vor 3 Stunden - Die Presse
Ein „Integrationsprogramm“ für Österreicher kommt nicht. Neue EU-Regeln geben Österreich bei Reform Spielraum, Regierungsplan wäre wohl dennoch unzulässig. Einen weiteren Schritt zur Sozialhilfereform...weiterlesen »
Die Presse
derStandard
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Kurier
Salzburger Nachrichten
vor 4 Stunden - derStandard
Trotz des negativen Gutachtens des Verfassungsdiensts will Integrationsministerin Plakolm weiterhin die Sozialhilfe gezielt für Flüchtlinge kürzen – und vermutet in einer EU-Verordnung einen Ausweg. Doch...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Volarberg Online
Sozialministerin Schumann trifft sich am Donnerstag mit Vertretern der Bundesländer zu einer ersten Sitzung zur Reform der Sozialhilfe. Die Sozialsprecher der Koalitionsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS sind...weiterlesen »
vor 5 Stunden - OÖNachrichten
Bei dem nicht medienöffentlichen Termin im Sozialministerium (ab 15 Uhr) sollen auch die Sozialsprecher der Koalitionsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS dabei sein, sagte Schumann schon im Vorfeld. In Kraft treten...weiterlesen »
vor 9 Stunden - Kurier
Künftig sollen Asylberechtigte erst nach drei Jahren vollen Anspruch auf die Sozialhilfe haben. Der Verfassungsdienst bezweifelt, dass das zulässig ist. Die vorgesehene "Integrationsphase" bei der von...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Volarberg Online
Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) empfängt am Donnerstagnachmittag Vertreter und Vertreterinnen der Bundesländer bei einer "Auftaktsitzung" zur geplanten Reform der Sozialhilfe. Bei dem nicht medienöffentlichen...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Salzburger Nachrichten
vor 24 Stunden - Volarberg Online
Laut Verfassungsdienst dürfte die geplante Integrationsphase der Sozialhilfe nicht nur für Zuwanderer gelten – auch arbeitsfähige Österreicherinnen und Österreicher könnten betroffen sein. Die Koalitionspartner...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Die Regierung will Sozialhilfe für Zuwanderer an Bedingungen wie Deutscherwerb knüpfen. Der Verfassungsdienst hält das nicht für zulässig Wien – Die vorgesehene "Integrationsphase" bei der von der Bundesregierung...weiterlesen »
vor einem Tag - Volarberg Online
Die vorgesehene "Integrationsphase" bei der von der Bundesregierung geplanten "Sozialhilfe NEU" wird wohl für alle arbeitsfähigen Personen - auch für Österreicher und Österreicherinnen - gelten müssen,...weiterlesen »
vor einem Tag - Salzburger Nachrichten
vor einem Tag - Die Presse
Während einer Integrationsphase sollen Schutzberechtigte weniger Sozialleistungen erhalten: Laut Verfassungsdienst sind die Pläne wohl unzulässig. Eine Regel, die „alle arbeitsfähigen Personen“ in Österreich...weiterlesen »
vor einem Tag - Suedtirol News
Schriftgröße Von: apa Die vorgesehene “Integrationsphase” bei der von der Bundesregierung geplanten “Sozialhilfe NEU” wird wohl für alle arbeitsfähigen Personen – auch für Österreicher und Österreicherinnen...weiterlesen »