Leipziger Politiker üben Kritik an neuen Schuldenregeln...

Leipziger Politiker üben Kritik an neuen Schuldenregeln für sächsische Kommunen

vor 18 Stunden - Sächsische

Wie weiter mit Leipzigs Finanzen? Die Debatten im Stadtrat dürften nach der Sommerpause weitergehen. Quelle: Mayla Lüst Kurzfristig dürften die neuen Schuldenregeln die Situation in Leipzig verbessern,...weiterlesen »

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Helikopter stürzt in Mulde + Mehr ältere Patienten + Kretschmer lehnt Gnadengesuch ab

vor 19 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Am Dienstagvormittag ist in Grimma ein Hubschrauber in die Mulde gestürzt. Der Hubschrauber sei nach Angaben der Flugsicherung zwischen 10 und 10.30 Uhr vom Radar verschwunden. Zeugen in einem Paddelboot...weiterlesen »

Leipziger Politiker üben Kritik an neuen Schuldenregeln für sächsische Kommunen

vor 20 Stunden - Leipziger Volkszeitung

BGH-Urteil: Pellmann bekommt keinen Schadensersatz von "Freien Sachsen"

vor einem Tag - Tagesschau

Weil die rechtsextreme Kleinstpartei "Freie Sachsen" mit seinem Namen für eine Kundgebung geworben hat, wollte der Linken-Abgeordnete Sören Pellmann Schadensersatz. Das hat der Bundesgerichtshof heute...weiterlesen »

Bundesgerichtshof: Linksfraktionschef verliert Streit um Demoaufruf am BGH

vor einem Tag - Stern

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, ist im Streit um seine namentliche Nennung in dem Protestaufruf einer rechtsextremen Kleinstpartei am Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert....weiterlesen »

BGH-Urteil: Warum Sören Pellmanns Kampf gegen die Freien Sachsen scheiterte

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Linken-Bundestagsfraktionchef Sören Pellmann unterliegt vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Quelle: André Kempner Steht einem Spitzenpolitiker Schadenersatz zu, wenn extremistische Kräfte zu gemeinsamen...weiterlesen »

BGH-Urteil: Warum Sören Pellmanns Kampf gegen die Freien Sachsen scheiterte

vor einem Tag - Sächsische

Bundesgerichtshof: Vereinnahmung von rechts? Linksfraktionschef klagt am BGH

vor einem Tag - Stern

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, kämpft am Bundesgerichtshof (BGH) um eine Geldentschädigung, nachdem sein Name in dem Protestaufruf einer rechtsextremen Kleinpartei genannt...weiterlesen »

Freie Sachsen | Pellmann scheitert vor BGH: Vereinnahmung bleibt straffrei

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Rechtsextremisten dürfen den Anschein politischer Nähe erwecken, urteilte der Bundesgerichtshof am Dienstag im Fall Pellmann Werden die Persönlichkeitsrechte eines Politikers verletzt, wenn der erbittertste...weiterlesen »

Nach Demo in Leipzig: BGH prüft Klage von Sören Pellmann gegen Freie Sachsen

vor 2 Tagen - Sächsische

In Leipzig veranstalteten Sören Pellmann und die Linke im September 2022 eine Demonstration gegen die Energie- und Sozialpolitik der damaligen Ampel-Regierung. (Archivfoto) Quelle: Jan Woitas/dpa Im September...weiterlesen »

Nach Demo in Leipzig: BGH prüft Klage von Sören Pellmann gegen Freie Sachsen

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

Party auf der Baustelle: Stadt Leipzig verschärft Kontrollen auf der Karli

vor 2 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Polizei und Ordnungsamt kontrollieren vermehrt entlang der Karl-Liebknecht-Straße in Leipzig. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, soll so das unerlaubte Betreten der Baustellen unterbunden werden. Trotz...weiterlesen »

Montag, der 28. Juli 2025: Finanzlücke, verstärkte Kontrollen auf der KarLi und mutmaßliche Razzia auf der Eisenbahnstraße

vor 2 Tagen - Leipziger Zeitung

Die Lücke in der Finanzplanung für 2027 bis 2029 ist größer, als bisher angenommen. Außerdem: Wegen der Partys auf der Baustelle an der Karl-Liebknecht-Straße setzt die Stadt jetzt verstärkt auf Kontrollen....weiterlesen »