Hitzige NRW-Haushaltsdebatte: „Schwarz-Grün wird keines der drängenden Probleme lösen“

vor 3 Stunden - RP Online

Düsseldorf · Die Opposition rechnet zum Auftakt der Haushaltsdebatte mit der Politik der Landesregierung ab und zeichnet das Bild eines dysfunktionalen Staates. CDU und Grüne weisen das entschieden zurück....weiterlesen »

Haushaltsschlacht statt Harmonie in der 100. Landtagssitzung

vor 3 Stunden - Neue Westfälische

Die Pralinen liegen schon bereit und eigentlich könnte es eine versöhnliche Plenarsitzung zum Jubeldatum des Hohen Hauses werden. Doch die Opposition hat mehr Appetit auf Gift statt auf Süßliches. Düsseldorf...weiterlesen »

Generalabrechnung: Haushaltsschlacht statt Harmonie in der 100. Landtagssitzung

vor 3 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die Opposition in Nordrhein-Westfalen hat die erste Beratung des Haushaltsentwurfs für 2026 für einen Generalangriff auf die Politik der schwarz-grünen Landesregierung genutzt. In scharfen Worten deklinierten...weiterlesen »

Haushaltsschlacht statt Harmonie in der 100. Landtagssitzung

vor 3 Stunden - Westfälische Nachrichten

Die Pralinen liegen schon bereit und eigentlich könnte es eine versöhnliche Plenarsitzung zum Jubeldatum des Hohen Hauses werden. Doch die Opposition hat mehr Appetit auf Gift statt auf Süßliches. Die...weiterlesen »

Haushaltsschlacht statt Harmonie in der 100. Landtagssitzung

vor 3 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Die Pralinen liegen schon bereit und eigentlich könnte es eine versöhnliche Plenarsitzung zum Jubeldatum des Hohen Hauses werden. Doch die Opposition hat mehr Appetit auf Gift statt auf Süßliches. Düsseldorf...weiterlesen »

SPD zerpflückt NRW-Haushaltsplan für 2026 – Landesregierung in der Kritik

vor 6 Stunden - Neue Westfälische

Rekordausgaben, steigende Kriminalität, fehlende Wohnungen: Die SPD rechnet mit der Finanzpolitik in NRW ab. Der Finanzminister erklärt, warum er seinen Haushaltsplan für 2026 für enkeltauglich hält. Düsseldorf...weiterlesen »

Etatentwurf: SPD zerpflückt NRW-Haushaltsplan für 2026

vor 6 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Mit einem Generalangriff auf die Politik der schwarz-grünen Landesregierung hat die SPD-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag den Haushaltsplan für 2026 scharf kritisiert. Ministerpräsident Hendrik...weiterlesen »

SPD zerpflückt NRW-Haushaltsplan für 2026

vor 6 Stunden - Westfälische Nachrichten

Rekordausgaben, steigende Kriminalität, fehlende Wohnungen: Die SPD rechnet mit der Finanzpolitik in NRW ab. Der Finanzminister erklärt, warum er seinen Haushaltsplan für 2026 für enkeltauglich hält. Mit...weiterlesen »

Brandenburg investiert in die Zukunft: 120 Millionen Euro für Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Gesundheit im Landkreis Barnim.

vor 7 Stunden - Barnim-Aktuell

Das Land Brandenburg und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Umsetzung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) der Bundesregierung verständigt. Die entsprechende Vereinbarung...weiterlesen »

Landtag berät NRW-Rekordhaushalt für 2026

vor 12 Stunden - Neue Westfälische

Trotz Rezession will NRW seine Milliarden-Investitionen in Kinder, Bildung und Innere Sicherheit im nächsten Jahr erhöhen. Ohne neue Schulden wird der Haushaltsplan aber nicht aufgehen. Düsseldorf (dpa)....weiterlesen »

Etatentwurf: Landtag berät NRW-Rekordhaushalt für 2026

vor 13 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Landeshaushalt 2026 soll Ausgaben von 112 Milliarden Euro umfassen. (Symbolbild) Copyright: Monika Skolimowska/dpa Trotz Rezession will NRW seine Milliarden-Investitionen in Kinder, Bildung und Innere...weiterlesen »

Etatentwurf: Landtag berät NRW-Rekordhaushalt für 2026

vor 13 Stunden - Kölnische Rundschau

Trotz Rezession will NRW seine Milliarden-Investitionen in Kinder, Bildung und Innere Sicherheit im nächsten Jahr erhöhen. Ohne neue Schulden wird der Haushaltsplan aber nicht aufgehen. Die nordrhein-westfälische...weiterlesen »

Landtag berät NRW-Rekordhaushalt für 2026

vor 13 Stunden - Westfälische Nachrichten

Trotz Rezession will NRW seine Milliarden-Investitionen in Kinder, Bildung und Innere Sicherheit im nächsten Jahr erhöhen. Ohne neue Schulden wird der Haushaltsplan aber nicht aufgehen. Die nordrhein-westfälische...weiterlesen »

Etatentwurf: Landtag berät NRW-Rekordhaushalt für 2026

vor 13 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt am Mittwoch (10.00 Uhr) ihr Haushaltsgesetz für das kommende Jahr sowie die Finanzplanung bis 2029 in den Düsseldorfer Landtag ein. Der Entwurf sieht für...weiterlesen »

Landtag berät NRW-Rekordhaushalt für 2026

vor 13 Stunden - Dorstener Zeitung

Trotz Rezession will NRW seine Milliarden-Investitionen in Kinder, Bildung und Innere Sicherheit im nächsten Jahr erhöhen. Ohne neue Schulden wird der Haushaltsplan aber nicht aufgehen. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Landtag berät NRW-Rekordhaushalt für 2026

vor 13 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Trotz Rezession will NRW seine Milliarden-Investitionen in Kinder, Bildung und Innere Sicherheit im nächsten Jahr erhöhen. Ohne neue Schulden wird der Haushaltsplan aber nicht aufgehen. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Landtag berät NRW-Rekordhaushalt für 2026

vor 13 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Trotz Rezession will NRW seine Milliarden-Investitionen in Kinder, Bildung und Innere Sicherheit im nächsten Jahr erhöhen. Ohne neue Schulden wird der Haushaltsplan aber nicht aufgehen. Düsseldorf (dpa/lnw)....weiterlesen »

Landtag berät NRW-Rekordhaushalt für 2026

vor 13 Stunden - LZ.de

Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt am Mittwoch (10.00 Uhr) ihr Haushaltsgesetz für das kommende Jahr sowie die Finanzplanung bis 2029 in den Düsseldorfer Landtag ein. Der Entwurf sieht für...weiterlesen »

Brandenburgs Milliarden-Verteilung: Opposition fordert Nachtragshaushalt für Bundesmittel

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Opposition hat einen Nachtragshaushalt zur Verteilung der rund drei Milliarden Euro gefordert, die das Land Brandenburg aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes erhalten soll .weiterlesen »

Mittel für Infrastruktur: Wer bekommt wie viel? Ringen um Milliarden-Sondervermögen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Umgang mit dem Milliarden-Anteil für Brandenburg aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität hat eine kontroverse Debatte ausgelöst. Die CDU kritisierte am Nachmittag im...weiterlesen »

Schlappe vor Verfassungsgerichtshof: Opposition scheitert mit Klage wegen Corona-Krediten

vor einem Tag - RP Online

Düsseldorf · SPD und FDP hatten die Landesregierung hart kritisiert. Sie witterten, dass das Land NRW unter dem Deckmantel des Corona-Rettungsschirms Mittel aufgenommen hatte, um sie anderweitig einzusetzen....weiterlesen »

Milliarden aufgenommen: Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Verfassungsrichter in Münster haben im Streit um Kredite während der Corona-Pandemie ein Urteil verkündet. (Archivbild) Copyright: Guido Kirchner/dpa Das NRW-Finanzministerium hatte vorsorglich in...weiterlesen »

Milliarden aufgenommen: Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Das NRW-Finanzministerium hatte vorsorglich in der Corona-Pandemie Kredite aufgenommen, die Gelder aber nicht im vollen Umfang benötigt. In Münster gibt es dazu nun ein Urteil, das knapp ausfällt. Mit...weiterlesen »

Milliarden aufgenommen: Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Mit den umstrittenen Kreditaufnahmen zum Ende der Corona-Pandemie 2022 hat das NRW-Finanzministerium nicht gegen das Budgetrecht des Landtags verstoßen. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes in...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück

vor einem Tag - Westfälische Nachrichten

Das NRW-Finanzministerium hatte vorsorglich in der Corona-Pandemie Kredite aufgenommen, die Gelder aber nicht im vollen Umfang benötigt. In Münster gibt es dazu nun ein Urteil, das knapp ausfällt. Mit...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Das NRW-Finanzministerium hatte vorsorglich in der Corona-Pandemie Kredite aufgenommen, die Gelder aber nicht im vollen Umfang benötigt. In Münster gibt es dazu nun ein Urteil, das knapp ausfällt. Verfasst...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Das NRW-Finanzministerium hatte vorsorglich in der Corona-Pandemie Kredite aufgenommen, die Gelder aber nicht im vollen Umfang benötigt. In Münster gibt es dazu nun ein Urteil, das knapp ausfällt. Verfasst...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück

vor einem Tag - LZ.de

Mit den umstrittenen Kreditaufnahmen zum Ende der Corona-Pandemie 2022 hat das NRW-Finanzministerium nicht gegen das Budgetrecht des Landtags verstoßen. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes in...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof weist Klage von SPD und FDP zurück

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Das NRW-Finanzministerium hatte vorsorglich in der Corona-Pandemie Kredite aufgenommen, die Gelder aber nicht im vollen Umfang benötigt. In Münster gibt es dazu nun ein Urteil, das knapp ausfällt. Münster...weiterlesen »

Münster: Urteil zu Corona-Krediten erwartet

vor einem Tag - wdr.de

Gespannt blicken Landesregierung und Opposition heute nach Münster. Es geht um die Rechtmäßigkeit von Milliarden-Krediten. Der Verfassungsgerichtshof in Münster will heute das Urteil im Streit um Milliardenkredite...weiterlesen »

Milliarden aufgenommen: Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Barbara Dauner-Lieb, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, verkündet am Dienstag in Münster ein Urteil. (Archivbild) Copyright: Guido Kirchner/dpa Hat die Landesregierung...weiterlesen »

Milliarden aufgenommen: Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Hat die Landesregierung bei der Kreditaufnahme während Corona gegen Haushaltsregeln verstoßen? Die NRW-Verfassungsrichter in Münster entscheiden über den Vorwurf von SPD und FDP. Der Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »

Milliarden aufgenommen: Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verkündet am Dienstag (10.30 Uhr) ein Urteil im Streit um Kredite, die in der Corona-Pandemie aufgenommen wurden. Geklagt hatten die Landtagsfraktionen von SPD und FDP. Dieweiterlesen »

Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor einem Tag - Westfälische Nachrichten

Hat die Landesregierung bei der Kreditaufnahme während Corona gegen Haushaltsregeln verstoßen? Die NRW-Verfassungsrichter in Münster entscheiden über den Vorwurf von SPD und FDP. Der Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Hat die Landesregierung bei der Kreditaufnahme während Corona gegen Haushaltsregeln verstoßen? Die NRW-Verfassungsrichter in Münster entscheiden über den Vorwurf von SPD und FDP. Verfasst von: dpa Der...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Hat die Landesregierung bei der Kreditaufnahme während Corona gegen Haushaltsregeln verstoßen? Die NRW-Verfassungsrichter in Münster entscheiden über den Vorwurf von SPD und FDP. Verfasst von: dpa Der...weiterlesen »

Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor einem Tag - LZ.de

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verkündet am Dienstag (10.30 Uhr) ein Urteil im Streit um Kredite, die in der Corona-Pandemie aufgenommen wurden. Geklagt hatten die Landtagsfraktionen von SPD und FDP. Dieweiterlesen »

Verfassungsgerichtshof verkündet Urteil im Kredit-Streit

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Hat die Landesregierung bei der Kreditaufnahme während Corona gegen Haushaltsregeln verstoßen? Die NRW-Verfassungsrichter in Münster entscheiden über den Vorwurf von SPD und FDP. Münster (dpa/lnw). Der...weiterlesen »

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