Ende des Honeymoons: Merz-Regierung ringt im Koalitionsausschuss...

Ende des Honeymoons: Merz-Regierung ringt im Koalitionsausschuss um Streitthemen

vor 9 Stunden - Merkur

CDU und CSU fordern Einsparungen bei Sozialleistungen, die SPD hält dagegen. Das Koalitionsversprechen gerät ins Wanken. Berlin – Das Klima zwischen CDU , CSU und SPD war noch vor wenigen Wochen von Aufbruchsstimmung...weiterlesen »

Merkur

tz

n-tv

WAZ

Hambuger Abendblatt

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HNA

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nordbayern

DERWESTEN

Ende des Honeymoons: Merz-Regierung ringt im Koalitionsausschuss um Streitthemen

vor 9 Stunden - tz

CDU und CSU fordern Einsparungen bei Sozialleistungen, die SPD hält dagegen. Das Koalitionsversprechen gerät ins Wanken. Berlin – Das Klima zwischen CDU , CSU und SPD war noch vor wenigen Wochen von Aufbruchsstimmung...weiterlesen »

Welten prallen aufeinander: Beim Bürgergeld droht schwarz-roter Krach

vor 9 Stunden - n-tv

Noch schaffen es Union und SPD einigermaßen, drohende Konflikte kleinzuhalten. Doch bei der geplanten Bürgergeldreform könnte es erstmals krachen. Ein Bestseller behauptete mal, Frauen kämen von der Venus,...weiterlesen »

Mehr Geld für Verbraucher: Was Schwarz-Rot jetzt plant

vor 9 Stunden - WAZ

Berlin. Bei der Stromsteuer liegen die Regierungsparteien über Kreuz. An andere Stelle sind die Pläne für Entlastungen schon weit gediehen. Kommt sie – oder kommt sie nicht? Die versprochene Senkung der...weiterlesen »

Mehr Geld für Verbraucher: Was Schwarz-Rot jetzt plant

vor 9 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. Bei der Stromsteuer liegen die Regierungsparteien über Kreuz. An andere Stelle sind die Pläne für Entlastungen schon weit gediehen. Kommt sie – oder kommt sie nicht? Die versprochene Senkung der...weiterlesen »

Mehr Geld für Verbraucher: Was Schwarz-Rot jetzt plant

vor 9 Stunden - nrz.de

Berlin. Bei der Stromsteuer liegen die Regierungsparteien über Kreuz. An andere Stelle sind die Pläne für Entlastungen schon weit gediehen. Kommt sie – oder kommt sie nicht? Die versprochene Senkung der...weiterlesen »

Ende des Honeymoons: Merz-Regierung ringt im Koalitionsausschuss um Streitthemen

vor 9 Stunden - HNA

CDU und CSU fordern Einsparungen bei Sozialleistungen, die SPD hält dagegen. Das Koalitionsversprechen gerät ins Wanken. Berlin – Das Klima zwischen CDU , CSU und SPD war noch vor wenigen Wochen von Aufbruchsstimmung...weiterlesen »

Ende des Honeymoons: Merz-Regierung ringt im Koalitionsausschuss um Streitthemen

vor 9 Stunden - kreiszeitung.de

CDU und CSU fordern Einsparungen bei Sozialleistungen, die SPD hält dagegen. Das Koalitionsversprechen gerät ins Wanken. Berlin – Das Klima zwischen CDU , CSU und SPD war noch vor wenigen Wochen von Aufbruchsstimmung...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzler Merz stellt Lösung in Aussicht

vor 10 Stunden - T-online

Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? Unter anhaltendem Druck, vor allem aus der Wirtschaft, sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema...weiterlesen »

Kommt Entlastung? Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 10 Stunden - nordbayern

Entgegenkommen des Kanzlers Berlin - Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor...weiterlesen »

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Streit um das Bürgergeld! Schwarz-Rot will massiv den Rotstift ansetzen

vor 10 Stunden - DERWESTEN

Koalitionsstreit um das Bürgergeld: Union drängt auf Kürzungen, während die SPD zusätzliche Einsparungen strikt ablehnt. © IMAGO/Depositphotos; IMAGO/Horst Galuschka Bürgergeld: Was Familien mit Kindern...weiterlesen »

Versprochen – und gebrochen? Schwarz-Rot streitet über Stromsteuersenkung für alle

vor 11 Stunden - Merkur

Koalitionskrach um die Stromsteuer: Union fordert Entlastung auch für Privathaushalte – SPD verlangt Verzicht auf teure Vorhaben. Sozialverbände und Gewerkschaften kritisieren das Chaos scharf. München...weiterlesen »

Versprochen – und gebrochen? Schwarz-Rot streitet über Stromsteuersenkung für alle

vor 11 Stunden - tz

Koalitionskrach um die Stromsteuer: Union fordert Entlastung auch für Privathaushalte – SPD verlangt Verzicht auf teure Vorhaben. Sozialverbände und Gewerkschaften kritisieren das Chaos scharf. München...weiterlesen »

Nach Abstimmung in Rehlingen-Siersburg: CDU wirft SPD Doppelmoral bei Umgang mit AfD vor

vor 11 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die CDU wirft der SPD im Umgang mit der AfD „Doppelmoral“ vor. „Während sie sonst gerne die Moralkeule schwingen und der CDU sogenannte ‚Brandmauerbrüche‘ vorwerfen, brechen sie vor Ort ihre eigenen Parteitagsbeschlüsse“,...weiterlesen »

Versprochen – und gebrochen? Schwarz-Rot streitet über Stromsteuersenkung für alle

vor 11 Stunden - HNA

Koalitionskrach um die Stromsteuer: Union fordert Entlastung auch für Privathaushalte – SPD verlangt Verzicht auf teure Vorhaben. Sozialverbände und Gewerkschaften kritisieren das Chaos scharf. München...weiterlesen »

Versprochen – und gebrochen? Schwarz-Rot streitet über Stromsteuersenkung für alle

vor 11 Stunden - kreiszeitung.de

Koalitionskrach um die Stromsteuer: Union fordert Entlastung auch für Privathaushalte – SPD verlangt Verzicht auf teure Vorhaben. Sozialverbände und Gewerkschaften kritisieren das Chaos scharf. München...weiterlesen »

Klingbeil taumelt: Um ihn zu stützen, wird Merz der SPD Zugeständnisse machen

vor 12 Stunden - Merkur

Morgen tagt der Koalitionsausschuss. Der Linksruck auf dem SPD-Parteitag hat die Lage der Regierung nicht verbessert. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Auch das muss man erst mal schaffen: Nach nur...weiterlesen »

Sozialreformen und Stromsteuer: Im Koalitionsausschuss droht Union und SPD Streit

vor 11 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Alkohol soll es wohl nicht geben, wenn die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Mittwochabend im Kanzleramt zusammenkommen. Schwarz-Rot will nicht die gleichen Fehler machen wie die Ampel, bei deren Koalitionsausschüssen...weiterlesen »

Mehr Geld für Verbraucher: Was Schwarz-Rot jetzt plant

vor 9 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Bei der Stromsteuer liegen die Regierungsparteien über Kreuz. An andere Stelle sind die Pläne für Entlastungen schon weit gediehen. Kommt sie – oder kommt sie nicht? Die versprochene Senkung der...weiterlesen »

Mehr Geld für Verbraucher: Was Schwarz-Rot jetzt plant

vor 9 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. Bei der Stromsteuer liegen die Regierungsparteien über Kreuz. An andere Stelle sind die Pläne für Entlastungen schon weit gediehen. Kommt sie – oder kommt sie nicht? Die versprochene Senkung der...weiterlesen »

Merz zur Stromsteuer: Prüfen "mit gutem Willen" auch Senkung für Privathaushalte

vor 12 Stunden - Stern

In ihrem Koalitionsvertrag hatten CDU/CSU und SPD vereinbart, die Stromsteuer möglichst schnell "für alle" zu senken. Die Bundesregierung hatte aber vergangene Woche beschlossen, die Stromsteuer zunächst...weiterlesen »

Energie: Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - Stern

Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit um die Stromsteuer in Aussicht gestellt. "Wenn wir mehr tun können für die privaten Haushalte, dann werden wir...weiterlesen »

4,5 Milliarden Euro weniger bis 2027: Bundesregierung will Ausgaben für Bürgergeld offenbar deutlich kürzen

vor 11 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge beim Bürgergeld in den kommenden zwei Jahren einen Milliardenbetrag einsparen. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Kreise des Finanzministeriums...weiterlesen »

Söder gegen Rentenkasse: Der Streit über den Starttermin der Mütterrente eskaliert

vor 12 Stunden - FAZ

CSU-Chef Söder beharrt darauf, die für das Jahr 2028 geplante Erhöhung vorzuziehen. Dafür legt er sich mit der Sozialkasse an. Und im Finanzplan der Regierung droht ein neues Milliardenloch. Die vom Bundeskabinett...weiterlesen »

Stromsteuer-„Wortbruch“ empört Grüne: Brantner schießt gegen „Pinocchio-Kanzler“

vor 13 Stunden - Merkur

Die Stromsteuer droht zum handfesten Streit in der Merz-Regierung zu werden. Die Grünen schießen von der Seite und werfen Merz Lügen vor. Berlin – Die schwarz-rote Regierung streitet vor dem Koalitionsausschuss...weiterlesen »

Stromsteuer-„Wortbruch“ empört Grüne: Brantner schießt gegen „Pinocchio-Kanzler“

vor 13 Stunden - tz

Die Stromsteuer droht zum handfesten Streit in der Merz-Regierung zu werden. Die Grünen schießen von der Seite und werfen Merz Lügen vor. Berlin – Die schwarz-rote Regierung streitet vor dem Koalitionsausschuss...weiterlesen »

Energie: Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit um die Stromsteuer in Aussicht gestellt. „Wenn wir mehr tun können für die privaten Haushalte, dann werden wir...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - nordbayern

Energie Berlin - Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - Erlanger Nachrichten

Energie Berlin - Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen...weiterlesen »

Energie: Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit um die Stromsteuer in Aussicht gestellt. „Wenn wir mehr tun können für die privaten Haushalte, dann werden wir...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 10 Stunden - osthessen-news.de

01.07.25 - Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit...weiterlesen »

Streit um das Bürgergeld! Schwarz-Rot will massiv den Rotstift ansetzen

vor 10 Stunden - news38.de

Die Regierung streitet über Einsparungen beim Bürgergeld. CDU und CSU wollen Kürzungen durchsetzen und fordern härtere Sanktionen sowie Maßnahmen gegen Sozialbetrug. Die SPD wehrt sich gegen weitere Belastungen...weiterlesen »

„Entlastung für alle statt Mütterrente für wenige“: CDU und SPD erwägen neuen Plan in Stromsteuer-Debatte

vor 13 Stunden - Merkur

Innerhalb weniger Wochen erinnert die neue Koalition schon an die Alte: In der Debatte um die Stromsteuer geht es hitzig zu. Die Mütterrente könnte auf dem Spiel stehen. Berlin – Das gebrochene Versprechen...weiterlesen »

„Entlastung für alle statt Mütterrente für wenige“: CDU und SPD erwägen neuen Plan in Stromsteuer-Debatte

vor 13 Stunden - tz

Innerhalb weniger Wochen erinnert die neue Koalition schon an die Alte: In der Debatte um die Stromsteuer geht es hitzig zu. Die Mütterrente könnte auf dem Spiel stehen. Berlin – Das gebrochene Versprechen...weiterlesen »

Stromsteuer-„Wortbruch“ empört Grüne: Brantner schießt gegen „Pinocchio-Kanzler“

vor 13 Stunden - HNA

Die Stromsteuer droht zum handfesten Streit in der Merz-Regierung zu werden. Die Grünen schießen von der Seite und werfen Merz Lügen vor. Berlin – Die schwarz-rote Regierung streitet vor dem Koalitionsausschuss...weiterlesen »

Stromsteuer-„Wortbruch“ empört Grüne: Brantner schießt gegen „Pinocchio-Kanzler“

vor 13 Stunden - kreiszeitung.de

Die Stromsteuer droht zum handfesten Streit in der Merz-Regierung zu werden. Die Grünen schießen von der Seite und werfen Merz Lügen vor. Berlin – Die schwarz-rote Regierung streitet vor dem Koalitionsausschuss...weiterlesen »

Mütterrente: Söder droht Blamage – Landfrauen beklagen „schlechten Scherz“

vor 14 Stunden - Merkur

Das Thema Mütterrente am Mittwoch im Koalitionsausschuss birgt Zündstoff: Für CSU-Chef Söder geht es um seinen Ruf, die Landfrauen pochen auf ihr Recht. Berlin/München – Die Ausweitung der Mütterrente...weiterlesen »

Mütterrente: Söder droht Blamage – Landfrauen beklagen „schlechten Scherz“

vor 14 Stunden - tz

Das Thema Mütterrente am Mittwoch im Koalitionsausschuss birgt Zündstoff: Für CSU-Chef Söder geht es um seinen Ruf, die Landfrauen pochen auf ihr Recht. Berlin/München – Die Ausweitung der Mütterrente...weiterlesen »

Heftige Kritik an Merz-Regierung wegen Rente, Bürgergeld und Stromsteuer: „Grenzt an Verantwortungslosigkeit“

vor 14 Stunden - Merkur

Union und SPD zoffen sich, der Koalitionsausschuss könnte die Wogen glätten – oder den Streit verschärfen. Derweil kritisiert der Bund der Steuerzahler besonders Söders Rentenpolitik hart. Berlin – Es...weiterlesen »

Heftige Kritik an Merz-Regierung wegen Rente, Bürgergeld und Stromsteuer: „Grenzt an Verantwortungslosigkeit“

vor 14 Stunden - tz

Union und SPD zoffen sich, der Koalitionsausschuss könnte die Wogen glätten – oder den Streit verschärfen. Derweil kritisiert der Bund der Steuerzahler besonders Söders Rentenpolitik hart. Berlin – Es...weiterlesen »

Mehr Geld für Verbraucher: Was Schwarz-Rot jetzt plant

vor 9 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. Bei der Stromsteuer liegen die Regierungsparteien über Kreuz. An andere Stelle sind die Pläne für Entlastungen schon weit gediehen. Kommt sie – oder kommt sie nicht? Die versprochene Senkung der...weiterlesen »

„Entlastung für alle statt Mütterrente für wenige“: CDU und SPD erwägen neuen Plan in Stromsteuer-Debatte

vor 13 Stunden - HNA

Innerhalb weniger Wochen erinnert die neue Koalition schon an die Alte: In der Debatte um die Stromsteuer geht es hitzig zu. Die Mütterrente könnte auf dem Spiel stehen. Berlin – Das gebrochene Versprechen...weiterlesen »

„Entlastung für alle statt Mütterrente für wenige“: CDU und SPD erwägen neuen Plan in Stromsteuer-Debatte

vor 13 Stunden - kreiszeitung.de

Innerhalb weniger Wochen erinnert die neue Koalition schon an die Alte: In der Debatte um die Stromsteuer geht es hitzig zu. Die Mütterrente könnte auf dem Spiel stehen. Berlin – Das gebrochene Versprechen...weiterlesen »

Mehr Geld für Verbraucher: Was Schwarz-Rot jetzt plant

vor 9 Stunden - HARZ KURIER

Berlin. Bei der Stromsteuer liegen die Regierungsparteien über Kreuz. An andere Stelle sind die Pläne für Entlastungen schon weit gediehen. Kommt sie – oder kommt sie nicht? Die versprochene Senkung der...weiterlesen »

Merz plant Sozial-Hammer: SPD unter Druck – Zankapfel Bürgergeld

vor 13 Stunden - DERWESTEN

Bundeskanzler Merz plant ein gigantisches Sozialpaket, das Bürgergeld könnte zum Zankapfel werden. Der Druck auf Ministerin Bas wird höher. © IMAGO/Political-Moments NATO erhöht Verteidigungsziel auf fünf...weiterlesen »

Mehr Geld für Verbraucher: Was Schwarz-Rot jetzt plant

vor 9 Stunden - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Bei der Stromsteuer liegen die Regierungsparteien über Kreuz. An andere Stelle sind die Pläne für Entlastungen schon weit gediehen. Kommt sie – oder kommt sie nicht? Die versprochene Senkung der...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 14 Stunden - T-online

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim...weiterlesen »

Ende des Honeymoons: Merz-Regierung ringt im Koalitionsausschuss um Streitthemen

vor 9 Stunden - op-online.de

CDU und CSU fordern Einsparungen bei Sozialleistungen, die SPD hält dagegen. Das Koalitionsversprechen gerät ins Wanken. Berlin – Das Klima zwischen CDU , CSU und SPD war noch vor wenigen Wochen von Aufbruchsstimmung...weiterlesen »

Ende des Honeymoons: Merz-Regierung ringt im Koalitionsausschuss um Streitthemen

vor 9 Stunden - MANNHEIM24

CDU und CSU fordern Einsparungen bei Sozialleistungen, die SPD hält dagegen. Das Koalitionsversprechen gerät ins Wanken. Berlin – Das Klima zwischen CDU , CSU und SPD war noch vor wenigen Wochen von Aufbruchsstimmung...weiterlesen »

Ende des Honeymoons: Merz-Regierung ringt im Koalitionsausschuss um Streitthemen

vor 9 Stunden - Kurierverlag.de

CDU und CSU fordern Einsparungen bei Sozialleistungen, die SPD hält dagegen. Das Koalitionsversprechen gerät ins Wanken. Berlin – Das Klima zwischen CDU , CSU und SPD war noch vor wenigen Wochen von Aufbruchsstimmung...weiterlesen »

Vor Spitzentreffen zwischen Union und SPD: Merz deutet weitere Entlastung für Haushalte bei Strompreis an

vor 14 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen des Koalitionsausschusses eine weitere Entlastung beim Strompreis auch für Privatverbraucher angedeutet. Man habe zwar bereits für Unternehmen und private...weiterlesen »

Mütterrente: Söder droht Blamage – Landfrauen beklagen „schlechten Scherz“

vor 14 Stunden - HNA

Das Thema Mütterrente am Mittwoch im Koalitionsausschuss birgt Zündstoff: Für CSU-Chef Söder geht es um seinen Ruf, die Landfrauen pochen auf ihr Recht. Berlin/München – Die Ausweitung der Mütterrente...weiterlesen »

Mütterrente: Söder droht Blamage – Landfrauen beklagen „schlechten Scherz“

vor 14 Stunden - kreiszeitung.de

Das Thema Mütterrente am Mittwoch im Koalitionsausschuss birgt Zündstoff: Für CSU-Chef Söder geht es um seinen Ruf, die Landfrauen pochen auf ihr Recht. Berlin/München – Die Ausweitung der Mütterrente...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor 14 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Merkur

Berlin - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung der Stromsteuer...weiterlesen »

Liveblog zur Merz-Regierung: Beim Bürgergeld sollen 4,5 Milliarden Euro eingespart werden

vor 15 Stunden - FAZ

Finanzministerium: 2026 schon 1,5 Milliarden Einsparungen +++ Polen führt Kontrollen an Grenze zu Deutschland ein +++ Frühere Bundeskanzlerin kritisiert Zurückweisungen +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Energiekosten: Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Stern

Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung der Stromsteuer für...weiterlesen »

Heftige Kritik an Merz-Regierung wegen Rente, Bürgergeld und Stromsteuer: „Grenzt an Verantwortungslosigkeit“

vor 14 Stunden - HNA

Union und SPD zoffen sich, der Koalitionsausschuss könnte die Wogen glätten – oder den Streit verschärfen. Derweil kritisiert der Bund der Steuerzahler besonders Söders Rentenpolitik hart. Berlin – Es...weiterlesen »

Heftige Kritik an Merz-Regierung wegen Rente, Bürgergeld und Stromsteuer: „Grenzt an Verantwortungslosigkeit“

vor 14 Stunden - kreiszeitung.de

Union und SPD zoffen sich, der Koalitionsausschuss könnte die Wogen glätten – oder den Streit verschärfen. Derweil kritisiert der Bund der Steuerzahler besonders Söders Rentenpolitik hart. Berlin – Es...weiterlesen »

Energie: Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 11 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? Berlin - Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - tz

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Berlin - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck – aber wie realistisch ist das eigentlich?

vor 14 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Merz zeigt sich offen für Stromsteuersenkung – bei gesicherter Gegenfinanzierung

vor 14 Stunden - Sächsische

Die Netzstecker mehrerer Küchengeräte stecken in einer Steckdose an einer Küchenzeile. Vor dem Koalitionsausschuss hat sich Merz offen für eine Senkung der Stromsteuer gezeigt, solange es eine Gegenfinanzierung...weiterlesen »

Merz zeigt sich offen für Stromsteuersenkung – bei gesicherter Gegenfinanzierung

vor 14 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Die Netzstecker mehrerer Küchengeräte stecken in einer Steckdose an einer Küchenzeile. Vor dem Koalitionsausschuss hat sich Merz offen für eine Senkung der Stromsteuer gezeigt, solange es eine Gegenfinanzierung...weiterlesen »

Union drängt auf Einsparungen beim Bürgergeld

vor 15 Stunden - Spiegel

Vor einem Spitzentreffen der Koalition bei Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) pocht die Union im Bundestag auf Einsparungen beim Bürgergeld. »Beim Bürgergeld gibt es durchaus erhebliches Einsparpotenzial....weiterlesen »

Energiekosten: Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 14 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung der Stromsteuer für...weiterlesen »

Stromsteuersenkung: Merz manövriert

vor 10 Stunden - jungeWelt

Nach Kritik unter Druck: Kanzler zieht eine Ausweitung der Stromsteuersenkung in Erwägung Hunderte Milliarden Euro für Aufrüstung und Kriegsvorbereitung – kein Problem für die Regierung um Bundeskanzler...weiterlesen »

Streit um das Bürgergeld! Schwarz-Rot will massiv den Rotstift ansetzen

vor 10 Stunden - Thueringen24

Koalitionsstreit um das Bürgergeld: Union drängt auf Kürzungen, während die SPD zusätzliche Einsparungen strikt ablehnt. © IMAGO/Depositphotos; IMAGO/Horst Galuschka Bürgergeld: Was Familien mit Kindern...weiterlesen »

Streit um das Bürgergeld! Schwarz-Rot will massiv den Rotstift ansetzen

vor 10 Stunden - moin.de

Koalitionsstreit um das Bürgergeld: Union drängt auf Kürzungen, während die SPD zusätzliche Einsparungen strikt ablehnt. © IMAGO/Depositphotos; IMAGO/Horst Galuschka Bürgergeld: Was Familien mit Kindern...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - Neue Westfälische

Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit um die Stromsteuer in Aussicht gestellt. «Wenn wir mehr tun können für die privaten Haushalte, dann werden wir...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - FreiePresse

Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit um die Stromsteuer...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Abendzeitung

Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung der Stromsteuer für...weiterlesen »

Energie: Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit um die Stromsteuer in Aussicht gestellt. „Wenn wir mehr tun können für die privaten Haushalte, dann werden wir...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - HNA

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Berlin - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - nordbayern

Energiekosten Berlin - Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Unter anhaltendem Druck vor allem aus...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - kreiszeitung.de

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Berlin - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? aktualisiert am 1. Juli 2025 – 17:16 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

SPD bereitet AfD-Verbotsverfahren vor – was sagt die Regierung?

vor 10 Stunden - THE EPOCH TIMES

Verteilungsfragen und ein AfD-Verbotsverfahren standen unter anderem im Mittelpunkt des SPD-Parteitages am Wochenende. Was ist der gemeinsame Tenor in der Regierung zu diesen beiden Themen, wo es doch...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit um die Stromsteuer in Aussicht gestellt. „Wenn wir mehr tun können für die privaten Haushalte,...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Erlanger Nachrichten

Energiekosten Berlin - Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Unter anhaltendem Druck vor allem aus...weiterlesen »

Merz hält sich bei Stromsteuer Möglichkeiten offen

vor 15 Stunden - Tagesschau

Im Streit über die Stromsteuer hält sich Kanzler Merz vor dem Koalitionsausschuss alle Möglichkeiten offen - auch eine Entlastung der privaten Haushalte. Voraussetzung: Es muss genug Geld da sein. Bundeskanzler...weiterlesen »

Energiekosten: Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung der Stromsteuer für...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Augsburger Allgemeine

Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung der Stromsteuer für...weiterlesen »

Energiekosten: Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Findet der Koalitionsausschuss eine Lösung? (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Unter...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - DONAU KURIER

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim...weiterlesen »

Versprochen – und gebrochen? Schwarz-Rot streitet über Stromsteuersenkung für alle

vor 11 Stunden - op-online.de

Koalitionskrach um die Stromsteuer: Union fordert Entlastung auch für Privathaushalte – SPD verlangt Verzicht auf teure Vorhaben. Sozialverbände und Gewerkschaften kritisieren das Chaos scharf. München...weiterlesen »

Versprochen – und gebrochen? Schwarz-Rot streitet über Stromsteuersenkung für alle

vor 11 Stunden - MANNHEIM24

Koalitionskrach um die Stromsteuer: Union fordert Entlastung auch für Privathaushalte – SPD verlangt Verzicht auf teure Vorhaben. Sozialverbände und Gewerkschaften kritisieren das Chaos scharf. München...weiterlesen »

Bundesregierung erwägt schrittweise Absenkung der Stromsteuer

vor 11 Stunden - Extremnews.com

on und SPD steuern im Streit um die Senkung der Stromsteuer auf einen Kompromiss zu. So soll die Stromsteuer offenbar nun doch für alle sinken - allerdings wohl nur schrittweise, berichtet das "Handelsblatt"...weiterlesen »

Versprochen – und gebrochen? Schwarz-Rot streitet über Stromsteuersenkung für alle

vor 11 Stunden - Kurierverlag.de

Koalitionskrach um die Stromsteuer: Union fordert Entlastung auch für Privathaushalte – SPD verlangt Verzicht auf teure Vorhaben. Sozialverbände und Gewerkschaften kritisieren das Chaos scharf. München...weiterlesen »

Merz plant Sozial-Hammer: SPD unter Druck – Zankapfel Bürgergeld

vor 13 Stunden - news38.de

Die Sozialpolitik droht die Bundesregierung zu spalten. Doch es ist nicht die SPD, die den Druck erhöht! Nach „Bild“-Informationen plant Bundeskanzler Merz ein großes Sozialpaket, welches schon in wenigen...weiterlesen »

Liveblog zur Merz-Regierung: Polen führt Kontrollen an Grenze zu Deutschland ein

vor 17 Stunden - FAZ

Anordnung Tusks soll am Montag in Kraft treten +++ Frühere Bundeskanzlerin kritisiert Zurückweisungen +++ Kanzleramtsminister Frei verteidigt Praxis +++ SPD-Generalsekretär Klüssendorf: Union sät Zwietracht...weiterlesen »

„Müssen auch den Haushalt ausgleichen“: Merz will sich im Koalitionsstreit um die Stromsteuer nicht festlegen

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Im Koalitionsstreit um die Stromsteuer hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zurückhaltend zu einer aus der Union geforderten Senkung auch für Privathaushalte geäußert. „Wir werden morgen im Koalitionsausschuss...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - Welle Niederrhein

Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? Berlin (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor dem Treffen der Koalitionsspitzen eine Lösung im Streit um die Stromsteuer in Aussicht gestellt. „Wenn wir mehr tun können für die privaten Haushalte,...weiterlesen »

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

vor 12 Stunden - News894.de

Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle? Dass die Stromsteuer zum 1. Januar 2026 nicht - wie im Koalitionsvertrag angekündigt - für alle und damit...weiterlesen »

Energiekosten: Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 14 Stunden - Kölnische Rundschau

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim...weiterlesen »

SPD fordert AfD-Verbot: CDU warnt vor voreiligen Entscheidungen

vor 14 Stunden - prisma.de

Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag für ein Verbot der AfD ausgesprochen. Thorsten Frei vom Koalitionspartner CDU hat nun im ARD-"Morgenmagazin" eine Warnung ausgesprochen: "Wenn man sich nicht absolut...weiterlesen »

Energiekosten: Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 14 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung der Stromsteuer für...weiterlesen »

Stromsteuer-„Wortbruch“ empört Grüne: Brantner schießt gegen „Pinocchio-Kanzler“

vor 13 Stunden - op-online.de

Die Stromsteuer droht zum handfesten Streit in der Merz-Regierung zu werden. Die Grünen schießen von der Seite und werfen Merz Lügen vor. Berlin – Die schwarz-rote Regierung streitet vor dem Koalitionsausschuss...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Neue Westfälische

Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung der Stromsteuer für...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - FreiePresse

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim...weiterlesen »

Stromsteuer-„Wortbruch“ empört Grüne: Brantner schießt gegen „Pinocchio-Kanzler“

vor 13 Stunden - MANNHEIM24

Die Stromsteuer droht zum handfesten Streit in der Merz-Regierung zu werden. Die Grünen schießen von der Seite und werfen Merz Lügen vor. Berlin – Die schwarz-rote Regierung streitet vor dem Koalitionsausschuss...weiterlesen »

Stromsteuer-„Wortbruch“ empört Grüne: Brantner schießt gegen „Pinocchio-Kanzler“

vor 13 Stunden - Kurierverlag.de

Die Stromsteuer droht zum handfesten Streit in der Merz-Regierung zu werden. Die Grünen schießen von der Seite und werfen Merz Lügen vor. Berlin – Die schwarz-rote Regierung streitet vor dem Koalitionsausschuss...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Wiesbadener Kurier

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. 1. Juli 2025 – 14:43 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Unter anhaltendem Druck vor allem...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung...weiterlesen »

Regierung will beim Bürgergeld bis 2027 Milliardenbetrag einsparen durch Sanktionen

vor 13 Stunden - Extremnews.com

Die Bundesregierung will beim Bürgergeld in den kommenden zwei Jahren einen Milliardenbetrag einsparen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf Kreise des Finanzministeriums. Danach sollen die Ausgaben...weiterlesen »

Entlastung für Verbraucher: Union und SPD streiten vor Koalitionsausschuss weiter über Stromsteuer

vor 17 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Union und SPD streiten vor dem Koalitionsausschuss im Kanzleramt weiter über die Senkung der Stromsteuer. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), sprach sich am Dienstag...weiterlesen »

Merz plant Sozial-Hammer: SPD unter Druck – Zankapfel Bürgergeld

vor 13 Stunden - Thueringen24

Bundeskanzler Merz plant ein gigantisches Sozialpaket, das Bürgergeld könnte zum Zankapfel werden. Der Druck auf Ministerin Bas wird höher. © IMAGO/Political-Moments NATO erhöht Verteidigungsziel auf fünf...weiterlesen »

„Entlastung für alle statt Mütterrente für wenige“: CDU und SPD erwägen neuen Plan in Stromsteuer-Debatte

vor 13 Stunden - Kurierverlag.de

Innerhalb weniger Wochen erinnert die neue Koalition schon an die Alte: In der Debatte um die Stromsteuer geht es hitzig zu. Die Mütterrente könnte auf dem Spiel stehen. Berlin – Das gebrochene Versprechen...weiterlesen »

Merz plant Sozial-Hammer: SPD unter Druck – Zankapfel Bürgergeld

vor 13 Stunden - moin.de

Bundeskanzler Merz plant ein gigantisches Sozialpaket, das Bürgergeld könnte zum Zankapfel werden. Der Druck auf Ministerin Bas wird höher. © IMAGO/Political-Moments NATO erhöht Verteidigungsziel auf fünf...weiterlesen »

„Entlastung für alle statt Mütterrente für wenige“: CDU und SPD erwägen neuen Plan in Stromsteuer-Debatte

vor 13 Stunden - op-online.de

Innerhalb weniger Wochen erinnert die neue Koalition schon an die Alte: In der Debatte um die Stromsteuer geht es hitzig zu. Die Mütterrente könnte auf dem Spiel stehen. Berlin – Das gebrochene Versprechen...weiterlesen »

„Entlastung für alle statt Mütterrente für wenige“: CDU und SPD erwägen neuen Plan in Stromsteuer-Debatte

vor 13 Stunden - MANNHEIM24

Innerhalb weniger Wochen erinnert die neue Koalition schon an die Alte: In der Debatte um die Stromsteuer geht es hitzig zu. Die Mütterrente könnte auf dem Spiel stehen. Berlin – Das gebrochene Versprechen...weiterlesen »

Doch keine Entlastung durch Stromsteuersenkung für private Haushalte?

vor 13 Stunden - THE EPOCH TIMES

Die Bundesregierung steht aufgrund der Herausnahme der privaten Haushalte aus der Stromsteuersenkung in der Kritik, einschließlich von Teilen der Union. Denn laut Koalitionsvertrag sollten „alle“ auf diese...weiterlesen »

Mütterrente: Söder droht Blamage – Landfrauen beklagen „schlechten Scherz“

vor 14 Stunden - op-online.de

Das Thema Mütterrente am Mittwoch im Koalitionsausschuss birgt Zündstoff: Für CSU-Chef Söder geht es um seinen Ruf, die Landfrauen pochen auf ihr Recht. Berlin/München – Die Ausweitung der Mütterrente...weiterlesen »

Mütterrente: Söder droht Blamage – Landfrauen beklagen „schlechten Scherz“

vor 14 Stunden - MANNHEIM24

Das Thema Mütterrente am Mittwoch im Koalitionsausschuss birgt Zündstoff: Für CSU-Chef Söder geht es um seinen Ruf, die Landfrauen pochen auf ihr Recht. Berlin/München – Die Ausweitung der Mütterrente...weiterlesen »

Mütterrente: Söder droht Blamage – Landfrauen beklagen „schlechten Scherz“

vor 14 Stunden - Kurierverlag.de

Das Thema Mütterrente am Mittwoch im Koalitionsausschuss birgt Zündstoff: Für CSU-Chef Söder geht es um seinen Ruf, die Landfrauen pochen auf ihr Recht. Berlin/München – Die Ausweitung der Mütterrente...weiterlesen »

Heftige Kritik an Merz-Regierung wegen Rente, Bürgergeld und Stromsteuer: „Grenzt an Verantwortungslosigkeit“

vor 14 Stunden - op-online.de

Union und SPD zoffen sich, der Koalitionsausschuss könnte die Wogen glätten – oder den Streit verschärfen. Derweil kritisiert der Bund der Steuerzahler besonders Söders Rentenpolitik hart. Berlin – Es...weiterlesen »

Heftige Kritik an Merz-Regierung wegen Rente, Bürgergeld und Stromsteuer: „Grenzt an Verantwortungslosigkeit“

vor 14 Stunden - MANNHEIM24

Union und SPD zoffen sich, der Koalitionsausschuss könnte die Wogen glätten – oder den Streit verschärfen. Derweil kritisiert der Bund der Steuerzahler besonders Söders Rentenpolitik hart. Berlin – Es...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck – aber wie realistisch ist das eigentlich?

vor 14 Stunden - Göttinger Tageblatt

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Heftige Kritik an Merz-Regierung wegen Rente, Bürgergeld und Stromsteuer: „Grenzt an Verantwortungslosigkeit“

vor 14 Stunden - Kurierverlag.de

Union und SPD zoffen sich, der Koalitionsausschuss könnte die Wogen glätten – oder den Streit verschärfen. Derweil kritisiert der Bund der Steuerzahler besonders Söders Rentenpolitik hart. Berlin – Es...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck – aber wie realistisch ist das eigentlich?

vor 14 Stunden - Neue Presse

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck – aber wie realistisch ist das eigentlich?

vor 14 Stunden - OP-marburg

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck – aber wie realistisch ist das eigentlich?

vor 14 Stunden - Lübecker Nachrichten

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck – aber wie realistisch ist das eigentlich?

vor 14 Stunden - Rems-Zeitung

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck – aber wie realistisch ist das eigentlich?

vor 14 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck – aber wie realistisch ist das eigentlich?

vor 14 Stunden - Kieler Nachrichten

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Merz zeigt sich offen für Stromsteuersenkung – bei gesicherter Gegenfinanzierung

vor 14 Stunden - Göttinger Tageblatt

Die Netzstecker mehrerer Küchengeräte stecken in einer Steckdose an einer Küchenzeile. Vor dem Koalitionsausschuss hat sich Merz offen für eine Senkung der Stromsteuer gezeigt, solange es eine Gegenfinanzierung...weiterlesen »

Merz zeigt sich offen für Stromsteuersenkung – bei gesicherter Gegenfinanzierung

vor 14 Stunden - Neue Presse

Die Netzstecker mehrerer Küchengeräte stecken in einer Steckdose an einer Küchenzeile. Vor dem Koalitionsausschuss hat sich Merz offen für eine Senkung der Stromsteuer gezeigt, solange es eine Gegenfinanzierung...weiterlesen »

Merz zeigt sich offen für Stromsteuersenkung – bei gesicherter Gegenfinanzierung

vor 14 Stunden - OP-marburg

Die Netzstecker mehrerer Küchengeräte stecken in einer Steckdose an einer Küchenzeile. Vor dem Koalitionsausschuss hat sich Merz offen für eine Senkung der Stromsteuer gezeigt, solange es eine Gegenfinanzierung...weiterlesen »

Kurz vor Koalitionsausschuss: Stromsteuerstreit schaukelt sich hoch

vor 20 Stunden - n-tv

Der DGB ist sich ausnahmsweise einig mit Wirtschaftsverbänden: Die Stromsteuer soll für alle Verbraucher gesenkt werden - was Familien jährlich 29 Euro brächte. Auch in der Koalition gibt es deswegen Knatsch....weiterlesen »

Merz zeigt sich offen für Stromsteuersenkung – bei gesicherter Gegenfinanzierung

vor 14 Stunden - Lübecker Nachrichten

Die Netzstecker mehrerer Küchengeräte stecken in einer Steckdose an einer Küchenzeile. Vor dem Koalitionsausschuss hat sich Merz offen für eine Senkung der Stromsteuer gezeigt, solange es eine Gegenfinanzierung...weiterlesen »

Merz zeigt sich offen für Stromsteuersenkung – bei gesicherter Gegenfinanzierung

vor 14 Stunden - Rems-Zeitung

Die Netzstecker mehrerer Küchengeräte stecken in einer Steckdose an einer Küchenzeile. Vor dem Koalitionsausschuss hat sich Merz offen für eine Senkung der Stromsteuer gezeigt, solange es eine Gegenfinanzierung...weiterlesen »

Merz zeigt sich offen für Stromsteuersenkung – bei gesicherter Gegenfinanzierung

vor 14 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Die Netzstecker mehrerer Küchengeräte stecken in einer Steckdose an einer Küchenzeile. Vor dem Koalitionsausschuss hat sich Merz offen für eine Senkung der Stromsteuer gezeigt, solange es eine Gegenfinanzierung...weiterlesen »

Merz zeigt sich offen für Stromsteuersenkung – bei gesicherter Gegenfinanzierung

vor 14 Stunden - Kieler Nachrichten

Die Netzstecker mehrerer Küchengeräte stecken in einer Steckdose an einer Küchenzeile. Vor dem Koalitionsausschuss hat sich Merz offen für eine Senkung der Stromsteuer gezeigt, solange es eine Gegenfinanzierung...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Dorstener Zeitung

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Verfasst von: dpa Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - op-online.de

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Berlin - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Verfasst von: dpa Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - MANNHEIM24

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Berlin - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - LZ.de

Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition beim Streitthema Stromsteuer nach Lösungen. Die Kernfrage ist, wie eine milliardenschwere Senkung der Stromsteuer für...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Kurierverlag.de

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Berlin - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - Welle Niederrhein

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Berlin (dpa) - Unter anhaltendem Druck vor allem aus der Wirtschaft sucht die schwarz-rote...weiterlesen »

Koalition ringt um Lösungen bei der Stromsteuer

vor 15 Stunden - News894.de

Der Streit um die Stromsteuer hält die Koalition in Atem. Die Erwartungen an den Koalitionsausschuss sind hoch. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte sich vor dem Treffen der Koalitionsspitzen am...weiterlesen »

Bürgergeld: Union macht bei Sozialausgaben Druck auf die SPD

vor 20 Stunden - T-online

Vor dem Koalitionsausschuss machen die Unionsgrößen Druck auf die Koalitionspartnerin SPD. Den Konservativen sind die Sozialkosten zu hoch. Am Mittwoch treffen sich CDU , CSU und SPD erstmals seit Vereidigung...weiterlesen »

Kurz vor Koalitionsausschuss: Stromsteuerstreit schaukelt sich hoch

vor 20 Stunden - n-tv

Der DGB ist sich ausnahmsweise einig mit Wirtschaftsverbänden: Die Stromsteuer soll für alle Verbraucher gesenkt werden - was Familien jährlich 29 Euro brächte. Auch in der Koalition gibt es deswegen Knatsch....weiterlesen »

Senkung der Stromsteuer: Private Haushalte gehen leer aus

vor 21 Stunden - Chip

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher versprochen. Doch jetzt wird klar: Die wird es vorerst nicht geben. Jetzt kommt heftige Kritik.weiterlesen »

Mehrheit mit der AfD in Rehlingen-Siersburg: Diese Reaktion der Saar-SPD ist schlicht peinlich

vor 20 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Der Fall ist eigentlich klar. Die SPD in Rehlingen-Siersburg hat gegen den eigenen Parteitagsbeschluss verstoßen, der betont unmissverständlich formuliert: keine Mehrheiten durch die AfD. Ja, es war kein...weiterlesen »

Stromsteuer: Wo sparen wir, damit Strom günstiger wird?

vor 22 Stunden - Spiegel

»Schwarz-Rot lässt Millionen im Stich: Statt die Stromsteuer für alle zu senken, werden nur Konzerne entlastet.« Mit diesen Worten kritisiert Verena Bentele vom Sozialverband VdK die veränderten Pläne...weiterlesen »

Würde 5,4 Milliarden kosten: Stromsteuer wird zur Belastungsprobe für die Koalition – Söder schießt quer

vor 21 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Stromsteuer soll nicht gesenkt werden. Das sorgt für Unmut innerhalb der Koalition. Copyright: Hauke-Christian Dittrich/dpa Unionspolitiker fordern vor einem Treffen der Koalitionsspitzen eine Senkung...weiterlesen »

Haushalt: Union will niedrigere Stromsteuer für alle erreichen

vor 18 Stunden - Extremnews.com

Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU will es nicht beim Gesetzentwurf der Bundesregierung belassen, wonach es eine Entlastung bei den Energiepreisen vorerst nur für Unternehmen geben soll. "Im parlamentarischen...weiterlesen »

Stromsteuer-Streit: Rudolph rät zu Verzicht bei Mütterrente

vor 18 Stunden - Extremnews.com

SPD-Haushaltspolitiker Thorsten Rudolph bringt zur Finanzierung einer umfassenden Stromsteuer-Senkung den Verzicht auf Vorhaben wie die Ausweitung der Mütterrente ins Gespräch. "Wenn die Union tatsächlich...weiterlesen »

Lars Klingbeil auf SPD-Parteitag abgestraft: Eine Demütigung – mit Folgen?

vor 24 Stunden - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, wer ist mächtig in der Politik und...weiterlesen »

Würde 5,4 Milliarden kosten: Stromsteuer wird zur Belastungsprobe für die Koalition – Söder schießt quer

vor 21 Stunden - Kölnische Rundschau

Unionspolitiker fordern vor einem Treffen der Koalitionsspitzen eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucherinnen und Verbraucher. Der Streit um die Stromsteuer wird zunehmend zur ersten großen Belastungsprobe...weiterlesen »

Union fordert mehr Elan von der SPD: „Wichtig ist, dass wir jetzt gemeinsam die Schlagzahl erhöhen“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Herr Bilger, Vizekanzler Lars Klingbeil, Chef Ihres Koalitionspartners, ist auf dem SPD-Parteitag abgewatscht worden. Haben Sie das mit Blick auf die Arbeit in der Regierungskoalition mit Schadenfreude...weiterlesen »

SPD: Union sollte für Stromsteuer auf „extrem teuren Wahlgeschenke verzichten“

vor 21 Stunden - THE EPOCH TIMES

Der 5,4 Milliarden-Streit um die Stromsteuer SPD: Union sollte für Stromsteuer auf „extrem teuren Wahlgeschenke verzichten“ Dass die Stromsteuer nicht „für alle“ kommen soll, sorgt auch innerhalb der CDU...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor 24 Stunden - Kölnische Rundschau

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv. Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die...weiterlesen »

CSU-Chef Markus Söder will Mütterrente früher erhöhen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwoch, in der Union und SPD strittige Themen aus der Welt schaffen wollen, macht Markus Söder Druck in Sachen Mütterrente. Dass die Erhöhung um monatlich...weiterlesen »

Gewerkschaften dringen auf Stromsteuer-Senkung für alle

vor 22 Stunden - Extremnews.com

Kurz vor dem Treffen des Koalitionsausschusses von Union und SPD an diesem Mittwoch haben die Gewerkschaften die schwarz-rote Bundesregierung aufgefordert, die Stromsteuer doch wie ursprünglich geplant...weiterlesen »

Parteitag: SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Die SPD-Vorsitzenden Klingbeil und Bas applaudieren beim Parteitag nach der Abstimmung über die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Dutzende Redner, doch kein Streit:...weiterlesen »

Koalition sucht Arbeitsmodus: Wenigstens die Atombombe ist vorerst entschärft

vor einem Tag - FAZ

Nach dem SPD-Parteitag soll endlich regiert werden. Doch zunächst muss die Koalition den Streit über die Strompreise beilegen. Das Seufzen im Kanzlerlager war vor dem SPD-Parteitag unüberhörbar. Die Wahrnehmung...weiterlesen »

Stromsteuer-Streit: Merz-Regierung darf Verbraucher nicht im Regen stehen lassen

vor einem Tag - Merkur

Der Streit um die Stromsteuer spitzt sich zu. Die Merz-Regierung ist nicht gut beraten, die Entlastung für Verbraucher zu verzögern, kommentiert Mike Schier. Im Vergleich zu den Kämpfen in der Ampel wirkt...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor einem Tag - Merkur

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor einem Tag - tz

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor einem Tag - HNA

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Die neue Mütterrente: Eine Frage der Gerechtigkeit

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Die SPD will sie nicht, die Rentenversicherung will sie nicht – für Millionen Mütter allerdings, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, ist die neue Mütterrente mehr als eine symbolische Anerkennung ihrer...weiterlesen »

Mehrheit durch Stimmen der AfD: SPD in Rehlingen-Siersburg verstößt gegen Parteitagsbeschluss

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Eigentlich gibt es bei der SPD im Saarland einen eindeutigen und einstimmigen Parteitagsbeschluss. „Mehrheiten, die von Stimmen der rechtsextremen AfD abhängen, sind für uns nicht akzeptabel“, hatte die...weiterlesen »

Kommentar zur Stromsteuer: Mit der Pinocchio-Nase

vor einem Tag - FAZ

Die Sache mit der Stromsteuer zeigt die Arbeitsteilung in der Koalition: Der CDU/CSU ist eine Pinocchio-Nase gewachsen, auf der die SPD herumtanzen darf. Davon ist der Erfolg der Koalition bedroht. Die...weiterlesen »

Bundesregierung: Union und SPD prüfen Strompreis-Rabatt für alle Verbraucher

vor einem Tag - Süddeutsche

Im Koalitionsausschuss soll am Mittwoch eine Entscheidung getroffen werden. Das Finanzministerium beziffert die Kosten für eine Senkung auf fünf Milliarden Euro. Auf die Spitzen von Union und SPD wächst...weiterlesen »

Kommentar zur Stromsteuer: Mit der Pinocchio-Nase

vor einem Tag - FAZ

Die Sache mit der Stromsteuer zeigt die Arbeitsteilung in der Koalition: Der CDU/CSU ist eine Pinocchio-Nase gewachsen, auf der die SPD herumtanzen darf. Davon ist der Erfolg der Koalition bedroht. Die...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor einem Tag - Sächsische

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor einem Tag - WAZ

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor einem Tag - nrz.de

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

SPD schafft Grundlage für Verbot: Die AfD gerät unter Druck, nicht die Demokratie

vor einem Tag - n-tv

Die SPD will einen Prüfantrag für ein AfD-Verbot vorbereiten. Dieser Schritt macht im Idealfall alle weiteren unnötig: Denn die AfD wird sich sehr genau überlegen müssen, wie sie sich zur Materialsammlung...weiterlesen »

Nach Parteitagsbeschluss: AfD-Verbot: Die SPD macht einen Fehler – die CDU aber auch

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Es ist eine der umstrittensten politischen Fragen dieser Zeit. Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag nun klar dazu positioniert: Sie fordert, ein AfD -Verbotsverfahren vorbereiten zu lassen. Vorerst geht...weiterlesen »

Deutsche Regierung skeptisch gegenüber AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - OÖNachrichten

Kanzler Friedrich Merz sei der Überzeugung, dass die Politik die AfD inhaltlich stellen und die Gründe beseitigen müsse, warum diese Partei gewählt werde, sagte der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius...weiterlesen »

Der Umgang der Regierung mit der Stromsteuer ist fatal

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Deutschland diskutiert über die Senkung der Stromsteuer. Kommt sie sofort? Für alle? Oder gar nicht? Die Merz-Regierung ist auf dem besten Weg, ein zentrales Wahlversprechen zu brechen.weiterlesen »

Ringen um die Stromsteuer: Wie gut kann Merz seine Koalition zusammenhalten?

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Vier Wochen muss er noch durchhalten, dann soll es für Bundeskanzler Friedrich Merz in den Urlaub gehen. Der CDU -Chef wird die erfahrungsgemäß zweiwöchige Erholungsphase gut gebrauchen können. Seine Regierung...weiterlesen »

Kommentar zur Stromsteuer: Mit der Pinocchio-Nase

vor einem Tag - FAZ

Die Sache mit der Stromsteuer zeigt die Arbeitsteilung in der Koalition: Der CDU/CSU ist eine Pinocchio-Nase gewachsen, auf der die SPD herumtanzen darf. Davon ist der Erfolg der Koalition bedroht. Die...weiterlesen »

Stromsteuer: SPD genervt von Union – Worum es beim Streit geht

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Regierung senkt die Stromsteuer für Unternehmen – aber nicht für Verbraucher....weiterlesen »

Berliner Senat lehnt eigenen AfD-Verbotsantrag weiter ab

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Berlin. Ein Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren findet im Abgeordnetenhaus keine Mehrheit. Für Befürworter drängt die Zeit. Was Kritiker dagegen halten. Grüne und Link e sind am Montag erneut mit Anträgen...weiterlesen »

Verbraucher: Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher nachgedacht...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Sächsische

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Regierung: Auch kleine und mittlere Firmen profitieren von Stromsteuersenkung

vor einem Tag - Stern

Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte, dass "wirklich auch kleine Betriebe, Bäckereien, Metzgereien, Handwerker, Bau, Wasserwirtschaft" und andere davon profitieren werden. "Potenziell sprechen wir...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - Merkur

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - tz

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

SPD-Vorstoß zur AfD: Regierung skeptisch bei Verbotsverfahren

vor einem Tag - Süddeutsche

Die Bundesregierung hat ihre skeptische Haltung gegenüber einem AfD -Verbotsverfahren unterstrichen. Kanzler Friedrich Merz sei der Überzeugung, dass die Politik die AfD inhaltlich stellen und die Gründe...weiterlesen »

Berlin / Brandenburg: Klingbeil wieder zum SPD-Vorsitzenden gewählt

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Vizekanzler Lars Klingbeil ist für weitere zwei Jahre zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 47-Jährige 64,9 Prozent der Stimmen. © dpa-infocom, dpa:250627-99-295781/1...weiterlesen »

„Union sät Zwietracht“: SPD-Generalsekretär kritisiert „Störfeuer“ vor Koalitionstreffen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD hat verärgert auf die Forderungen von CSU-Chef Markus Söder nach Einsparungen bei den Sozialausgaben, weiteren Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente reagiert. „Die...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - HNA

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor einem Tag - op-online.de

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Stromsteuersenkung: Koalition rudert zurück

vor einem Tag - jungeWelt

Strompreissenkung nur für Kapital sorgt für Empörung. Union und SPD wollen sie noch mal verhandeln, betonen vorab die Kosten Akku voll, Geldbörse leer: Billigstrom gibt es vorerst nur für das BRD-Kapital...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Die Debatte geht weiter: Die Stromsteuer wird Thema im Koalitionsausschuss am Mittwoch

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Epoch Times fragt Regierungssprecher Die Debatte geht weiter: Die Stromsteuer wird Thema im Koalitionsausschuss am Mittwoch Auf der Regierungspressekonferenz fragte Epoch Times nach, was die konkreten...weiterlesen »

„Historische Aufgabe“: SPD macht klare Ansage zu AfD-Verbot – das sind die Folgen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die SPD will ein AfD-Verbotsverfahren, die Union bleibt zurückhaltend. Ein Staatsrechtler warnt derweil – und verweist auf Fehler der Vergangenheit. Berlin – Einigkeit war in den letzten Monaten nicht...weiterlesen »

Berlin / Brandenburg: Bas zur SPD-Vorsitzenden gewählt

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Arbeitsministerin Bärbel Bas ist zur SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt die 57-Jährige 95 Prozent der Stimmen. © dpa-infocom, dpa:250627-99-295764/1 Das ist eine...weiterlesen »

Verbraucher: Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - Volksfreund

Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher nachgedacht...weiterlesen »

Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Dass es keine schnelle Senkung der Stromsteuer für alle gibt, sorgt für Unmut. Es sei nun klare Aufgabe des Bundes, nach gemeinsamen Lösungen zu schauen, sagt der... 30. Juni 2025 – 16:41 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher...weiterlesen »

Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - lokalo.de

MAINZ – Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher nachgedacht...weiterlesen »

Stromsteuer: Senkung für Verbraucher würde laut Finanzministerium 5,4 Milliarden Euro zusätzlich kosten

vor einem Tag - Spiegel

Würde die Stromsteuer auch für Verbraucherinnen und Verbraucher gesenkt, entstünden im kommenden Jahr zusätzliche Kosten in Höhe von rund 5,4 Milliarden Euro. Das sagte ein Sprecher des Finanzministeriums....weiterlesen »

Rheinland-Pfalz: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor einem Tag - Neue Presse

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Wie ein gebrochenes Versprechen die Regierung belastet

vor einem Tag - OP-marburg

Markus Söder (l-r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister und SPD-Parteivorsitzender, nach ihrem ersten Koalitionsausschusses....weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Hier kracht es zwischen Union und SPD

vor einem Tag - HARZ KURIER

Berlin. Am Mittwoch kommen die Spitzen des Regierungsbündnisses zusammen. Knapp zwei Monate nach dem Start werden die ersten Konflikte deutlich. Hinter dem Bundeskanzler liegt ein Marathon: Antrittsbesuche,...weiterlesen »

AfD bringt NGO-Gesetzentwurf in Bundestag ein – Union lehnt ihn „entschieden ab“

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Eine Demokratie-Debatte AfD bringt NGO-Gesetzentwurf in Bundestag ein – Union lehnt ihn „entschieden ab“ Mit einem neuen Gesetzentwurf plant die AfD-Fraktion, den regierenden Parteien die Möglichkeit zu...weiterlesen »

Kritik an ausbleibender Senkung: Ministerium: Stromsteuer-Entlastung würde 5,4 Milliarden kosten

vor einem Tag - n-tv

Die Koalition aus Union und SPD steht in der Kritik, weil die Stromsteuersenkung nicht für alle Verbraucherinnen und Verbraucher gelten soll. Eine Umsetzung würde mehr als fünf Milliarden Euro kosten,...weiterlesen »

SPD macht Ernst! Partei bringt Verbotsverfahren gegen AfD voran

vor einem Tag - TAG24

Von Theresa Münch, Carsten Hoffmann, Basil Wegener Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte...weiterlesen »

Bundesregierung zögert: Stromsteuer-Senkung kostet 5,4 Milliarden

vor einem Tag - T-online

Eine Reduzierung der Stromsteuer könnte laut Finanzministerium mehr als fünf Milliarden Euro kosten. Trotz Kritik setzt die Regierung nur auf selektive Entlastungen. Eine Senkung der Stromsteuer für alle...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - T-online

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - tz

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Ade SPD!

vor einem Tag - Ruhrbarone

Die Sozialdemokraten geben sich den Rest. Auf ihrem Parteitag versenkten sie ihren Vorsitzenden und bejubelten ihren desaströs gescheiterten Ex-Kanzler. Von Selbstkritik und Neuausrichtung nach dem historischen...weiterlesen »

Nächste Runde im Streit um Stromsteuersenkung

vor einem Tag - energate-messenger.ch

Berlin (energate) - Ein Bündnis aus sieben Wirtschaftsverbänden hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der geplanten Stromsteuersenkung nachzubessern. In Briefen an Bundeswirtschaftsministerin Katherina...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Neue Presse

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - derStandard

Der SPD-Parteitag hat sich klar für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Die Delegierten beschlossen einstimmig in Berlin einen Antrag des Parteivorstands. Dieser sieht vor, Belege...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Schweitzer: Entlastung für Bürger bei Stromsteuer prüfen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer über Entlastungen der Verbraucher...weiterlesen »

Streit um die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe für Schwarz-Rot

vor einem Tag - OP-marburg

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, r) spricht mit Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Debatte um die Absenkung der Stromsteuer belastet die schwarz-rote Koalition...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Stromsteuer sollte nach dem Willen der Fraktionschefs von CDU und CSU zeitnah für alle Verbraucher in Deutschland gesenkt werden. (Illustration) Copyright: Carsten Rehder/dpa Fehlendes Geld verhindert...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Abendzeitung

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche "die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - HNA

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - nordbayern

Konferenz von CDU und CSU Bad Dürkheim - Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle....weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - DONAU KURIER

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Union: Markus Söder verlangt Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - Spiegel

Union und SPD treffen sich am Mittwoch im Koalitionsausschuss. Vor den Gesprächen fordert CSU -Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo...weiterlesen »

SPD reagiert genervt auf Kritik aus der Union an Stromsteuer

vor einem Tag - Tagesschau

Zuletzt gab es aus der Union reichlich Kritik, dass die Stromsteuer nicht für alle gesenkt wird. In der SPD reagieren einige darauf genervt und erinnern an den gemeinsamen Beschluss in der Koalition. Klärt...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Sächsische

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Frei und Dobrindt warnen vor vorschnellen Schritten

vor einem Tag - T-online

Nach dem SPD-Parteitag kocht die Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren erneut hoch. In der Regierung scheint man von einer Einigung jedoch weit entfernt zu sein. Nach dem SPD-Bundesparteitag am Wochenende...weiterlesen »

Das "House of Lars" bröckelt: Entgleitet Klingbeil die Kontrolle über die SPD?

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Knapp 65 Prozent. Das ist das schlechteste Ergebnis eines SPD-Vorsitzenden. Nur Oskar Lafontaine kassierte ein schlechteres auf einem SPD-Parteitag – der hatte allerdings einen Gegenkandidaten. Das dürfte...weiterlesen »

In der Koalition „so besprochen“: Bas irritiert über Unionsvorgehen in Stromsteuer-Debatte

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat sich irritiert über das Vorgehen des Koalitionspartners Union in der Debatte um die Senkung der Stromsteuer gezeigt. Dass die Senkung zunächst nur für Industrie...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - Merkur

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - tz

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

In der Koalition „so besprochen“: Bas irritiert über Unionsvorgehen in Stromsteuer-Debatte

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat sich irritiert über das Vorgehen des Koalitionspartners Union in der Debatte um die Senkung der Stromsteuer gezeigt. Dass die Senkung zunächst nur für Industrie...weiterlesen »

„Juristisch entscheiden“: Bundeskanzleramtschef Frei warnt SPD vor AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt. (Bild: ARD) Copyright: ARD Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag für ein Verbot der AfD ausgesprochen. Thorsten...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - OP-marburg

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Wortbruch bei der Stromsteuer: Thüringer CDU geht auf CDU-Kanzler Merz los

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt/Bad Dürkheim/Berlin. Union und SPD im Bund haben versprochen, die Stromsteuer zu senken. Jetzt wollen sie davon allerdings nichts mehr wissen. Der Widerstand in den eignen Reihen wächst. Die Stromsteuer...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - op-online.de

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - MANNHEIM24

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

Wortbruch bei der Stromsteuer: Thüringer CDU geht auf CDU-Kanzler Merz los

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt/Bad Dürkheim/Berlin. Union und SPD im Bund haben versprochen, die Stromsteuer zu senken. Jetzt wollen sie davon allerdings nichts mehr wissen. Der Widerstand in den eignen Reihen wächst. Die Stromsteuer...weiterlesen »

Brisante Sparidee: CDU schlägt SPD einen Stromsteuer-Deal vor

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Fehlendes Geld verhindert bislang eine im Koalitionsvertrag versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aber die Union hat einen Gegensparvorschlag. Berlin – In der schwarz-roten Regierung stehen die...weiterlesen »

Unionsfraktionsvize dämpft Erwartungen bei Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Extremnews.com

Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) hat Erwartungen auch aus der Union zu einer schnellen Entlastung von Privatkunden bei der Stromsteuer gedämpft. "Privatkunden und Mittelstand müssen entlastet werden",...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was der SPD-Beschluss für die Chance auf ein AfD-Verbotsverfahren bedeutet

vor einem Tag - Neue Presse

Berlin, Deutschland, 29.06.2025: CityCube: 42. SPD-Bundesparteitag: Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas SPD und Bundesminister der Finanzen Lars Klingbeil SPD heben gemeinsam mit Betina...weiterlesen »

„Juristisch entscheiden, nicht politisch“: Bundeskanzleramtschef Frei warnt SPD vor AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt. (Bild: ARD) Copyright: ARD Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag für ein Verbot der AfD ausgesprochen. Thorsten...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - HNA

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Bundesregierung konkretisiert "Schwellwert" für Stromsteuer-Senkung

vor einem Tag - Extremnews.com

Die Bundesregierung hat den "Schwellwert" für das produzierende Gewerbe konkretisiert, ab dem Unternehmen als Großverbraucher von der geplanten Senkung der Stromsteuer profitieren sollen. "Die Steuerentlastung...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor einem Tag - upday.com

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Ausgaben beim Bürgergeld: Union macht bei Sozialausgaben Druck auf die SPD

vor einem Tag - T-online

Vor dem Koalitionsausschuss machen die Unionsgrößen Druck auf die Koalitionspartnerin SPD. Den Konservativen sind die Sozialkosten zu hoch. Am Mittwoch treffen sich CDU , CSU und SPD erstmals seit Vereidigung...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - tz

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - FreiePresse

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche «die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Konferenz von CDU und CSU: Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie... 30. Juni 2025 – 12:05...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Onetz

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - mittelhessen

Bad Dürkheim (dpa) - . Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische...weiterlesen »

Liveblog zur Merz-Regierung: Merkel: Wer „Asyl“ sagt, muss ein Verfahren bekommen

vor einem Tag - FAZ

Frühere Bundeskanzlerin kritisiert Zurückweisungen +++ Kanzleramtsminister Frei verteidigt Praxis +++ Dobrindt: SPD-Parteitagsbeschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“ für Innenminister +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - Merkur

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Unions-Fraktionschefs pochen auf umfassende Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Extremnews.com

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU pochen auf eine umfassende Stromsteuer-Entlastung. "Die derzeit geplante Verstetigung der Stromsteuersenkung für das produzierende Gewerbe kann nur ein erster...weiterlesen »

Stromsteuer für breiten Mittelstand gesenkt – nicht „für alle“

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Privathaushalte gehen leer aus Stromsteuer für breiten Mittelstand gesenkt – nicht „für alle“ Bäckereien, Handwerker, Bau, Wasserwirtschaft: Der breite Mittelstand soll von der geplanten Senkung der Stromsteuer...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - HNA

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - Merkur

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - tz

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Bundeshaushalt: Kommt die Stromsteuersenkung für alle?

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Weniger Stromsteuer nur für Industrie und Landwirtschaft, nicht aber für alle: Nachdem das Kabinett beschlossen hat, die Stromsteuer zum 1. Januar 2026 nur für bestimmte Branchen zu senken, hagelte es...weiterlesen »

Linnemann will Senkung für alle: CDU-Angriffe auf Stromsteuer irritieren SPD

vor einem Tag - n-tv

Die Bundesregierung will die Stromsteuer senken. Allerdings nicht für alle, wie es im Koalitionsvertrag angekündigt war. Der Widerspruch dagegen aus den Reihen der CDU ist massiv. In der SPD wächst der...weiterlesen »

Klatsche für Klingbeil: Plötzlich ist die SPD ein Risikofaktor in der Regierung | Capital+

vor einem Tag - Capital

Nach dem schweren Parteitag und der Klatsche für SPD-Chef Lars Klingbeil dürsten die Sozialdemokraten nach Profilierung. Für die Statik der Koalition bedeutet das nichts Gutes. Lars Klingbeil versucht...weiterlesen »

Union fordert Einsparungen beim Bürgergeld – um Stromsteuer-Entlastung zu finanzieren

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Einsparpotenziale umstritten Union fordert Einsparungen beim Bürgergeld – um Stromsteuer-Entlastung zu finanzieren Beim Koalitionsausschuss am 2. Juli prallen unterschiedliche Auffassungen über Einsparpotenziale...weiterlesen »

Thorsten Kornblum neuer Beisitzer im Parteivorstand

vor einem Tag - regionalheute.de

Der Braunschweiger Oberbürgermeister wurde beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt. 30.06.2025, 10:16 Uhr Braunschweig/Berlin. Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Braunschweig, Thorsten Kornblum...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Dobrindt bleibt nach SPD-Beschluss skeptisch

vor einem Tag - Merkur

Auf ihrem Parteitag hat die SPD den Stein für ein AfD-Verbotsverfahren ins Rollen gebracht. Dobrindt sieht darin noch keinen Auftrag zum Handeln. Berlin – Die SPD macht Tempo. Auf dem Parteitag in Berlin...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Verfasst...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - op-online.de

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Verfasst...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - MANNHEIM24

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Bad Dürkheim (dpa) - . Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche „die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - News894.de

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Die...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. Bad...weiterlesen »

Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung

vor einem Tag - LZ.de

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU fordern von der Bundesregierung weitere Entlastungen bei der Stromsteuer. Es brauche «die zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - HNA

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

"Rekordausgaben" beim Bürgergeld? Söder setzt Rotstift an

vor einem Tag - TAG24

Von Marco Hadem Berlin/München - Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder (58) Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor einem Tag - Tagesschau

Die SPD hat auf ihrem Parteitag Vorbereitungen für ein AfD-Verbotsverfahren gefordert. Innenminister Dobrindt bremst und betont: Der Beschluss sei für ihn "kein Auftrag". Die Grünen drängen hingegen zum...weiterlesen »

AfD-Verbot: Dobrindt sieht keinen Handlungsbedarf nach SPD-Beschluss

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

AfD-Verbot: Dobrindt sieht keinen Handlungsbedarf nach SPD-Beschluss

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - Neue Presse

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Dobrindt weist SPD-Forderung nach AfD-Verbotsantrag zurück

vor einem Tag - OP-marburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Quelle: Fabian Sommer/dpa Dem Parteitagsbeschluss des Koalitionspartners zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens misst Bundesinnenminister Dobrindt keine...weiterlesen »

Bilanz des Wochenendes: "Der ganze SPD-Parteitag wirkte wie eine depressive Veranstaltung"

vor einem Tag - n-tv

Auf dem SPD-Parteitag hat sich "eine frei flottierende Unzufriedenheit Luft verschafft", sagt der Politologe Wolfgang Schroeder. Die ganze Aufstellung der SPD passe nur noch bedingt zu ihrem Selbstverständnis...weiterlesen »

„Ist eine Ungerechtigkeit“: Union setzt SPD wegen Bürgergeld-Reform unter Zugzwang

vor einem Tag - Merkur

CDU-Politiker fordern einen Kurswechsel von der SPD: Das Bürgergeld sei ungerecht und müsse dringend überarbeitet werden, um den Sozialstaat zu stärken. Berlin – Der Koalitionsvertrag zwischen Union und...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - op-online.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Bärbel Bas gegen Jens Spahn: Merz-Koalition liegt beim Bürgergeld im Clinch

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Harte Diskussionen mit Kanzler Merz stehen beim Bürgergeld an. Berlin – „Einen sozialen Kahlschlag wird es mit mir...weiterlesen »

Dobrindt bremst SPD-Vorstöße zu AfD-Verbot

vor einem Tag - Wirtschaft.com

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht keinen Anlass, nach dem Beschluss des SPD-Parteitags zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags tätig zu werden.weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Stern

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. "Es...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Bleibt bei seinen Bedenken gegen einen AfD-Verbotsantrag: Alexander Dobrindt. (Archivbild) Copyright: Fabian Sommer/dpa Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Die zweite Sitzung des Koalitionsausschusses birgt jede Menge Diskussionsstoff. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss....weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - T-online

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - tz

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - op-online.de

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - MANNHEIM24

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Stromsteuer statt Bürgergeld: Söder will Sozialausgaben kürzen – zum Ärger der SPD

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Für den Koalitionsausschuss von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder einige Forderungen. Seine Themen: Wirtschaft, Sozialausgaben und die Mütterrente. Berlin/München – Am Mittwoch (2. Juli) treffen...weiterlesen »

Liveblog zur Merz-Regierung: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - FAZ

Thorsten Frei ist offen für Nachjustieren bei Stromsteuer +++ Kanzleramtsminister: „Man muss eben schauen, wo kommt das Geld letztlich her“ +++ Spahn fordert Atomwaffen-Schutzschirm – Kritik von SPD und...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. „Es...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Abendzeitung

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. "Es...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. „Es...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Augsburger Allgemeine

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. «Es...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - HNA

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - nordbayern

Koalitionsausschuss Berlin/München - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie....weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - DONAU KURIER

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin/München · Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor...weiterlesen »

Streit um AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck, Dobrindt bremst

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

„Kein Auftrag“ für den Innenminister Streit um AfD-Verbotsverfahren: SPD macht Druck, Dobrindt bremst Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners...weiterlesen »

Wer soll die SPD künftig wählen, Herr Miersch?

vor 2 Tagen - Augsburger Allgemeine

Herr Miersch, Parteitage haben ihre eigene Dynamik. Wie sehr bildet die 65-Prozent-Klatsche für Lars Klingbeil die Stimmung an der SPD-Basis ab? Sitzt der Frust über die Ampeljahre so tief? MATTHIAS MIERSCH:...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - op-online.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Stress in der Koalition: Söder fordert Tempo bei der Mütterrente – und beim Bürgergeld

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/ München - Vor...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Schweitzer kritisiert CDU für Infragestellen der Stromsteuer-Pläne

vor einem Tag - Extremnews.com

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat der CDU vorgeworfen, in der Debatte um die vorerst für Verbraucher ausbleibende Stromsteuersenkung Beschlüsse...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 2 Tagen - T-online

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - tz

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Kanzleramtsminister offen für Gespräche über Stromsteuersenkung

vor einem Tag - Extremnews.com

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Gesprächsbereitschaft in der Frage, ob die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt werden könnte, signalisiert. Der CDU-Politiker sagte am Sonntag in der ARD...weiterlesen »

SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens

vor einem Tag - Extremnews.com

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag heißt es konkret: "Jetzt...weiterlesen »

SPD setzt Parteitag fort - Debatte über AfD-Verbot im Fokus

vor einem Tag - Extremnews.com

Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagmorgen fortgesetzt. Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere Anträge. Ein größerer Tagesordnungspunkt...weiterlesen »

Lob und Kritik aus Union an SPD-Beschluss für AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Extremnews.com

Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen. "Die AfD wirkt zerstörerisch. Wir müssen diese Partei bekämpfen. Aber mit einem...weiterlesen »

SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil über sein Wahlergebnis: "Es war ein schweres Ergebnis für mich"

vor einem Tag - Extremnews.com

"Es war ein schweres Ergebnis für mich", so hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil im phoenix-Interview sein schlechtes Wahlergebnis beim Parteitag in Berlin bezeichnet. Ihm sei klar gewesen, dass er eine...weiterlesen »

Union fordert von SPD Einsparungen bei Sozialleistungen

vor einem Tag - Extremnews.com

Führende Politiker von CDU und CSU fordern vom Koalitionspartner SPD Bewegung bei der Haushaltskonsolidierung und Einsparungen bei den Sozialleistungen. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte dem...weiterlesen »

Union reagiert skeptisch auf SPD-Beschluss zu AfD-Verbot

vor einem Tag - Extremnews.com

Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert. "Die bisherigen Erkenntnisse jedenfalls reichen dafür nicht", sagte der erste parlamentarische...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin/München (dpa) - . Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. 30. Juni 2025 – 04:00...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 2 Tagen - Abendzeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ( CSU ) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. "Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - nordbayern

Umgang mit der AfD Berlin - Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. „Es...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Onetz

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. „Es...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 2 Tagen - Augsburger Allgemeine

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ( CSU ) sieht keinen Grund, nach dem SPD -Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD -Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - HNA

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. «Es...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - FreiePresse

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Vor dem Spitzentreffen...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - DONAU KURIER

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Umgang mit der AfD Berlin - Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Linnemann will Senkung für alle: CDU-Angriffe auf Stromsteuer irritieren SPD

vor 2 Tagen - n-tv

Die Bundesregierung will die Stromsteuer senken. Allerdings nicht für alle, wie es im Koalitionsvertrag angekündigt war. Der Widerspruch dagegen aus den Reihen der CDU ist massiv. In der SPD wächst der...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor 2 Tagen - Sächsische

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin/München (dpa) - . Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 2 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Dorstener Zeitung

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Verfasst von: dpa Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Verfasst von: dpa Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - op-online.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München (dpa)...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Berlin/München - Vor...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - News894.de

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. Die Spitzen von Union...weiterlesen »

Söder für Einsparungen bei Sozialkosten

vor 2 Tagen - LZ.de

Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. «Es...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Umgang mit der AfD: Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. 30. Juni 2025 – 01:30 Uhr...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag "kein Auftrag"

vor 2 Tagen - FreiePresse

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

Nötig sei dann eine „Umschichtung“: Kanzleramtsminister Frei offen für Gespräche über Stromsteuersenkung für alle

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich offen für Gespräche über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Senkung der Stromsteuer für alle gezeigt. „Man muss eben schauen, wo kommt das Geld letztlich...weiterlesen »

Parteitagsbeschluss: SPD will AfD-Verbotsverfahren vorbereiten – das sagen Rehlinger und Toscani

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie am Sonntag sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. „In dem...weiterlesen »

Haushalt bedarf Überarbeitung: Union fordert Reduzierung von Sozialausgaben von SPD

vor 2 Tagen - n-tv

Klingbeil stellt seinen Haushaltsentwurf vor und die Union fordert rasch Änderungen. Vor allem beim Bürgergeld würden Kosten "aus dem Ruder laufen", sagt Jens Spahn. Auch Alexander Hoffmann fordert "signifikante...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer

vor 2 Tagen - T-online

Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger. Aber ist das schon das letzte Wort? Im...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor 2 Tagen - Sächsische

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Haushalt bedarf Überarbeitung: Union fordert Reduzierung von Sozialausgaben von SPD

vor 2 Tagen - n-tv

Klingbeil stellt seinen Haushaltsentwurf vor und die Union fordert rasch Änderungen. Vor allem beim Bürgergeld würden Kosten "aus dem Ruder laufen", sagt Jens Spahn. Auch Alexander Hoffmann fordert "signifikante...weiterlesen »

Unter Bedingungen: Kanzleramtschef: Einlenken im Stromsteuer-Streit möglich

vor 2 Tagen - n-tv

Um die Senkung der Stromsteuer entbrennt in der Regierung ein Streit. Jetzt zeigt sich CDU-Politiker Frei offen dafür, noch einmal zu prüfen, ob private Haushalte nicht doch davon profitieren können. Denn...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Dorstener Zeitung

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Verfasst von: dpa Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - op-online.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Verfasst von: dpa Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. „Entscheidungen des Parteitags...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 2 Tagen - LZ.de

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keinen Grund, nach dem SPD-Parteitagsbeschluss zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsantrags aktiv zu werden. «Entscheidungen des Parteitags der SPD sind...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin (dpa) - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag»

vor 2 Tagen - News894.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Die SPD hatte auf ihrem Bundesparteitag...weiterlesen »

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. Berlin - Bundesinnenminister...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor 2 Tagen - Neue Presse

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Ministerpräsident Alexander Schweitzer: SPD-Parteitag kann wie ein reinigendes Gewitter wirken

vor 2 Tagen - OP-marburg

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vize-SPD-Chef Alexander Schweitzer sieht im Wahlergebnis für den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil auch die Möglichkeit einer Stärkung. Quelle: Michael Kappeler/dpa...weiterlesen »

Stromsteuerdebatte: Kanzleramtschef offen für Nachjustierung

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

„Umschichtung im Bundeshaushalt erforderlich“ Stromsteuerdebatte: Kanzleramtschef offen für Nachjustierung Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor 2 Tagen - Neue Presse

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

Stromsteuer: Kanzleramtschef Frei offen für Nachjustieren

vor 2 Tagen - OP-marburg

Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben. Quelle: Michael Kappeler/dpa Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet...weiterlesen »

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