Mit ihrer Corona-Offensive will die FPÖ bloß Misstrauen säen

vor 15 Stunden - derStandard

827 parlamentarische Anfragen und eine dringliche Anfrage zur WHO zum Parlament-Kehraus: Die FPÖ plant, mit dem Thema Corona wieder Meter zu machen Mit überbordendem Einsatz parlamentarischer Mittel widmet...weiterlesen »

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Absicherung von Arbeitnehmern und WHO als Themen im Nationalrat

vor 15 Stunden - Volarberg Online

Die Absicherung von Arbeitnehmern sowie die Weltgesundheitsorganisation sind am Mittwoch Themen im Nationalrat gewesen. SPÖ und FPÖ haben im Nationalrat am Mittwoch jeweils ein Thema vorgegeben. In einer...weiterlesen »

Nationalrat vor Sommerpause: SPÖ lobt sich selbst

vor 21 Stunden - Kurier

Der Nationalrat verabschiedet sich in die Sommerpause. Davor gab es sowohl Lob, als auch viel Kritik an die Regierung. Die SPÖ hat die dreitägige Plenarwoche vor der Sommerpause mit einem Lob für die Maßnahmen...weiterlesen »

Messenger-Überwachung unmittelbar vor Beschluss

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Der Nationalrat ermöglicht am Mittwoch mit einem entsprechenden Beschluss dem Staatsschutz die Überwachung von Messenger-Diensten. Beschränkt werden soll die Maßnahme auf Fälle, die auf terroristische...weiterlesen »

Messenger-Überwachung unmittelbar vor Beschluss

vor einem Tag - Volarberg Online

FPÖ und Grüne eines Sinnes und gegen Messenger-Überwachung

vor einem Tag - Kurier

Es handle sich um "Überwachungsfantasie der ÖVP". Kritik auch an zahlreichen anderen Regierungsvorhaben. Grüne mit dringlichem Antrag zu Waffengesetz, FPÖ zu WHO. FPÖ und Grüne haben vor der letzten Nationalratssitzung...weiterlesen »

„Überwachungsfantasie der ÖVP“: FPÖ und Grüne lehnen Messenger-Überwachung ab

vor einem Tag - Die Presse

Vor der letzten Sitzung des Nationalrates vor der Sommerpause sind sich die Grünen und die Freiheitlichen einig. Zudem diskutiert werden soll die Verschärfung des Waffengesetzes. FPÖ und Grüne haben vor...weiterlesen »

FPÖ und Grüne kritisieren Messenger-Überwachung

vor einem Tag - Volarberg Online

FPÖ und Grüne kritisierten vor der letzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause die Regierungspläne. Beide Parteien lehnen die Messenger-Überwachung. Die Grünen wollen im Plenum per dringendem Antrag...weiterlesen »

FPÖ und Grüne wettern vor Nationalrat gegen Chat-Überwachung

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

FPÖ und Grüne haben vor der letzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause Kritik an Regierungsvorhaben geübt. Einig war man sich bei der Messenger-Überwachung - diese sei eine "Überwachungsfantasie der...weiterlesen »

FPÖ und Grüne wettern vor Nationalrat gegen Chat-Überwachung

vor einem Tag - Volarberg Online