Verfahren gegen FPÖ-Politiker in Wien eingestellt

vor 21 Stunden - meinbezirk.at

Bis zuletzt prüfte die Staatsanwaltschaft Wien einen Verdacht auf Wiederbetätigung gegen die hochrangigen FPÖ-Politiker Harald Stefan, Martin Graf und Norbert Nemeth. Sie waren bei einem Begräbnis am 27....weiterlesen »

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SS-Lied: Wiederbetätigungsverfahren gegen FPÖ-Politiker eingestellt

vor 22 Stunden - Volarberg Online

Nach dem SS-Lied bei einer Trauerfeier hat die Staatsanwaltschaft das Wiederbetätigungsverfahren gegen drei FPÖ-Politiker eingestellt. Das OLG Wien erklärte die Berichterstattung des "Standard" in zweiter...weiterlesen »

SS-Lied: Wiederbetätigungsverfahren gegen FPÖ-Politiker eingestellt

vor 22 Stunden - Kurier

Abgeordneten Stefan und Graf sowie Klubdirektor Nemeth war aus Sicht der StA Wien kein Vorsatz nachzuweisen. Wiener OLG erklärte indes "Standard"-Berichterstattung für zulässig. Die Staatsanwaltschaft...weiterlesen »

SS-Lied: Wiederbetätigungsverfahren gegen FPÖ-Politiker eingestellt

vor 22 Stunden - OÖNachrichten

Das bestätigte Behördensprecherin Nina Bussek am Mittwoch. Zugleich wies das Wiener Oberlandesgericht (OLG) im selben Kontext in zweiter Instanz eine Klage der drei FPÖ-Politiker gegen die Tageszeitung...weiterlesen »

Verfahren gegen FPÖ Politiker eingestellt

vor 22 Stunden - ORF.at

Die Staatsanwaltschaft Wien hat das Verfahren gegen FPÖ-Abgeordnete Harald Stefan, Martin Graf und Klubdirektor Norbert Nemeth wegen Verdachts auf Wiederbetätigung eingestellt. Der Verdacht erhärtete sich...weiterlesen »

SS-Treuelied? Verfahren gegen FPÖ-Politiker eingestellt

vor 22 Stunden - Die Presse

Die freiheitlichen Abgeordneten Martin Graf, Harald Stefan und Norbert Nemeth werden wegen eines Liedes bei einer Beerdigung nicht wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung angeklagt. Die Staatsanwaltschaft...weiterlesen »

Wiederbetätigungsverfahren gegen FPÖ-Politiker eingestellt

vor 22 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Staatsanwaltschaft Wien hat das Ermittlungsverfahren gegen die FPÖ-Nationalratsabgeordneten Harald Stefan und Martin Graf und den freiheitlichen Klubdirektor Norbert Nemeth wegen Verdachts auf nationalsozialistische...weiterlesen »

Wiederbetätigungsverfahren gegen FPÖ-Politiker nach SS-Lied-Skandal eingestellt

vor 22 Stunden - Volarberg Online

Die Staatsanwaltschaft Wien hat die Ermittlungen gegen die FPÖ-Politiker Harald Stefan, Martin Graf und Norbert Nemeth wegen des Verdachts auf nationalsozialistische Wiederbetätigung eingestellt, dies...weiterlesen »

SS-Lied bei Begräbnis: FPÖ-Abgeordnete verlieren Verfahren gegen STANDARD

vor einem Tag - derStandard

Das Oberlandesgericht Wien hat ein Urteil erster Instanz gegen den STANDARD aufgehoben und die Berichterstattung über ein Begräbnis, auf dem ein historisch belastetes Lied angestimmt wurde, für zulässig...weiterlesen »

SS-Lied am Begräbnis: FPÖ-Abgeordnete verlieren Verfahren gegen STANDARD

vor einem Tag - derStandard