„Auch eine Frage der Gerechtigkeit“: Spahn pocht auf komplette Streichung des Bürgergelds für Job-Verweigerer

vor 2 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) will angesichts der Milliarden-Lücken im Haushalt die Sozialsysteme reformieren. Im Fokus steht dabei auch das Bürgergeld . Die wichtigsten...weiterlesen »

Merz am Butzweiler Hof: „Wir sind hier in Köln, der Heimatstadt Konrad Adenauers“

vor 3 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert die EU-Kommission. Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Der Bundeskanzler war zu Gast beim Mittelstandstag der Union. Er nahm mehrfach Bezug auf die Geschichte...weiterlesen »

Merz am Butzweiler Hof: „Wir sind hier in Köln, der Heimatstadt Konrad Adenauers“

vor 3 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert die EU-Kommission. Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Der Bundeskanzler war zu Gast beim Mittelstandstag der Union. Er nahm mehrfach Bezug auf die Geschichte...weiterlesen »

Merz am Butzweiler Hof: „Wir sind hier in Köln, der Heimatstadt Konrad Adenauers“

vor 3 Stunden - Kölnische Rundschau

Der Bundeskanzler war zu Gast beim Mittelstandstag der Union. Er nahm mehrfach Bezug auf die Geschichte Kölns und des Butzweiler Hofs. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war am Freitag (26. September)...weiterlesen »

Merz will Brüssel «das Stöckchen in die Räder halten»

vor 7 Stunden - DER FARANG

KÖLN: Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt kritische Töne in Richtung EU-Kommission an. Er handle sich um eine «Maschine», die man ausbremsen müsse, meint er. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich...weiterlesen »

Spahn pocht auf komplette Bürgergeld-Streichung für Job-Verweigerer

vor 10 Stunden - Stern

Wenn jemand eine Stelle ausschlage, könne das nur heißen, dass er keine Unterstützung brauche, betonte Spahn . In der Industrie seien zwar viele Jobs weggefallen, aber in der Gastronomie oder im Paket-...weiterlesen »

Jens Spahn: „Wer arbeiten kann und einen Job ablehnt, sollte kein Bürgergeld mehr bekommen“

vor 12 Stunden - NOZ.de

Unionsfraktionschef Jens Spahn will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen. Im Ringen um Reformen signalisiert er der SPD Gesprächsbereitschaft: Bei der „problematischen“ Vermögensverteilung...weiterlesen »

Rente, Gesundheit und Pflege: Ein Herbst ohne Reformen

vor 15 Stunden - Merkur

Einen „Herbst der Reformen“ hatte die Union angekündigt. SPD und Kommissionen haben ihr eigenes Tempo. Den Wirtschaftsflügel ärgert das, aber die Parteispitze signalisiert: nicht hetzen lassen. Berlin...weiterlesen »

Europa-Politik: Merz will Brüssel „das Stöckchen in die Räder halten“

vor 17 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert die EU-Kommission. Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt kritische Töne in Richtung EU-Kommission an. Er handle sich um eine...weiterlesen »

Europa-Politik: Merz will Brüssel „das Stöckchen in die Räder halten“

vor 16 Stunden - Kölnische Rundschau

Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt kritische Töne in Richtung EU-Kommission an. Er handle sich um eine «Maschine», die man ausbremsen müsse, meint er. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich sehr...weiterlesen »

Europa-Politik: Merz will Brüssel „das Stöckchen in die Räder halten“

vor 16 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich sehr kritisch zur aus seiner Sicht überbordenden Gesetzgebung der Europäischen Union geäußert. „Sie wissen, dass ich ein wirklich überzeugter Europäer bin, aber...weiterlesen »

Merz will Brüssel «das Stöckchen in die Räder halten»

vor 17 Stunden - Westfälische Nachrichten

Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt kritische Töne in Richtung EU-Kommission an. Er handle sich um eine «Maschine», die man ausbremsen müsse, meint er. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich sehr...weiterlesen »

Merz will Brüssel „das Stöckchen in die Räder halten“

vor 16 Stunden - Dorstener Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt kritische Töne in Richtung EU-Kommission an. Er handle sich um eine „Maschine“, die man ausbremsen müsse, meint er. Verfasst von: dpa Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)...weiterlesen »

Merz will Brüssel „das Stöckchen in die Räder halten“

vor 16 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt kritische Töne in Richtung EU-Kommission an. Er handle sich um eine „Maschine“, die man ausbremsen müsse, meint er. Verfasst von: dpa Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)...weiterlesen »

Merz will Brüssel «das Stöckchen in die Räder halten»

vor 16 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Bundeskanzler Friedrich Merz schlägt kritische Töne in Richtung EU-Kommission an. Er handle sich um eine «Maschine», die man ausbremsen müsse, meint er. Köln (dpa). Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat...weiterlesen »

Merz will Brüssel «das Stöckchen in die Räder halten»

vor 16 Stunden - LZ.de

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich sehr kritisch zur aus seiner Sicht überbordenden Gesetzgebung der Europäischen Union geäußert. «Sie wissen, dass ich ein wirklich überzeugter Europäer bin, aber...weiterlesen »

Bis März muss Merz Reformen liefern

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Schweigsamkeit ist keine Eigenschaft, die Politikerinnen und Politikern gemeinhin zugeordnet wird. Wer in diesen Tagen und Wochen mit Abgeordneten der schwarz-roten Koalition spricht und nach der Zukunft...weiterlesen »

Reform oder Ruin? Klingbeil will Reiche schröpfen, Union blockt – die Republik im Stresstest

vor einem Tag - Business-Punk

Finanzminister Klingbeil fordert radikale Reformen: 174 Mrd. Euro neue Schulden, höhere Abgaben für Vermögende und einen Sozialstaat-Umbau. Die Union stellt sich quer. Ein Machtkampf mit weitreichenden...weiterlesen »

CDU-Spitze drängt auf klare Linie bei Reform des Bürgergelds

vor einem Tag - Extremnews.com

Führende CDU-Politiker verbinden mit der von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Bürgergeld-Reform klare Erwartungen, berichtet die dts Nachrichtenagentur auf FinanzNachrichten.de. Genannt werden...weiterlesen »

Bis März muss Merz liefern

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Schweigsamkeit ist keine Eigenschaft, die Politikerinnen und Politikern gemeinhin zugeordnet wird. Wer in diesen Tagen und Wochen mit Abgeordneten der schwarz-roten Koalition spricht und nach der Zukunft...weiterlesen »

Schwarz-rote Reformpläne: Wann kommt der Herbst des Aufschwungs?

vor einem Tag - FAZ

Das Vertrauen in Reformen schwindet, Erwartungen werden gedämpft. Jens Spahn mahnt realistische Ziele der schwarz-roten Koalition an. Denn der „Herbst der Reformen“ rückt in die Ferne. Welchen Herbst meinte...weiterlesen »

Bürgergeld-Knall: „Da ist was aus dem Ruder gelaufen“ – Klingbeil kündigt massive Sozial-Reformen an

vor einem Tag - Merkur

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil erklärt in Berlin seine Pläne für den anbrechenden Herbst. Neben Subventionen für den Industriestrompreis will auch er die Sozialsysteme reformieren. Berlin -...weiterlesen »

Bürgergeld-Knall: „Da ist was aus dem Ruder gelaufen“ – Klingbeil kündigt massive Sozial-Reformen an

vor einem Tag - tz

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil erklärt in Berlin seine Pläne für den anbrechenden Herbst. Neben Subventionen für den Industriestrompreis will auch er die Sozialsysteme reformieren. Berlin -...weiterlesen »

Bürgergeld-Knall: „Da ist was aus dem Ruder gelaufen“ – Klingbeil kündigt massive Sozial-Reformen an

vor einem Tag - HNA

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil erklärt in Berlin seine Pläne für den anbrechenden Herbst. Neben Subventionen für den Industriestrompreis will auch er die Sozialsysteme reformieren. Berlin -...weiterlesen »

Bürgergeld-Knall: „Da ist was aus dem Ruder gelaufen“ – Klingbeil kündigt massive Sozial-Reformen an

vor einem Tag - kreiszeitung.de

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil erklärt in Berlin seine Pläne für den anbrechenden Herbst. Neben Subventionen für den Industriestrompreis will auch er die Sozialsysteme reformieren. Berlin -...weiterlesen »

Bürgergeld-Knall: „Da ist was aus dem Ruder gelaufen“ – Klingbeil kündigt massive Sozial-Reformen an

vor einem Tag - op-online.de

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil erklärt in Berlin seine Pläne für den anbrechenden Herbst. Neben Subventionen für den Industriestrompreis will auch er die Sozialsysteme reformieren. Berlin -...weiterlesen »

„Leicht durchschaubar“: Reichinnek wittert Kalkül hinter Reichensteuer-Poker von Merz und Klingbeil

vor einem Tag - Merkur

Vizekanzler Klingbeil will Reiche höher besteuern, Kanzler Merz nicht. Die Linke wittert dahinter eine Inszenierung und Politik für Lobbyisten. Berlin – Mehr Sozialstaat, weniger Sozialstaat? Klamme Kassen...weiterlesen »

„Leicht durchschaubar“: Reichinnek wittert Kalkül hinter Reichensteuer-Poker von Merz und Klingbeil

vor einem Tag - tz

Vizekanzler Klingbeil will Reiche höher besteuern, Kanzler Merz nicht. Die Linke wittert dahinter eine Inszenierung und Politik für Lobbyisten. Berlin – Mehr Sozialstaat, weniger Sozialstaat? Klamme Kassen...weiterlesen »

„Leicht durchschaubar“: Reichinnek wittert Kalkül hinter Reichensteuer-Poker von Merz und Klingbeil

vor einem Tag - HNA

Vizekanzler Klingbeil will Reiche höher besteuern, Kanzler Merz nicht. Die Linke wittert dahinter eine Inszenierung und Politik für Lobbyisten. Berlin – Mehr Sozialstaat, weniger Sozialstaat? Klamme Kassen...weiterlesen »

„Leicht durchschaubar“: Reichinnek wittert Kalkül hinter Reichensteuer-Poker von Merz und Klingbeil

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Vizekanzler Klingbeil will Reiche höher besteuern, Kanzler Merz nicht. Die Linke wittert dahinter eine Inszenierung und Politik für Lobbyisten. Berlin – Mehr Sozialstaat, weniger Sozialstaat? Klamme Kassen...weiterlesen »

Merz (CDU) kündigt engere Abstimmung mit Regierungschefs im Osten an

vor einem Tag - Extremnews.com

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine engere Zusammenarbeit mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten angekündigt, meldet die dts Nachrichtenagentur. Schwerpunkte sind Energie, Industrie und Sicherheit,...weiterlesen »

Ringen um Bürgergeld zwischen Merz und Bas: Der Kanzler misstraut dem Arbeits- und Sozialministerium

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Es klang, als spräche der Kanzler über eine nachgeordnete Dienststelle im dritten Rang: „Ich überlasse das nicht dem Arbeitsministerium oder anderen Stellen in der Regierung“, sagte Friedrich Merz am Mittwochabend...weiterlesen »

Regierung Merz: Diese politische Missachtung enttäuscht mich maßlos

vor einem Tag - news38.de

Die Bundesregierung um Kanzler Merz ist seit 142 Tagen im Amt (Stand 25. September). Dass das Bündnis aus Union und SPD keine Liebesbeziehung ist, machten beide Lager schon während der Sondierungsgespräche...weiterlesen »

Wie lange kann das noch gut gehen?: Merz merkelt

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Am Sonntag entscheidet sich, wer nach zehn Jahren die von der CDU nominierte und unterstützte Kölner Oberbürgermeisterin Henrike Reker beerben wird. In der Stichwahl in Deutschlands viertgrößter Stadt...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Pistorius kündigt 35 Millionen Euro für Weltraumsicherheit an

vor einem Tag - FAZ

Verteidigungsminister will Sicherheitsarchitektur im All bis 2030 +++ Merkel lobt Merz für seine Außenpolitik +++ Thüringischer Regierungschef fordert größeres Engagement im Osten +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

„Leicht durchschaubar“: Reichinnek wittert Kalkül hinter Reichensteuer-Poker von Merz und Klingbeil

vor einem Tag - op-online.de

Vizekanzler Klingbeil will Reiche höher besteuern, Kanzler Merz nicht. Die Linke wittert dahinter eine Inszenierung und Politik für Lobbyisten. Berlin – Mehr Sozialstaat, weniger Sozialstaat? Klamme Kassen...weiterlesen »

„Leicht durchschaubar“: Reichinnek wittert Kalkül hinter Reichensteuer-Poker von Merz und Klingbeil

vor einem Tag - MANNHEIM24

Vizekanzler Klingbeil will Reiche höher besteuern, Kanzler Merz nicht. Die Linke wittert dahinter eine Inszenierung und Politik für Lobbyisten. Berlin – Mehr Sozialstaat, weniger Sozialstaat? Klamme Kassen...weiterlesen »

„Leicht durchschaubar“: Reichinnek wittert Kalkül hinter Reichensteuer-Poker von Merz und Klingbeil

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Vizekanzler Klingbeil will Reiche höher besteuern, Kanzler Merz nicht. Die Linke wittert dahinter eine Inszenierung und Politik für Lobbyisten. Berlin – Mehr Sozialstaat, weniger Sozialstaat? Klamme Kassen...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Pistorius kündigt 35 Millionen Euro für Weltraumsicherheit an

vor einem Tag - FAZ

Verteidigungsminister will Sicherheitsarchitektur im All bis 2030 +++ Merkel lobt Merz für seine Außenpolitik +++ Thüringischer Regierungschef fordert größeres Engagement im Osten +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Politikreform: Hallo Kanzler, danke für nichts

vor einem Tag - Süddeutsche

Regierungen müssen „liefern“, heißt es, sonst werden die Populisten noch stärker. Dass Spahn den „Herbst der Reformen“ schon wieder abräumt, lässt da nichts Gutes erahnen. Doch mit Blick auf Bidens trauriges...weiterlesen »

Bürgergeld-Reform: Merz macht Kernprojekt der Koalition zur Chefsache

vor einem Tag - T-online

Merz will die Überarbeitung des Bürgergelds an sich ziehen. Streit mit der SPD scheint programmiert. Vor allem eine Sozialdemokratin macht mobil. Der Bundeskanzler zieht die Sache an sich. Die Reform des...weiterlesen »

Newsletter Hauptstadt-Radar: Herbst der Erkenntnisse

vor einem Tag - Sächsische

Der Bundestag erlebt gleich zwei Generaldebatten in acht Tagen. Der Kanzler sagt aber nichts zu den angekündigten Reformen. Lernen kann man trotzdem etwas. Liebe Leserin, lieber Leser, Generaldebatten...weiterlesen »

Newsletter Hauptstadt-Radar: Herbst der Erkenntnisse

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Der Bundestag erlebt gleich zwei Generaldebatten in acht Tagen. Der Kanzler sagt aber nichts zu den angekündigten Reformen. Lernen kann man trotzdem etwas. Liebe Leserin, lieber Leser, Generaldebatten...weiterlesen »

Merz‘ „Herbst der Reformen“ ein Reinfall? Unions-Größen zweifeln offenbar bereits

vor 2 Tagen - Merkur

Vor allem Friedrich Merz bemüht das Motto „Herbst der Reformen“ für seine Regierung. In der Union winken führende Politiker offenbar längst ab. Berlin – Der Herbst ist da und hat schon in seinen ersten...weiterlesen »

Merz‘ „Herbst der Reformen“ ein Reinfall? Unions-Größen zweifeln offenbar bereits

vor 2 Tagen - tz

Vor allem Friedrich Merz bemüht das Motto „Herbst der Reformen“ für seine Regierung. In der Union winken führende Politiker offenbar längst ab. Berlin – Der Herbst ist da und hat schon in seinen ersten...weiterlesen »

Merz‘ „Herbst der Reformen“ ein Reinfall? Unions-Größen zweifeln offenbar bereits

vor 2 Tagen - HNA

Vor allem Friedrich Merz bemüht das Motto „Herbst der Reformen“ für seine Regierung. In der Union winken führende Politiker offenbar längst ab. Berlin – Der Herbst ist da und hat schon in seinen ersten...weiterlesen »

Merz‘ „Herbst der Reformen“ ein Reinfall? Unions-Größen zweifeln offenbar bereits

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Vor allem Friedrich Merz bemüht das Motto „Herbst der Reformen“ für seine Regierung. In der Union winken führende Politiker offenbar längst ab. Berlin – Der Herbst ist da und hat schon in seinen ersten...weiterlesen »

SPD im Tief: Vizekanzler, Finanzminister, Parteichef – Der dreifache Klingbeil

vor 2 Tagen - Capital

Die SPD kommt einfach nicht aus dem Umfragetief, die Partei ist nervös. Doch Lars Klingbeil muss mit seinen Kapazitäten in einer Dreifachrolle haushalten. Kann das gutgehen? Er würde ja gern, aber: „Mützen...weiterlesen »

Newsletter Hauptstadt-Radar: Herbst der Erkenntnisse

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Der Bundestag erlebt gleich zwei Generaldebatten in acht Tagen. Der Kanzler sagt aber nichts zu den angekündigten Reformen. Lernen kann man trotzdem etwas. Liebe Leserin, lieber Leser, Generaldebatten...weiterlesen »

Newsletter Hauptstadt-Radar: Herbst der Erkenntnisse

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Der Bundestag erlebt gleich zwei Generaldebatten in acht Tagen. Der Kanzler sagt aber nichts zu den angekündigten Reformen. Lernen kann man trotzdem etwas. Liebe Leserin, lieber Leser, Generaldebatten...weiterlesen »

Newsletter Hauptstadt-Radar: Herbst der Erkenntnisse

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Der Bundestag erlebt gleich zwei Generaldebatten in acht Tagen. Der Kanzler sagt aber nichts zu den angekündigten Reformen. Lernen kann man trotzdem etwas. Liebe Leserin, lieber Leser, Generaldebatten...weiterlesen »

Newsletter Hauptstadt-Radar: Herbst der Erkenntnisse

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Der Bundestag erlebt gleich zwei Generaldebatten in acht Tagen. Der Kanzler sagt aber nichts zu den angekündigten Reformen. Lernen kann man trotzdem etwas. Liebe Leserin, lieber Leser, Generaldebatten...weiterlesen »

Newsletter Hauptstadt-Radar: Herbst der Erkenntnisse

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Der Bundestag erlebt gleich zwei Generaldebatten in acht Tagen. Der Kanzler sagt aber nichts zu den angekündigten Reformen. Lernen kann man trotzdem etwas. Liebe Leserin, lieber Leser, Generaldebatten...weiterlesen »

Newsletter Hauptstadt-Radar: Herbst der Erkenntnisse

vor einem Tag - Neue Presse

Der Bundestag erlebt gleich zwei Generaldebatten in acht Tagen. Der Kanzler sagt aber nichts zu den angekündigten Reformen. Lernen kann man trotzdem etwas. Liebe Leserin, lieber Leser, Generaldebatten...weiterlesen »

Newsletter Hauptstadt-Radar: Herbst der Erkenntnisse

vor einem Tag - OP-marburg

Der Bundestag erlebt gleich zwei Generaldebatten in acht Tagen. Der Kanzler sagt aber nichts zu den angekündigten Reformen. Lernen kann man trotzdem etwas. Liebe Leserin, lieber Leser, Generaldebatten...weiterlesen »

Merz‘ „Herbst der Reformen“ ein Reinfall? Unions-Größen zweifeln offenbar bereits

vor 2 Tagen - op-online.de

Vor allem Friedrich Merz bemüht das Motto „Herbst der Reformen“ für seine Regierung. In der Union winken führende Politiker offenbar längst ab. Berlin – Der Herbst ist da und hat schon in seinen ersten...weiterlesen »

Merz‘ „Herbst der Reformen“ ein Reinfall? Unions-Größen zweifeln offenbar bereits

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Vor allem Friedrich Merz bemüht das Motto „Herbst der Reformen“ für seine Regierung. In der Union winken führende Politiker offenbar längst ab. Berlin – Der Herbst ist da und hat schon in seinen ersten...weiterlesen »

Merz‘ „Herbst der Reformen“ ein Reinfall? Unions-Größen zweifeln offenbar bereits

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Vor allem Friedrich Merz bemüht das Motto „Herbst der Reformen“ für seine Regierung. In der Union winken führende Politiker offenbar längst ab. Berlin – Der Herbst ist da und hat schon in seinen ersten...weiterlesen »

Bittere Pille für Merz: Parteikollegen pfeifen Bundeskanzler zurück

vor 2 Tagen - news38.de

In der Union wächst der Unmut über Kanzler Friedrich Merz und seine ständigen Ankündigungen zum angeblichen „Herbst der Reformen“. Viele Abgeordnete bezweifeln inzwischen, dass dieser Herbst spürbare Veränderungen...weiterlesen »

Merz in der Klemme

vor 2 Tagen - Ruhrbarone

Der Kanzler wird heftig kritisiert. Durchaus berechtigt. Aber d er Handlungsdruck auf ihn ist gewaltig. Ein wenig Geduld und Verständnis sollte daher man aufbringen. Denn sein Scheitern wäre eine Katastrophe....weiterlesen »

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