vor 6 Stunden - meinbezirk.at
Vier Monate steht die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS nun bereits. Am Montag, 7. Juli, wurde Bilanz gezogen. ÖSTERREICH. Als besonders wichtigen Punkt hob Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) das...weiterlesen »
meinbezirk.at
Volarberg Online
Die Presse
Salzburger Nachrichten
Kurier
vor 6 Stunden - Volarberg Online
Die ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung hat zu Wochenbeginn einen Blick in den Rückspiegel geworfen. Durchaus wohlwollend hat die Regierungsspitze am Montag eine erste Halbjahresbilanz über ihre Tätigkeit gezogen -...weiterlesen »
vor 7 Stunden - meinbezirk.at
Die österreichische Bundesregierung verteidigt die geplante Erstellung einer weisungsfreien Bundesstaatsanwaltschaft mit Dreierspitze. Zuvor gab es Kritik von OGH-Präsident Georg Kodek. ÖSTERREICH. Geplant...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Die Presse
Georg Kodek, Präsident des Obersten Gerichtshofs, übt scharfe Kritik am Regierungsentwurf zur Bundesstaatsanwaltschaft. Christian Stocker, Andreas Babler und Meinl-Reisinger halten am Plan jedoch unbeirrt...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Salzburger Nachrichten
Durchaus wohlwollend hat die Regierungsspitze am Montag eine erste Halbjahresbilanz über ihre Tätigkeit gezogen - wobei man streng genommen zwar in der Mitte des Jahres stehe, aber erst vier Monate im...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Volarberg Online
Die genaue Ausgestaltung werde noch besprochen, versucht Kanzler Stocker die Kritiker des Dreiergremium-Modells zu beschwichtigen. Vizekanzler Babler bittet „um ein bisschen Geduld“. Die Regierungsspitze...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Salzburger Nachrichten
Die Regierungsspitze verteidigt die geplante Konstruktion der Bundesstaatsanwaltschaft gegen Kritik aus der Justiz. Die derzeit festgelegte Dreierspitze sei "eine Variante, mit der ich leben kann", betonte...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Kurier
Am 126. Tag der Zusammenarbeit weisen Stocker, Babler und Meinl-Reisinger auf das Gelungene hin. Nun gehe es "ums Reformieren". Nach drei Anläufen (der erste Termin wurde ob des Amoklaufes in Graz abgesagt,...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Volarberg Online
vor 15 Stunden - Die Presse
Georg Kodek, Präsident des Obersten Gerichtshofs, geht im „Presse“-Gespräch mit Plänen für eine neue Bundesstaatsanwaltschaft hart ins Gericht. Wien. Mit massiver Kritik an der geplanten Bundesstaatsanwaltschaft...weiterlesen »
vor einem Tag - Volarberg Online
Der Präsident des Obersten Gerichtshofes, Georg Kodek, zeigt sich nicht beeindruckt von den Plänen der Bundesregierung für die Justiz. Schon lange diskutiert wird die Neuregelung der Weisungsspitze. Am...weiterlesen »
vor einem Tag - Salzburger Nachrichten
vor einem Tag - derStandard
Der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Georg Kodek, hält ein Dreiergremium als Spitze der Bundesstaatsanwaltschaft für den falschen Weg – und für zu teuer Diese Woche könnte es also so weit sein. Nach...weiterlesen »