Karner: "Österreich kein Zielland mehr für illegale Migration"

vor 5 Stunden - Kurier

Seit Dezember 2022 läuft im Grenzgebiet zwischen dem Burgenland und Ungarn die "Operation Fox". Und das erfolgreich, wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) betont. Im Dezember 2022 startete die "Operation...weiterlesen »

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„Überschießend“: Kritik an Ausweitung der Videoüberwachung

vor 24 Stunden - Die Presse

Datenschützer und ein Neos-Abgeordneter kritisieren Video-Ausweitung. Derweil prüft das Außenamt die UN-Mahnung zur Syrien-Abschiebung. Die Ankündigung von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), die Videoüberwachung...weiterlesen »

Könnte die Kärntner Straße künftig zwei Namen tragen?

vor einem Tag - meinbezirk.at

"Koroška ulica": Wird die Kärntner Straße künftig zweisprachig sein? So stehen Bezirk, FPÖ-Innere Stadt und die slowenische Botschaft zu dem Vorstoß des ehemaligen Kärntner Landeshauptmanns Gerhard Dörfler...weiterlesen »

Innenminister Karner: Abschiebungen nach Syrien „notwendig“

vor einem Tag - Die Presse

Österreich werde auch weiterhin nach Syrien abschieben, betont Innenminister Gerhard Karner. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat am Montag im Ö1-Morgenjournal Abschiebungen nach Syrien verteidigt. „Weil...weiterlesen »

Karner gibt keine Antwort auf Frage, wer Peršmanhof-Einsatz befohlen hat

vor einem Tag - derStandard

Er wolle den Einsatz nicht absolut verteidigen, aber auch nicht absolut kritisieren, sagt der Innenminister im Ö1-"Morgenjournal". Für Details möchte er den Bericht der Expertenkommission abwarten Ist...weiterlesen »

Verschwundener Asylwerber: Karner will weiter nach Syrien abschieben

vor einem Tag - Kurier

Der Innenminister verweist auf Glaubwürdigkeit des Asyslsystems. Beim Einsatz am Peršmanhof in Kärnten nimmt er die Polizei nicht bedingungslos in Schutz. Erstmals seit 15 Jahren ist im Juli ein straffälliger...weiterlesen »

Abschiebungen und Familiennachzug: Das sind Karners Pläne

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Innenminister Gerhard Karner plant, den Familiennachzug von Flüchtlingen in Österreich auf einem niedrigen Niveau zu halten und verfolgt eine rigide Abschiebepolitik, einschließlich möglicher Abschiebungen...weiterlesen »

Asyl: Karner will Familiennachzug nahe null halten

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will die Familienzusammenführung von Flüchtlingen dauerhaft auf einem niedrigen Level halten. Bis zu ein Jahr gibt es laut aktuellen Regelungen nur noch in Ausnahmefällen...weiterlesen »

Kommission zu Peršmanhof-Einsatz aktiv

vor 2 Tagen - ORF.at

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) verteidigt erneut die Polizeibeamten nach dem Einsatz beim Peršmanhof. Die Exekutive sei bezüglich solch historisch sensibler Orte ausgebildet, so Karner. Eine Kommission...weiterlesen »