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Zoff mit der SPD: Union droht der nächste Abstimmungs-Eklat mit der AfD

vor 13 Stunden - Merkur

Die Amtszeit des Verfassungsrichters Josef Christ ist bereits im November vergangenen Jahres abgelaufen. Doch der Bundestag kann sich nicht auf eine Nachfolge einigen. Karlsruhe - Seit mehr als sechs Monaten...weiterlesen »

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Umfrage: Schwarz-Rot verliert Mehrheit – Linke im Höhenflug

vor 13 Stunden - T-online

Die Linke legt in Umfragen weiter zu. In einer Erhebung des Instituts Insa kommt sie nun auf elf Prozent und liegt gleich auf mit den Grünen. Schwarz-Rot aber wäre ohne Mehrheit. Der Höhenflug der Linken...weiterlesen »

Nachfolge für Verfassungsrichter: Union droht nächste Abstimmung mit AfD-Stimmen

vor 14 Stunden - Merkur

Bereits seit Monaten ist eine Neuwahl für einen Richterposten im Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag erforderlich. Der Union steht eine Herausforderung bevor. Karlsruhe – Die offizielle Amtszeit...weiterlesen »

Nachfolge für Verfassungsrichter: Union droht nächste Abstimmung mit AfD-Stimmen

vor 14 Stunden - tz

Bereits seit Monaten ist eine Neuwahl für einen Richterposten im Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag erforderlich. Der Union steht eine Herausforderung bevor. Karlsruhe – Die offizielle Amtszeit...weiterlesen »

Nachfolge für Verfassungsrichter: Union droht nächste Abstimmung mit AfD-Stimmen

vor 14 Stunden - HNA

Bereits seit Monaten ist eine Neuwahl für einen Richterposten im Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag erforderlich. Der Union steht eine Herausforderung bevor. Karlsruhe – Die offizielle Amtszeit...weiterlesen »

Nachfolge für Verfassungsrichter: Union droht nächste Abstimmung mit AfD-Stimmen

vor 14 Stunden - kreiszeitung.de

Bereits seit Monaten ist eine Neuwahl für einen Richterposten im Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag erforderlich. Der Union steht eine Herausforderung bevor. Karlsruhe – Die offizielle Amtszeit...weiterlesen »

INSA-Sonntagstrend: Die Linke steigt auf elf Prozent

vor 14 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Im jüngsten INSA-Sonntagstrend der „Bild“-Zeitung kann vor allem eine Partei zulegen: Die Linke . Wäre heute die Bundestagswahl, hätten sich der Umfrage zufolge elf Prozent der Wählerinnen und Wähler für...weiterlesen »

Wahl neuer Verfassungsrichter: Union droht die nächste Abstimmung mit AfD-Stimmen

vor 17 Stunden - n-tv

Am Bundesverfassungsgericht müssen drei Stellen nachbesetzt werden. Eine jeweils nötige Zweidrittelmehrheit ohne die AfD können Union, SPD, Grüne und Linke nur zusammen schaffen. Sowohl die CDU als auch...weiterlesen »

Nachfolge für Verfassungsrichter: Union droht nächste Abstimmung mit AfD-Stimmen

vor 14 Stunden - op-online.de

Bereits seit Monaten ist eine Neuwahl für einen Richterposten im Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag erforderlich. Der Union steht eine Herausforderung bevor. Karlsruhe – Die offizielle Amtszeit...weiterlesen »

Nachfolge für Verfassungsrichter: Union droht nächste Abstimmung mit AfD-Stimmen

vor 14 Stunden - MANNHEIM24

Bereits seit Monaten ist eine Neuwahl für einen Richterposten im Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag erforderlich. Der Union steht eine Herausforderung bevor. Karlsruhe – Die offizielle Amtszeit...weiterlesen »

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vor 14 Stunden - Kurierverlag.de

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Der Wochenrückblick - Ein Moment des Glücks

vor einem Tag - Preußische Allgemeine

Wo die SPD noch einmal richtig in Schwung kommt, und warum ihr das auch nichts hilft Als die Berichte über den SPD-Parteitag durch die Medien rauschten, musste ich unweigerlich an dieses wunderschöne Bild...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Union rügt SPD-Vorschlag Frauke Brosius-Gersdorf

vor einem Tag - T-online

Der Bundestag soll im Juli drei neue Verfassungsrichter küren. Nun gibt es Unmut über SPD-Vorschlag Frauke Brosius-Gersdorf. Alles nur, weil zuvor ein CDU-Mann durchfiel? Die Zeit drängt. Seit vergangenem...weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Mehrere Landesminister gegen SPD-Richterkandidatin

vor einem Tag - FAZ

Der Vorschlag der Fraktionsspitzen von Union und SPD, Frauke Brosius-Gersdorf zu Verfassungsrichterin zu wählen, stößt auf Ablehnung mehrerer Landesminister der Union. Auch ein FDP-Minister nimmt Stellung....weiterlesen »

Merz hopp - Klingbeil flopp

vor einem Tag - kyffhaeuser-nachrichten.de

Zwei Monate nach Amtsaufnahme gewinnt der bislang vor allem außenpolitisch auftretende Unions-Kanzler Sympathien, Merz erreicht den höchsten Zustimmungswert seit seinem Wiedereinstieg in die Politik. Vizekanzler...weiterlesen »

Bundestag | Richterwahl im Bundestag: Stimmen der Linken benötigt

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Am Mittwoch sollen neue Richter*innen für das Bundsverfassungsgericht gewählt werden Josef Christ ist eigentlich schon im November 2024 altersbedingt aus seinem Amt als Richter am Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

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