OGH-Urteil zu Wertsicherungsklausel in Mietverträgen

vor 14 Stunden - Volarberg Online

Der OGH entschied, dass Wertsicherungsklauseln in langfristigen Mietverträgen im Wesentlichen zulässig sind. Eine Mieterin verlangte die Rückerstattung von überhöhten Mieten und berief sich dabei auf eine...weiterlesen »

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Wertsicherungsklausel bei langen Mietverträgen zulässig

vor 15 Stunden - meinbezirk.at

Eine Wertsicherungsklausel im Mietvertrag könne in bestimmten Fällen ungültig sein: Das entschied der Verfassungsgerichtshof (vfgh) am Freitag, 11. Juli. Am 30. Juli folgte nun die Erkenntnis des Obersten...weiterlesen »

OGH: Umstrittene Wertsicherungsklauseln in langfristigen Mietverträgen doch zulässig

vor 15 Stunden - Die Presse

Eine Mieterin hatte die Rückzahlung von Mieterhöhungen gefordert und sich auf einen Verstoß der Wertsicherungsklausel gegen eine verbraucherrechtliche Regelung berufen. Laut OGH gilt diese Bestimmung bei...weiterlesen »

OGH: Wertsicherungsklausel in langfristigen Mietverträgen doch zulässig

vor 17 Stunden - Die Presse

Eine Mieterin hatte die Rückzahlung von Mieterhöhungen gefordert und sich auf das Konsumentenschutz-Gesetz berufen. Laut OGH gilt dies bei typischen Dauerschuldverhältnissen wie Mieten jedoch nicht. Der...weiterlesen »

OGH-Entscheid: Umstrittene Klausel in Mietverträgen bleibt zulässig

vor 18 Stunden - Kurier

Demnach bleiben Wertsicherungsklauseln dann zulässig, wenn sie nicht frühzeitig greifen und klar definiert sind. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat am 30. Juli 2025 entschieden, dass Wertsicherungsklauseln...weiterlesen »

OGH hält strittige Wertsicherungsklauseln für zulässig

vor 18 Stunden - derStandard

Typische Dauerschuldverhältnisse wie Mietverträge seien von der Zwei-Monats-Regelung im Konsumentenschutzgesetz ausgenommen Der Oberste Gerichtshof hat eine wohl wegweisende Entscheidung zu den Wertsicherungsklauseln...weiterlesen »

OGH-Entscheidung klärt Rechtssicherheit für Mietverträge

vor 18 Stunden - OÖNachrichten

Eine Mieterin hatte die Rückzahlung erhöhter Mieten gefordert und sich dabei auf eine Bestimmung im Konsumentenschutzgesetz berufen, wonach eine Preisanpassung innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss...weiterlesen »

OGH: Wertsicherungsklausel in langfristigen Mietverträgen zulässig

vor 18 Stunden - Die Presse

Eine Mieterin hatte nach einer Mieterhöhung Rückzahlung gefordert und sich auf das Konsumentenschutz-Gesetz berufen. Laut Richter, gilt das nicht bei typischen Dauerschuldverhältnissen. Der Oberste Gerichtshof...weiterlesen »

OGH: Wertsicherungsklausel in langen Mietverträgen erlaubt

vor 18 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat am 30. Juli 2025 entschieden, dass Wertsicherungsklauseln in langfristigen Mietverträgen grundsätzlich zulässig sind. Eine Mieterin hatte die Rückzahlung erhöhter Mieten...weiterlesen »

OGH: Wertsicherungsklausel in langen Mietverträgen erlaubt

vor 18 Stunden - Volarberg Online

Rückforderungen von Mieterhöhungen auch in Salzburg möglich

vor 2 Tagen - ORF.at

Ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes zu Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen sorgt derzeit für Aufregung in der Immobilienbranche. Demnach könnten auch in Salzburg tausende betroffene Mieterinnen...weiterlesen »