FPÖ-Verlangen für U-Ausschuss "bestritten"

vor 7 Stunden - Volarberg Online

Der von den Freiheitlichen geplante Untersuchungsausschuss wird ein Fall für den Verfassungsgerichtshof. Wie angekündigt, bestritten die Koalitionsfraktionen am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss das...weiterlesen »

Das Veto der Regierung gegen den blauen U-Ausschuss könnte zum Bumerang werden

vor einem Tag - derStandard

Rechtlich ist das Vorgehen von ÖVP, SPÖ und Neos nachvollziehbar. Taktisch handelt es sich dabei um ein äußerst heikles und riskantes Unterfangen Monatelang hatte die FPÖ mit sich gerungen: Soll sie den...weiterlesen »

Das Veto der Regierung gegen den blauen U-Ausschuss könnte ihr auf den Kopf fallen

vor einem Tag - derStandard

Rechtlich ist das Vorgehen von ÖVP, SPÖ und Neos nachvollziehbar. Taktisch handelt es sich dabei um ein äußerst heikles und riskantes Unterfangen Monatelang hatte die FPÖ mit sich gerungen: Soll sie den...weiterlesen »

U-Ausschuss: FPÖ will vor VfGH

vor einem Tag - derStandard

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss geht in die Warteschleife. Die Regierungsparteien werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss ein Veto gegen das Vorhaben einlegen, wie die ÖVP ankündigte....weiterlesen »

Die Sommer-Fuzo steht vor dem Aus

vor einem Tag - meinbezirk.at

Die geplante Abschaffung der Sommer-Fußgängerzone am Vöcklabrucker Stadtplatz erregt die Gemüter. VÖCKLABRUCK. Hohe Wellen schlägt in Vöcklabruck der Gemeinderatsbeschluss für die Abschaffung der Sommer-Fußgängerzone...weiterlesen »

Koalition blockiert blauen U-Ausschuss, FPÖ will vor VfGH

vor einem Tag - Die Presse

Die ÖVP schlägt vor, zu den Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Pilnacek je einen eigenen U-Ausschuss einzusetzen. Der FPÖ bleiben damit zwei Optionen, wie es weitergehen kann. Der...weiterlesen »

Hafenecker: "Dann gibt es halt zwei U-Ausschüsse hintereinander"

vor einem Tag - Kurier

Die ÖVP legt ein Veto gegen den U-Ausschuss der FPÖ ein, bei dem es um die Causa Pilnacek und die Corona-Maßnahmen gehen soll. Es zeuge von "Größe des Kollegen Hanger“, beginnt FPÖ-Generalsekretär Christian...weiterlesen »

U-Ausschuss: Koalition wird Verlangen der FPÖ "bestreiten"

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Der von der FPÖ geplante U-Ausschuss geht wohl in die Warteschleife. Die Koalitionsfraktionen werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss das von der FPÖ im Nationalrat eingebrachte Verlangen auf...weiterlesen »

„Werden bestreiten“: Koalition blockiert blauen U-Ausschuss-Antrag

vor 2 Tagen - Die Presse

Die ÖVP schlägt vor, zu den Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Pilnacek je einen eigenen U-Ausschuss einzusetzen. Der FPÖ bleiben damit zwei Optionen, wie es weitergehen kann. Der...weiterlesen »

Koalition will sich gegen von FPÖ geplanten U-Ausschuss wehren

vor 2 Tagen - derStandard

Die ÖVP bezweifelt, dass der geplante Untersuchungsausschuss den Regeln entspricht. Die Freiheitlichen können nun ihren Antrag ändern oder den VfGH um eine Klärung ersuchen Wien – Der von den Freiheitlichen...weiterlesen »

Koalition blockiert blauen U-Ausschuss-Antrag

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Der von den Freiheitlichen geplante Untersuchungsausschuss geht wohl in die Warteschleife. Die Koalitionsfraktionen werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss das von der FPÖ im Nationalrat eingebrachte...weiterlesen »

FPÖ U-Ausschuss muss wohl in die Warteschleife

vor 2 Tagen - Kurier

Die Regierung wird am Mittwoch das Verlangen der Blauen auf einen U-Ausschuss "bestreiten", kündigte VP-Fraktionschef Andreas Hanger an. Der von den Freiheitlichen geplante Untersuchungsausschuss geht...weiterlesen »

Koalition blockiert blauen U-Ausschuss-Antrag

vor 2 Tagen - Salzburger Nachrichten

Der von den Freiheitlichen geplante Untersuchungsausschuss geht wohl in die Warteschleife. Die Koalitionsfraktionen werden am Mittwoch im Geschäftsordnungsausschuss das von der FPÖ im Nationalrat eingebrachte...weiterlesen »