Partei zieht Eilantrag zurück: Brandenburg will Verfassungsschutz...

Partei zieht Eilantrag zurück: Brandenburg will Verfassungsschutzvermerk zur AfD veröffentlichen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs AfD-Landesverband verzichtet auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ durch den Brandenburger Verfassungsschutz. Wie der Landesvorsitzende...weiterlesen »

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AfD zieht Eilantrag gegen Einstufung als rechtsextrem zurück

vor einem Tag - Spiegel

Die Brandenburger AfD hat ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz zurückgezogen und eine Forderung gestellt: Innenminister René Wilke (parteilos, für...weiterlesen »

Brandenburg: AfD zieht Antrag gegen Rechtsextremismus-Einschätzung zurück

vor einem Tag - T-online

Der Verfassungsschutz Brandenburg ordnet die AfD als rechtsextrem ein – doch bisher ruhte das Verfahren, weil die Partei dagegen vorging. Nun gibt es eine neue Entscheidung der AfD. Die Brandenburger AfD...weiterlesen »

Nach Einordnung durch den Verfassungsschutz: AfD zieht Eilantrag gegen Einstufung als rechtsextrem zurück

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD hat ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz zurückgezogen. Die Partei und die Landtagsfraktion riefen Innenminister René...weiterlesen »

Gesichert rechtsextrem: AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Einstufung zurück

vor einem Tag - TAG24

Von Oliver von Riegen Potsdam - Die Brandenburger AfD will ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz zurückziehen. Die Partei und die Landtagsfraktion...weiterlesen »

AfD in Brandenburg will Eilantrag gegen Einstufung des Verfassungsschutzes zurückziehen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

„Gesichert rechtsextremistisch“ AfD in Brandenburg will Eilantrag gegen Einstufung des Verfassungsschutzes zurückziehen Die Brandenburger AfD will ihren Eilantrag gegen die Hochstufung der Partei als gesichert...weiterlesen »

Verfassungsschutz: AfD zieht Eilantrag gegen Einstufung als rechtsextrem zurück

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD will ihren Eilantrag gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz zurückziehen. Die Partei und die Landtagsfraktion riefen Innenminister René...weiterlesen »

Grüne fordern Tempo bei AfD-Verbotsverfahren

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Die Grünen drängen nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf zügige Schritte in Richtung eines möglichen Verbotsverfahrens. "Es...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Grünen-Politikerin Katharina Dröge macht Druck

vor 2 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die AfD hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Schlappe kassiert....weiterlesen »

Partei bleibt rechtsextremer Verdachtsfall: AfD scheitert laut Bericht mit Klagen vor Bundesverwaltungsgericht

vor 3 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat laut ZDF-Informationen drei Beschwerden aus der AfD gegen die Einstufung verschiedener Parteistrukturen durch den Verfassungsschutz zurückgewiesen. Damit gelten...weiterlesen »