Gemeindefinanzen: SPÖ und Grüne nicht bei ÖVP-Termin

vor 15 Stunden - ORF.at

Die ÖVP pocht auf das von ihr vorgeschlagene Gemeindepaket zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden und hat dazu die Landtagsparteien für Freitag zu einem Gespräch geladen. Kommen wird allerdings nur...weiterlesen »

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Nationalrat vor Sommerpause: SPÖ lobt sich selbst

vor 15 Stunden - Kurier

Der Nationalrat verabschiedet sich in die Sommerpause. Davor gab es sowohl Lob, als auch viel Kritik an die Regierung. Die SPÖ hat die dreitägige Plenarwoche vor der Sommerpause mit einem Lob für die Maßnahmen...weiterlesen »

SPÖ und Grüne lassen ÖVP-Termin zu Gemeindenfinanzen sausen

vor 15 Stunden - Kurier

Regierungsparteien verweisen auf ausstehendes Gutachten zum Müllverband. Die ÖVP Burgenland pocht auf das von ihr vorgeschlagene Gemeindepaket zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden und hat dazu...weiterlesen »

Burgenland: ÖVP lädt zu Gespräch über Gemeindefinanzen, SPÖ kritisiert „PR-Show“

vor 16 Stunden - Die Presse

Der Einladung der ÖVP folgt nur die FPÖ – SPÖ-Landeshauptmann Doskozil wird eine weitere Gesprächsrunde einberufen. Die ÖVP Burgenland pocht auf das von ihr vorgeschlagene Gemeindepaket zur finanziellen...weiterlesen »

Das Veto der Regierung gegen den blauen U-Ausschuss könnte zum Bumerang werden

vor einem Tag - derStandard

Rechtlich ist das Vorgehen von ÖVP, SPÖ und Neos nachvollziehbar. Taktisch handelt es sich dabei um ein äußerst heikles und riskantes Unterfangen Monatelang hatte die FPÖ mit sich gerungen: Soll sie den...weiterlesen »

Das Veto der Regierung gegen den blauen U-Ausschuss könnte ihr auf den Kopf fallen

vor einem Tag - derStandard

U-Ausschuss: FPÖ will vor VfGH

vor einem Tag - derStandard

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss geht in die Warteschleife. Die Regierungsparteien werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss ein Veto gegen das Vorhaben einlegen, wie die ÖVP ankündigte....weiterlesen »

Koalition blockiert blauen U-Ausschuss, FPÖ will vor VfGH

vor einem Tag - Die Presse

Die ÖVP schlägt vor, zu den Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Pilnacek je einen eigenen U-Ausschuss einzusetzen. Der FPÖ bleiben damit zwei Optionen, wie es weitergehen kann. Der...weiterlesen »

Hafenecker: "Dann gibt es halt zwei U-Ausschüsse hintereinander"

vor einem Tag - Kurier

Die ÖVP legt ein Veto gegen den U-Ausschuss der FPÖ ein, bei dem es um die Causa Pilnacek und die Corona-Maßnahmen gehen soll. Es zeuge von "Größe des Kollegen Hanger“, beginnt FPÖ-Generalsekretär Christian...weiterlesen »

U-Ausschuss: Koalition wird Verlangen der FPÖ "bestreiten"

vor einem Tag - Volarberg Online

Der von der FPÖ geplante U-Ausschuss geht wohl in die Warteschleife. Die Koalitionsfraktionen werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss das von der FPÖ im Nationalrat eingebrachte Verlangen auf...weiterlesen »

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