Messenger-Überwachung und Teilpension passieren Ausschüsse

vor 15 Stunden - meinbezirk.at

Am Mittwoch passierten sowohl die Messenger-Überwachung als auch die Teilpension die jeweiligen Ausschüsse. Die FPÖ lehnt beides zur Gänze ab. ÖSTERREICH. Gleich zwei Regierungsvorlagen passierten am Mittwoch...weiterlesen »

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Bei der Altersteilzeit kommen doch noch zusätzliche Einschränkungen [premium]

vor 16 Stunden - Die Presse

In letzter Minute wurden am Mittwoch auf Initiative von ÖVP und Neos im Ausschuss weitere Einschränkungen bei der Altersteilzeit paktiert. In den nächsten Jahren verspricht man sich dadurch Einsparungen...weiterlesen »

Sozialausschuss gibt grünes Licht für Teilpension

vor 19 Stunden - Die Presse

Mit dem Gesetzentwurf wird auch die Altersteilzeit eingeschränkt und ein „Nachhaltigkeitsmechanismus“ zur Stabilisierung des Pensionssystems verankert. Die Teilpension hat am Mittwoch im Sozialausschuss...weiterlesen »

Teilpension: Sozialausschuss brachte grünes Licht

vor 20 Stunden - Volarberg Online

Grünes Licht hat es für die Teilpension im Sozialausschuss gegeben. Diese wurde auch von den Grünen unterstützt. Die Teilpension hat am Mittwoch im Sozialausschuss grünes Licht erhalten. Damit soll ab...weiterlesen »

Sonntagsfrage: Tiroler ÖVP knapp vor FPÖ

vor 21 Stunden - ORF.at

Würden am Sonntag in Tirol Landtagswahlen stattfinden, liegt die ÖVP auf Platz eins. Allerdings mit Verlusten im Vergleich zu den Landtagswahl-Ergebnissen, die FPÖ dicht auf den Fersen. Diese Ergebnisse...weiterlesen »

Grünes Licht für Teilpension im Sozialausschuss des Nationalrats

vor einem Tag - derStandard

Ältere Beschäftigte sollen dem Gesetzesentwurf zufolge Teilzeit arbeiten können und parallel dazu bereits einen Teil ihrer Pension beziehen Wien – Die Teilpension hat am Mittwoch im Sozialausschuss grünes...weiterlesen »

Messenger-Überwachung passiert mit Regierungsstimmen den Innenausschuss

vor einem Tag - Die Presse

Damit soll künftig der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst erlaubt sein, sowohl unverschlüsselte als auch verschlüsselte Nachrichten von Gefährdern zu überwachen. Kritik gab es am Mittwoch im...weiterlesen »

Messenger-Überwachung passierte mit Regierungsstimmen Innenausschuss

vor einem Tag - derStandard

ÖVP, SPÖ und Neos brachten die Novelle für mehr Befugnisse der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) auf den Weg. Die FPÖ und die Grünen sind dagegen Wien – Die gesetzliche Grundlage für die...weiterlesen »

Messenger-Überwachung passierte mit Regierungsstimmen Innenausschuss

vor einem Tag - Kurier

ÖVP, SPÖ und Neos brachten Novelle zur Messenger-Überwachung auf den Weg - Kritik von FPÖ und Grünen. Die gesetzliche Grundlage für die sogenannte Messenger-Überwachung hat am Mittwoch mit den Stimmen...weiterlesen »

Messenger-Überwachung passierte mit Regierungsstimmen Innenausschuss

vor einem Tag - OÖNachrichten

Damit soll künftig der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) erlaubt sein, sowohl unverschlüsselte als auch verschlüsselte Nachrichten von Gefährdern zu überwachen. Bei den Neos hatten sich...weiterlesen »

Messenger-Überwachung passierte Innenausschuss

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die gesetzliche Grundlage für die sogenannte Messenger-Überwachung hat am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS den Innenausschuss passiert. Damit soll künftig der Direktion...weiterlesen »

Messenger-Überwachung passierte Innenausschuss

vor einem Tag - Volarberg Online

Hagele für „Gemeinsame Schule“ bereit

vor einem Tag - ORF.at

Das Konzept einer „Gemeinsamen Schule“ aller zehn bis 14-Jährigen hat am Mittwoch den Landtag im Rahmen der „Fragestunde“ umgetrieben und dabei vorwiegend Befürworter gefunden. Tirols Bildungslandesrätin...weiterlesen »