Sozialausgaben unter Druck: Bundesrechnungshof warnt vor Milliardenschub bis 2029

vor 12 Stunden - THE EPOCH TIMES

Kritik von Rechnungsprüfern Sozialausgaben unter Druck: Bundesrechnungshof warnt vor Milliardenschub bis 2029 Die Ausgaben für Soziales steigen weiter rasant – und das in einem Maße, das selbst den Bundesrechnungshof...weiterlesen »

Rente, Krankenkassen, Richterwahl: Hier droht Streit zwischen Union und SPD

vor 15 Stunden - T-online

Zoff wie zu Ampel-Zeiten sollte es zwischen Union und SPD eigentlich nicht geben. Doch nach der Sommerpause dürfte ein heißer Herbst folgen. Ein Politikwechsel sollte her: Nicht nur inhaltlich, auch in...weiterlesen »

Bis zum Jahr 2029: Rechnungshof: Sozialausgaben steigen um weitere 29 Milliarden Euro

vor 15 Stunden - FAZ

Höhere Ausgaben für Bürgergeld und mehr: Denn die Regierung nicht umsteuert, dann wachsen die Sozialausgaben noch einmal um einen hohen Milliardenbetrag, warnen ihre Kontrolleure. Der seit Jahren steigende...weiterlesen »

SPD ruft nach Steuererhöhung – Einkommenssteuer und Digitalsteuer im Visier

vor 16 Stunden - Merkur

SPD-Politiker fordern neue Steuerabgaben und Steuererhöhungen. SPD-Politiker Stegner sieht die Regierung unter Helmut Kohl als Vorbild. Berlin – Die Steuerpolitik ist eines der Streitpunkte innerhalb der...weiterlesen »

SPD ruft nach Steuererhöhung – Einkommenssteuer und Digitalsteuer im Visier

vor 16 Stunden - tz

SPD-Politiker fordern neue Steuerabgaben und Steuererhöhungen. SPD-Politiker Stegner sieht die Regierung unter Helmut Kohl als Vorbild. Berlin – Die Steuerpolitik ist eines der Streitpunkte innerhalb der...weiterlesen »

Große Haushaltslöcher: SPD fordert immer lauter Steuererhöhungen

vor 17 Stunden - T-online

Die Debatte ist delikat. Doch in der Sozialdemokratie wird der Ruf nach neuen Steuern inzwischen lauter. Die Haushaltslöcher werden derweil immer größer. SPD-Politiker haben vor einer Tabuisierung von...weiterlesen »

SPD ruft nach Steuererhöhung – Einkommenssteuer und Digitalsteuer im Visier

vor 16 Stunden - HNA

SPD-Politiker fordern neue Steuerabgaben und Steuererhöhungen. SPD-Politiker Stegner sieht die Regierung unter Helmut Kohl als Vorbild. Berlin – Die Steuerpolitik ist eines der Streitpunkte innerhalb der...weiterlesen »

SPD ruft nach Steuererhöhung – Einkommenssteuer und Digitalsteuer im Visier

vor 16 Stunden - kreiszeitung.de

SPD-Politiker fordern neue Steuerabgaben und Steuererhöhungen. SPD-Politiker Stegner sieht die Regierung unter Helmut Kohl als Vorbild. Berlin – Die Steuerpolitik ist eines der Streitpunkte innerhalb der...weiterlesen »

SPD ruft nach Steuererhöhung – Einkommenssteuer und Digitalsteuer im Visier

vor 16 Stunden - op-online.de

SPD-Politiker fordern neue Steuerabgaben und Steuererhöhungen. SPD-Politiker Stegner sieht die Regierung unter Helmut Kohl als Vorbild. Berlin – Die Steuerpolitik ist eines der Streitpunkte innerhalb der...weiterlesen »

SPD ruft nach Steuererhöhung – Einkommenssteuer und Digitalsteuer im Visier

vor 16 Stunden - MANNHEIM24

SPD-Politiker fordern neue Steuerabgaben und Steuererhöhungen. SPD-Politiker Stegner sieht die Regierung unter Helmut Kohl als Vorbild. Berlin – Die Steuerpolitik ist eines der Streitpunkte innerhalb der...weiterlesen »

SPD ruft nach Steuererhöhung – Einkommenssteuer und Digitalsteuer im Visier

vor 16 Stunden - Kurierverlag.de

SPD-Politiker fordern neue Steuerabgaben und Steuererhöhungen. SPD-Politiker Stegner sieht die Regierung unter Helmut Kohl als Vorbild. Berlin – Die Steuerpolitik ist eines der Streitpunkte innerhalb der...weiterlesen »

Haushaltslöcher: SPD fordert immer lauter Steuererhöhungen

vor 21 Stunden - T-online

Die Debatte ist delikat. Doch in der Sozialdemokratie wird der Ruf nach neuen Steuern inzwischen lauter. Die Haushaltslöcher werden derweil immer größer. SPD-Politiker haben vor einer Tabuisierung von...weiterlesen »

Haushalt mit Milliarden-Fehlbetrag: Steuern könnten angehoben werden

vor 19 Stunden - MANNHEIM24

Die Merz-Regierung muss bei ihrer Haushaltsplanung für die nächsten Jahre gewaltige Hindernisse überwinden, denn im Budget fehlen Milliarden: Werden Steuern angehoben? Berlin – Die schwarz-rote Regierungskoalition...weiterlesen »

Haushalt mit Milliarden-Fehlbetrag: Steuern könnten angehoben werden

vor 19 Stunden - Kurierverlag.de

Die Merz-Regierung muss bei ihrer Haushaltsplanung für die nächsten Jahre gewaltige Hindernisse überwinden, denn im Budget fehlen Milliarden: Werden Steuern angehoben? Berlin – Die schwarz-rote Regierungskoalition...weiterlesen »

"Dürfen wir nicht tabuisieren": In der SPD werden Forderungen nach Steuererhöhungen laut

vor 22 Stunden - n-tv

Von Digital- bis Einkommensstauer: SPD-Abgeordnete fordern die Einführung neuer Abgaben und die Anhebung der bereits bestehenden. Ex-SPD-Vize Stegner sieht die Regierung von Helmut Kohl als Vorbild - damals...weiterlesen »

Milliarden-Loch im Haushalt: Diese Steuern könnten steigen

vor einem Tag - Merkur

Die Merz-Regierung hat bei ihrer Haushaltsplanung in den nächsten Jahren mit massiven Hürden zu tun, denn im Etat klaffen Milliardenlöcher: Kommen nun Steuererhöhungen? Berlin – Die schwarz-rote Regierungskoalition...weiterlesen »

Milliarden-Loch im Haushalt: Diese Steuern könnten steigen

vor einem Tag - tz

Die Merz-Regierung hat bei ihrer Haushaltsplanung in den nächsten Jahren mit massiven Hürden zu tun, denn im Etat klaffen Milliardenlöcher: Kommen nun Steuererhöhungen? Berlin – Die schwarz-rote Regierungskoalition...weiterlesen »

Milliarden-Loch im Haushalt: Diese Steuern könnten steigen

vor einem Tag - HNA

Die Merz-Regierung hat bei ihrer Haushaltsplanung in den nächsten Jahren mit massiven Hürden zu tun, denn im Etat klaffen Milliardenlöcher: Kommen nun Steuererhöhungen? Berlin – Die schwarz-rote Regierungskoalition...weiterlesen »

Milliarden-Loch im Haushalt: Diese Steuern könnten steigen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Merz-Regierung hat bei ihrer Haushaltsplanung in den nächsten Jahren mit massiven Hürden zu tun, denn im Etat klaffen Milliardenlöcher: Kommen nun Steuererhöhungen? Berlin – Die schwarz-rote Regierungskoalition...weiterlesen »

Milliarden-Loch im Haushalt: Diese Steuern könnten steigen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die Merz-Regierung hat bei ihrer Haushaltsplanung in den nächsten Jahren mit massiven Hürden zu tun, denn im Etat klaffen Milliardenlöcher: Kommen nun Steuererhöhungen? Berlin – Die schwarz-rote Regierungskoalition...weiterlesen »

Milliarden-Loch im Haushalt: Diese Steuern könnten steigen

vor einem Tag - op-online.de

Die Merz-Regierung hat bei ihrer Haushaltsplanung in den nächsten Jahren mit massiven Hürden zu tun, denn im Etat klaffen Milliardenlöcher: Kommen nun Steuererhöhungen? Berlin – Die schwarz-rote Regierungskoalition...weiterlesen »

Milliarden-Loch im Haushalt: Diese Steuern könnten steigen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Merz-Regierung hat bei ihrer Haushaltsplanung in den nächsten Jahren mit massiven Hürden zu tun, denn im Etat klaffen Milliardenlöcher: Kommen nun Steuererhöhungen? Berlin – Die schwarz-rote Regierungskoalition...weiterlesen »

Wirtschaftsweise Grimm rechnet mit Haushaltsplänen der Regierung ab

vor einem Tag - T-online

Der Bundeshaushalt wird die schwarz-rote Koalition in den kommenden Jahren vor Herausforderungen stellen. Die Wirtschaftsexpertin Veronika Grimm sieht die Pläne der Regierung dazu kritisch. Die Wirtschaftswissenschaftlerin...weiterlesen »

Union und SPD uneins über mögliche Steuererhöhungen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Weiterer Streitpunkt Union und SPD uneins über mögliche Steuererhöhungen Der schwarz-roten Koalition droht ein Streit um die Steuerpolitik. Während die Union auf Einsparungen setzen will, um das Finanzloch...weiterlesen »

Union und SPD uneins über mögliche Steuererhöhungen

vor einem Tag - Extremnews.com

Der schwarz-roten Koalition droht ein Streit um die Steuerpolitik. Die Union lehnt mögliche Steuererhöhungen ab, welche Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) ins Spiel gebracht hatte. "Steuer- oder...weiterlesen »

Bürgergeld-Aufschrei von Jobcenter-Chef: Handhabe gegen schwänzende Empfänger fehlt

vor einem Tag - HNA

Schwänzende Bürgergeld-Empfänger, die nicht zu Terminen gehen, sollen keine Leistungen mehr bekommen, fordert ein Jobcenter-Chef. Duisburg – Beim Bürgergeld braucht es mehr Sanktionsmöglichkeiten. Frank...weiterlesen »

Jobcenter-Chef fordert schärfere Strafmaßnahmen beim Bürgergeld

vor einem Tag - T-online

Das Bürgergeld wird seit seiner Einführung kontrovers diskutiert. Laut dem Chef des Jobcenters Duisburg ist der Spielraum für Sanktionen zu gering. Er macht einen Vorschlag. Der Geschäftsführer des Jobcenters...weiterlesen »

Jobcenter-Chef will Termin-Schwänzern Bürgergeld entziehen – „spürbare“ Sanktionen

vor einem Tag - Merkur

Ein Jobcenter-Chef will Bürgergeld-Empfängern die Leistungen streichen, wenn sie Termine verpassen. Dabei rechnet er mit Ansätzen der Ampel-Reform ab. Duisburg – Der Geschäftsführer des Jobcenters Duisburg,...weiterlesen »

Jobcenter-Chef will Termin-Schwänzern Bürgergeld entziehen – „spürbare“ Sanktionen

vor einem Tag - tz

Ein Jobcenter-Chef will Bürgergeld-Empfängern die Leistungen streichen, wenn sie Termine verpassen. Dabei rechnet er mit Ansätzen der Ampel-Reform ab. Duisburg – Der Geschäftsführer des Jobcenters Duisburg,...weiterlesen »

„Wir brauchen praktikable Lösungen“: Jobcenter-Chef fordert Sanktionen gegen unkooperative Bürgergeld-Empfänger

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Geschäftsführer des Duisburger Jobcenters plädiert für härtere Maßnahmen gegen unkooperative Bürgergeld-Empfänger . „Wenn jemand nicht zu einem Termin erscheint und zu einem zweiten auch nicht, wäre...weiterlesen »

Jobcenter-Chef will Termin-Schwänzern Bürgergeld entziehen – „spürbare“ Sanktionen

vor einem Tag - HNA

Ein Jobcenter-Chef will Bürgergeld-Empfängern die Leistungen streichen, wenn sie Termine verpassen. Dabei rechnet er mit Ansätzen der Ampel-Reform ab. Duisburg – Der Geschäftsführer des Jobcenters Duisburg,...weiterlesen »

Jobcenter-Chef will Termin-Schwänzern Bürgergeld entziehen – „spürbare“ Sanktionen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Ein Jobcenter-Chef will Bürgergeld-Empfängern die Leistungen streichen, wenn sie Termine verpassen. Dabei rechnet er mit Ansätzen der Ampel-Reform ab. Duisburg – Der Geschäftsführer des Jobcenters Duisburg,...weiterlesen »

Kein Mut zum Sparen und Reformieren: Die Koalition verteilt Geschenke, bevor es ernst wird

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Kommentar Berlin - Was ist da los? Plötzlich steht die Regierung vor gewaltigen Finanzproblemen. Trotz der Milliarden-Investitionen klaffen Lücken im Etat. Aber Union und...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Erster SPD-Ministerpräsident will neue Kandidaten für Karlsruhe

vor einem Tag - FAZ

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke für Rückzug aller Kandidaten +++ Verbände kritisieren Haushaltsentwurf +++ Landkreistag fordert Hilfe für Kommunen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Brandenburgs...weiterlesen »

Jobcenter-Chef will Termin-Schwänzern Bürgergeld entziehen – „spürbare“ Sanktionen

vor einem Tag - op-online.de

Ein Jobcenter-Chef will Bürgergeld-Empfängern die Leistungen streichen, wenn sie Termine verpassen. Dabei rechnet er mit Ansätzen der Ampel-Reform ab. Duisburg – Der Geschäftsführer des Jobcenters Duisburg,...weiterlesen »

Jobcenter-Chef will Termin-Schwänzern Bürgergeld entziehen – „spürbare“ Sanktionen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Ein Jobcenter-Chef will Bürgergeld-Empfängern die Leistungen streichen, wenn sie Termine verpassen. Dabei rechnet er mit Ansätzen der Ampel-Reform ab. Duisburg – Der Geschäftsführer des Jobcenters Duisburg,...weiterlesen »

Jobcenter-Chef will Termin-Schwänzern Bürgergeld entziehen – „spürbare“ Sanktionen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Ein Jobcenter-Chef will Bürgergeld-Empfängern die Leistungen streichen, wenn sie Termine verpassen. Dabei rechnet er mit Ansätzen der Ampel-Reform ab. Duisburg – Der Geschäftsführer des Jobcenters Duisburg,...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Woidke will neue Kandidaten für Bundesverfassungsgericht

vor einem Tag - FAZ

Brandenburgs Ministerpräsident für Rückzug aller Kandidaten +++ Verbände kritisieren Haushaltsentwurf +++ Landkreistag fordert Hilfe für Kommunen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Brandenburgs Ministerpräsident...weiterlesen »

Rente, Pendler, Gastro-Steuer: In diesen Bereichen kann Finanzminister Klingbeil Milliarden einsparen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat in weniger als drei Monaten zwei Haushalte vorgestellt . In der Finanzplanung bis zum Ende der Legislaturperiode 2029 klafft allerdings eine Lücke von 172,7 Milliarden...weiterlesen »

Rente, Pendler, Gastro-Steuer: In diesen Bereichen kann Finanzminister Klingbeil Milliarden einsparen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat in weniger als drei Monaten zwei Haushalte vorgestellt . In der Finanzplanung bis zum Ende der Legislaturperiode 2029 klafft allerdings eine Lücke von 172,7 Milliarden...weiterlesen »

Haushaltsloch: Spahn schließt Steuererhöhungen aus

vor einem Tag - Extremnews.com

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat den SPD-Parteivorsitzenden und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert, dass er angesichts der Lücke im Bundeshaushalt...weiterlesen »

Finanzministerium will Kampf gegen Steuerbetrug digitalisieren

vor einem Tag - Extremnews.com

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Kampf gegen Steuerbetrug forcieren. Das geht aus einem internen Gesetzesentwurf "zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung"...weiterlesen »

Bundeshaushalt: Viele Schulden, große Lücken – Klingbeils zweiter Haushalt

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Lücke im Haushalt ist durch Kompromisse von SPD und Union größer geworden - Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Kanzler Friedrich Merz (CDU) dürften nun noch einige Verhandlungen bevorstehen. (Archivbild)...weiterlesen »

Finanzministerium will Kampf gegen Steuerbetrug digitalisieren

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Finanzkontrolle Schwarzarbeit stärken Finanzministerium will Kampf gegen Steuerbetrug digitalisieren Das Bundesfinanzministerium unter Lars Klingbeil (SPD) plant eine umfassende Digitalisierung und Modernisierung...weiterlesen »

Bürgergeld-Betrug sorgt für Wirbel: Bundesregierung tappt im Dunkeln

vor 2 Tagen - Merkur

Die Merz-Regierung spricht viel über „mafiöse Strukturen“ und „bandenmäßigen“ Betrug im Bürgergeld. Bei der Schadenshöhe sind die Ministerien jedoch überfragt. Berlin – Arbeitsministerin Bärbel Bas ( SPD...weiterlesen »

Insgesamt geringeres Budget: Bund gibt Jobcentern Millionenspritze für Eingliederungen

vor 2 Tagen - n-tv

Die schwarz-rote Koalition legt ihren Haushaltsentwurf für 2026 vor. Damit wird klar: Die Regierung will beim Bürgergeld Ausgaben einsparen. Damit das gelingt, muss sie jedoch erst mal mehr berappen, um...weiterlesen »

Bürgergeld-Betrug sorgt für Wirbel: Bundesregierung tappt im Dunkeln

vor 2 Tagen - tz

Die Merz-Regierung spricht viel über „mafiöse Strukturen“ und „bandenmäßigen“ Betrug im Bürgergeld. Bei der Schadenshöhe sind die Ministerien jedoch überfragt. Berlin – Arbeitsministerin Bärbel Bas ( SPD...weiterlesen »

Bürgergeld-Betrug sorgt für Wirbel: Bundesregierung tappt im Dunkeln

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Die Merz-Regierung spricht viel über „mafiöse Strukturen“ und „bandenmäßigen“ Betrug im Bürgergeld. Bei der Schadenshöhe sind die Ministerien jedoch überfragt. Berlin – Arbeitsministerin Bärbel Bas ( SPD...weiterlesen »

Bürgergeld-Betrug sorgt für Wirbel: Bundesregierung tappt im Dunkeln

vor 2 Tagen - HNA

Die Merz-Regierung spricht viel über „mafiöse Strukturen“ und „bandenmäßigen“ Betrug im Bürgergeld. Bei der Schadenshöhe sind die Ministerien jedoch überfragt. Berlin – Arbeitsministerin Bärbel Bas ( SPD...weiterlesen »

Bürgergeld-Betrug sorgt für Wirbel: Bundesregierung tappt im Dunkeln

vor 2 Tagen - op-online.de

Die Merz-Regierung spricht viel über „mafiöse Strukturen“ und „bandenmäßigen“ Betrug im Bürgergeld. Bei der Schadenshöhe sind die Ministerien jedoch überfragt. Berlin – Arbeitsministerin Bärbel Bas ( SPD...weiterlesen »

Bürgergeld-Betrug sorgt für Wirbel: Bundesregierung tappt im Dunkeln

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Die Merz-Regierung spricht viel über „mafiöse Strukturen“ und „bandenmäßigen“ Betrug im Bürgergeld. Bei der Schadenshöhe sind die Ministerien jedoch überfragt. Berlin – Arbeitsministerin Bärbel Bas ( SPD...weiterlesen »

Bürgergeld-Betrug sorgt für Wirbel: Bundesregierung tappt im Dunkeln

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Die Merz-Regierung spricht viel über „mafiöse Strukturen“ und „bandenmäßigen“ Betrug im Bürgergeld. Bei der Schadenshöhe sind die Ministerien jedoch überfragt. Berlin – Arbeitsministerin Bärbel Bas ( SPD...weiterlesen »

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