AfD scheitert vor Gericht mit Klage gegen Hamburger Spitzenpolitiker

vor 3 Tagen - TAG24

Von Martin Fischer Hamburg - Das Hamburgische Verfassungsgericht hat eine Organklage der AfD gegen Hamburgs Innensenator Andy Grote (57, SPD ) abgewiesen. Die Anträge der AfD Hamburg, ihrer Bürgerschaftsfraktion...weiterlesen »

Neutralitätsgebot: Verfassungsgericht weist AfD-Klage gegen Innensenator ab

vor 3 Tagen - FAZ

Für Hamburgs Innensenator Andy Grote gehört die Relativierung des Holocaust zur Grunderzählung der AfD. Die hält das für unzulässig und ist damit vors Verfassungsgericht gezogen – ohne Erfolg. Das Hamburgische...weiterlesen »

Hamburg: Verfassungsgericht weist AfD-Klage gegen Andy Grote ab

vor 3 Tagen - Spiegel

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat eine Organklage der AfD gegen Hamburgs Innensenator Andy Grote ( SPD ) abgewiesen. Die Anträge der AfD Hamburg, ihrer Bürgerschaftsfraktion und einzelner Abgeordneter...weiterlesen »

AfD scheitert mit Klage gegen Hamburgs Innensenator Grote

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Für Hamburgs Innensenator Grote gehört die Relativierung des Holocaust zur Grunderzählung der AfD. Die hält das für unzulässig und zieht vors Verfassungsgericht. Nun gibt es ein Urteil. Hamburg (dpa)....weiterlesen »

AfD scheitert mit Klage gegen Hamburgs Innensenator Grote

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Für Hamburgs Innensenator Grote gehört die Relativierung des Holocaust zur Grunderzählung der AfD. Die hält das für unzulässig und zieht vors Verfassungsgericht. Nun gibt es ein Urteil. Hamburg (dpa)....weiterlesen »

Urteil erwartet: AfD klagt gegen Innensenator Grote – schon wieder

vor 3 Tagen - Hamburger Morgenpost

Die Hamburger AfD ist gegen Innensenator Andy Grote (SPD) wegen einer mutmaßlichen Verletzung des Neutralitätsgebots vor das Verfassungsgericht gezogen. Grote soll der AfD in einer Sitzung der Hamburgischen...weiterlesen »

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