AfD: Paul hat Antrag gegen Wahlausschluss eingereicht

vor 5 Stunden - swr.de

Der Antrag sei beim Verwaltungsgericht in Neustadt/Weinstraße eingereicht worden, hieß es. Das Gericht konnte dies dem SWR am Freitagnachmittag allerdings nicht bestätigen. Der Wahlausschuss der Stadt...weiterlesen »

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Wahlen: AfD-Politiker wehrt sich gegen Ablehnung als OB-Kandidat

vor 6 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Der AfD-Politiker Joachim Paul wehrt sich juristisch gegen seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen. Der Wahlausschuss hatte mit Mehrheit beschlossen, Paul wegen Zweifeln an der...weiterlesen »

Alle wichtigen Dokumente zum möglichen AfD-Verbot

vor 7 Stunden - correctiv

Das Wichtigste, was zum möglichen AfD-Verbotsverfahren auf Papier gebracht wurde: Anträge, Gutachten und Gerichtsentscheidungen – kompakt und übersichtlich. Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot beschäftigt...weiterlesen »

Wahlen: AfD-Politiker wehrt sich gegen Ablehnung als OB-Kandidat

vor 6 Stunden - Volksfreund

AfD-Politiker wehrt sich gegen Ablehnung als OB-Kandidat

vor 6 Stunden - Wiesbadener Kurier

Wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue darf Joachim Paul nicht in Ludwigshafen antreten. Damit will er sich nicht abfinden. Der Städtetag sieht zunehmend komplexe... 8. August 2025 – 17:09 Uhr Kommentare...weiterlesen »

AfD-Politiker wehrt sich gegen Ablehnung als OB-Kandidat

vor 6 Stunden - mittelhessen

Ludwigshafen (dpa) - . Der AfD-Politiker Joachim Paul wehrt sich juristisch gegen seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen. Der Wahlausschuss hatte mit Mehrheit beschlossen, Paul...weiterlesen »

AfD-Politiker wehrt sich gegen Ablehnung als OB-Kandidat

vor 5 Stunden - lokalo.de

LUDWIGSHAFEN – Der AfD-Politiker Joachim Paul wehrt sich juristisch gegen seinen Ausschluss von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen. Der Wahlausschuss hatte mit Mehrheit beschlossen, Paul wegen Zweifeln...weiterlesen »

Rechtsextremismus: Ludwigshafen schließt den Bewerber der AfD zu Recht von der Oberbürgermeister-Wahl aus

vor 11 Stunden - Süddeutsche

Endlich nutzt ein Gremium mal eines der Instrumente, die die Demokratie für den Kampf gegen ihre Feinde bereithält. Ein Paragraf in der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung ist genau dafür da, einen Hetzer...weiterlesen »

AfD-Politiker wehrt sich gegen Ablehnung als OB-Kandidat

vor 6 Stunden - Wormser Zeitung

OB-Wahl in Ludwigshafen: Warum der AfD-Kandidat nicht zugelassen wurde

vor 17 Stunden - FAZ

In Ludwigshafen war die AfD zuletzt stärkste Kraft. Bei der Wahl im September aber darf ihr Kandidat nicht antreten. Wie kann das sein? Für Joachim Paul war es ein folgenschwerer Gruß. Bei einer Veranstaltung...weiterlesen »

FAQ: Wie geht’s weiter bei der OB-Wahl in Ludwigshafen?

vor einem Tag - swr.de

Darum gehts: Joachim Paul wollte für die AfD als Kandidat an der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen teilnehmen. Der Wahlausschuss der Stadt hat seine Bewerbung am Dienstag aber zurückgewiesen: Es gebe...weiterlesen »

Zweifel an Verfassungstreue: Verfassungsschutz als Wahlhelfer

vor einem Tag - jungeWelt

Ludwigshafen: SPD-Oberbürgermeisterin lässt überlegenen AfD-Konkurrenten von Wahl ausschließen. Der wähnt sich siegessicher und legt Einspruch ein Maskerade: Joachim Paul (AfD) in der Rheingoldhalle in...weiterlesen »

OB-Wahl in Ludwigshafen: Ausgeschlossener AfD-Kandidat Joachim Paul kündigt Klage an

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

„Möglicherweise nicht verfassungstreu“ OB-Wahl in Ludwigshafen: Ausgeschlossener AfD-Kandidat Joachim Paul kündigt Klage an Der AfD-Politiker Joachim Paul darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen...weiterlesen »