Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 18 Stunden - T-online

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Die geplante...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - tz

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Berlin...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Die geplante...weiterlesen »

Asylleistung statt Bürgergeld: Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die geplante Versorgung neuer ukrainischer Flüchtlinge mit Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld bringt nach Zahlen des Sozialministeriums praktisch keine Einsparungen für den Bund. Dies geht aus dem...weiterlesen »

Asylleistung statt Bürgergeld: Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 kamen etwa 1,2 Millionen Menschen aus der Ukraine nach Deutschland. (Archivbild) Copyright: Christoph Soeder/dpa Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Abendzeitung

Die geplante Versorgung neuer ukrainischer Flüchtlinge mit Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld bringt nach Zahlen des Sozialministeriums praktisch keine Einsparungen für den Bund. Dies geht aus dem...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - HNA

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Berlin...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - nordbayern

Asylleistung statt Bürgergeld Berlin - Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Erlanger Nachrichten

Asylleistung statt Bürgergeld Berlin - Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt...weiterlesen »

Asylleistung statt Bürgergeld: Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die geplante Versorgung neuer ukrainischer Flüchtlinge mit Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld bringt nach Zahlen des Sozialministeriums praktisch keine Einsparungen für den Bund. Dies geht aus dem...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - kreiszeitung.de

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Berlin...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - DONAU KURIER

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Die geplante...weiterlesen »

Kein Bürgergeld mehr: Bas legt Gesetzentwurf für Ukrainer-Wechsel zu Asylleistungen vor

vor 19 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung will mit einer Neuregelung der staatlichen Leistungen für neu ankommende Geflüchtete aus der Ukraine im kommenden Jahr mehr als eine Milliarde Euro beim Bürgergeld einsparen . Dies...weiterlesen »

Asylleistung statt Bürgergeld: Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Kölnische Rundschau

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Die geplante...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - FreiePresse

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Die geplante...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Neue Westfälische

Die geplante Versorgung neuer ukrainischer Flüchtlinge mit Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld bringt nach Zahlen des Sozialministeriums praktisch keine Einsparungen für den Bund. Dies geht aus dem...weiterlesen »

Asylleistung statt Bürgergeld: Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die geplante Versorgung neuer ukrainischer Flüchtlinge mit Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld bringt nach Zahlen des Sozialministeriums praktisch keine Einsparungen für den Bund. Dies geht aus dem...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Wiesbadener Kurier

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer... 6. August 2025 – 17:53 Uhr...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die geplante Versorgung neuer ukrainischer Flüchtlinge mit Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld bringt nach Zahlen des Sozialministeriums praktisch keine Einsparungen für den Bund....weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Dorstener Zeitung

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Verfasst...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Verfasst...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die geplante Versorgung neuer ukrainischer Flüchtlinge mit Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld bringt nach Zahlen des Sozialministeriums praktisch keine Einsparungen für den Bund....weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - LZ.de

Die geplante Versorgung neuer ukrainischer Flüchtlinge mit Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld bringt nach Zahlen des Sozialministeriums praktisch keine Einsparungen für den Bund. Dies geht aus dem...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - op-online.de

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Berlin...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Welle Niederrhein

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Berlin...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - MANNHEIM24

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Berlin...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - News894.de

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Der Entwurf...weiterlesen »

Entwurf: Neue Versorgung für Ukrainer nicht billiger

vor 19 Stunden - Kurierverlag.de

Schwarz-Rot hat verabredet: Geflüchtete aus der Ukraine, die seit dem 1. April einreisen, bekommen kein Bürgergeld mehr. Das setzt das Sozialministerium nun um. Mit einer überraschenden Prognose. Berlin...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Schwarz-rot will Schwarzarbeit bekämpfen, Tariftreue stärken und Pflege reformieren

vor einem Tag - FAZ

Mehrere Gesetzentwürfe beschlossen +++ Bas: „Lebensunterhalt muss sicher sein“ +++ Klingbeil reagiert zurückhaltend auf Söders Vorstoß zum Bürgergeld +++ Kanzleramtschef Frei (CDU): „Kein Konflikt in der...weiterlesen »

Schwarz-rote Ausgaben: Koalition der Verängstigten

vor einem Tag - FAZ

Die Rentenpläne der Bundesregierung zeigen eine Hilflosigkeit, die dem Land schadet. Der Kanzler sollte mit den Menschen offen über die Herausforderungen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sprechen...weiterlesen »

Bürgergeld für Ukrainer: Ins Ausland oder ins Elend, jedenfalls wird abgeschoben

vor 22 Stunden - der Freitag

Katherina Reiche und Markus Söder, im Doppel. Die Wirtschaftsministerin der CDU stimmt auf die Erhöhung des Renteneingangsalters ein, der bayrische Ministerpräsident der CSU pickt sich die ukrainischen...weiterlesen »

Faktencheck: Kein Bürgergeld für Ukrainer? Was hinter Markus Söders Vorstoß steckt

vor einem Tag - Capital

Markus Söder will ukrainischen Flüchtlingen das Bürgergeld streichen. Dabei geht es weniger um Probleme dieser Sozialleistung, sondern um politisches Kalkül. Ein Faktencheck Die Debatte ist eröffnet. Mit...weiterlesen »

Mehr arbeiten in Deutschland: Die Reform des 8-Stunden-Tages ist nur der Anfang

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Der deutsche Sozialstaat ist eine Errungenschaft, die auf tönernen Füßen steht. An allen Ecken und Enden ist zu spüren, dass seine Versprechen wanken, weil das Geld fehlt. Renten-, Gesundheits-, Arbeitslosen-...weiterlesen »

Meinung: Kein Bürgergeld für Ukrainer? Was hinter Markus Söders Vorstoß steckt

vor einem Tag - Stern

Die Debatte ist eröffnet. Mit dem Vorschlag, ukrainische Kriegsflüchtlinge aus dem Bürgergeld herauszunehmen , hat CSU-Chef Markus Söder seinen Pflock gesetzt. In bekannter Manier des bayerischen Ministerpräsidenten....weiterlesen »

Bürgergeld: Warum viele Ukrainer in Deutschland nicht arbeiten

vor einem Tag - T-online

Mehr als die Hälfte der nach Deutschland geflüchteten Ukrainer beziehen Bürgergeld. Bemühen sich viele dieser Menschen tatsächlich nicht um einen Job? Eine Studie gibt Antworten. CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

CSU-Chef Markus Söder: Bürgergeld für Ukrainer streichen?

vor einem Tag - T-online

Die subjektive Sicht zweier Autoren auf ein Thema. Niemand muss diese Meinungen übernehmen, aber sie können zum Nachdenken anregen. 6,3 Milliarden Euro kostet es pro Jahr, den in Deutschland lebenden Ukrainern...weiterlesen »

Kein Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge?: Berlins Finanzsenator sieht Vorstoß von CSU-Chef Söder kritisch

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Finanzsenator Stefan Evers vermisst in der aktuellen Debatte um Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge den Blick auf grundsätzliche Reformen des Sozialstaates. „Wünschenswert wäre es, den Gesamtzusammenhang...weiterlesen »

Nach Söder-Kritik: Ukrainer nennt Grund für hohe Bürgergeld-Quote: „Das erschwert Beschäftigung“

vor einem Tag - Merkur

Mehr als die Hälfte der Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland beziehen Bürgergeld. Viele würden offenbar gerne arbeiten. Geht Söders Kritik am Kernproblem vorbei? Derzeit wird vor allem über sie gesprochen,...weiterlesen »

Nach Söder-Kritik: Ukrainer nennt Grund für hohe Bürgergeld-Quote: „Das erschwert Beschäftigung“

vor einem Tag - tz

Mehr als die Hälfte der Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland beziehen Bürgergeld. Viele würden offenbar gerne arbeiten. Geht Söders Kritik am Kernproblem vorbei? Derzeit wird vor allem über sie gesprochen,...weiterlesen »

Debatte: Finanzsenator Evers sieht Bürgergeld-Vorstoß kritisch

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Finanzsenator Stefan Evers vermisst in der aktuellen Debatte um Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge den Blick auf grundsätzliche Reformen des Sozialstaates. „Wünschenswert wäre es, den Gesamtzusammenhang...weiterlesen »

Nach Söder-Kritik: Ukrainer nennt Grund für hohe Bürgergeld-Quote: „Das erschwert Beschäftigung“

vor einem Tag - HNA

Mehr als die Hälfte der Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland beziehen Bürgergeld. Viele würden offenbar gerne arbeiten. Geht Söders Kritik am Kernproblem vorbei? Derzeit wird vor allem über sie gesprochen,...weiterlesen »

Nach Söder-Kritik: Ukrainer nennt Grund für hohe Bürgergeld-Quote: „Das erschwert Beschäftigung“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Mehr als die Hälfte der Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland beziehen Bürgergeld. Viele würden offenbar gerne arbeiten. Geht Söders Kritik am Kernproblem vorbei? Derzeit wird vor allem über sie gesprochen,...weiterlesen »

Streit um Bürgergeld-Anspruch: Warum arbeiten so wenige Ukrainer und wie lässt sich das ändern?

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nur etwa ein Drittel der Ukrainer in Deutschland arbeiten. Deshalb forderte der CSU-Vorsitzende Markus Söder im ZDF-Sommerinterview am vergangenen Sonntag, ihnen den Anspruch auf das Bürgergeld zu entziehen...weiterlesen »

Bürgergeld: Bärbel Bas widerspricht Markus Söders Vorschlag zum Bürgergeld für Ukrainer

vor einem Tag - Spiegel

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas weist den Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) zurück, allen Geflüchteten aus der Ukraine statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen...weiterlesen »

Wie viele Ukrainer wirklich Bürgergeld beziehen und was es kostet

vor einem Tag - HNA

CSU-Chef Söder will Sozialleistungen für ukrainische Geflüchtete komplett streichen. Auch bereits in Deutschland lebende Ukrainer sollen betroffen sein. München – CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderungen...weiterlesen »

Ukrainische Flüchtlinge: Bas widerspricht Söder

vor einem Tag - Süddeutsche

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas weist den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zurück, allen Geflüchteten aus der Ukraine statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen...weiterlesen »

Kommentar: Sturmreif schießen

vor einem Tag - jungeWelt

Stimmungsmache gegen den Sozialstaat Eingang zum Jobcenter Berlin-Mitte Schon seit Wochen wird von Rechtsextremisten, Konservativen und Neoliberalen samt ihren Leitmedien kampagnenartig Stimmung gegen...weiterlesen »

Bärbel Bas: Bundesarbeitsministerin kontert Bürgergeld-Vorstoß von Söder

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas weist den Vorstoß von des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), allen Geflüchteten aus der Ukraine statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen...weiterlesen »

Bas kontert Bürgergeld-Vorstoß von Söder

vor einem Tag - Abendzeitung

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas weist den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder ( CSU ) zurück, allen Geflüchteten aus der Ukraine statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen...weiterlesen »

Bas kontert Bürgergeld-Vorstoß von Söder

vor einem Tag - nordbayern

Bürgergeld Berlin - Der CSU-Chef will in Deutschland lebenden Ukrainern grundsätzlich das Bürgergeld streichen. Bei der zuständigen Ministerin stößt er damit auf Granit....weiterlesen »

Bas kontert Bürgergeld-Vorstoß von Söder

vor einem Tag - DONAU KURIER

Der CSU-Chef will in Deutschland lebenden Ukrainern grundsätzlich das Bürgergeld streichen. Bei der zuständigen Ministerin stößt er damit auf Granit. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas weist den Vorstoß...weiterlesen »

Debatte um Bürgergeld: „Bandenmäßiger Betrug oder Schwarzarbeit dürfen nicht toleriert werden“

vor einem Tag - RP Online

Düsseldorf · Die Politik streitet über den richtigen Umgang mit dem Bürgergeld – im Zentrum der Debatte: Ukraine-Flüchtlinge, Arbeitsverweigerer und betrügerische Banden. Wie sich die FDP-Landtagsfraktion,...weiterlesen »

Sozialleistungen: Schweitzer: Arbeit ins Zentrum der Bürgergeld-Debatte rücken

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

In der Debatte über Bürgergeld für Ukrainer muss die Arbeitsmarktintegration nach Auffassung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer in den Mittelpunkt rücken. „Wer nach Deutschland...weiterlesen »

Bas weist Söders Bürgergeld-Vorstoß zurück

vor einem Tag - Extremnews.com

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat CSU-Chef Markus Söder hart für seinen "Kein-Bürgergeld-für-Ukrainer"-Vorstoß scharf kritisiert. "Erstens hat er ja auch schon Gegenwind aus der Union bekommen...weiterlesen »

Koalitionsstreit um Bürgergeld für Ukrainer: SPD wirft Söder Populismus vor

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Ukraine-Debatte Koalitionsstreit um Bürgergeld für Ukrainer: SPD wirft Söder Populismus vor CSU-Chef Markus Söder fordert, Geflüchteten aus der Ukraine das Bürgergeld zu streichen. SPD, Grüne und Jusos...weiterlesen »

Nach Söder-Kritik: Ukrainer nennt Grund für hohe Bürgergeld-Quote: „Das erschwert Beschäftigung“

vor einem Tag - op-online.de

Mehr als die Hälfte der Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland beziehen Bürgergeld. Viele würden offenbar gerne arbeiten. Geht Söders Kritik am Kernproblem vorbei? Derzeit wird vor allem über sie gesprochen,...weiterlesen »

Nach Söder-Kritik: Ukrainer nennt Grund für hohe Bürgergeld-Quote: „Das erschwert Beschäftigung“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Mehr als die Hälfte der Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland beziehen Bürgergeld. Viele würden offenbar gerne arbeiten. Geht Söders Kritik am Kernproblem vorbei? Derzeit wird vor allem über sie gesprochen,...weiterlesen »

Söders Bürgergeld-Vorstoß gegen Ukrainer – Kritik von Grünen und SPD: „Zerstörerischer Populismus“

vor 2 Tagen - Merkur

Der CSU-Politiker Markus Söder will ukrainischen Geflüchteten das Bürgergeld entziehen. SPD und Grüne reagieren mit scharfer Kritik auf den Vorstoß. Berlin – Der Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident...weiterlesen »

SPD-Rufe nach neuen und höheren Steuern: Union lehnt ab – „beschädigt Vertrauen“

vor 2 Tagen - Merkur

Die SPD will Steuern für „Super-Reiche“ erhöhen – und bringt neue Steuern ins Spiel. Die Union lehnt ab und verweist den Regierungspartner auf den Koalitionsvertrag. Berlin – In Teilen der SPD werden die...weiterlesen »

SPD-Rufe nach neuen und höheren Steuern: Union lehnt ab – „beschädigt Vertrauen“

vor 2 Tagen - tz

Die SPD will Steuern für „Super-Reiche“ erhöhen – und bringt neue Steuern ins Spiel. Die Union lehnt ab und verweist den Regierungspartner auf den Koalitionsvertrag. Berlin – In Teilen der SPD werden die...weiterlesen »

SPD wirft Söder vor, eine "Bürgergeld-Kampagne" anzuzetteln

vor 2 Tagen - Tagesschau

In der Koalition rumort es nach Söders Vorstoß für einen Bürgergeld-Stopp für geflüchtete Ukrainer. SPD-Politiker Bovenschulte sieht darin eine "umfassende Kampagne", die Jusos einen populistischen Plan....weiterlesen »

Zahlen zum Söder-Klartext: Wie viele Ukrainer wirklich Bürgergeld beziehen und was es kostet

vor 2 Tagen - Merkur

CSU-Chef will Sozialleistungen für ukrainische Geflüchtete komplett streichen. Auch bereits in Deutschland lebende Ukrainer sollen betroffen sein. München – CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderungen...weiterlesen »

Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete - ein Überblick

vor 2 Tagen - Tagesschau

Wie ist die aktuelle Regelung für Geflüchtete aus der Ukraine? Was spricht für eine Änderung - und was dagegen? Ein schneller Überblick über zentrale Fragen. Die Kosten für das Bürgergeld sind im vergangenen...weiterlesen »

Bas kontert Bürgergeld-Vorstoß von Söder

vor einem Tag - Onetz

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas weist den Vorstoß von des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), allen Geflüchteten aus der Ukraine statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen...weiterlesen »

SPD-Rufe nach neuen und höheren Steuern: Union lehnt ab – „beschädigt Vertrauen“

vor 2 Tagen - HNA

Die SPD will Steuern für „Super-Reiche“ erhöhen – und bringt neue Steuern ins Spiel. Die Union lehnt ab und verweist den Regierungspartner auf den Koalitionsvertrag. Berlin – In Teilen der SPD werden die...weiterlesen »

SPD-Rufe nach neuen und höheren Steuern: Union lehnt ab – „beschädigt Vertrauen“

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Die SPD will Steuern für „Super-Reiche“ erhöhen – und bringt neue Steuern ins Spiel. Die Union lehnt ab und verweist den Regierungspartner auf den Koalitionsvertrag. Berlin – In Teilen der SPD werden die...weiterlesen »

Nicht durchdacht und Sprengstoff für die Koalition: Söders Vorstoß zum Bürgergeld

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Kommentar Berlin - Es ist ein Aufreger-Thema: Sollen Ukrainer, die in Deutschland leben, kein Bürgergeld mehr bekommen? Markus Söder treibt die Debatte voran - ohne Not und...weiterlesen »

Pro Sanktionen beim Bürgergeld: Es gibt in Deutschland zu viele, die von Bürgergeld leben

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Die paar Tausend Totalverweigerer sind nicht das Problem beim Bürgergeld. Es gibt in Deutschland einfach zu viele, die von dieser staatlichen Leistung leben. Ein Kardinalfehler war, alle Ukrainer sofort...weiterlesen »

Sozialleistungen: Schweitzer: Arbeit ins Zentrum der Bürgergeld-Debatte rücken

vor einem Tag - Volksfreund

In der Debatte über Bürgergeld für Ukrainer muss die Arbeitsmarktintegration nach Auffassung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer in den Mittelpunkt rücken. „Wer nach Deutschland...weiterlesen »

Flucht nach Deutschland: Streit um Ukrainer! „Kampagne gegen das Bürgergeld“

vor einem Tag - news38.de

Kanzleramtsminister Thorsten Frei unterstützt den Vorschlag von Markus Söder, geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern gegebenenfalls kein Bürgergeld mehr zu zahlen, sofern sie schon länger in Deutschland...weiterlesen »

Milliarden fürs Bürgergeld: Soll man bei Ukrainern sparen?

vor einem Tag - osthessen-news.de

05.08.25 - Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro ist eine hitzige Debatte über Einsparungen entbrannt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schlägt vor, allen Geflüchteten...weiterlesen »

Schweitzer: Arbeit ins Zentrum der Bürgergeld-Debatte rücken

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die vom bayerischen Ministerpräsidenten Söder angestoßene Debatte über Bürgergeld für Ukrainer darf nach Ansicht seines rheinland-pfälzischen Kollegen Schweitzer nicht das Ziel... 5. August 2025 – 12:57...weiterlesen »

Schweitzer: Arbeit ins Zentrum der Bürgergeld-Debatte rücken

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . In der Debatte über Bürgergeld für Ukrainer muss die Arbeitsmarktintegration nach Auffassung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer in den Mittelpunkt rücken....weiterlesen »

Kretschmer für Änderungen beim Bürgergeld für Ukrainer

vor 2 Tagen - TAG24

Von Birgit Zimmermann Dresden - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (50, CDU) befürwortet Änderungen beim Bürgergeld - auch für Ukrainer. Die Regeln müssten für "die eigenen Leute, für die Deutschen,...weiterlesen »

Nach Söder-Vorstoß: SPD-Mann klagt im ZDF über „Kampagne gegen das Bürgergeld“

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD, Bild) hält wenig von Markus Söders Bürgergeld-Vorstoß. (Bild: ZDF) Copyright: ZDF Im ZDF-“Sommerinterview“ forderte Markus Söder unlängst geringere Leistungen...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - tz

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - Merkur

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - tz

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Bürgergeld für Ukrainer: Schweitzer warnt vor Söders Kürzungsplänen – Integration statt Symbolpolitik

vor einem Tag - lokalo.de

MAINZ/BERLIN. In der andauernden Debatte um die Bürgergeld-Zahlungen für Geflüchtete aus der Ukraine stellt sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) klar gegen die von...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - HNA

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - HNA

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Bürgergeld-Debatte: Warum viele Ukrainer in Deutschland nicht arbeiten

vor 2 Tagen - T-online

Mehr als die Hälfte der nach Deutschland geflüchteten Ukrainer beziehen Bürgergeld. Bemühen sich viele dieser Menschen tatsächlich nicht um einen Job? Eine Studie gibt Antworten. CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Rechtliche Sonderregelung: Warum bekommen Ukrainer Bürgergeld?

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind viele Menschen von dort nach Deutschland geflohen. Die Geflüchteten erhalten in Deutschland Bürgergeld , also Leistungen der Grundsicherung,...weiterlesen »

Flucht nach Deutschland: Streit um Ukrainer! „Kampagne gegen das Bürgergeld“

vor einem Tag - Thueringen24

Die Frage, ob Ukrainer weiterhin Bürgergeld erhalten sollten, spaltet die Koalition. Die Union spekuliert mit drastischen Einschnitten. © IMAGO/Sven Simon Gehälter und Mindestlohn in Deutschland 2025:...weiterlesen »

Flucht nach Deutschland: Streit um Ukrainer! „Kampagne gegen das Bürgergeld“

vor einem Tag - moin.de

Die Frage, ob Ukrainer weiterhin Bürgergeld erhalten sollten, spaltet die Koalition. Die Union spekuliert mit drastischen Einschnitten. © IMAGO/Sven Simon Gehälter und Mindestlohn in Deutschland 2025:...weiterlesen »

Schweitzer: Arbeit ins Zentrum der Bürgergeld-Debatte rücken

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . In der Debatte über Bürgergeld für Ukrainer muss die Arbeitsmarktintegration nach Auffassung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer in den Mittelpunkt rücken....weiterlesen »

Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete - ein Überblick

vor 2 Tagen - Tagesschau

Wie ist die aktuelle Regelung für Geflüchtete aus der Ukraine? Was spricht für eine Änderung - und was dagegen? Ein schneller Überblick über zentrale Fragen. Die Kosten für das Bürgergeld sind im vergangenen...weiterlesen »

Auch auf Steuerbetrug schauen / Sozialverbände kritisieren "Stimmungsmache" in Bürgergeld-Debatte

vor 2 Tagen - domradio.de

Neue Zahlen zu den Bürgergeld-Ausgaben heizen die politische Debatte über das Einsparpotenzial an. Sozialverbände mahnen zur Sachlichkeit. Wer Gerechtigkeit ernst nehme, müsse vor allem auch das Ausmaß...weiterlesen »

Sozialleistungen für Ukrainer: In welchem EU-Land gibt es mehr Geld?

vor 2 Tagen - T-online

Im internationalen Vergleich werden ukrainische Flüchtlinge in Deutschland gut versorgt. Doch einen echten Vergleich zu ziehen, ist kompliziert. Deutschland hat seit Beginn des Ukraine-Krieges mehr als...weiterlesen »

Söder will Ukrainern das Bürgergeld streichen

vor 2 Tagen - Augsburger Allgemeine

Im ZDF -Sommerinterview hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ( CSU ) gleich zwei Themen fusioniert, die immer wieder für Verstimmungen in der Koalition sorgen: Bürgergeld und Migration. Geflüchtete...weiterlesen »

Söder-Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - tz

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söder-Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - Merkur

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Rente, Krankenkasse, Bürgergeld: Hier droht Streit zwischen Union und SPD

vor 2 Tagen - T-online

Zoff wie zu Ampel-Zeiten sollte es zwischen Union und SPD eigentlich nicht geben. Doch nach der Sommerpause dürfte ein heißer Herbst folgen. Ein Politikwechsel sollte her: Nicht nur inhaltlich, auch in...weiterlesen »

SPD-Rufe nach neuen und höheren Steuern: Union lehnt ab – „beschädigt Vertrauen“

vor 2 Tagen - op-online.de

Die SPD will Steuern für „Super-Reiche“ erhöhen – und bringt neue Steuern ins Spiel. Die Union lehnt ab und verweist den Regierungspartner auf den Koalitionsvertrag. Berlin – In Teilen der SPD werden die...weiterlesen »

SPD-Rufe nach neuen und höheren Steuern: Union lehnt ab – „beschädigt Vertrauen“

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Die SPD will Steuern für „Super-Reiche“ erhöhen – und bringt neue Steuern ins Spiel. Die Union lehnt ab und verweist den Regierungspartner auf den Koalitionsvertrag. Berlin – In Teilen der SPD werden die...weiterlesen »

Bürgergeld: Beängstigende Entwicklung! Kurve steigt erstmals wieder

vor 2 Tagen - DERWESTEN

Trotz Job reicht das Geld nicht: Immer mehr Deutsche brauchen Bürgergeld als Zuschuss. Jetzt knallt’s in der Koalition. © IMAGO/Lobeca Bürgergeld: Was Familien mit Kindern wissen müssen Die Union will...weiterlesen »

Söder-Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - HNA

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söder-Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Streit über Bürgergeld für Ukrainer: „Die jetzige Regelung ist falsch“

vor 2 Tagen - Merkur

Söder fordert: Deutschland sollte Ukrainern nur noch Asylbewerberleistungen gewähren. Landkreis-Chef Karmasin äußert sich zur aktuellen Bürgergeld-Debatte. Nötige Neujustierung oder billiger Sommerloch-Populismus?...weiterlesen »

Kein Bürgergeld für Ukrainier? Bovenschulte weist Forderung zurück

vor 2 Tagen - buten un binnen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte vorgeschlagen, dass Ukrainer kein Bürgergeld mehr bekommen sollen, damit sie arbeiten. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte ist dagegen. Bürgermeister...weiterlesen »

Kein Bürgergeld für Ukrainer?: SPD und Grüne werfen Söder "zerstörerischen Populismus" vor

vor 2 Tagen - n-tv

Markus Söder will das Bürgergeld für alle geflüchteten Ukrainer streichen. Der Vorstoß von CSU-Chef geht über den Koalitionsvertrag hinaus - und sorgt für heftige Kritik, findet aber auch Unterstützer....weiterlesen »

Soziale Sicherungssysteme: Bürgergeld, Rente und Abgaben - Handwerk verlangt Reformen

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Die Sozialabgaben sind gestiegen, das belastet Betriebe. Wie groß das Problem aus Sicht des Handwerks ist. Handwerkspräsident Jörg Dittrich sieht die sozialen Sicherungssysteme in ernsthaften Schwierigkeiten....weiterlesen »

Bürgergeld: Beängstigende Entwicklung! Kurve steigt erstmals wieder

vor 2 Tagen - news38.de

Die Union will beim Bürgergeld deutlich sparen, doch die SPD zögert. Innerhalb der Koalition bleibt das Thema umstritten. Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) plant für den Herbst erste Reformvorschläge....weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - op-online.de

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - op-online.de

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söders Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Bürgergeld: Beängstigende Entwicklung! Kurve steigt erstmals wieder

vor 2 Tagen - Thueringen24

Trotz Job reicht das Geld nicht: Immer mehr Deutsche brauchen Bürgergeld als Zuschuss. Jetzt knallt’s in der Koalition. © IMAGO/Lobeca Bürgergeld: Was Familien mit Kindern wissen müssen Die Union will...weiterlesen »

Bürgergeld: Beängstigende Entwicklung! Kurve steigt erstmals wieder

vor 2 Tagen - moin.de

Trotz Job reicht das Geld nicht: Immer mehr Deutsche brauchen Bürgergeld als Zuschuss. Jetzt knallt’s in der Koalition. © IMAGO/Lobeca Bürgergeld: Was Familien mit Kindern wissen müssen Die Union will...weiterlesen »

Söder-Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - op-online.de

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söder-Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Söder-Vorstoß: Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine bekommen wirklich Bürgergeld – und wie viel kostet das?

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Deutschland zahlte 2024 6,3 Milliarden Euro Bürgergeld an ukrainische Geflüchtete. CDU und SPD planten schon die Änderung, jetzt heizt Markus Söder die Debatte neu an. Frankfurt – CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Klingbeil gegen Komplettabschaffung des Bürgergelds für Ukrainer

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einer Abschaffung des Bürgergelds für alle Ukrainer zurückgewiesen. Man werde wie besprochen neu ankommende Ukrainer...weiterlesen »

"nd.DerTag": Klosett-Debatte - Kommentar zum jüngsten Vorstoß in der Diskussion ums Bürgergeld

vor 2 Tagen - Extremnews.com

Das Sommerlochthema Nr. 1 - mehr Härte beim Bürgergeld - dreht sich weiter. Wie es die saarländische Piratenpartei ausdrückt: Wenn du glaubst, es geht nicht blöder, kommt aus Bayern Markus Söder. Er fordert...weiterlesen »

Integration in Arbeitsmarkt: Das Bürgergeld hat sein zentrales Versprechen verfehlt

vor 3 Tagen - FAZ

Anders als angekündigt, wurden seit der Bürgergeldreform nicht mehr Menschen in Arbeit vermittelt. Auch sonst wird die Kritik lauter. Was sich ändern soll. Mit dem Start des Bürgergelds Anfang 2023 verbanden...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Klingbeil reagiert zurückhaltend auf Söders Vorstoß

vor 3 Tagen - FAZ

CSU-Chef will Ukrainern kein Bürgergeld mehr zahlen +++ Kanzleramtschef Frei (CDU): „Kein Konflikt in der Koalition“ +++ Brandenburger CDU-Abgeordnete Ludwig auf Orbàn-nahem Panel +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Integration in Arbeitsmarkt: Das Bürgergeld hat sein zentrales Versprechen verfehlt

vor 3 Tagen - FAZ

Anders als angekündigt, wurden seit der Bürgergeldreform nicht mehr Menschen in Arbeit vermittelt. Auch sonst wird die Kritik lauter. Was sich ändern soll. Mit dem Start des Bürgergelds Anfang 2023 verbanden...weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Bewährungsprobe für die Demokratie

vor 3 Tagen - Deutsche Welle

Zwei Klassen bei Geflüchteten und Einschränkungen der Informationsfreiheit: NGOs kritisieren deutsche und europäische Reaktionen auf den Ukraine-Krieg. Flüchtlinge erster und zweiter Klasse – gibt es die...weiterlesen »

Debatte über Bürgergeld: Klingbeil warnt vor Koalitionsstreit

vor 3 Tagen - Tagesschau

CSU-Chef Söder plädiert für einen Stopp aller Bürgergeld-Zahlungen an Geflüchtete aus der Ukraine - SPD-Chef Klingbeil hält davon offenbar wenig: Mache Vorschläge trügen "nicht dazu bei, dass wir in der...weiterlesen »

Sozialleistungen für Ukrainer: Solidarität bleibt – das Bürgergeld nicht

vor 3 Tagen - Merkur

Markus Söder spricht sich für einen Bürgergeld-Stopp für geflüchtete Ukrainer aus. Der Vorschlag taugt nicht als Hauruck-Lösung, aber als Diskussionsanstoß. Die Ukrainer verteidigen an ihrer Front mit...weiterlesen »

Voigt und Kretschmer stützen Söder bei Bürgergeld-Entzug für Ukrainer

vor 3 Tagen - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Beim Bürgergeld-Entzug für Ukrainer erhält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Rückendeckung aus den anderen Freistaaten. Die Länderchefs von Thüringen und Sachsen, Mario Voigt und Michael Kretschmer,...weiterlesen »

Forderungen aus der Union: Was bringt es, Ukrainern das Bürgergeld zu streichen?

vor 3 Tagen - FAZ

CSU-Chef Söder will alle ukrainischen Flüchtlinge behandeln wie Asylbewerber. Das Ziel: weniger Sozialausgaben und mehr Ukrainer in Arbeit. Das klingt logisch, hat aber einen Haken. Mehrere Probleme musste...weiterlesen »

Streit in der Koalition: Klingbeil weist Söders Bürgergeld-Vorschlag zurück

vor 3 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Vizekanzler Lars Klingbeil hält wenig vom Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) , allen Geflüchteten aus der Ukraine statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen zu...weiterlesen »

Klassenkampf von oben: Ruf nach Totalsanktion

vor 3 Tagen - jungeWelt

Hetze gegen vermeintliche Faulenzer und Sozialbetrüger hat wieder Hochkonjunktur. Erwerbsloseninitiative plädiert für organisierte Gegenwehr Wer tagsüber durch die Fußgängerzone stolziert, macht sich der...weiterlesen »

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