Liveblog Kommunalwahl NRW 2025: Merz kündigt Konsequenzen aus NRW-Kommunalwahl an

Verfassungsrichterwahl: Zeitplan steht fest

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Mit einer neuen SPD-Kandidatin soll es Ende des Monats einen neuen Anlauf geben. Berlin/Düsseldorf....weiterlesen »

Verfassungsrichter-Wahl: Termin der Abstimmung steht fest

vor einem Tag - nrz.de

Die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Amt als Richterin am Bundesverfassungsgericht endete in einem Eklat – und wurde zur Zerreißprobe für die schwarz-rote Bundesregierung. Erst wurde die...weiterlesen »

Verfassungsrichter-Wahl: Termin der Abstimmung steht fest

vor einem Tag - WAZ

Es war ein Eklat, der für die schwarz-rote Bundesregierung zur Zerreißprobe wurde: Die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Amt als Richterin am Bundesverfassungsgericht endete in einem Eklat....weiterlesen »

Vorwurf der Vetternwirtschaft: Masken-Affäre um Jens Spahn – Grüne und Linke wollen U-Ausschuss

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Grüne und Linke wollen Unterschriften für einen Bundestags- Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona -Maskengeschäfte sammeln. Dies kündigten die drei Abgeordneten Paula Piechotta (Grüne), Tamara...weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Zeitplan steht fest

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Mit einer neuen SPD-Kandidatin soll es Ende des Monats einen neuen Anlauf geben. Berlin/Düsseldorf....weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Zeitplan steht fest

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Mit einer neuen SPD-Kandidatin soll es Ende des Monats einen neuen Anlauf geben. Berlin/Düsseldorf....weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Zeitplan steht fest

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Mit einer neuen SPD-Kandidatin soll es Ende des Monats einen neuen Anlauf geben. Berlin/Düsseldorf....weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Zeitplan steht fest

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Mit einer neuen SPD-Kandidatin soll es Ende des Monats einen neuen Anlauf geben. Berlin/Düsseldorf....weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Zeitplan steht fest

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Mit einer neuen SPD-Kandidatin soll es Ende des Monats einen neuen Anlauf geben. Berlin/Düsseldorf....weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Zeitplan steht fest

vor einem Tag - Neue Presse

Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Mit einer neuen SPD-Kandidatin soll es Ende des Monats einen neuen Anlauf geben. Berlin/Düsseldorf....weiterlesen »

Verfassungsrichterwahl: Zeitplan steht fest

vor einem Tag - OP-marburg

Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Mit einer neuen SPD-Kandidatin soll es Ende des Monats einen neuen Anlauf geben. Berlin/Düsseldorf....weiterlesen »

Masken-Affäre: Bund zahlte bereits 91 Millionen Euro für Anwälte

vor einem Tag - Sächsische

Die schwarz-rote Koalition blockiere weiterhin die Aufklärung um das Maskenfiasko von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, finden Grüne und Linke. Ihnen fehlt die Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen....weiterlesen »

Masken-Affäre: Bund zahlte bereits 91 Millionen Euro für Anwälte

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die schwarz-rote Koalition blockiere weiterhin die Aufklärung um das Maskenfiasko von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, finden Grüne und Linke. Ihnen fehlt die Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen....weiterlesen »

Wahl neuer Verfassungsrichter soll am 25. September stattfinden

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Zeitplan Wahl neuer Verfassungsrichter soll am 25. September stattfinden Nachdem die SPD mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht benannt hat, ruft der Deutsche Richterbund...weiterlesen »

Verfassungsrichter-Wahl: Termin der Abstimmung steht fest

vor einem Tag - HARZ KURIER

Es war ein Eklat, der für die schwarz-rote Bundesregierung zur Zerreißprobe wurde: Die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Amt als Richterin am Bundesverfassungsgericht endete in einem Eklat....weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: CDU-Politikerin Heil lobt Emmenegger

vor einem Tag - FAZ

Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion: Richterin hat ausgezeichneten Ruf +++ Grüne kritisieren Ukraine-Pläne der Bundesregierung +++ Merz deutet langsameres Tempo bei erneuerbaren Energien...weiterlesen »

Die Opposition erhöht den Druck auf Spahn

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Grüne und Linke haben gerade einen Lieblingsgegner und der heißt Jens Spahn ( CDU ). Die Opposition versucht schon länger, einen Untersuchungsausschuss im Bundestag zur sogenannten Maskenaffäre einzuleiten....weiterlesen »

Bundestag: Emmenegger neue SPD-Kandidatin als Verfassungsrichterin

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD hat nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf die Verwaltungsrichterin Sigrid Emmenegger als neue Kandidatin für die Wahl als Richterin am Bundesverfassungsgericht benannt. Das geht aus einem...weiterlesen »

Verfassungsrichter-Wahl: Warum die Union die Linke dringend braucht

vor einem Tag - T-online

Die SPD hat eine neue Kandidatin für das Richteramt in Karlsruhe nominiert. Anders als ihre Vorgängerin gilt sie als unumstritten. Die anstehende Wahl der Verfassungsrichter könnte trotzdem heikel werden....weiterlesen »

Masken-Affäre: Bund zahlte bereits 91 Millionen Euro für Anwälte

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die schwarz-rote Koalition blockiere weiterhin die Aufklärung um das Maskenfiasko von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, finden Grüne und Linke. Ihnen fehlt die Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen....weiterlesen »

Masken-Affäre: Bund zahlte bereits 91 Millionen Euro für Anwälte

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die schwarz-rote Koalition blockiere weiterhin die Aufklärung um das Maskenfiasko von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, finden Grüne und Linke. Ihnen fehlt die Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen....weiterlesen »

Masken-Affäre: Bund zahlte bereits 91 Millionen Euro für Anwälte

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die schwarz-rote Koalition blockiere weiterhin die Aufklärung um das Maskenfiasko von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, finden Grüne und Linke. Ihnen fehlt die Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen....weiterlesen »

Masken-Affäre: Bund zahlte bereits 91 Millionen Euro für Anwälte

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die schwarz-rote Koalition blockiere weiterhin die Aufklärung um das Maskenfiasko von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, finden Grüne und Linke. Ihnen fehlt die Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen....weiterlesen »

Masken-Affäre: Bund zahlte bereits 91 Millionen Euro für Anwälte

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die schwarz-rote Koalition blockiere weiterhin die Aufklärung um das Maskenfiasko von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, finden Grüne und Linke. Ihnen fehlt die Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen....weiterlesen »

Masken-Affäre: Bund zahlte bereits 91 Millionen Euro für Anwälte

vor einem Tag - Neue Presse

Die schwarz-rote Koalition blockiere weiterhin die Aufklärung um das Maskenfiasko von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, finden Grüne und Linke. Ihnen fehlt die Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen....weiterlesen »

Masken-Affäre: Bund zahlte bereits 91 Millionen Euro für Anwälte

vor einem Tag - OP-marburg

Die schwarz-rote Koalition blockiere weiterhin die Aufklärung um das Maskenfiasko von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, finden Grüne und Linke. Ihnen fehlt die Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen....weiterlesen »

U-Ausschuss zu Masken-Deals: Linke und Grüne sammeln Stimmen

vor einem Tag - Apotheke-Adhoc

Anfang der Woche soll ein Dokument an alle Abgeordneten geschickt werden. Die Unterstützer sollen bei der „Unterschriftensammlung“ zunächst vertraulich ihr Votum ankündigen. Letztlich müssten sie aber...weiterlesen »

Trotz neuer Kandidatin: Ein Fallstrick bei Richterwahl bleibt

vor einem Tag - WAZ

Mit ihr wollen Union und SPD ihr Brosius-Gersdorf-Trauma überwinden: Die 48-jährige Sigrid Emmenegger soll auf Vorschlag der SPD neue Richterin am Bundesverfassungsgericht werden. Aber ist dieses Mal Verlass...weiterlesen »

Trotz neuer Kandidatin: Ein Fallstrick bei Richterwahl bleibt

vor einem Tag - nrz.de

Mit ihr wollen Union und SPD ihr Brosius-Gersdorf-Trauma überwinden: Die 48-jährige Sigrid Emmenegger soll auf Vorschlag der SPD neue Richterin am Bundesverfassungsgericht werden. Aber ist dieses Mal Verlass...weiterlesen »

Zustimmung in der Union für Verfassungsrichterkandidatin Emmenegger

vor einem Tag - Extremnews.com

In der Union zeichnet sich eine breite Zustimmung für die von der SPD neu vorgeschlagene Kandidatin Sigrid Emmenegger für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht ab. "Ich werde Frau Emmenegger...weiterlesen »

Trotz neuer Kandidatin: Ein Fallstrick bei Richterwahl bleibt

vor einem Tag - HARZ KURIER

Mit ihr wollen Union und SPD ihr Brosius-Gersdorf-Trauma überwinden: Die 48-jährige Sigrid Emmenegger soll auf Vorschlag der SPD neue Richterin am Bundesverfassungsgericht werden. Aber ist dieses Mal Verlass...weiterlesen »