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Das Veto der Regierung gegen den blauen U-Ausschuss könnte zum Bumerang werden

vor 7 Stunden - derStandard

Rechtlich ist das Vorgehen von ÖVP, SPÖ und Neos nachvollziehbar. Taktisch handelt es sich dabei um ein äußerst heikles und riskantes Unterfangen Monatelang hatte die FPÖ mit sich gerungen: Soll sie den...weiterlesen »

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Das Veto der Regierung gegen den blauen U-Ausschuss könnte ihr auf den Kopf fallen

vor 8 Stunden - derStandard

Rechtlich ist das Vorgehen von ÖVP, SPÖ und Neos nachvollziehbar. Taktisch handelt es sich dabei um ein äußerst heikles und riskantes Unterfangen Monatelang hatte die FPÖ mit sich gerungen: Soll sie den...weiterlesen »

U-Ausschuss: FPÖ will vor VfGH

vor 10 Stunden - derStandard

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss geht in die Warteschleife. Die Regierungsparteien werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss ein Veto gegen das Vorhaben einlegen, wie die ÖVP ankündigte....weiterlesen »

Die Sommer-Fuzo steht vor dem Aus

vor 11 Stunden - meinbezirk.at

Die geplante Abschaffung der Sommer-Fußgängerzone am Vöcklabrucker Stadtplatz erregt die Gemüter. VÖCKLABRUCK. Hohe Wellen schlägt in Vöcklabruck der Gemeinderatsbeschluss für die Abschaffung der Sommer-Fußgängerzone...weiterlesen »

Koalition blockiert blauen U-Ausschuss, FPÖ will vor VfGH

vor 12 Stunden - Die Presse

Die ÖVP schlägt vor, zu den Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Pilnacek je einen eigenen U-Ausschuss einzusetzen. Der FPÖ bleiben damit zwei Optionen, wie es weitergehen kann. Der...weiterlesen »

Hafenecker: "Dann gibt es halt zwei U-Ausschüsse hintereinander"

vor 12 Stunden - Kurier

Die ÖVP legt ein Veto gegen den U-Ausschuss der FPÖ ein, bei dem es um die Causa Pilnacek und die Corona-Maßnahmen gehen soll. Es zeuge von "Größe des Kollegen Hanger“, beginnt FPÖ-Generalsekretär Christian...weiterlesen »

U-Ausschuss: Koalition wird Verlangen der FPÖ "bestreiten"

vor 15 Stunden - Volarberg Online

Der von der FPÖ geplante U-Ausschuss geht wohl in die Warteschleife. Die Koalitionsfraktionen werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss das von der FPÖ im Nationalrat eingebrachte Verlangen auf...weiterlesen »

„Werden bestreiten“: Koalition blockiert blauen U-Ausschuss-Antrag

vor 16 Stunden - Die Presse

Die ÖVP schlägt vor, zu den Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Pilnacek je einen eigenen U-Ausschuss einzusetzen. Der FPÖ bleiben damit zwei Optionen, wie es weitergehen kann. Der...weiterlesen »

FPÖ U-Ausschuss muss wohl in die Warteschleife

vor 17 Stunden - Kurier

Die Regierung wird am Mittwoch das Verlangen der Blauen auf einen U-Ausschuss "bestreiten", kündigte VP-Fraktionschef Andreas Hanger an. Der von den Freiheitlichen geplante Untersuchungsausschuss geht...weiterlesen »

Koalition blockiert blauen U-Ausschuss-Antrag

vor 17 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der von den Freiheitlichen geplante Untersuchungsausschuss geht wohl in die Warteschleife. Die Koalitionsfraktionen werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss das von der FPÖ im Nationalrat eingebrachte...weiterlesen »

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Koalition will sich gegen von FPÖ geplanten U-Ausschuss wehren

vor 17 Stunden - derStandard

Die ÖVP bezweifelt, dass der geplante Untersuchungsausschuss den Regeln entspricht. Die Freiheitlichen können nun ihren Antrag ändern oder den VfGH um eine Klärung ersuchen Wien – Der von den Freiheitlichen...weiterlesen »

Koalition blockiert blauen U-Ausschuss-Antrag

vor 17 Stunden - Volarberg Online

Der von den Freiheitlichen geplante Untersuchungsausschuss geht wohl in die Warteschleife. Die Koalitionsfraktionen werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss das von der FPÖ im Nationalrat eingebrachte...weiterlesen »

Pilnacek und Corona: Türkise hadern mit blauem U-Ausschuss [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Soll die ÖVP – und damit die Koalition – das umstrittene U-Ausschuss-Verlangen der FPÖ vor den VfGH bringen? Rechtlich scheint die Sache klar, politisch nicht. Was haben der Todesfall Christian Pilnacek...weiterlesen »

Bekommt FPÖ-U-Ausschuss noch diese Woche grünes Licht?

vor einem Tag - Volarberg Online

Der von der FPÖ geplante U-Ausschuss zur Corona-Zeit und dem Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek könnte noch diese Woche Realität werden. Der Geschäftsordnungsausschuss berät voraussichtlich...weiterlesen »

Untersuchungsausschuss möglicherweise vor Einsetzung

vor einem Tag - Kurier

"Veto" der Dreierkoalition noch unsicher. Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss zur Corona-Zeit und dem Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek könnte noch diese Woche Realität...weiterlesen »

Von FPÖ geplanter U-Ausschuss möglicherweise vor Einsetzung

vor einem Tag - OÖNachrichten

Der Geschäftsordnungsausschuss berät voraussichtlich am Mittwoch die Zulassung des Begehrens. Ob die Koalition angesichts der zwei Themen, die nur wenige Berührungspunkte aufweisen, ein Veto einlegt und...weiterlesen »

U-Ausschuss könnte schon demnächst kommen

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss zur Corona-Zeit und dem Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek könnte noch diese Woche Realität werden. Der Geschäftsordnungsausschuss...weiterlesen »

U-Ausschuss könnte schon demnächst kommen

vor einem Tag - Volarberg Online

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss zur Corona-Zeit und dem Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek könnte noch diese Woche Realität werden. Der Geschäftsordnungsausschuss...weiterlesen »

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