Generaldebatte im Bundestag: Merz bittet um Unterstützung für weitreichende Reformen

So viel teurer wird die Krankenversicherung 2026

vor 6 Stunden - MANNHEIM24

Versicherte blicken gespannt auf 2026. Erfahren Sie hier, warum Änderungen bei den Grenzen in der Krankenversicherung Fragen aufwerfen und bereits jetzt für Diskussionen sorgen: Die Ankündigung der Erhöhung...weiterlesen »

So viel teurer wird die Krankenversicherung 2026

vor 6 Stunden - Kurierverlag.de

Versicherte blicken gespannt auf 2026. Erfahren Sie hier, warum Änderungen bei den Grenzen in der Krankenversicherung Fragen aufwerfen und bereits jetzt für Diskussionen sorgen: Die Ankündigung der Erhöhung...weiterlesen »

Neue Bürgergeld-Pläne von Merz-Regierung: Das erwartet Empfänger 2025

vor 9 Stunden - Kurierverlag.de

Bis Ende 2025 soll das Bürgergeld reformiert werden. Es drohen Sanktionen für Empfänger. Bundesarbeitsministerin Bas findet klare Worte. Berlin – Fünf Milliarden Euro will Bundeskanzler Friedrich Merz...weiterlesen »

Haushalt für 2025: Wie groß sind die Spar-Spielräume?

vor 12 Stunden - Tagesschau

Der Haushalt für 2025 ist beschlossen. Mehr als 500 Milliarden Euro will der Finanzminister ausgeben - und mahnt dennoch alle zum Sparen. Wie groß sind die Spielräume im Sozialstaat? Mit etwa 190 Milliarden...weiterlesen »

Neue Bürgergeld-Pläne von Merz-Regierung: Das kommt noch 2025 auf Empfänger zu

vor 19 Stunden - Merkur

Bis Ende 2025 soll das Bürgergeld reformiert werden. Es drohen Sanktionen für Betroffene. Bundesarbeitsministerin Bas findet deutliche Worte. Berlin – Fünf Milliarden Euro will Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Neue Bürgergeld-Pläne von Merz-Regierung: Das kommt noch 2025 auf Empfänger zu

vor 19 Stunden - tz

Bis Ende 2025 soll das Bürgergeld reformiert werden. Es drohen Sanktionen für Betroffene. Bundesarbeitsministerin Bas findet deutliche Worte. Berlin – Fünf Milliarden Euro will Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Neue Bürgergeld-Pläne von Merz-Regierung: Das kommt noch 2025 auf Empfänger zu

vor 19 Stunden - HNA

Bis Ende 2025 soll das Bürgergeld reformiert werden. Es drohen Sanktionen für Betroffene. Bundesarbeitsministerin Bas findet deutliche Worte. Berlin – Fünf Milliarden Euro will Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Neue Bürgergeld-Pläne von Merz-Regierung: Das kommt noch 2025 auf Empfänger zu

vor 19 Stunden - kreiszeitung.de

Bis Ende 2025 soll das Bürgergeld reformiert werden. Es drohen Sanktionen für Betroffene. Bundesarbeitsministerin Bas findet deutliche Worte. Berlin – Fünf Milliarden Euro will Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Neue Bürgergeld-Pläne von Merz-Regierung: Das kommt noch 2025 auf Empfänger zu

vor 19 Stunden - op-online.de

Bis Ende 2025 soll das Bürgergeld reformiert werden. Es drohen Sanktionen für Betroffene. Bundesarbeitsministerin Bas findet deutliche Worte. Berlin – Fünf Milliarden Euro will Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Neue Bürgergeld-Pläne von Merz-Regierung: Das kommt noch 2025 auf Empfänger zu

vor 19 Stunden - Kurierverlag.de

Bis Ende 2025 soll das Bürgergeld reformiert werden. Es drohen Sanktionen für Betroffene. Bundesarbeitsministerin Bas findet deutliche Worte. Berlin – Fünf Milliarden Euro will Bundeskanzler Friedrich...weiterlesen »

Alice Weidel: Schwarz-Rote Schuldenorgie auf Kosten von Deutschlands Zukunft

vor 21 Stunden - Extremnews.com

Zum vom Deutschen Bundestag beschlossenen Haushalt 2025 teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: "Der für 2025 beschlossene Haushalt der Regierung Merz ist eine verantwortungslose Schuldenorgie...weiterlesen »

Grüne planen Mietwucher-Kontrolle durch Jobcenter – Konter zu Merz’ Sparplan

vor einem Tag - Merkur

Die Grünen lehnen den Sozialabbau ab und präsentieren eigene Pläne. Arbeitsministerin Bas zeigt sich optimistisch. Die Debatte um das Bürgergeld spitzt sich zu. Berlin – „ Wir können uns dieses System...weiterlesen »

Grüne planen Mietwucher-Kontrolle durch Jobcenter – Konter zu Merz’ Sparplan

vor einem Tag - tz

Die Grünen lehnen den Sozialabbau ab und präsentieren eigene Pläne. Arbeitsministerin Bas zeigt sich optimistisch. Die Debatte um das Bürgergeld spitzt sich zu. Berlin – „ Wir können uns dieses System...weiterlesen »

Grüne planen Mietwucher-Kontrolle durch Jobcenter – Konter zu Merz’ Sparplan

vor einem Tag - HNA

Die Grünen lehnen den Sozialabbau ab und präsentieren eigene Pläne. Arbeitsministerin Bas zeigt sich optimistisch. Die Debatte um das Bürgergeld spitzt sich zu. Berlin – „ Wir können uns dieses System...weiterlesen »

Grüne planen Mietwucher-Kontrolle durch Jobcenter – Konter zu Merz’ Sparplan

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Grünen lehnen den Sozialabbau ab und präsentieren eigene Pläne. Arbeitsministerin Bas zeigt sich optimistisch. Die Debatte um das Bürgergeld spitzt sich zu. Berlin – „ Wir können uns dieses System...weiterlesen »

Bas plant Bürgergeld-Reform bis Ende 2025: Welche Details schon feststehen – und was noch offen ist

vor einem Tag - HNA

Bei der Bürgergeld-Reform scheint nun Einigkeit zu herrschen. Auf Betroffene kommen wohl härteren Sanktionen und weitere Verschärfungen zu. Berlin – Der Streit über die Bürgergeldreform zwischen Arbeitsministerin...weiterlesen »

Grüne planen Mietwucher-Kontrolle durch Jobcenter – Konter zu Merz’ Sparplan

vor einem Tag - op-online.de

Die Grünen lehnen den Sozialabbau ab und präsentieren eigene Pläne. Arbeitsministerin Bas zeigt sich optimistisch. Die Debatte um das Bürgergeld spitzt sich zu. Berlin – „ Wir können uns dieses System...weiterlesen »

Grüne planen Mietwucher-Kontrolle durch Jobcenter – Konter zu Merz’ Sparplan

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Grünen lehnen den Sozialabbau ab und präsentieren eigene Pläne. Arbeitsministerin Bas zeigt sich optimistisch. Die Debatte um das Bürgergeld spitzt sich zu. Berlin – „ Wir können uns dieses System...weiterlesen »

Grüne planen Mietwucher-Kontrolle durch Jobcenter – Konter zu Merz’ Sparplan

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die Grünen lehnen den Sozialabbau ab und präsentieren eigene Pläne. Arbeitsministerin Bas zeigt sich optimistisch. Die Debatte um das Bürgergeld spitzt sich zu. Berlin – „ Wir können uns dieses System...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Dobrindt will Migrationskurs trotz Kritik fortsetzen

vor einem Tag - FAZ

Bundesinnenminister: „Klare Kante“ zwischen legaler und illegaler Einwanderung +++ Studie warnt CDU vor Zusammenarbeit mit der AfD +++ Spahn wirft Rechtspopulisten „Verrat am Vaterland“ vor +++ Grüne kritisieren...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Studie warnt vor Zusammenarbeit mit der AfD

vor einem Tag - FAZ

Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung nennt drei konkrete Kritierien für Einschätzung rechtsextremer Parteien +++ Spahn wirft AfD „Verrat am Vaterland“ vor +++ Grüne kritisieren Haushaltspläne +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Sozialabbau | Generaldebatte im Bundestag: Merz droht mit weiteren Reformen

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Kanzler erläutert im Parlament seine Vorstellungen von »Gerechtigkeit« Große Mengen an Geld will die Bundesregierung ausgeben. Hohe zweistellige Milliardenbeträge fließen dabei weiter ins Militär und auch...weiterlesen »

SPD | Bürgergeld-Verschärfung für Erbschaftssteuer-Reform? Worauf die SPD jetzt hofft

vor einem Tag - der Freitag

Am Tag, an dem die Inflation in Deutschland gerade wieder gestiegen ist, lehnt der Bundestag es ab, dagegen etwas zu tun. 2,2 Prozent Inflationsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat vermeldet das Statistische...weiterlesen »

Junge Union fordert Änderungen an Rentenplänen der Regierung

vor einem Tag - Stern

Winkel sagte: "Wenn ich sehe, dass der Gesetzentwurf zur sogenannten Rentenniveau-Haltelinie sogar über den Koalitionsvertrag hinausgeht, muss ich sagen, dass das eine sehr, sehr schwierige Debatte wird."...weiterlesen »

Umfrage unter 5000 Bürgern: Mehrheit fürchtet um Hausärzte-Versorgung und will Reformen

vor einem Tag - RP Online

Exklusiv | Berlin · Deutschlands Gesundheitssystem gilt als ineffizient und teuer, die Hausärzte dringen seit Jahren auf Reformen. Nun fühlen sie sich von einer aktuellen Umfrage bestärkt. Demnach sind...weiterlesen »

Junge-Union-Chef Winkel: „Das Rentenpaket ist bisher nicht enkelfähig“

vor einem Tag - FAZ

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, will dem vorliegenden Gesetz so nicht zustimmen. Er fordert, die jetzt geplanten stärkeren Rentenerhöhungen später wieder zu einzusammeln. Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz schwört das Land auf Veränderungen ein – und bremst doch Erwartungen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Friedrich Merz hat sich in der Generaldebatte größte Mühe gegeben, die Notwendigkeit von Sozialstaatsreformen zu betonen – und versuchte gleichsam, sie für seinen Koalitionspartner SPD verträglich zu verpacken....weiterlesen »

Haushaltsdebatte: Bas will soziale Sicherheit - und Reformen

vor einem Tag - Tagesschau

Bevor Union und SPD heute den Gesamthaushalt beschließen, berieten sie am Abend über den Sozialetat. Die Debatte bot Raum für Ideen zur Reform des Sozialstaats. Ministerin Bas zeigte sich bereit für Veränderungen....weiterlesen »

Bürgergeld-Knall: Krankenkassen gehen gegen Bund vor

vor einem Tag - news38.de

Die gesetzlichen Krankenkassen gehen gegen den Bund vor Gericht. Sie verlangen zehn Milliarden Euro, weil sie Gesundheitskosten für Bürgergeld-Empfänger selbst tragen müssen. Ohne Ausgleich drohen allen...weiterlesen »

Keine Opposition im Bundestag gegen Merz’ Kriegs- und Austeritätskurs

vor einem Tag - wsws.org

Die gestrige Haushaltsdebatte hat nicht nur die wahnsinnige Kriegs- und brutale Kürzungspolitik der Bundesregierung aus CDU und SPD unterstrichen, sondern vor allem gezeigt, dass es innerhalb des Bundestags...weiterlesen »

Sanft statt Attacke: Was hinter dem neuen Ton des Kanzlers im Bundestag steckt

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Kommentar Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spricht während der Generaldebatte zum Haushalt 2025 im Bundestag. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Bundeskanzler Merz setzt in der Diskussion über Reformen im Sozialsystem...weiterlesen »

Merz schwört das Land auf Veränderungen ein – und bremst doch Erwartungen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Friedrich Merz hat sich in der Generaldebatte größte Mühe gegeben, die Notwendigkeit von Sozialstaatsreformen zu betonen – und versuchte gleichsam, sie für seinen Koalitionspartner SPD verträglich zu verpacken....weiterlesen »

Kassenbeiträge rauf runter oder lieber Weltkrieg ?

vor einem Tag - European News Agency

Bundesweit [ENA] Was in den letzten Wochen in Sachen gesetzlicher Krankenversicherungsbeiträge abläuft und verbreitet wird, das schlägt dem Fass den Boden aus. Erst sollen die Beiträge steigen, dann doch...weiterlesen »

Alternde Bevölkerung verteuert Sozialstaat immer weiter

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Dem Sozialstaat droht der finanzielle Kollaps. Hauptgrund dafür ist die Überalterung der Gesellschaft. Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind Brennpunkte dieser Entwicklung. Doch was kann man tun?...weiterlesen »

Merz kündigt Reformen an und fordert Unterstützung der Bevölkerung

vor einem Tag - Merkur

Friedrich Merz beschwört die Bürger zur Unterstützung der Regierung. Der Reformprozess soll Deutschland nachhaltig verändern. Berlin – Kanzler Friedrich Merz ( CDU ) hat die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands...weiterlesen »

Friedrich Merz: Das ist jetzt seine Wirtschaftskrise

vor einem Tag - FAZ

In der Haushaltsdebatte spricht der Kanzler mal wieder vor allem über die Außenpolitik. Die angekündigten Sozialreformen bleiben vage. Kommt da noch was? Am Mittwoch hätte Friedrich Merz die Chance gehabt,...weiterlesen »

Krankenversicherung: Höhere Kassenbeiträge noch nicht vom Tisch

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Milliardenausgaben für die Gesundheit steigen und steigen. Jetzt ist klar: Schnelles Extra-Geld aus dem Bundeshaushalt 2025 gibt es nicht. Sind höhere Beiträge trotzdem noch zu verhindern? Für Millionen...weiterlesen »

Merz kündigt tiefgreifende Veränderungen an und fordert „Geduld“ und „Ausdauer“

vor einem Tag - Merkur

Friedrich Merz kündigt bei der Generaldebatte im Bundestag grundsätzliche Reformen an. Von der Bevölkerung wünscht er sich Unterstützung und Geduld. Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) hat die...weiterlesen »

Merz kündigt tiefgreifende Veränderungen an und fordert „Geduld“ und „Ausdauer“

vor einem Tag - tz

Friedrich Merz kündigt bei der Generaldebatte im Bundestag grundsätzliche Reformen an. Von der Bevölkerung wünscht er sich Unterstützung und Geduld. Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) hat die...weiterlesen »

Merz kündigt tiefgreifende Veränderungen an und fordert „Geduld“ und „Ausdauer“

vor einem Tag - HNA

Friedrich Merz kündigt bei der Generaldebatte im Bundestag grundsätzliche Reformen an. Von der Bevölkerung wünscht er sich Unterstützung und Geduld. Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) hat die...weiterlesen »

Merz kündigt tiefgreifende Veränderungen an und fordert „Geduld“ und „Ausdauer“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Friedrich Merz kündigt bei der Generaldebatte im Bundestag grundsätzliche Reformen an. Von der Bevölkerung wünscht er sich Unterstützung und Geduld. Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) hat die...weiterlesen »

Generaldebatte zum Haushalt: Die Regierung verteilt Geld, das sie nicht hat, an Leute, die es nicht brauchen

vor 2 Tagen - FAZ

Wo bleibt die versprochene Sozialstaatsreform? So, wie Merz spricht, wird das nichts mit einem neuen Generationenvertrag. Wer sich in der Generaldebatte vom Bundeskanzler Erkenntnisse zur versprochenen...weiterlesen »

Regierungspläne: Folgt!Kann die Aktivrente zur Arbeit im Alter motivieren?

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Die Bundesregierung setzt in der Rentenpolitik auf Anreize statt auf Kürzungen. Das zeigt sich insbesondere bei der sogenannten Aktivrente, für die das Bundesfinanzministerium jetzt einen Gesetzentwurf...weiterlesen »

„Es geht um die Zukunft unseres Landes“ – Merz kündigt massive Reformen an

vor 2 Tagen - Hamburger Morgenpost

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland auf tiefgreifende Reformen vorbereitet und sie um ihre Unterstützung dafür gebeten. Er wirbt für einen „neuen Konsens der Gerechtigkeit“. Die...weiterlesen »

Generaldebatte im Bundestag: Ein neuer Merz?

vor 2 Tagen - Tagesschau

Kanzler Merz nutzt die Debatte, um einen neuen Ton zu setzen: Er will mit der SPD einen "neuen Konsens" begründen. Offenkundig der Versuch eines Neuanfangs für Schwarz-Rot. Es ist ein anderer Friedrich...weiterlesen »

Weidel attackiert Merz in der Generaldebatte – Schärfer Ton, alte Konfliktlinien

vor einem Tag - Extremnews.com

Der Deutschland-Kurier berichtet über eine Bundestagsrede von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel, die Bundeskanzler Friedrich Merz scharf angreift. Kontext und Ablauf der Generalaussprache bestätigt u. a....weiterlesen »

Bundesregierung: Merz bleibt im Ungefähren - und damit in bester Scholz-Manier

vor 2 Tagen - Süddeutsche

Der Kanzler hat gemerkt, dass er mit klaren Ansagen den Koalitionsfrieden stört. Bei der Generaldebatte im Bundestag begnügt er sich also mit vagen Andeutungen. K atharina Dröge von den Grünen hat am Mittwoch...weiterlesen »

Generaldebatte im Bundestag - Der Kanzler und der Konsens

vor 2 Tagen - Cicero

Die Generaldebatte des Bundestages dokumentiert den Selbstfindungsprozess einer Regierung. Doch für Häme ist es vielleicht noch zu früh. „Wir fangen gerade erst an“, sagt Friedrich Merz. Katharina Dröge versucht es mit Humor. Dieweiterlesen »

D: Steinmeier würdigt Sozialstaat und mahnt Reformen an

vor 2 Tagen - VATICAN NEWS

Es gelte, zu beweisen, dass der Staat handlungsfähig sei und Dinge verbessern könne, die „vielen Menschen Sorge machen“, so der Bundespräsident. Einerseits müsse das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben...weiterlesen »

Generationengerechtigkeit geht anders

vor 2 Tagen - Augsburger Allgemeine

Friedrich Merz findet, „der Generationenvertrag muss neu gedacht werden“ und zwar so, „dass junge Leute dafür nicht zusätzlich belastet werden“. Die Worte, die der Kanzler da in der Generaldebatte des...weiterlesen »

Der Oppositions-Merz hätte es scheppern lassen

vor 2 Tagen - WAZ

Es ist zu schade, dass sich verschiedene Zeitläufte nicht übereinanderlegen lassen. Die Generaldebatte im Bundestag wäre ein guter Anlass für ein solches Experiment gewesen. Denn beim Hören der Rede von...weiterlesen »

Generaldebatte im Bundestag | Merz droht mit weiteren Reformen

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Kanzler erläutert im Parlament seine Vorstellungen von »Gerechtigkeit« Große Mengen an Geld will die Bundesregierung ausgeben. Hohe zweistellige Milliardenbeträge fließen dabei weiter ins Militär und auch...weiterlesen »

Der Oppositions-Merz hätte es scheppern lassen

vor 2 Tagen - nrz.de

Es ist zu schade, dass sich verschiedene Zeitläufte nicht übereinanderlegen lassen. Die Generaldebatte im Bundestag wäre ein guter Anlass für ein solches Experiment gewesen. Denn beim Hören der Rede von...weiterlesen »

Merz kündigt tiefgreifende Veränderungen an und fordert „Geduld“ und „Ausdauer“

vor einem Tag - op-online.de

Friedrich Merz kündigt bei der Generaldebatte im Bundestag grundsätzliche Reformen an. Von der Bevölkerung wünscht er sich Unterstützung und Geduld. Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) hat die...weiterlesen »

Merz kündigt tiefgreifende Veränderungen an und fordert „Geduld“ und „Ausdauer“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Friedrich Merz kündigt bei der Generaldebatte im Bundestag grundsätzliche Reformen an. Von der Bevölkerung wünscht er sich Unterstützung und Geduld. Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) hat die...weiterlesen »

Merz kündigt tiefgreifende Veränderungen an und fordert „Geduld“ und „Ausdauer“

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Friedrich Merz kündigt bei der Generaldebatte im Bundestag grundsätzliche Reformen an. Von der Bevölkerung wünscht er sich Unterstützung und Geduld. Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) hat die...weiterlesen »

Merz gegen die Opposition: Zwischen „Pleitewelle-Ticker“ und neuen Sicherheitsplänen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Schlagabtausch im Bundestag Merz gegen die Opposition: Zwischen „Pleitewelle-Ticker“ und neuen Sicherheitsplänen Die Generaldebatte im Bundestag zum Etat des Kanzleramts wurde zur Bühne für eine Grundsatzauseinandersetzung...weiterlesen »

„Reformen“ | Neoliberalismus in der Politik: Wie die Regierung den Sozialstaat demontiert

vor 2 Tagen - der Freitag

Ja, da haben sich fast alle gefreut rund um Ministerien und Parteizentralen: Kaum war die Sommerpause vorbei, lieferten sich Union und SPD zwar erst noch ein kleines Wortgefecht – Friedrich Merz, Bundeskanzler...weiterlesen »

Der Oppositions-Merz hätte es scheppern lassen

vor 2 Tagen - HARZ KURIER

Es ist zu schade, dass sich verschiedene Zeitläufte nicht übereinanderlegen lassen. Die Generaldebatte im Bundestag wäre ein guter Anlass für ein solches Experiment gewesen. Denn beim Hören der Rede von...weiterlesen »