Krisen-Klausur der Merz-Regierung: Grünen-Politiker warnt vor Sozial-Kahlschlag

Unions-Parlamentsgeschäftsführer fordert mehr Härte beim Bürgergeld

vor 9 Stunden - Extremnews.com

Kurz vor Beginn der Klausurtagung der Fraktionsspitzen von Union und SPD fordert der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), baldige Verschärfungen beim Bürgergeld. Jeder...weiterlesen »

Angst vor Ampel 2.0: Merz-Regierung versucht Neustart in Würzburg

vor 12 Stunden - Merkur

In der Union wächst die Angst vor der Implosion der schwarz-roten Koalition. Nach viel Zoff sollen vertrauensbildende Maßnahmen das Schlimmste abwenden. Berlin – Nach nicht mal vier Monaten im Amt plant...weiterlesen »

Angst vor Ampel 2.0: Merz-Regierung versucht Neustart in Würzburg

vor 12 Stunden - tz

In der Union wächst die Angst vor der Implosion der schwarz-roten Koalition. Nach viel Zoff sollen vertrauensbildende Maßnahmen das Schlimmste abwenden. Berlin – Nach nicht mal vier Monaten im Amt plant...weiterlesen »

Angst vor Ampel 2.0: Merz-Regierung versucht Neustart in Würzburg

vor 12 Stunden - HNA

In der Union wächst die Angst vor der Implosion der schwarz-roten Koalition. Nach viel Zoff sollen vertrauensbildende Maßnahmen das Schlimmste abwenden. Berlin – Nach nicht mal vier Monaten im Amt plant...weiterlesen »

Angst vor Ampel 2.0: Merz-Regierung versucht Neustart in Würzburg

vor 12 Stunden - kreiszeitung.de

In der Union wächst die Angst vor der Implosion der schwarz-roten Koalition. Nach viel Zoff sollen vertrauensbildende Maßnahmen das Schlimmste abwenden. Berlin – Nach nicht mal vier Monaten im Amt plant...weiterlesen »

SPD-Linke Klose mahnt Union zur Koalitionsdisziplin

vor 10 Stunden - Extremnews.com

Zum Ende der parlamentarischen Sommerpause fordert die SPD von der Union mehr Koalitionsdisziplin. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annika Klose, sagte den Sendern RTL und ntv, so wie...weiterlesen »

Angst vor Ampel 2.0: Merz-Regierung versucht Neustart in Würzburg

vor 12 Stunden - op-online.de

In der Union wächst die Angst vor der Implosion der schwarz-roten Koalition. Nach viel Zoff sollen vertrauensbildende Maßnahmen das Schlimmste abwenden. Berlin – Nach nicht mal vier Monaten im Amt plant...weiterlesen »

Angst vor Ampel 2.0: Merz-Regierung versucht Neustart in Würzburg

vor 12 Stunden - MANNHEIM24

In der Union wächst die Angst vor der Implosion der schwarz-roten Koalition. Nach viel Zoff sollen vertrauensbildende Maßnahmen das Schlimmste abwenden. Berlin – Nach nicht mal vier Monaten im Amt plant...weiterlesen »

Angst vor Ampel 2.0: Merz-Regierung versucht Neustart in Würzburg

vor 12 Stunden - Kurierverlag.de

In der Union wächst die Angst vor der Implosion der schwarz-roten Koalition. Nach viel Zoff sollen vertrauensbildende Maßnahmen das Schlimmste abwenden. Berlin – Nach nicht mal vier Monaten im Amt plant...weiterlesen »

Grünen-Politiker Audretsch fordert Sozialstaats-Reform - aber keinen Kahlschlag

vor 15 Stunden - Stern

Es sei "völlig irre", dass zum Beispiel die Einkommens- und Vermögensprüfung beim Sozialleistungs-Bezug immer wieder von verschiedenen Ämtern und nach unterschiedlichen Kriterien gemacht werden müsse....weiterlesen »

Ein Verfassungsfeind im Kanzleramt?

vor 15 Stunden - Extremnews.com

Tilo Gräser schrieb den folgenden Kommentar: "BlackRock-Kanzler Friedrich Merz greift den Sozialstaat an, eine der Säulen der verfassungsmäßigen Ordnung. „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer...weiterlesen »

Koalition: Die Mittelschicht finanziert in diesem Sozialstaat die Mittelschicht

vor einem Tag - Süddeutsche

Reformen bei staatlichen Leistungen sind für die SPD immer eine Zumutung. Sie sind aber nötig. Damit sie mitzieht, sollte die Union ihr aber in einem anderen Punkt entgegenkommen. D ie Wörter Klausur und...weiterlesen »

Expertenkommission zur Schuldenbremse soll am 11. September starten

vor einem Tag - Extremnews.com

Die im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung verankerte Expertenkommission zur Modernisierung der Schuldenbremse soll am 11. September um 10 Uhr zu ihrer ersten Sitzung im Bundesfinanzministerium...weiterlesen »

Kommt nach dem schwarz-roten Streitsommer der Reformherbst?

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Von einem „Herbst der Entscheidungen“ sprach der Finanzminister in einer Pressekonferenz und nannte drei Themenfelder: „Migration, wirtschaftlicher Erfolg dieses Landes und stabilitätsorientierte Haushaltspolitik...weiterlesen »