Bundesverwaltungsgericht: AfD-Einstufung als "Verdachtsfall"...

Bundesverwaltungsgericht: AfD-Einstufung als "Verdachtsfall" rechtskräftig

vor 11 Stunden - Tagesschau

Die AfD ist mit ihrer Beschwerde vor Gericht gescheitert: Die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer "Verdachtsfall" ist rechtskräftig. Das Verfahren um die Einstufung "gesichert rechtsextremistisch"...weiterlesen »

Tagesschau

MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Sächsische

Leipziger Volkszeitung

TAG24

Spiegel

Süddeutsche

DER TAGESSPIEGEL

Sächsische

Leipziger Volkszeitung

Sächsische

Bundesverwaltungsgericht weist AfD-Beschwerden wegen Einstufung als Verdachtsfall zurück

vor 11 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die AfD war gegen ihre Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall juristisch vorgegangen. Nun wies das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen die Nichtzulassung einer Revision zurück. Die Einstufung...weiterlesen »

AfD unterliegt vor Gericht: Verfassungsschutz darf Partei weiter beobachten

vor 11 Stunden - Sächsische

Die AfD rund um die Vorsitzenden Tino Chrupalla (l.) und Alice Weidel wollen nun eine Verfassungsbeschwerde prüfen. Quelle: IMAGO/Mike Schmidt Die AfD bleibt mit ihrer Klage gegen die Beobachtung durch...weiterlesen »

AfD unterliegt vor Gericht: Verfassungsschutz darf Partei weiter beobachten

vor 11 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Die AfD rund um die Vorsitzenden Tino Chrupalla (l.) und Alice Weidel wollen nun eine Verfassungsbeschwerde prüfen. Quelle: IMAGO/Mike Schmidt Die AfD bleibt mit ihrer Klage gegen die Beobachtung durch...weiterlesen »

AfD klagt gegen Einstufung als Verdachtsfall: Bundesgericht hat entschieden

vor 12 Stunden - TAG24

Von Birgit Zimmermann Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Beschwerden der AfD wegen ihrer Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall zurückgewiesen. Das teilte das Gericht am...weiterlesen »

AfD: Bundesverwaltungsgericht weist AfD-Beschwerden zurück

vor 12 Stunden - Spiegel

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerden der AfD wegen ihrer Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zurückgewiesen. Das teilte das Gericht in Leipzig mit. Damit sind drei Entscheidungen des nordrhein-westfälischenweiterlesen »

Extremismus: AfD scheitert vor Bundesverwaltungsgericht

vor 13 Stunden - Süddeutsche

Das Bundesverwaltungsgericht hat Beschwerden der AfD wegen ihrer Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall zurückgewiesen. Das teilte das Gericht in Leipzig mit. Damit sind drei Entscheidungen des nordrhein-westfälischenweiterlesen »

Beschwerden gescheitert: AfD rechtskräftig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft

vor 13 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverwaltungsgericht hat Beschwerden der AfD wegen ihrer Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall zurückgewiesen. Das teilte das Gericht in Leipzig mit. Damit sind drei Entscheidungen des nordrhein-westfälischenweiterlesen »

AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Sächsische

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

ANDERE NACHRICHTEN ÜBER DIESES THEMA...

Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist AfD-Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Sächsische

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist AfD-Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

Partei bleibt rechtsextremer Verdachtsfall: AfD scheitert laut Bericht mit Klagen vor Bundesverwaltungsgericht

vor 14 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat laut ZDF-Informationen drei Beschwerden aus der AfD gegen die Einstufung verschiedener Parteistrukturen durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen. Damit gelten...weiterlesen »

AfD prüft Verfassungsbeschwerde wegen "Verdachtsfall"-Einstufung

vor 11 Stunden - Extremnews.com

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht eine Revision gegen die Urteile des OVG Münster zur Einstufung der AfD als "Verdachtsfall" abgelehnt hat, prüft die Partei den Gang nach Karlsruhe. "Wir haben die...weiterlesen »

Einstufung der AfD als Verdachtsfall rechtskräftig – Partei prüft Verfassungsbeschwerde

vor 11 Stunden - THE EPOCH TIMES

Oberverwaltungsgericht verweigert Revision gegen Urteil Einstufung der AfD als Verdachtsfall rechtskräftig – Partei prüft Verfassungsbeschwerde Im Streit um die Einstufung der AfD als Verdachtsfall hat...weiterlesen »

Streit um Rechtsextremismus-Vermerk zu AfD: Partei mit Brandenburgs Innenminister im Clinch

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD will nicht auf eine Forderung von Innenminister René Wilke (parteilos, für SPD) reagieren, damit der Vermerk zur Einstufung der Partei als rechtsextremistisch veröffentlicht wird....weiterlesen »

„Lassen uns nicht am Nasenring durch die Manege führen“: Brandenburger AfD will nicht auf Forderung von Innenminister Wilke reagieren

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD will nicht auf eine Forderung von Innenminister René Wilke (parteilos, für SPD) reagieren, damit der Vermerk zur Einstufung der Partei als rechtsextremistisch veröffentlicht wird....weiterlesen »

AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Lübecker Nachrichten

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Rems-Zeitung

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Kieler Nachrichten

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Göttinger Tageblatt

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Neue Presse

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

AfD bleibt rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - OP-marburg

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

Brandenburg: Einstufung als extrem: AfD will nicht auf Minister reagieren

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD will nicht auf eine Forderung von Innenminister René Wilke (parteilos, für SPD) reagieren, damit der Vermerk zur Einstufung der Partei als rechtsextremistisch veröffentlicht wird....weiterlesen »

Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist AfD-Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Rems-Zeitung

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist AfD-Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Kieler Nachrichten

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist AfD-Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall: Gericht weist AfD-Beschwerden zurück

vor 13 Stunden - OP-marburg

Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »

KLICKEN