Linkenchef van Aken zur Richterwahl: Ich will die Nummer von Spahn nicht

vor 10 Stunden - FAZ

Im Ringen um die Richterwahl wartet Linkenchef Jan van Aken auf ein Angebot der Union. Seine Partei helfe gern – aber nicht ohne Gegenleistung. Nein, die habe ich nicht, und die will ich auch nicht haben....weiterlesen »

Parteimitglieder: AfD und Grüne legen in RLP prozentual am stärksten zu

vor 12 Stunden - swr.de

Auf Platz drei folgt die Linkspartei mit einem Plus von 18,2 Prozent. Alle anderen in der Studie berücksichtigten Parteien haben Mitglieder verloren. Am deutlichsten die FDP mit einem Minus von 5,8 Prozent,...weiterlesen »

Düsseldorf: AfD-Zulassung: Beschwerde eingelegt

vor 11 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Dieser hatte am Freitag entschieden, dass die Partei trotz umstrittener Reserveliste im September auf den Wahlzetteln stehen wird. Zuvor hatte es Zweifel daran gegeben, dass diese Liste rechtmäßig zustande...weiterlesen »

Die (Ohn-)Macht der Opposition: Unversöhnliche Lager im Bundestag

vor 19 Stunden - Merkur

Die Opposition im Bundestag ist blockiert. Denn mit der AfD auf der einen und Grünen und Linken auf der anderen Seite stehen sich zwei unversöhnliche Lager gegenüber. Provokative Zwischenrufe sind im Bundestag...weiterlesen »

Schwarz-Rot kassiert empfindliche Umfragen-Schlappe – BSW im Aufwind

vor einem Tag - Merkur

Eine neue Wahlumfrage kann der aktuellen Bundesregierung gar nicht gefallen. Dem BSW dürfte sie allerdings Rückenwind geben. Berlin – Wie wackelig die Mehrheit der neuen Bundesregierung im Bundestag ist,...weiterlesen »

Die Angst vor dem Stern-Interview

vor einem Tag - Ruhrbarone

Nachdem das Bündnis Sahra Wagenknecht bei der Wahl im Februar knapp den Einzug in den Bundestag verpasst hatte, zog sich die Namensgeberin erst einmal aus der Öffentlichkeit zurück. Nun ist sie zurück...weiterlesen »

Gewichtig und blockiert: So steht die Opposition im Bundestag da

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Opposition mit begrenzten Möglichkeiten Gewichtig und blockiert: So steht die Opposition im Bundestag da AfD, Grüne und Linke bilden die Opposition im Bundestag. Für die Richterwahl benötigen CDU/CSU und...weiterlesen »

Politik: Linke beklagt zerbrochenes Vertrauensverhältnis zur SPD

vor einem Tag - Stern

Zwischen den einstigen Thüringer Koalitionären SPD und Linke knirscht es. Ihre Geduld mit der SPD-Fraktion sei "am Ende", sagte die neue Linke-Landesvorsitzende Katja Maurer der Deutschen Presse-Agentur....weiterlesen »

Sonntagstrend: BSW springt über Fünfprozenthürde

vor einem Tag - T-online

Beim Sonntagstrend des Instituts Insa kommt das BSW auf fünf Prozent. Die Union verliert leicht. Die Union kommt in der aktuellen Sonntagsfrage vom Meinungsforschungsinstitut INSA auf 27 Prozent und verliert...weiterlesen »

INSA: Union verliert in der Wählergunst – AfD drei Prozentpunkte hinter Union

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Sonntagstrend INSA: Union verliert in der Wählergunst – AfD drei Prozentpunkte hinter Union Im aktuellen Sonntagstrend verliert die Union bei den Wählern etwas an Boden. Das BSW gewinnt einen Prozentpunkt...weiterlesen »

Schweitzer für Prüfung von AfD-Verbot

vor 2 Tagen - Tagesschau

In der Debatte um ein mögliches AfD-Verbot hat sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schweitzer für die Vorbereitung eines Verfahrens ausgesprochen. Eine AfD-Strategie zur Spaltung von Schwarz-Rot...weiterlesen »

Diese Parteien in Thüringen wachsen am stärksten – und diese verlieren Mitglieder

vor 2 Tagen - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Die Linke ist nicht die einzige Partei in Thüringen, deren Mitgliederzahl zuletzt gewachsen ist. Doch es gibt auch Parteien, die Mitglieder verlieren. Die meisten Thüringer Parteien haben in den vergangenen...weiterlesen »

Diese Parteien in Thüringen wachsen am stärksten – und diese verlieren Mitglieder

vor 2 Tagen - Thüringer Allgemeine

Die Linke ist nicht die einzige Partei in Thüringen, deren Mitgliederzahl zuletzt gewachsen ist. Doch es gibt auch Parteien, die Mitglieder verlieren. Die meisten Thüringer Parteien haben in den vergangenen...weiterlesen »

Schweitzer warnt vor "Schnellschüssen" bei AfD-Verbot

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat davor gewarnt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorschnell in Gang zu setzen. Der "Welt am Sonntag" sagte er: "Ich bin dafür,...weiterlesen »

Debatte um Staatsdienst: Wie Behörden mit AfD-Mitgliedern umgehen wollen

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Zwischen Rechtslage und politischem Druck Debatte um Staatsdienst: Wie Behörden mit AfD-Mitgliedern umgehen wollen Die Frage, wie mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst umzugehen ist, sorgt bundesweit für...weiterlesen »

Marc Bernhard: Mietzuschüsse für Bürgergeldempfänger bleiben auf Rekordhoch

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte im Sommerinterview der ARD spürbare Einsparungen bei den Wohnkosten von Bürgergeldempfängern verkündet. Jetzt widerspricht die SPD: „Leistungskürzungen wird es mit uns...weiterlesen »

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