobrindt bremst Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Stern

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. "Es...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Bleibt bei seinen Bedenken gegen einen AfD-Verbotsantrag: Alexander Dobrindt. (Archivbild) Copyright: Fabian Sommer/dpa Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Die zweite Sitzung des Koalitionsausschusses birgt jede Menge Diskussionsstoff. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss....weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - op-online.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. „Es...weiterlesen »

Schweitzer kritisiert CDU für Infragestellen der Stromsteuer-Pläne

vor einem Tag - Extremnews.com

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat der CDU vorgeworfen, in der Debatte um die vorerst für Verbraucher ausbleibende Stromsteuersenkung Beschlüsse...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - T-online

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - tz

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Abendzeitung

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. "Es...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. „Es...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. «Es...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - HNA

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - nordbayern

Koalitionsausschuss Berlin/München - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie....weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - DONAU KURIER

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Kanzleramtsminister offen für Gespräche über Stromsteuersenkung

vor einem Tag - Extremnews.com

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Gesprächsbereitschaft in der Frage, ob die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt werden könnte, signalisiert. Der CDU-Politiker sagte am Sonntag in der ARD...weiterlesen »

SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor einem Tag - Extremnews.com

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: "Jetzt...weiterlesen »

SPD setzt Parteitag fort - Debatte über AfD-Verbot im Fokus

vor einem Tag - Extremnews.com

Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt. Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere Anträge. Ein größerer Tagesordnungspunkt...weiterlesen »

Union fordert von SPD Einsparungen bei Sozialleistungen

vor einem Tag - Extremnews.com

Führende Politiker von CDU und CSU fordern vom Koalitionspartner SPD Bewegung bei der Haushaltskonsolidierung und Einsparungen bei den Sozialleistungen. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte dem...weiterlesen »

SPD-Bundesparteitag beendet - Klüssendorf spricht von "Aufbruch"

vor einem Tag - Extremnews.com

Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet. Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte zum Abschluss, dass es...weiterlesen »

Union reagiert skeptisch auf SPD-Beschluss zu AfD-Verbot

vor einem Tag - Extremnews.com

Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert. "Die bisherigen Erkenntnisse jedenfalls reichen dafür nicht", sagte der erste parlamentarische...weiterlesen »

Liveblog zur Merz-Regierung: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - FAZ

Thorsten Frei ist offen für Nachjustieren bei Stromsteuer +++ Kanzleramtsminister: „Man muss eben schauen, wo kommt das Geld letztlich her“ +++ Spahn fordert Atomwaffen-Schutzschirm – Kritik von SPD und...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin/München (dpa) - . Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. 30. Juni 2025 – 04:00...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. „Es...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Onetz

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. „Es...weiterlesen »

Wer soll die SPD künftig wählen, Herr Miersch?

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Herr Miersch, Parteitage haben ihre eigene Dynamik. Wie sehr bildet die 65-Prozent-Klatsche für Lars Klingbeil die Stimmung an der SPD-Basis ab? Sitzt der Frust über die Ampeljahre so tief? MATTHIAS MIERSCH:...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Neue Westfälische

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. «Es...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - FreiePresse

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin/München (dpa) - . Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor einem Tag - T-online

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - tz

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Verfasst von: dpa Vor...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor einem Tag - Abendzeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ( CSU ) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. "Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - nordbayern

Umgang mit der AfD Berlin - Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Verfasst von: dpa Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ( CSU ) sieht keinen Grund, nach dem SPD -Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD -Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - HNA

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - op-online.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München (dpa)...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - DONAU KURIER

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - News894.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Die Spitzen von Union...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - LZ.de

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. «Es...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Umgang mit der AfD Berlin - Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor einem Tag - Neue Westfälische

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. 30. Juni 2025 – 01:30 Uhr...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor einem Tag - FreiePresse

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Linnemann will Senkung für alle: CDU-Angriffe auf Stromsteuer irritieren SPD

vor einem Tag - n-tv

Die Bundesregierung will die Stromsteuer senken. Allerdings nicht für alle, wie es im Koalitionsvertrag angekündigt war. Der Widerspruch dagegen aus den Reihen der CDU ist massiv. In der SPD wächst der...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor einem Tag - Sächsische

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Verfasst von: dpa Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - op-online.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Verfasst von: dpa Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor einem Tag - LZ.de

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin (dpa) - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor einem Tag - News894.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Die SPD hatte auf ihrem Bundesparteitag...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Nötig sei dann eine „Umschichtung“: Kanzleramtsminister Frei offen für Gespräche über Stromsteuersenkung für alle

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich offen für Gespräche über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Senkung der Stromsteuer für alle gezeigt. „Man muss eben schauen, wo kommt das Geld letztlich...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor einem Tag - Sächsische

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Haushalt bedarf Überarbeitung: Union fordert Reduzierung von Sozialausgaben von SPD

vor einem Tag - n-tv

Klingbeil stellt seinen Haushaltsentwurf vor und die Union fordert rasch Änderungen. Vor allem beim Bürgergeld würden Kosten "aus dem Ruder laufen", sagt Jens Spahn. Auch Alexander Hoffmann fordert "signifikante...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - T-online

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Im...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor einem Tag - Neue Presse

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor einem Tag - OP-marburg

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Haushalt bedarf Überarbeitung: Union fordert Reduzierung von Sozialausgaben von SPD

vor einem Tag - n-tv

Klingbeil stellt seinen Haushaltsentwurf vor und die Union fordert rasch Änderungen. Vor allem beim Bürgergeld würden Kosten "aus dem Ruder laufen", sagt Jens Spahn. Auch Alexander Hoffmann fordert "signifikante...weiterlesen »

Unter Bedingungen: Kanzleramtschef: Einlenken im Stromsteuer-Streit möglich

vor einem Tag - n-tv

Um die Senkung der Stromsteuer entbrennt in der Regierung ein Streit. Jetzt zeigt sich CDU-Politiker Frei offen dafür, noch einmal zu prüfen, ob private Haushalte nicht doch davon profitieren können. Denn...weiterlesen »

Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Tagesschau

Dass die Bürger bei der Senkung der Stromsteuer leer ausgehen, sorgt für Kritik. Jetzt signalisiert Kanzleramtschef Frei im Bericht aus Berlin Gesprächsbereitschaft. Diskutiert wird etwa, die Förderung...weiterlesen »

Liveblog zur Merz-Regierung: Thorsten Frei ist offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - FAZ

Kanzleramtsminister: „Man muss eben schauen, wo kommt das Geld letztlich her“ +++ Spahn fordert Atomwaffen-Schutzschirm – Kritik von SPD und Grünen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Im Streit um die Senkung...weiterlesen »

Energiekosten: Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Stern

Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung bekommen....weiterlesen »

Stromsteuerdebatte: Kanzleramtschef offen für Nachjustierung

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

„Umschichtung im Bundeshaushalt erforderlich“ Stromsteuerdebatte: Kanzleramtschef offen für Nachjustierung Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Abendzeitung

Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung bekommen....weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Merkur

Berlin - Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - tz

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Berlin...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Im...weiterlesen »

Energiekosten: Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Kanzleramtschef Frei zeigt sich in der Debatte über die Stromsteuer gesprächsbereit. (Archivbild) Copyright: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Energiekosten Berlin - Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt...weiterlesen »

Energiekosten: Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung bekommen....weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung bekommen....weiterlesen »

Energiekosten: Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung bekommen....weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - HNA

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Berlin...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - nordbayern

Energiekosten Berlin - Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Berlin...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - DONAU KURIER

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Im...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor einem Tag - Neue Presse

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor einem Tag - OP-marburg

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Energiekosten: Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Im...weiterlesen »

Energiekosten: Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung bekommen....weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das... 29. Juni 2025 – 19:51 Uhr...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Neue Westfälische

Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung bekommen....weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - FreiePresse

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Im...weiterlesen »

Deutschland: Hat die SPD noch eine Zukunft?

vor einem Tag - Deutsche Welle

Es gab Zeiten, da wählte jeder zweite Bundesbürger die SPD. Inzwischen kämpft die Regierungspartei gegen den Abstieg. Der Frust in der Partei ist groß, und das war auf dem Parteitag in Berlin deutlich...weiterlesen »

SPD-Parteitag: Wo bleibt die Solidarität?

vor einem Tag - FAZ

SPD-Parteichef Lars Klingbeil bekommt den Unmut seiner Genossen ab. Bei der AfD findet die Partei wieder zusammen. Nach vielen Stunden Parteitag, nach einer Demütigung und vielen Vorwürfen, da ist die...weiterlesen »

Schwere Bürde für die Vorsitzenden: Die SPD steht verunsichert und ohne klaren Kurs da

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Das soll sie also gewesen sein, die große Aufarbeitung eines historischen Wahldebakels. Doch außer einem miserablen Ergebnis für den Vorsitzenden Lars Klingbeil ist nicht so viel dabei herausgekommen,...weiterlesen »

Der Angezählte: Wie es für SPD-Chef Lars Klingbeil jetzt weitergeht

vor einem Tag - FreiePresse

Lars Klingbeil hat beim SPD-Parteitag ein desaströses Ergebnis erhalten. Was bedeutet das für die Machtverhältnisse in Partei und Koalition? Jeden Abend fasst die Chefredaktion die Themen des Tages zusammen...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Verfasst...weiterlesen »

Der Angezählte: Wie es für

vor einem Tag - FreiePresse

Lars Klingbeil hat beim SPD-Parteitag ein desaströses Ergebnis erhalten. Was bedeutet das für die Machtverhältnisse in Partei und Koalition? Jeden Abend fasst die Chefredaktion die Themen des Tages zusammen...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Verfasst...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - LZ.de

Im Streit um die Senkung der Stromsteuer nur für Betriebe hat sich Kanzleramtschef Thorsten Frei grundsätzlich offen für ein Nachjustieren gezeigt, damit auch private Haushalte eine Entlastung bekommen....weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - op-online.de

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Berlin...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Berlin...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - MANNHEIM24

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Berlin...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - News894.de

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? «Wenn...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Berlin...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 2 Tagen - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine...weiterlesen »

SPD will AfD-Verbot einleiten – doch schwieriger wird, die Menschen zurückzugewinnen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Als die Parteitagsleitung die Abstimmung über den „Initiativantrag 01“ einleitete, konnte es den 600 SPD-Delegierten in der Berliner Messe gar nicht schnell genug gehen. Kaum war um das Kartenzeichen gebeten...weiterlesen »

SPD-Parteitag: Vorwärts nimmer, rückwärts immer!

vor 2 Tagen - FAZ

Die SPD wollte ihr desaströses Wahlergebnis aufarbeiten. Stattdessen demütigen die Genossen lieber ihren Vorsitzenden. Ein Déja-vu, das nichts Gutes ahnen lässt. Die Teilnehmer des Parteitags haben den...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 2 Tagen - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine...weiterlesen »

Klatsche für Parteichef Klingbeil überschattet Neustart der SPD

vor 2 Tagen - derStandard

Auf dem Parteitag straft die Basis den Vizekanzler und Finanzminister schwer ab, während seine neue Co-Chefin Bärbel Bas bejubelt wird Tim Klüssendorf hat am Sonntag vielen zu danken, die den SPD-Parteitag...weiterlesen »

Die SPD nach dem Parteitag: Verunsichert und ohne klaren Kurs

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Das soll sie also gewesen sein, die große Aufarbeitung eines historischen Wahldebakels. Doch außer einem miserablen Ergebnis für den Vorsitzenden Lars Klingbeil ist nicht so viel dabei herausgekommen,...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert rasche Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor 2 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die SPD macht beim Thema AfD-Verbot Druck und will ein entsprechendes Verfahren aktiv vorbereiten. Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin forderte die Partei konkrete Schritte und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe...weiterlesen »

Die SPD in der Vertrauenskrise: Wer führen will, muss zuhören

vor einem Tag - Neue Westfälische

Der Parteitag als Warnsignal: Was die Partei jetzt braucht, sind klare Werte, offene Debatten und endlich wieder Nähe zu den Menschen, kommentiert Stefan Boscher. Die SPD steckt tief in einer Vertrauenskrise...weiterlesen »

Das "House of Lars" bröckelt: Verliert Klingbeil die Kontrolle über die SPD?

vor 2 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Knapp 65 Prozent. Das ist das schlechteste Ergebnis eines SPD-Vorsitzenden. Nur Oskar Lafontaine kassierte ein schlechteres auf einem SPD-Parteitag. Der hatte allerdings einen Gegenkandidaten. Das dürfte...weiterlesen »

„Die Bärbel“ mit Bratwurst: Warum die SPD voll auf Bas setzt

vor 2 Tagen - WAZ

Chefreporter Politik Berlin. Sie besucht Schützenfeste, fährt Motorrad, ist Duisburg-Fan: Bärbel Bas soll der SPD neues Leben einhauchen. Worauf die Genossen hoffen. „Müde, Hunger, Durst“: So fühlt sich...weiterlesen »

„Die Bärbel“ mit Bratwurst: Warum die SPD voll auf Bas setzt

vor 2 Tagen - Hambuger Abendblatt

Berlin. Sie besucht Schützenfeste, fährt Motorrad, ist Duisburg-Fan: Bärbel Bas soll der SPD neues Leben einhauchen. Worauf die Genossen hoffen. „Müde, Hunger, Durst“: So fühlt sich Bärbel Bas nach dem...weiterlesen »

„Die Bärbel“ mit Bratwurst: Warum die SPD voll auf Bas setzt

vor 2 Tagen - nrz.de

Chefreporter Politik Berlin. Sie besucht Schützenfeste, fährt Motorrad, ist Duisburg-Fan: Bärbel Bas soll der SPD neues Leben einhauchen. Worauf die Genossen hoffen. „Müde, Hunger, Durst“: So fühlt sich...weiterlesen »

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 2 Tagen - osthessen-news.de

29.06.25 - Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag...weiterlesen »

Sozialdemokratie in historischer Krise - Die SPD ist ihr größtes Problem

vor 2 Tagen - Cicero

Lars Klingbeil und Bärbel Bas müssen ihrer Partei einen harten Prozess der Selbsterkenntnis aufzwingen. In aller Kontroversität und mit allem Risiko. Doch nichts davon ist in Sicht. Die SPD sei an diesem...weiterlesen »

SPD will Beweise gegen AfD sammeln - Schweitzer warnt vor Schnellschüssen

vor 2 Tagen - swr.de

Schweitzer zeigt sich skeptisch, ob es für ein AfD-Verbotsverfahren jetzt nicht zu früh sei. Der frisch gewählte SPD-Bundesvize sagte dem Sender Phoenix, er fürchte, dass das belastende Material dazu noch...weiterlesen »

Nach Lars Klingbeils Wahl-Desaster auf dem SPD-Parteitag: Jetzt muss Bärbel Bas liefern

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Miserables Ergebnis Berlin - Die SPD hat die erste sich bietende Gelegenheit genutzt, ihrem Chef Lars Klingbeil eine Ohrfeige für das schlechte Bundestagswahlergebnis zu...weiterlesen »

"Historische Aufgabe"? So verhilft die SPD der AfD mit einem Verbotsverfahren zum Erfolg

vor 2 Tagen - euronews

"Die größte Gefahr für kunsere Demokratie ist der Rechtsextremismus", sagt die SPD am Samstag auf ihrem Parteitag – und meint damit die AfD. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD anfang Mai als...weiterlesen »

KOMMENTAR - Lars Klingbeil muss den Linksruck der SPD stoppen. Sonst droht der Partei ihr Niedergang – und der Regierung gleich mit

vor 2 Tagen - Neue Zürcher Zeitung

Am Parteitag haben die Sozialdemokraten auf schockierende Weise demonstriert, wie weit sie sich von ihrer Kernwählerschaft entfernt haben. Die einst stolze Volkspartei marschiert zielstrebig in die politische...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor 2 Tagen - Süddeutsche

Einstimmig sprechen sich die 600 Delegierten am Sonntag für den viel diskutierten Schritt aus. Dieser und weitere wichtige Beschlüsse des Parteitags im Überblick. Bei ihrem Bundesparteitag in Berlin hat ...weiterlesen »

Fünf Lehren des SPD-Parteitags: Für Klingbeil kam es dicker als erwartet und was sonst noch los war

vor 2 Tagen - n-tv

Ein Schock am Freitag und allgemeine Ratlosigkeit prägen den SPD-Parteitag. Aber es gibt aus sozialdemokratischer Sicht auch Lichtblicke. "In zwei Jahren ist die SPD eine andere", prophezeit Juso-Chef...weiterlesen »

Lars Klingbeils Desaster: Wie geht es weiter nach der Wahl-Klatsche auf dem SPD-Parteitag?

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Bärbel Bas muss liefern Berlin - Die SPD hat die erste sich bietende Gelegenheit genutzt, ihrem Vorsitzenden Lars Klingbeil eine Ohrfeige für das schlechte Bundestagswahlergebnis...weiterlesen »

„Die Bärbel“ mit Bratwurst: Warum die SPD voll auf Bas setzt

vor 2 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Sie besucht Schützenfeste, fährt Motorrad, ist Duisburg-Fan: Bärbel Bas soll der SPD neues Leben einhauchen. Worauf die Genossen hoffen. „Müde, Hunger, Durst“: So fühlt sich Bärbel Bas nach dem...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung eines AfD-Parteiverbots

vor 2 Tagen - Deutsche Welle

Die SPD fordert ein Verbot der in Teilen rechtsextremen AfD und leitet vorbereitende Schritte ein. Die rechtlichen Hürden sind jedoch hoch - und der Koalitionspartner bleibt skeptisch. Die SPD will ein...weiterlesen »

„Die Bärbel“ mit Bratwurst: Warum die SPD voll auf Bas setzt

vor 2 Tagen - Thüringer Allgemeine

Berlin. Sie besucht Schützenfeste, fährt Motorrad, ist Duisburg-Fan: Bärbel Bas soll der SPD neues Leben einhauchen. Worauf die Genossen hoffen. „Müde, Hunger, Durst“: So fühlt sich Bärbel Bas nach dem...weiterlesen »

Koalition streitet über AfD-Verbot

vor 2 Tagen - Augsburger Allgemeine

Im Streit um ein AfD -Verbot finden Union und SPD keinen gemeinsamen Nenner. Nach einem Beschluss des SPD-Parteitages soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern jetzt Material zusammentragen, mit dem ein Verbotsverfahren vor demweiterlesen »

Klingbeil blamiert sich vor versammelter SPD – Was wirklich hinter dem Wahldesaster steckt

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Während Bas glänzt, taumelt Klingbeil: 64,9 Prozent für den SPD-Chef und trotzdem fühlt es sich an wie eine Ohrfeige von der eigenen Partei. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Neue Schulden für Bundeswehr...weiterlesen »

SPD-Parteitag: Klingbeil-Dämpfer, Kontroversen und Ablehnung der Nordstream-Inbetriebnahme

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Welche Themen kamen zur Sprache? SPD-Parteitag: Klingbeil-Dämpfer, Kontroversen und Ablehnung der Nordstream-Inbetriebnahme Auf ihrem Bundesparteitag hat sich die SPD „gegen die Wiederaufnahme von jeglichen...weiterlesen »

Bundesregierung: Merz braucht den gedemütigten Klingbeil

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Die SPD hat beim Umgang mit dem eigenen Führungspersonal ein seltsames Verständnis für Solidarität. Statt Parteichef Lars Klingbeil ins Gesicht zu sagen, was sie stört, haben viele Genossen ihn bei der...weiterlesen »

Parteitag: SPD fordert rasche Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor 2 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die SPD macht beim Thema AfD-Verbot Druck und will ein entsprechendes Verfahren aktiv vorbereiten. Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin forderte die Partei konkrete Schritte und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe...weiterlesen »

Ein Sündenbock namens Klingbeil: Wie es nun mit der SPD weitergehen könnte

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Kommentar Berlin - Wie geht es weiter mit der SPD nach dem dramatisch schlechten Ergebnis des Vorsitzenden bei seiner Wiederwahl? Harald Baumer sieht in seinem Kommentar...weiterlesen »

„Die Bärbel“ mit Bratwurst: Warum die SPD voll auf Bas setzt

vor 2 Tagen - Westfälische Rundschau

Berlin. Sie besucht Schützenfeste, fährt Motorrad, ist Duisburg-Fan: Bärbel Bas soll der SPD neues Leben einhauchen. Worauf die Genossen hoffen. „Müde, Hunger, Durst“: So fühlt sich Bärbel Bas nach dem...weiterlesen »

„Die Bärbel“ mit Bratwurst: Warum die SPD voll auf Bas setzt

vor 2 Tagen - HARZ KURIER

Chefreporter Politik Berlin. Sie besucht Schützenfeste, fährt Motorrad, ist Duisburg-Fan: Bärbel Bas soll der SPD neues Leben einhauchen. Worauf die Genossen hoffen. „Müde, Hunger, Durst“: So fühlt sich...weiterlesen »

Bundesparteitag | SPD-Parteitag: Die alten Lieder singen

vor 2 Tagen - nd-aktuell.de

Auf ihrem Parteitag watschen die Sozialdemokraten Lars Klingbeil ab und beschwören die frühere Größe der Organisation, zu der man zurück müsse Immer ungleicher werde das Land, beklagte Juso-Chef Philipp...weiterlesen »

Antrag der Sozialdemokraten: SPD will AfD-Verbotsverfahren vorbereiten

vor 2 Tagen - Stern

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige, ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment, wo...weiterlesen »

Partei sucht Kompass: Sechs Fragen nach dem SPD-Parteitag

vor 2 Tagen - DER FARANG

BERLIN: Ups! Was auf dem Parteitag in Berlin passiert ist, hatten viele in dem Ausmaß nicht beabsichtigt. Die SPD demütigt ihren Vizekanzler - und muss da jetzt irgendwie rauskommen. Nach diesem Parteitag...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 2 Tagen - Sächsische

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD macht Ernst! Partei bringt Verbotsverfahren gegen AfD voran

vor 2 Tagen - TAG24

Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment,...weiterlesen »

"Wehrhafte Demokratie": SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor 2 Tagen - n-tv

Einstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin....weiterlesen »

Tim Klüssendorf aus Lübeck ist neuer SPD-Generalsekretär

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Der neue Generalsekretär der SPD, Tim Klüssendorf (33) aus Lübeck, will die Kommunikation der Partei mit den Menschen erneuern. Quelle: Katharina Kausche/dpa Tim Klüssendorf wurde von den Delegierten des...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem Moment, wo...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 2 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 2 Tagen - Neue Presse

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD fordert AfD-Verbotsverfahren

vor 2 Tagen - Queer.de

Auf ihrem Parteitag in Berlin forderte die SPD sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe solle Material dafür zusammentragen. "Wann, wenn...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

Parteitag in Berlin | Erneuerung der SPD: Kein grundlegender Wandel in Sicht

vor 2 Tagen - nd-aktuell.de

Die SPD kündigt seit Jahren Erneuerungen an. Sichtbar ist das nur in der Geopolitik Nach einem historisch schlechten Wahlergebnis ist allen in der SPD klar, dass es nicht so weitergehen kann wie bisher....weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD will „kein Taktieren mehr“

vor 2 Tagen - OP-marburg

Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Tim Klüssendorf, SPD-Generalsekretär, beim Bundesparteitag in Berlin Quelle: Kay Nietfeld/dpa Es gab gleich...weiterlesen »

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Parteivorstand fordert Arbeitsgruppe SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbot – CDU ist skeptisch: „Frust lässt sich nicht verbieten“ Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

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