„Die AfD hat dazugelernt“: Berlins Justizsenatorin sieht...

„Die AfD hat dazugelernt“: Berlins Justizsenatorin sieht bundesweites Verbot skeptisch

vor 11 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg sieht die Aussichten für ein bundesweites AfD-Verbotsverfahren skeptisch. Es müsse der Partei nachgewiesen werden, dass sie planvoll, aktiv und kämpferisch gegen...weiterlesen »

DER TAGESSPIEGEL

Berliner Morgenpost

Extremnews.com

DER TAGESSPIEGEL

Süddeutsche

Badenberg gegen bundesweites AfD-Verbotsverfahren: Was sie empfiehlt

vor 12 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hält ein bundesweites AfD-Verbot für kaum realisierbar. Das schlägt sie stattdessen vor. Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg sieht die Aussichten für...weiterlesen »

Berliner Justizsenatorin hält AfD-Verbotsverfahren für aussichtslos

vor 12 Stunden - Extremnews.com

Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hält ein von der SPD gefordertes bundesweites AfD-Verbotsverfahren derzeit für praktisch aussichtslos. Es müsse der Partei nachgewiesen werden, dass sie...weiterlesen »

Debatte über AfD: Justizsenatorin sieht bundesweites AfD-Verbot skeptisch

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

AfD: „Für ein Verbot der Gesamtpartei reicht das nicht aus“

vor einem Tag - Süddeutsche

Ein AfD-Verbot habe wenig Aussicht auf Erfolg, sagt die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg, die am NPD-Verbotsverfahren beteiligt war. Der SPD wirft sie vor, falsche Erwartungen zu schüren. Das Nordsternhaus...weiterlesen »

Bundesregierung: Koalition ringt um AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - Süddeutsche

Union und SPD debattieren über ihre Haltung. Berlins Justizsenatorin Badenberg hält einen solchen Antrag für derzeit aussichtslos. Derweil entwickelt die AfD Strategien für eine Regierungsübernahme. Während...weiterlesen »