Gericht: CDU-Fraktion scheitert mit Klage gegen Schweitzer

Rheinland-pfälzische CDU-Fraktion scheitert mit Klage gegen Ministerpräsidenten

vor 4 Stunden - Stern

Im April teilte die CDU im Bund nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit, wer welches Bundesministerium übernehmen soll. Die SPD teilte ihre Vorschläge für die ihr zufallenden Ministerien am 5. Mai...weiterlesen »

Verletzung der Neutralität: CDU scheitert mit Klage gegen Ministerpräsident Schweitzer

vor 3 Stunden - Volksfreund

Die rheinland-pfälzische CDU ist mit ihrer Klage gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert. Die CDU-Fraktion im Landtag hatte dem SPD-Politiker vorgeworfen,...weiterlesen »

Gericht: CDU-Fraktion scheitert mit Klage gegen Schweitzer

vor 5 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Die CDU-Landtagsfraktion ist mit ihrer Organklage gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz wies die Klage um ein Pressestatement Schweitzers...weiterlesen »

CDU scheitert mit Klage gegen Ministerpräsident Schweitzer

vor 4 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die CDU sah im Auftritt von Ministerpräsident Schweitzer mit zwei SPD-Ministerinnen in Berlin einen Verstoß gegen die gebotene Neutralität. Das Verfassungsgericht folgte dem nicht. 19. August 2025 – 12:58...weiterlesen »

CDU scheitert mit Klage gegen Ministerpräsident Schweitzer

vor 4 Stunden - mittelhessen

Mainz/Koblenz. Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof hat eine Organklage der CDU-Landtagsfraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) zurückgewiesen. Die Christdemokraten hatten...weiterlesen »

Gericht: CDU-Fraktion scheitert mit Klage gegen Schweitzer

vor 5 Stunden - Volksfreund

Die CDU-Landtagsfraktion ist mit ihrer Organklage gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz wies die Klage um ein Pressestatement Schweitzers...weiterlesen »

CDU-Fraktion scheitert mit Klage gegen Schweitzer

vor 5 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die Landtagsfraktion wirft dem Ministerpräsidenten einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vor. Konkret geht es um ein Pressestatement in Berlin. Der Verfassungsgerichtshof... 19. August 2025 – 12:15...weiterlesen »

CDU-Fraktion scheitert mit Klage gegen Schweitzer

vor 5 Stunden - mittelhessen

Koblenz/Berlin (dpa/lrs) - . Die CDU-Landtagsfraktion ist mit ihrer Organklage gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz wies die Klage...weiterlesen »

CDU scheitert mit Klage gegen Ministerpräsident Schweitzer

vor 4 Stunden - Wormser Zeitung

Mainz/Koblenz. Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof hat eine Organklage der CDU-Landtagsfraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) zurückgewiesen. Die Christdemokraten hatten...weiterlesen »

Neutralitätsgebot: CDU-Fraktion scheitert mit Klage gegen Schweitzer

vor 4 Stunden - lokalo.de

KOBLENZ/BERLIN. Die CDU-Landtagsfraktion ist mit ihrer Organklage gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz wies die Klage um ein Pressestatement...weiterlesen »

CDU-Fraktion scheitert mit Klage gegen Schweitzer

vor 5 Stunden - Wormser Zeitung

Koblenz/Berlin (dpa/lrs) - . Die CDU-Landtagsfraktion ist mit ihrer Organklage gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz wies die Klage...weiterlesen »