Streit um Reichen-Steuer: Chef-Zöllner kritisiert Klingbeils...

Streit um Reichen-Steuer: Chef-Zöllner kritisiert Klingbeils Plan – und fordert anderen Ansatz

vor einem Tag - Merkur

Klingbeil plädiert für Steuererhöhungen bei Spitzenverdienern. Statt Steuererhöhungen wird ein anderer Weg diskutiert: Gelder aus Kriminellen-Vermögen. Berlin – In der Finanzplanung der Bundesregierung...weiterlesen »

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Bas will höhere Sozialabgaben für Gutverdiener

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) plant spürbare Änderungen bei den Sozialabgaben: Ab 2026 sollen Gutverdiener stärker zur Kasse gebeten werden. Ein Entwurf sieht höhere Bemessungsgrenzen für Rente,...weiterlesen »

Bürgergeld vor dem Aus: Bas unter Druck – Experte präsentiert revolutionäre Alternative

vor einem Tag - Merkur

Merz fordert drastische Kürzungen beim Bürgergeld. Der Bundesrechnungshof sieht das kritisch. Ein Experte schlägt einen völlig anderen Weg vor. Berlin – Viele Deutsche, die auf das Bürgergeld angewiesen...weiterlesen »

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Heftige Kritik an Klingbeil: Steuerpläne setzen „fatales Signal“

vor einem Tag - Merkur

Finanzminister Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus. Das sorgt für Kritik aus mehreren Reihen. Klingbeil könne sich riesige Summen woanders einholen. Berlin – In der Debatte um eine mögliche Steuererhöhung...weiterlesen »

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vor einem Tag - tz

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Millionen Bürgergeld-Empfänger warten auf Bas-Vorstoß – Arbeitsmarktexperte lässt mit Idee aufhorchen

vor einem Tag - HNA

Die Regierung will fünf Milliarden beim Bürgergeld sparen. Der Bundesrechnungshof hält das für unrealistisch. Ein Experte hat eine andere Idee. Berlin – Millionen Deutsche, die auf Bürgergeld angewiesen...weiterlesen »

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vor einem Tag - HNA

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Juso-Chef Philipp Türmer will Erbschaftssteuer erhöhen

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Die Bundesregierung versucht, eine Finanzlücke zu stopfen. Der Chef der Jusos will dafür eine Steuererhöhung. Juso-Chef Philipp Türmer dringt auf eine stärkere Besteuerung großer Erbschaften. Statt Sozialkürzungen...weiterlesen »

Koalition und Sozialstaat: Der Kanzler gibt klein bei

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Ist es dem Kanzler nur herausgerutscht? Oder will Merz tatsächlich „nicht kürzen“? Vom „Herbst der Reformen“ bliebe dann nur die Hoffnung auf einen Frühling der Wirtschaft. Es ist richtig, wenn aus der...weiterlesen »

Söder mischt Steuerdebatte auf und stemmt sich gegen Koalitions-Partner – „Der falsche Weg“

vor einem Tag - Merkur

Sollen Reiche mehr Steuern zahlen? Jungsozialisten und Sozialverband VdK verlangen dies. Von der CSU gibt es dazu eine klare Ansage. Berlin – Die Bundesregierung steht erneut vor erheblichen finanziellen...weiterlesen »

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Polizeigewerkschafter kritisiert Klingbeil: „Kriminelle lässt er in Ruhe“

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Wie kann die Bundesregierung neue Einnahmequellen finden? Laut einem Polizeigewerkschafter könnte man Vermögen von Kriminellen beschlagnahmen – doch die Regierung sei hier untätig. Der Vorsitzende der...weiterlesen »

Auch Sozialverband fordert mehr Steuergerechtigkeit: Arbeitsministerin Bas plant offenbar höhere Sozialbeiträge für Gutverdiener

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Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) plant einem Medienbericht zufolge höhere Sozialbeiträge für Gutverdiener. Einem Verordnungsentwurf ihres Ministeriums zufolge, über den das Portal „Politico“ berichtet,...weiterlesen »

Sozialstaat-Zoff eskaliert: CDU-Kreise zweifeln plötzlich an Merz – und drängen auf Kanzler-Machtwort

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Jan Feser: Angekündigte Bürgergeld-Reform nur heiße Luft

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Sozialverband VdK für mehr Pauschalierungen statt Einzelfallprüfungen bei Sozialleistungen

vor einem Tag - Extremnews.com

Deutschlands größter Sozialverband VdK hat sich für mehr Pauschalierungen bei Sozialleistungen ausgesprochen. "Die Vereinfachung von Verwaltungsprozessen ist definitiv ein Thema für die Sozialstaatskommission....weiterlesen »

Sozialverband VdK: Vermögende stärker an Finanzierung des Sozialstaates beteiligen

vor einem Tag - Extremnews.com

Deutschlands größter Sozialverband VdK hat zu einer stärkeren Beteiligung Vermögender an der Finanzierung des Sozialstaates aufgerufen und die Union vor einer Blockade gewarnt. "Wir sehen Handlungsbedarf...weiterlesen »

Bürgergeld-Debatte: VdK-Präsidentin wirft Merz Populismus vor - Fokus auf "wenige Komplettverweigerer"

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Verena Bentele: „Die Superreichen schaffen es, dass sich niemand für sie interessiert“

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Wie Juso-Chef Philipp Türmer den Sozialstaat über Steuern für Reiche finanzieren will

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vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

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Wie Juso-Chef Philipp Türmer den Sozialstaat über Steuern für Reiche finanzieren will

vor einem Tag - Neue Presse

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Wie Juso-Chef Philipp Türmer den Sozialstaat über Steuern für Reiche finanzieren will

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Ende der Eiszeit? SPD-Chef Lars Klingbeil geht auf den geschassten Altkanzler Gerhard Schröder zu

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Sozialstaat: Der „Herbst der Reformen“ wird höchstens ein Altweibersommer

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Es gibt Regierungen, die arbeiten leise und effizient – und lösen Probleme. Das sind erfolgreiche Regierungen, die wiedergewählt werden. Und dann gibt es diese Bundesregierung, die in einer Disziplin Weltklasse...weiterlesen »

Regierungspläne | Koalitionsausschusstreffen: Arbeit für den Aufschwung angekündigt

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Union und SPD wollen sich auf Maßnahmen zur Konjunkturbelebung konzentrieren Die Spitzen von Union und SPD demonstrierten nach ihrem Treffen Einigkeit und teilten mit, man wolle zügig Sozialreformen auf...weiterlesen »

Bürgergeld-Plan der Merz-Regierung lässt Alarmglocken schrillen: „Erwarte mehr als markige Sprüche“

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vor 2 Tagen - tz

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Liveblog Bundespolitik: Merz: Unsere Außendarstellung ist noch verbesserungsbedürftig

vor 2 Tagen - FAZ

Bundeskanzler sieht eigene Kommunikationsfehler in den ersten Monaten der Regierung +++ Altkanzler Schröder reagiert in F.A.Z. auf Klingbeils Lob für seinen Mut zur Agenda 2010 +++ alle Entwicklungen im...weiterlesen »

Bürgergeld-Plan der Merz-Regierung lässt Alarmglocken schrillen: „Erwarte mehr als markige Sprüche“

vor 2 Tagen - HNA

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Wie schnell soll es gehen mit der Reform des Bürgergelds? Kanzleramtsminister Frei (CDU) meint, Arbeitsministerin Bas (SPD) sollte schon „in den nächsten Tagen“ liefern. (Archivbild) Copyright: Michael...weiterlesen »

Jusos rufen Union zu mehr Disziplin auf

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Nach dem demonstrativen Schulterschluss der Koalitionsspitzen hat Juso-Chef Philipp Türmer die Union zu einem sorgsameren Umgang mit dem Sozialstaat und Verlässlichkeit bei Abstimmungen aufgerufen. "Die...weiterlesen »

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Sozialreformen: Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

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Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - Abendzeitung

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Sozialreformen: Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

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Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

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Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - nordbayern

Sozialreformen Berlin - Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo....weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo. Berlin - Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - Erlanger Nachrichten

Sozialreformen Berlin - Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo....weiterlesen »

SPD-Chef Klingbeil verteidigt Sozialabbau – Lob kommt von Altkanzler Schröder

vor 3 Tagen - Merkur

Berlin - Deutschland lebe über seine Verhältnisse. So zumindest sieht es Bundeskanzler Friedrich Merz . Auf dem Landesparteitag der CDU forderte er deshalb jüngst Kürzungen im Sozialbereich. Rückendeckung...weiterlesen »

SPD-Chef Klingbeil verteidigt Sozialabbau – Lob kommt von Altkanzler Schröder

vor 3 Tagen - tz

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert Einsparungen im Sozialstaat. SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil unterstützt den Kurs – und bekommt Rückendeckung von Gerhard Schröder. Berlin - Deutschland lebe über seine...weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - Neue Westfälische

Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei der Reform des Bürgergelds zu einem schnellen Vorgehen. «Die Bundesarbeitsministerin (Bärbel Bas, SPD) wird in den nächsten Tagen einen Vorschlag unterbreiten....weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - FreiePresse

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo. Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei der Reform...weiterlesen »

Sozialreformen: Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei der Reform des Bürgergelds zu einem schnellen Vorgehen. „Die Bundesarbeitsministerin (Bärbel Bas, SPD) wird in den nächsten Tagen einen Vorschlag unterbreiten....weiterlesen »

SPD-Chef Klingbeil verteidigt Sozialabbau – Lob kommt von Altkanzler Schröder

vor 3 Tagen - HNA

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert Einsparungen im Sozialstaat. SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil unterstützt den Kurs – und bekommt Rückendeckung von Gerhard Schröder. Berlin - Deutschland lebe über seine...weiterlesen »

SPD-Chef Klingbeil verteidigt Sozialabbau – Lob kommt von Altkanzler Schröder

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert Einsparungen im Sozialstaat. SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil unterstützt den Kurs – und bekommt Rückendeckung von Gerhard Schröder. Berlin - Deutschland lebe über seine...weiterlesen »

Bürgergeld-Reform: Kanzleramtschef nennt Zeitplan

vor 3 Tagen - Neue Presse

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt – auch aufs Tempo. Berlin. Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Bürgergeld-Reform: Kanzleramtschef nennt Zeitplan

vor 3 Tagen - OP-marburg

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt – auch aufs Tempo. Berlin. Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Bürgergeld-Reform: Kanzleramtschef nennt Zeitplan

vor 3 Tagen - Lübecker Nachrichten

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt – auch aufs Tempo. Berlin. Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Bürgergeld-Reform: Kanzleramtschef nennt Zeitplan

vor 3 Tagen - Rems-Zeitung

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt – auch aufs Tempo. Berlin. Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Bürgergeld-Reform: Kanzleramtschef nennt Zeitplan

vor 3 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt – auch aufs Tempo. Berlin. Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Bürgergeld-Reform: Kanzleramtschef nennt Zeitplan

vor 3 Tagen - Kieler Nachrichten

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt – auch aufs Tempo. Berlin. Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Bürgergeld-Reform: Kanzleramtschef nennt Zeitplan

vor 3 Tagen - Göttinger Tageblatt

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt – auch aufs Tempo. Berlin. Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Koalition und Sozialstaat: Der Kanzler gibt klein bei

vor 3 Tagen - FAZ

Ist es dem Kanzler nur herausgerutscht? Oder will Merz tatsächlich „nicht kürzen“? Vom „Herbst der Reformen“ bliebe dann nur die Hoffnung auf einen Frühling der Wirtschaft. Es ist richtig, wenn aus der...weiterlesen »

Debatte um Steuern und Sozialstaat: Grünen-Chef Banaszak kritisiert „Dogma“ der Union

vor 3 Tagen - Merkur

Merz erteilt Steuererhöhungen eine Absage. Sparen will er beim Bürgergeld. Banaszak kritisiert: CDU/CSU nehme sich die „Ärmsten“ vor – und die SPD helfe mit. Berlin – Nach zahlreichen Unions-Absagen für...weiterlesen »

Debatte um Steuern und Sozialstaat: Grünen-Chef Banaszak kritisiert „Dogma“ der Union

vor 3 Tagen - tz

Merz erteilt Steuererhöhungen eine Absage. Sparen will er beim Bürgergeld. Banaszak kritisiert: CDU/CSU nehme sich die „Ärmsten“ vor – und die SPD helfe mit. Berlin – Nach zahlreichen Unions-Absagen für...weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - Dorstener Zeitung

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo. Verfasst von: dpa Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt...weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo. Verfasst von: dpa Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt...weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - LZ.de

Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei der Reform des Bürgergelds zu einem schnellen Vorgehen. «Die Bundesarbeitsministerin (Bärbel Bas, SPD) wird in den nächsten Tagen einen Vorschlag unterbreiten....weiterlesen »

Debatte um Steuern und Sozialstaat: Grünen-Chef Banaszak kritisiert „Dogma“ der Union

vor 3 Tagen - HNA

Merz erteilt Steuererhöhungen eine Absage. Sparen will er beim Bürgergeld. Banaszak kritisiert: CDU/CSU nehme sich die „Ärmsten“ vor – und die SPD helfe mit. Berlin – Nach zahlreichen Unions-Absagen für...weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - op-online.de

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo. Berlin - Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - Welle Niederrhein

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo. Berlin (dpa) - Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt...weiterlesen »

Debatte um Steuern und Sozialstaat: Grünen-Chef Banaszak kritisiert „Dogma“ der Union

vor 3 Tagen - kreiszeitung.de

Merz erteilt Steuererhöhungen eine Absage. Sparen will er beim Bürgergeld. Banaszak kritisiert: CDU/CSU nehme sich die „Ärmsten“ vor – und die SPD helfe mit. Berlin – Nach zahlreichen Unions-Absagen für...weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo. Berlin - Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - News894.de

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo. Es gebe dazu eine klare Vereinbarung im Koalitionsvertrag....weiterlesen »

Kanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig. Über die Details weniger. Vor allem die Union drängt - auch aufs Tempo. Berlin - Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei...weiterlesen »

SPD-Chef Klingbeil verteidigt Sozialabbau – Lob kommt von Altkanzler Schröder

vor 3 Tagen - op-online.de

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert Einsparungen im Sozialstaat. SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil unterstützt den Kurs – und bekommt Rückendeckung von Gerhard Schröder. Berlin - Deutschland lebe über seine...weiterlesen »

SPD-Chef Klingbeil verteidigt Sozialabbau – Lob kommt von Altkanzler Schröder

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert Einsparungen im Sozialstaat. SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil unterstützt den Kurs – und bekommt Rückendeckung von Gerhard Schröder. Berlin - Deutschland lebe über seine...weiterlesen »

SPD-Chef Klingbeil verteidigt Sozialabbau – Lob kommt von Altkanzler Schröder

vor 3 Tagen - Kurierverlag.de

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert Einsparungen im Sozialstaat. SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil unterstützt den Kurs – und bekommt Rückendeckung von Gerhard Schröder. Berlin - Deutschland lebe über seine...weiterlesen »

Debatte um Steuern und Sozialstaat: Grünen-Chef Banaszak kritisiert „Dogma“ der Union

vor 3 Tagen - op-online.de

Merz erteilt Steuererhöhungen eine Absage. Sparen will er beim Bürgergeld. Banaszak kritisiert: CDU/CSU nehme sich die „Ärmsten“ vor – und die SPD helfe mit. Berlin – Nach zahlreichen Unions-Absagen für...weiterlesen »

Debatte um Steuern und Sozialstaat: Grünen-Chef Banaszak kritisiert „Dogma“ der Union

vor 3 Tagen - MANNHEIM24

Merz erteilt Steuererhöhungen eine Absage. Sparen will er beim Bürgergeld. Banaszak kritisiert: CDU/CSU nehme sich die „Ärmsten“ vor – und die SPD helfe mit. Berlin – Nach zahlreichen Unions-Absagen für...weiterlesen »

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