Warum parlamentarische Untersuchungsausschüsse nichts mehr taugen

vor 6 Stunden - profil

Am 21. Mai brachte die FPÖ im Nationalrat das Verlangen auf Einsetzung eines „ÖVP-Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschusses“ ein. Untersuchungsgegenstand sollten einerseits die Ermittlungen in Zusammenhang...weiterlesen »

profil

OÖNachrichten

Die Presse

Kurier

Die Presse

meinbezirk.at

Salzburger Nachrichten

Volarberg Online

Kurier

OÖNachrichten

Schlappe für FPÖ: Höchstgericht kippt U-Ausschuss

vor 18 Stunden - OÖNachrichten

Die FPÖ kann ihren geplanten Untersuchungsausschuss nicht einsetzen. Sie hatte mehrere Themen zu einem Untersuchungsgegenstand vermischt: Die Ermittlungen zum Tod des früheren Sektionschefs im Justizministerium,...weiterlesen »

Höchstgericht durchkreuzt blaue Pläne beim U-Ausschuss [premium]

vor 18 Stunden - Die Presse

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss zu Pilnacek und zu Corona wird nicht kommen. Statt eines Ausschusses dazu könnte es zwei geben. Lang haben die Freiheitlichen parteiintern diskutiert, mit...weiterlesen »

Kein blauer Kraut-und-Rüben-Ausschuss

vor 18 Stunden - Kurier

Der VfGH schiebt dem Missbrauch von U-Ausschüssen für parteipolitische Showeinlagen einen Riegel vor. Die FPÖ kann dennoch gelassen sein. Was haben die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und die Causa...weiterlesen »

U-Ausschuss: FPÖ holt sich Abfuhr beim Höchstgericht

vor 19 Stunden - Kurier

Für die Verfassungsrichter ist es unzulässig, die beiden Themen Corona und Pilnacek in einem U-Ausschuss zu vermengen. Nun könnten die Causen getrennt hintereinander untersucht werden. Insgeheim wird die...weiterlesen »

Welchen U-Ausschuss die FPÖ als nächsten plant

vor 20 Stunden - Die Presse

Der Verfassungsgerichtshof hat den von der FPÖ geforderten U-Ausschuss zu Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Christian Pilnacek abgewiesen. In der FPÖ arbeitet man nun an einem neuen...weiterlesen »

Vfgh weist FPÖ-Antrag zu Covid-19 und Pilnacek ab

vor 21 Stunden - meinbezirk.at

Die Freiheitlichen kündigten an, einen U-Ausschuss zu den CoV-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Christian Pilnacek aufnehmen zu wollen. Dies wurde nun vom Verfassungsgerichtshof (vfgh) zurückgewiesen....weiterlesen »

VfGH weist FPÖ-Antrag zu U-Ausschuss-Verlangen ab

vor 21 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der von der FPÖ geplante Untersuchungsausschuss zu den Corona-Maßnahmen und dem Tod des früheren Sektionschefs Christian Pilnacek wird in der beabsichtigten Form nicht kommen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat - wie zuvor dieweiterlesen »

FPÖ-Antrag zu U-Ausschuss von VfGH abgewiesen

vor 21 Stunden - Volarberg Online

Der von der FPÖ angedachte Untersuchungsausschuss bezüglich der Corona-Maßnahmen und dem Tod des ehemaligen Sektionschefs Christian Pilnacek wird in der geplanten Form nicht umgesetzt. Der Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »

Corona und Pilnacek: U-Ausschuss der FPÖ laut VfGH nicht verfassungskonform

vor 22 Stunden - Kurier

Höchstrichter geben den Regierungsparteien recht. Nun sind zwei getrennte U-Ausschüsse denkbar. Der VfGH macht der FPÖ bei ihrem Vorhaben, einen U-Ausschuss zur Untersuchung der Corona-Politik und der...weiterlesen »

ANDERE NACHRICHTEN ÜBER DIESES THEMA...

Warum parlamentarische Untersuchungsausschüsse nichts mehr taugen