vor 5 Stunden - TAG24
Von Andrea Löbbecke Wiesbaden - Rund sieben Monate vor den hessischen Kommunalwahlen hat Ministerpräsident Boris Rhein (53, CDU) Bündnisse mit der AfD – auch auf kommunaler Ebene – ausgeschlossen. "Es...weiterlesen »
TAG24
T-online
Merkur
tz
kreiszeitung.de
Kölner Stadt-Anzeiger
HNA
Sächsische
Leipziger Volkszeitung
Kölnische Rundschau
vor 6 Stunden - T-online
Die AfD befindet sich weiter im Aufwind. Eine neue Umfrage sieht die Partei gemeinsam mit der Union auf Platz Eins. In einer neuen Umfrage ist die AfD mit der Union gleichgezogen. Laut einer Erhebung des...weiterlesen »
Die SPD hat nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf eine neue Kandidatin für das Verfassungsgericht. Unklar ist, wen. Es kursierte der Name einer Europapolitikerin, die sich nun zu Wort meldet. Die Vizepräsidentin...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Merkur
Die Umfragewerte der Union sinken auf ein Tief: Bürger zeigen sich enttäuscht, die AfD zieht gleichauf. Der Handlungsdruck auf Kanzler Merz wächst. Berlin – In den letzten Wochen dürfte Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »
vor 7 Stunden - tz
vor 6 Stunden - kreiszeitung.de
vor 7 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
Die CDU von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst würde nach der neuesten Umfrage auf 35 Prozent kommen. (Archivbild) Copyright: Thomas Banneyer/dpa Eine Umfrage von Insa zur Sonntagsfrage in NRW sieht die...weiterlesen »
vor 7 Stunden - HNA
vor 7 Stunden - Sächsische
Katarina Barley, weist Spekulationen um eine Richterkandidatur zurück. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf soll die SPD eine neue Kandidatin für das Verfassungsgericht haben,...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Leipziger Volkszeitung
vor 6 Stunden - Kölnische Rundschau
Eine Umfrage von Insa zur Sonntagsfrage in NRW sieht die CDU in der Wählergunst deutlich vorn. Der Zuspruch fällt aber geringer aus als noch Anfang Juli - damals gemessen von Forsa. Wären am Sonntag Landtagswahlen...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Westfälische Nachrichten
vor 7 Stunden - Westdeutsche Zeitung
Wären am Sonntag Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, würde die CDU von Regierungschef Hendrik Wüst einer Umfrage zufolge auf 35 Prozent kommen und die SPD an zweiter Stelle bei 18 Prozent landen. Das...weiterlesen »
vor 8 Stunden - T-online
Die SPD hat nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf eine neue Kandidatin für das Verfassungsgericht. Unklar ist, wen. Es kursierte der Name einer Europapolitikerin – die sich nun zu Wort meldet. Die Vizepräsidentin...weiterlesen »
vor 9 Stunden - RP Online
Berlin · Die geplatzte Verfassungsrichterwahl rund um Frauke Brosius-Gersdorf hat zu großem Unmut in der Koalition geführt. Die SPD hat nun bekannt gegeben, dass sie eine neue Kandidatin gefunden haben...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Extremnews.com
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Katarina Barley (SPD), will nicht Richterin beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe werden und weist entsprechende Spekulationen zurück. Barley sagte...weiterlesen »
vor 6 Stunden - op-online.de
vor 6 Stunden - MANNHEIM24
vor 6 Stunden - LZ.de
vor 7 Stunden - Dorstener Zeitung
Eine Umfrage von Insa zur Sonntagsfrage in NRW sieht die CDU in der Wählergunst deutlich vorn. Der Zuspruch fällt aber geringer aus als noch Anfang Juli - damals gemessen von Forsa. Verfasst von: dpa Wären...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Recklinghäuser Zeitung
vor 7 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
Die CDU von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst würde nach der neuesten Umfrage auf 35 Prozent kommen. (Archivbild) Quelle: Thomas Banneyer/dpa Eine Umfrage von Insa zur Sonntagsfrage in NRW sieht die CDU...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Kurierverlag.de
vor 10 Stunden - FAZ
SPD-Vorsitzender kritisiert Gleichsetzung von „taz und Nius“ +++ Ehemaliger SPD-Chef Gabriel: Deutschland muss zur Wehrpflicht zurück +++ Auch früherer Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels für Wiedereinführung...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Kieler Nachrichten
Katarina Barley, weist Spekulationen um eine Richterkandidatur zurück. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf soll die SPD eine neue Favoritin für das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 7 Stunden - Rems-Zeitung
vor 7 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 7 Stunden - Neue Presse
vor 7 Stunden - OP-marburg
vor 10 Stunden - T-online
Wer wird SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht? Erste Namen sind in Umlauf, von den Grünen gibt es Kritik am Verfahren. Der Poker um eine neue Kandidatin der SPD für das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Schon ab 18 Uhr war es laut geworden auf dem Platz vor dem Burbacher Bürgerhaus. Ein Bündnis aus verschiedenen Saar-Gruppierungen, darunter die Omas gegen Rechts, Jusos, Grüne Jugend, Die Partei, die Linke...weiterlesen »
vor 9 Stunden - THE EPOCH TIMES
Richterwahl EU Vizepräsidentin Barley will nicht Verfassungsrichterin werden Barley schließt einen Richterposten aus und setzt auf ihre Arbeit in Europa. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes,...weiterlesen »
vor 13 Stunden - FAZ
Ex-Außenminister Gabriel: Deutschland muss zur Wehrpflicht zurück +++ Auch früherer Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels für Wiedereinführung der Wehrpflicht +++ Spitzen-Grüne Mihalic stellt Klöckners Eignung...weiterlesen »
vor 13 Stunden - derStandard
Die Rechte hat das Spektakel um die Ernennung von obersten Richterinnen nach Deutschland gebracht. Der Fall Brosius-Gersdorf zeigt auch: Die deutschen Konservativen stecken in einer intellektuellen Krise...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Hessenschau
Sieben Monate vor der Kommunalwahl hat CDU-Ministerpräsident Boris Rhein lokale Bündnisse seiner Partei in hessischen Gemeinden, Städten oder Landkreisen mit der AfD ausgeschlossen. Im Sommerinterview...weiterlesen »
vor 11 Stunden - MANNHEIM24
Die Union befinde sich auf einem Irrweg, bemängelt Linke-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek und fordert die „Anständigen“ der Union zum Handeln auf. Berlin – Sie spickten diese Woche die Schlagzeichen...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Kurierverlag.de
vor 13 Stunden - Extremnews.com
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat irritiert auf Kritik aus der Union an seinen Äußerungen zu höheren Steuern reagiert. "Ich würde mir wünschen, dass wir rauskommen aus diesen aufgeregten Debatten...weiterlesen »
vor 15 Stunden - MANNHEIM24
Die ausstehende Richterwahl wird nach der Absage im Juli mit besonderer Aufmerksamkeit erwartet. Die AfD nimmt bereits die nächste Kandidatin ins Visier. Berlin – Die SPD scheint bereit zu sein für einen...weiterlesen »
vor 15 Stunden - Kurierverlag.de
vor 18 Stunden - T-online
vor 21 Stunden - Merkur
Die Union befinde sich auf einem Irrweg, kritisiert Linke-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek und fordert die „Anständigen“ der Union zum Handeln auf. Berlin – Sie spickten diese Woche die Schlagzeichen...weiterlesen »
vor 21 Stunden - tz
vor 21 Stunden - HNA
vor 21 Stunden - kreiszeitung.de
vor 23 Stunden - Merkur
Nach der gescheiterten Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin ist noch immer unklar, wer den Posten erhalten soll. Nun kursiert ein Name. Berlin – Die schwarz-rote Koalition ist...weiterlesen »
vor 23 Stunden - tz
vor 23 Stunden - HNA
vor 23 Stunden - kreiszeitung.de
vor 21 Stunden - op-online.de
vor 21 Stunden - MANNHEIM24
vor 21 Stunden - Kurierverlag.de
vor einem Tag - FAZ
Lars Klingbeil steht als Realo an der SPD-Spitze allein da. Den Parteilinken geht vieles gegen den Strich: die Koalition, Jens Spahn, die eigene Führung. Kann die das Ruder herumreißen? Tim Klüssendorf...weiterlesen »
vor einem Tag - Merkur
Die ausstehende Richterwahl wird nach der Absage im Juli mit besonderer Spannung erwartet. Die AfD nimmt bereits die nächste Kandidatin ins Visier. Berlin – Die SPD scheint bereit zu sein für einen weiteren...weiterlesen »
vor einem Tag - tz
vor einem Tag - HNA
vor einem Tag - kreiszeitung.de
vor 23 Stunden - op-online.de
vor 23 Stunden - MANNHEIM24
vor 23 Stunden - Kurierverlag.de
vor einem Tag - Tagesschau
Die SPD hat eine neue Kandidatin für den Posten am Bundesverfassungsgericht im Blick. Wer es ist, darüber herrscht striktes Schweigen. Die Gerüchteküche brodelt. Doch die Namen scheinen bislang nicht zu...weiterlesen »
vor einem Tag - op-online.de
vor einem Tag - MANNHEIM24
vor einem Tag - Kurierverlag.de
vor einem Tag - Extremnews.com
Die Grünen sind verärgert darüber, dass die SPD laut Fraktionschef Matthias Miersch eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gefunden hat, aber den Namen nicht verraten will. "Dass Matthias...weiterlesen »
vor einem Tag - Spiegel
Die Grünen sind verärgert über das Vorgehen der SPD bei der Auswahl einer neuen Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht . SPD -Fraktionschef Matthias Miersch hatte am Donnerstag in der Sendung Frühstart...weiterlesen »
vor einem Tag - Cicero
Mit unterkomplexen Argumenten folgt die NRW-CDU dem rot-grünen Ruf nach dem AfD-Verbot. Im Kommunalwahlkampf in Köln geht das mit schriftlichen Unterwerfungsgesten einher. Die AfD kann derweil das wichtigste...weiterlesen »
vor einem Tag - news38.de
Spätestens seit dem Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD sind die Rufe nach einem Parteiverbot lauter denn je. Während die SPD offener dafür wäre, herrschen bei der Union nach wie vor gemischte Gefühle....weiterlesen »
In der Unionsfraktion formiert sich Widerstand gegen ein einfaches Durchwinken einer neuen SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Man wolle keine Richterin, die sich beim Thema Abtreibung ähnlich...weiterlesen »
Nach der glücklicherweise gescheiterten Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf kündigt SPD-Fraktionschef Miersch nun eine neue Kandidatin an. Die Personalie solle aber zunächst geheim gehalten und erst...weiterlesen »
Erste Parlamentarische Geschäftsführerin reagiert auf Berichte über Verbindungen der Bundestagspräsidentin mit „Nius“-Geldgeber Gotthardt +++ Klingbeil schreibt Spar-Brief an Kabinettskollegen +++ alle...weiterlesen »
Zum Ende der Sommerpause hat sich CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn die Probleme der Koalition aus Union und SPD auch mit der Unerfahrenheit der Abgeordneten begründet. So habe "die Hälfte der CDU/CSU-Abgeordneten...weiterlesen »
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. "Nach allem, was ich von der AfD sehe und höre, führt kein Weg an einem Verbot vorbei. Es darf kein Schnellschuss...weiterlesen »
Bei den Etatplänen für 2027 klaffe eine Lücke von mehr als 30 Milliarden Euro +++ AfD zieht vor Bundesverfassungsgericht +++ alle Entwicklungen im Liveblog Bundesfinanzminister Lars Klingbeil will schon...weiterlesen »
Die SPD und die Grünen wollen ein AfD-Verbotsverfahren hinarbeiten. Viele in der Union sehen das skeptisch, unter anderem Kanzler Merz. Doch längst nicht alle. Düsseldorf – Die Debatte um ein AfD -Verbotsverfahren...weiterlesen »
Nach dem Richter-Debakel und der Ukraine-Debatte um die Bundeswehr zeigt Jens Spahn: Er hat einfach nichts dazu gelernt. Ein Kommentar. Jens Spahn behauptet, aus seinen Fehlern gelernt zu haben. Jetzt...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Hamburger Morgenpost
Nach der geplatzten Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag hat die SPD einen neuen Kandidaten-Vorschlag. „Wir haben einen Namen – und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen“, sagte Fraktionschef...weiterlesen »
vor 2 Tagen - FAZ
Verfassungsbeschwerde gegen Einstufung als rechtsextremer „Verdachtsfall“ +++ SPD verständigt sich auf neue Kandidatin für Bundesverfassungsgericht +++ Spahn schlägt Koalition Teambuilding-Abend vor +++...weiterlesen »
Die SPD hat einen neuen Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden. "Wir haben einen Namen", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch den Fernsehsendern RTL und ntv. "Und...weiterlesen »