vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL
Brandenburgs AfD-Landesverband verzichtet auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ durch den Brandenburger Verfassungsschutz. Wie der Landesvorsitzende...weiterlesen »
DER TAGESSPIEGEL
Spiegel
T-online
TAG24
swr.de
Saarbrücker Zeitung
Volksfreund
Wiesbadener Kurier
vor einem Tag - Spiegel
Die Brandenburger AfD hat ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz zurückgezogen und eine Forderung gestellt: Innenminister René Wilke (parteilos, für...weiterlesen »
vor einem Tag - T-online
Der Verfassungsschutz Brandenburg ordnet die AfD als rechtsextrem ein – doch bisher ruhte das Verfahren, weil die Partei dagegen vorging. Nun gibt es eine neue Entscheidung der AfD. Die Brandenburger AfD...weiterlesen »
Die Brandenburger AfD hat ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz zurückgezogen. Die Partei und die Landtagsfraktion riefen Innenminister René...weiterlesen »
vor einem Tag - TAG24
Von Oliver von Riegen Potsdam - Die Brandenburger AfD will ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz zurückziehen. Die Partei und die Landtagsfraktion...weiterlesen »
vor einem Tag - swr.de
Hintergrund ist ein Prozess vor dem Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz - die AfD hatte die frühere Ministerpräsidentin Malu Dreyer verklagt, diesen Prozess allerdings verloren. Gegen dieses Urteil...weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht nimmt eine Klage gegen die frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ( SPD ) nicht zur Entscheidung an. Der AfD-Landesverband hatte sich damit gegen ein...weiterlesen »
Die Brandenburger AfD will ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz zurückziehen. Die Partei und die Landtagsfraktion riefen Innenminister René...weiterlesen »
vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung
Der Landesverband der AfD in Rheinland-Pfalz ist im Streit um Äußerungen der damaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Karlsruher Richterinnen und Richter...weiterlesen »
vor einem Tag - Volksfreund
vor einem Tag - Wiesbadener Kurier
Wie kritisch darf sich eine Ministerpräsidentin über eine andere Partei äußern? Für die AfD endet eine Klage gegen Malu Dreyer am Bundesverfassungsgericht ohne Erfolg. 24. Juli 2025 – 11:14 Uhr 1 min Kommentare...weiterlesen »
vor einem Tag - mittelhessen
Karlsruhe/Koblenz (dpa) - . Der Landesverband der AfD in Rheinland-Pfalz ist im Streit um Äußerungen der damaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Karlsruher...weiterlesen »
vor einem Tag - lokalo.de
KARLSRUHE/KOBLENZ. Der Landesverband der AfD in Rheinland-Pfalz ist im Streit um Äußerungen der damaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Karlsruher Richterinnen...weiterlesen »
vor einem Tag - Wormser Zeitung
vor einem Tag - THE EPOCH TIMES
Karlsruhe lässt AfD-Beschwerde gegen Urteil zu Dreyer in Rheinland-Pfalz nicht zu Die AfD scheitert mit einer Klage gegen die ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Leipziger Zeitung
Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist rechtskräftig. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Außerdem: Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Extremnews.com
Die Grünen drängen nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf zügige Schritte in Richtung eines möglichen Verbotsverfahrens. "Es...weiterlesen »
vor 2 Tagen - T-online
Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die AfD hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Schlappe kassiert....weiterlesen »
vor 2 Tagen - Sächsische
Die AfD rund um die Vorsitzenden Tino Chrupalla (l.) und Alice Weidel wollen nun eine Verfassungsbeschwerde prüfen. Quelle: IMAGO/Mike Schmidt Die AfD bleibt mit ihrer Klage gegen die Beobachtung durch...weiterlesen »
vor 2 Tagen - nd-aktuell.de
Bundesverwaltungsgericht lehnt Revision ab Gerichte entscheiden, wenn sie nicht über Eilklagen entscheiden, mit einer gewissen Verzögerung. Das ist wichtig zu betonen, denn das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung
vor 2 Tagen - Neue Zürcher Zeitung
Gegen die Einstufung als Verdachtsfall setzte sich die Partei erfolglos zur Wehr. Das Verfahren um ihre Bewertung als gesichert rechtsextrem läuft noch. ael. Die AfD bleibt offiziell ein rechtsextremer...weiterlesen »
vor 3 Tagen - Süddeutsche
Damit sind Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster rechtskräftig. Darin ging es um die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Der Rechtsstreit über die zwischenzeitliche Hochstufung zur „gesichertweiterlesen »
vor 3 Tagen - Tagesschau
Die AfD ist mit ihrer Beschwerde vor Gericht gescheitert: Die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer "Verdachtsfall" ist rechtskräftig. Das Verfahren um die Einstufung "gesichert rechtsextremistisch"...weiterlesen »
vor 3 Tagen - Sächsische
vor 3 Tagen - Leipziger Volkszeitung
vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Die AfD war gegen ihre Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall juristisch vorgegangen. Nun wies das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen die Nichtzulassung einer Revision zurück. Die Einstufung...weiterlesen »
vor 3 Tagen - TAG24
Von Birgit Zimmermann Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Beschwerden der AfD wegen ihrer Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall zurückgewiesen. Das teilte das Gericht am...weiterlesen »
vor 3 Tagen - Spiegel
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerden der AfD wegen ihrer Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zurückgewiesen. Das teilte das Gericht in Leipzig mit. Damit sind drei Entscheidungen des nordrhein-westfälischenweiterlesen »
Das Bundesverwaltungsgericht hat Beschwerden der AfD wegen ihrer Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall zurückgewiesen. Das teilte das Gericht in Leipzig mit. Damit sind drei Entscheidungen des nordrhein-westfälischenweiterlesen »
vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL
Das Parteilogo der AfD. (Symbolbild) Quelle: Carsten Koall/dpa Der Bundesverfassungsschutz hat die AfD als extremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dagegen ging die Partei vor Gericht vor und wurde zurückgewiesen. Leipzig. Dasweiterlesen »
vor 3 Tagen - Extremnews.com
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht eine Revision gegen die Urteile des OVG Münster zur Einstufung der AfD als "Verdachtsfall" abgelehnt hat, prüft die Partei den Gang nach Karlsruhe. "Wir haben die...weiterlesen »
vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES
Oberverwaltungsgericht verweigert Revision gegen Urteil Einstufung der AfD als Verdachtsfall rechtskräftig – Partei prüft Verfassungsbeschwerde Im Streit um die Einstufung der AfD als Verdachtsfall hat...weiterlesen »
vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat laut ZDF-Informationen drei Beschwerden aus der AfD gegen die Einstufung verschiedener Parteistrukturen durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen. Damit gelten...weiterlesen »
vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten
vor 3 Tagen - Rems-Zeitung
vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger
vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten
vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt
vor 3 Tagen - Neue Presse
vor 3 Tagen - OP-marburg