Union blockiert offenbar Bundestagsdebatte über neuen Wehrdienst

vor 2 Stunden - Tagesschau

Kommende Woche sollte im Bundestag erstmals das neue Wehrdienstgesetz beraten werden. Das hat die Unionsfraktion Medienberichten zufolge aber offenbar blockiert. Fraktionschef Spahn spricht sich unterdessen...weiterlesen »

Neuer Streit in der Koalition: Union stoppt offenbar Wehrdienstgesetz von Pistorius

vor 3 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Alles wieder gut bei uns. Dieses Signal wollte Friedrich Merz nach dem Debakel um die von der Union blockierte Wahl der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Verfassungsgericht und der darauf...weiterlesen »

Wegen „aktueller Bedrohungslage“ durch Drohnen: Union stoppt Pistorius‘ Wehrdienst-Gesetz

vor 5 Stunden - Merkur

Die Bundesregierung plant einen neuen Wehrdienst – doch die Union drängt auf eine sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht: Die Debatte spitzt sich zu. Berlin – Es bahnt sich ein neuer Zwist in der Koalition...weiterlesen »

Bundeswehr: Union stoppt vorerst Wehrdienstgesetz von Boris Pistorius

vor 14 Stunden - Spiegel

Vom »Geist von Würzburg« ist derzeit in der Koalition von Union und SPD viel die Rede. Beim Treffen der geschäftsführenden Fraktionsvorstände der Bundestagsfraktionen hatten sich die wichtigsten Abgeordneten...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: AfD und Union im ARD-„Deutschlandtrend“ gleichauf

vor 15 Stunden - FAZ

Merkel nennt AfD „menschenverachtende Partei“ +++ Ehemalige Kanzlerin im ZDF-Interview +++ Özdemir regt „republikanisches Jahr“ für alle an +++ alle Entwicklungen im Liveblog Die AfD liegt im neuen ARD-„Deutschlandtrend“...weiterlesen »

Wegen „aktueller Bedrohungslage“ durch Drohnen: Union stoppt Pistorius‘ Wehrdienst-Gesetz

vor 15 Stunden - Merkur

Die Bundesregierung plant einen neuen Wehrdienst – doch die Union drängt auf eine sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht: Die Debatte spitzt sich zu. Berlin – Es bahnt sich ein neuer Zwist in der Koalition...weiterlesen »

Soldaten gut, Auslandseinsätze schlecht: Warum die Wehrpflicht die AfD spaltet

vor 18 Stunden - RP Online

Berlin · Seit Wochen tobt ein Streit in der AfD. Es geht um die Wehrpflicht. Kommende Woche will sich die Fraktion damit befassen. Das wird von Rechtsaußen Björn Höcke kritisch gesehen. Was die Rechtspopulisten...weiterlesen »

SPD-Rechtsexperten wollen AfD-Verbotsverfahren prüfen

vor 22 Stunden - Spiegel

In der SPD mehren sich die Rufe von Abgeordneten, die jetzt Vorbereitungen für einen AfD-Verbotsantrag treffen wollen. »Ein solches Verbotsverfahren ist kein Mittel gegen einen politischen Mitbewerber,...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Özdemir regt „republikanisches Jahr“ für alle an

vor einem Tag - FAZ

Der Grünen-Politiker macht damit einen Gegenvorschlag zur Wehrpflicht +++ CDU-Innenpolitiker Throm: Auch bei Terror im Inland Doppelstaatlern deutschen Pass entziehen +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Koalition atmet auf – Wahl der Verfassungsrichter geglückt

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Nicht nur Kanzler und Vizekanzler dürften jetzt aufatmen. Copyright: Michael Kappeler/dpa Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Koalition atmet auf – Wahl der Verfassungsrichter geglückt

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen. Das stabilisiert die Koalition, es bleiben aber unangenehme Fragen. Erleichterung...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Dobrindt dringt auf Rückkehrzentren für Flüchtlinge

vor einem Tag - FAZ

Innenminister Dobrindt: Zentren sollen abgelehnte Asylbewerber aus Europa aufnehmen +++ Brosius-Gersdorf: Merz hat sich nie bei mir gemeldet +++ alle Entwicklungen im Liveblog Bundesinnenminister Alexander...weiterlesen »

„Wieder an die Spitze“: Merz verspricht das digitale Deutschland

vor einem Tag - WAZ

Die Herbstsonne scheint gnädig auf Berlin und taucht den Garten der Villa Borsig hoch im Norden der Hauptstadt in ein freundliches Licht. Das passt eigentlich ganz gut zur Botschaft, die die Spitzen der...weiterlesen »

„Wieder an die Spitze“: Merz verspricht das digitale Deutschland

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Die schwarz-rote Bundesregierung plant eine Revolution in hiesigen Amtsstuben. Von den jüngsten Streitereien will sie nichts mehr wissen. Die Herbstsonne scheint gnädig auf Berlin und taucht den Garten...weiterlesen »

„Wieder an die Spitze“: Merz verspricht das digitale Deutschland

vor einem Tag - nrz.de

Die Herbstsonne scheint gnädig auf Berlin und taucht den Garten der Villa Borsig hoch im Norden der Hauptstadt in ein freundliches Licht. Das passt eigentlich ganz gut zur Botschaft, die die Spitzen der...weiterlesen »

„Wieder an die Spitze“: Merz verspricht das digitale Deutschland

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Die schwarz-rote Bundesregierung plant eine Revolution in hiesigen Amtsstuben. Von den jüngsten Streitereien will sie nichts mehr wissen. Die Herbstsonne scheint gnädig auf Berlin und taucht den Garten...weiterlesen »

„Wieder an die Spitze“: Merz verspricht das digitale Deutschland

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Die schwarz-rote Bundesregierung plant eine Revolution in hiesigen Amtsstuben. Von den jüngsten Streitereien will sie nichts mehr wissen. Die Herbstsonne scheint gnädig auf Berlin und taucht den Garten...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Brosius-Gersdorf: Merz hat sich nie bei mir gemeldet

vor einem Tag - FAZ

Juristin hadert weiter mit Rückzug von Kandidatur für Richteramt in Karlsruhe +++ Außenminister Wadephul: Bin für sofortige Wehrpflicht +++ alle Entwicklungen im Liveblog In der Debatte über den geplanten...weiterlesen »

„Wieder an die Spitze“: Merz verspricht das digitale Deutschland

vor einem Tag - HARZ KURIER

Die Herbstsonne scheint gnädig auf Berlin und taucht den Garten der Villa Borsig hoch im Norden der Hauptstadt in ein freundliches Licht. Das passt eigentlich ganz gut zur Botschaft, die die Spitzen der...weiterlesen »

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