Koalitionsausschuss: Union und SPD verhandeln – bis in die Nacht

vor 2 Stunden - T-online

Die Spitzen der Koalition haben sich ein großes Programm vorgenommen. Im Kanzleramt beraten sie am Abend über drängende Fragen – bis in die Nacht hinein. Die Spitzen der Regierungskoalition haben am Abend...weiterlesen »

Kretschmann: Auto-Industrie soll Flexibilität bekommen

vor 4 Stunden - T-online

Vor dem "Autogipfel" im Kanzleramt macht die CDU weiter Druck, das Verbrenner-Aus zu kippen. Ministerpräsident Kretschmann von den Grünen ist zumindest offen für eine Verschiebung. Vor dem "Autogipfel"...weiterlesen »

Die Wehrpflicht muss zurückkommen – aber die Koalition vermurkst es

vor 6 Stunden - Augsburger Allgemeine

Bei der Frage nach der Wehrpflicht erreichen die in Berlin regierenden Parteien langsam aber sicher die Grenze ihrer Seriosität. Denn die Scharmützel, die sich Union und SPD in Sachen Wehrdienstgesetz...weiterlesen »

Diskussion um Verbrenner-Aus – Wirtschaftsweise rechnet mit Merz-Plan ab

vor 6 Stunden - Merkur

Friedrich Merz spricht sich für einen Rückzug des Verbrenner-Aus ab 2035 aus. Die SPD fühlt sich vor dem Auto-Gipfel überrumpelt – auch Wirtschaftsweise Schnitzer übt Kritik. Update vom 08. August 2025,...weiterlesen »

Diskussion um Verbrenner-Aus – Wirtschaftsweise rechnet mit Merz-Plan ab

vor 6 Stunden - tz

Friedrich Merz spricht sich für einen Rückzug des Verbrenner-Aus ab 2035 aus. Die SPD fühlt sich vor dem Auto-Gipfel überrumpelt – auch Wirtschaftsweise Schnitzer übt Kritik. Update vom 08. August 2025,...weiterlesen »

Bürgergeld, Autos, Krankenkassen: Darüber streitet die Regierung

vor 6 Stunden - Augsburger Allgemeine

Wer sich selbst eine Frist setzt, sollte sich daran halten. Der Blick aus dem Fenster zeigt jedem, dass der Sommer vorbei und der Herbst Einzug gehalten hat. Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) hat für...weiterlesen »

Diskussion um Verbrenner-Aus – Wirtschaftsweise rechnet mit Merz-Plan ab

vor 6 Stunden - kreiszeitung.de

Friedrich Merz spricht sich für einen Rückzug des Verbrenner-Aus ab 2035 aus. Die SPD fühlt sich vor dem Auto-Gipfel überrumpelt – auch Wirtschaftsweise Schnitzer übt Kritik. Update vom 08. August 2025,...weiterlesen »

Diskussion um Verbrenner-Aus – Wirtschaftsweise rechnet mit Merz-Plan ab

vor 7 Stunden - HNA

Friedrich Merz spricht sich für einen Rückzug des Verbrenner-Aus ab 2035 aus. Die SPD fühlt sich vor dem Auto-Gipfel überrumpelt – auch Wirtschaftsweise Schnitzer übt Kritik. Update vom 08. August 2025,...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Bundestag beschließt Abschaffung der „Turbo-Einbürgerung“

vor 7 Stunden - FAZ

Grüne: rückwärtsgewandte Politik +++ Krankenhausreform wird verschoben +++ Kabinett beschließt mehr Befugnisse für Drohnenabwehr +++ Seehofer und Huber kritisieren Söders Haltung zu den Grünen +++ alle...weiterlesen »

Autogipfel 2025: Autoindustrie im Südwesten sieht Politik in der Pflicht

vor 7 Stunden - swr.de

An diesem Donnerstag kommen Vertreter von Automobilindustrie, Gewerkschaften und Politik beim sogenannten Autogipfel in Berlin zusammen. Bei dem Treffen im Bundeskanzleramt soll es um die aktuelle Lage...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: "Irrsinn!" - "Es brodelt": Interner Wutausbruch in der Kanzlerpartei

vor 8 Stunden - Stern

Es ist Dienstag, nach 15 Uhr. Friedrich Merz kommt etwas verspätet, redet in der Sitzung seiner Fraktion an diesem Nachmittag aber länger. Der Kanzler schwört die Unionsfraktion kurz vor dem wichtigen...weiterlesen »

Autogipfel im Kanzleramt: Debatte um Verbrenner-Aus und E-Auto-Zukunft

vor 8 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Im Kanzleramt geht es um die Zukunft der Autoindustrie - wieder einmal. Doch selten war die Lage verfahrener als jetzt. Was wird aus dem Verbrenner-Aus? „Autogipfel“ gibt es fast jedes Jahr, aber selten...weiterlesen »

Autogipfel: Was bleibt vom Verbrenner-Aus?

vor 8 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Im Kanzleramt geht es um die Zukunft der Autoindustrie - wieder einmal. Doch selten war die Lage verfahrener als jetzt. Was wird aus dem Verbrenner-Aus? „Autogipfel“ gibt es fast jedes Jahr, aber selten...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Lauterbachs Krankenhausreform wird verschoben

vor 10 Stunden - FAZ

Geplante Entschärfung der Reform teilweise zurückgenommen +++ Kabinett beschließt mehr Befugnisse für Drohnenabwehr +++ Seehofer und Huber kritisieren Söders Haltung zu den Grünen +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: „Die Betriebe haben keine Luft mehr“: Interner Wutausbruch in der Union

vor 7 Stunden - Capital

Vor dem Koalitionsausschuss wächst der Druck auf Friedrich Merz, Reformen zu liefern. In einer Unions-Fraktionssitzung rechnen Kritiker mit Regierungsprojekten ab – und warnen die Führung. Es ist Dienstag,...weiterlesen »

Treffen der Koalitionsspitzen: Passt das noch zusammen?

vor 11 Stunden - FAZ

Wenn heute Abend der Koalitionsausschuss tagt, geht es um das Verbrenner-Aus, Sanktionen beim Bürgergeld, Verkehrsprojekte – und die Grundsatzfrage, ob Union und SPD in der Lage sind, Kompromisse zu finden....weiterlesen »

„Wir brauchen mehr Neid!“ – Juso-Chef feuert gegen Milliarden-Erben und die Union

vor 12 Stunden - Merkur

Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert im Interview Schwarz-Rot, ist gegen die Wehrpflicht und für das Bürgergeld. Wieso der SPD eine Vision fehle und es mehr Neid brauche. Berlin – Er steht für die linke,...weiterlesen »

„Wir brauchen mehr Neid!“ – Juso-Chef feuert gegen Milliarden-Erben und die Union

vor 12 Stunden - tz

Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert im Interview Schwarz-Rot, ist gegen die Wehrpflicht und für das Bürgergeld. Wieso der SPD eine Vision fehle und es mehr Neid brauche. Berlin – Er steht für die linke,...weiterlesen »

Diskussion um Verbrenner-Aus – Wirtschaftsweise rechnet mit Merz-Plan ab

vor 6 Stunden - op-online.de

Friedrich Merz spricht sich für einen Rückzug des Verbrenner-Aus ab 2035 aus. Die SPD fühlt sich vor dem Auto-Gipfel überrumpelt – auch Wirtschaftsweise Schnitzer übt Kritik. Update vom 08. August 2025,...weiterlesen »

Diskussion um Verbrenner-Aus – Wirtschaftsweise rechnet mit Merz-Plan ab

vor 6 Stunden - MANNHEIM24

Friedrich Merz spricht sich für einen Rückzug des Verbrenner-Aus ab 2035 aus. Die SPD fühlt sich vor dem Auto-Gipfel überrumpelt – auch Wirtschaftsweise Schnitzer übt Kritik. Update vom 08. August 2025,...weiterlesen »

Diskussion um Verbrenner-Aus – Wirtschaftsweise rechnet mit Merz-Plan ab

vor 7 Stunden - Kurierverlag.de

Friedrich Merz spricht sich für einen Rückzug des Verbrenner-Aus ab 2035 aus. Die SPD fühlt sich vor dem Auto-Gipfel überrumpelt – auch Wirtschaftsweise Schnitzer übt Kritik.weiterlesen »

„Wir brauchen mehr Neid!“ – Juso-Chef feuert gegen Milliarden-Erben und die Union

vor 12 Stunden - HNA

Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert im Interview Schwarz-Rot, ist gegen die Wehrpflicht und für das Bürgergeld. Wieso der SPD eine Vision fehle und es mehr Neid brauche. Berlin – Er steht für die linke,...weiterlesen »

„Wir brauchen mehr Neid!“ – Juso-Chef feuert gegen Milliarden-Erben und die Union

vor 12 Stunden - kreiszeitung.de

Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert im Interview Schwarz-Rot, ist gegen die Wehrpflicht und für das Bürgergeld. Wieso der SPD eine Vision fehle und es mehr Neid brauche. Berlin – Er steht für die linke,...weiterlesen »

Kretschmann und Özdemir wollen Autoindustrie bei Verbrenner freie Hand geben

vor 12 Stunden - swr.de

Die Grünen-Spitze in Baden-Württemberg ist dafür, das für 2035 geplante EU-weite Verbrenner-Aus zugunsten der schwächelnden Autoindustrie vorerst auszuhebeln. Kurz vor dem Autogipfel im Kanzleramt sagte...weiterlesen »

Verbrennerverbot auflockern: Merz kurz vor Durchbruch bei SPD

vor 12 Stunden - Finanzmarktwelt

Das in der ganzen EU ab dem Jahr 2035 greifende Verbrennerverbot ist ein großer Faktor, der den Niedergang der deutschen Autoindustrie weiter beschleunigen würde. Der Druck aus der Branche ist groß, und...weiterlesen »

Die Wehrpflicht muss zurückkommen – aber die Koalition vermurkst es

vor 12 Stunden - Augsburger Allgemeine

Bei der Frage nach der Wehrpflicht erreichen die in Berlin regierenden Parteien langsam aber sicher die Grenze ihrer Seriosität. Denn die Scharmützel, die sich Union und SPD in Sachen Wehrdienstgesetz...weiterlesen »

Bürgergeld, Verbrenner-Aus und Straßenneubau: Darüber streitet Schwarz-Rot heute beim Koalitionsgipfel

vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Erwartungen und der Druck auf die Bundesregierung sind hoch. Dafür haben weniger die schlechten Umfragewerte, sondern der Bundeskanzler selbst gesorgt, als er vor Wochen einen Herbst der Reformen ankündigte....weiterlesen »

Autogipfel im Kanzleramt: Debatte um Verbrenner-Aus und E-Auto-Zukunft

vor 8 Stunden - Kieler Nachrichten

Im Kanzleramt geht es um die Zukunft der Autoindustrie - wieder einmal. Doch selten war die Lage verfahrener als jetzt. Was wird aus dem Verbrenner-Aus? „Autogipfel“ gibt es fast jedes Jahr, aber selten...weiterlesen »

Autogipfel im Kanzleramt: Debatte um Verbrenner-Aus und E-Auto-Zukunft

vor 8 Stunden - Göttinger Tageblatt

Im Kanzleramt geht es um die Zukunft der Autoindustrie - wieder einmal. Doch selten war die Lage verfahrener als jetzt. Was wird aus dem Verbrenner-Aus? „Autogipfel“ gibt es fast jedes Jahr, aber selten...weiterlesen »

Durchbruch beim Koalitionsgipfel?: Bürgergeld, Verbrenner-Aus und Straßenneubau im Fokus

vor 13 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Erwartungen und der Druck auf die Bundesregierung sind hoch. Dafür haben weniger die schlechten Umfragewerte, sondern der Bundeskanzler selbst gesorgt, als er vor Wochen einen Herbst der Reformen ankündigte....weiterlesen »

Kretschmann: Auto-Industrie soll Flexibilität bekommen

vor 14 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Vor dem „Autogipfel“ im Kanzleramt macht die CDU weiter Druck, das Verbrenner-Aus zu kippen. Ministerpräsident Kretschmann von den Grünen ist zumindest offen für eine Verschiebung.weiterlesen »

Autogipfel in Berlin: Winfried Kretschmann – Auto-Industrie soll Flexibilität bekommen

vor 13 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Vor dem „Autogipfel“ im Kanzleramt hat sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann für mehr Flexibilität beim geplanten Verbrenner-Aus bis 2035 ausgesprochen. „Ob das Verbrenner-Aus...weiterlesen »

"Verbrenner-Aus"? Das steckt wirklich hinter der EU-Regulierung

vor 14 Stunden - T-online

Die Diskussion rund um das "Verbrenner-Aus" gewinnt wieder an Fahrt. Doch der Begriff birgt die Gefahr einer falschen Interpretation. Die Debatte um das sogenannte Verbrenner-Aus spitzt sich zu. CSU-Chef...weiterlesen »

Koalitionsausschuss: Union und SPD arbeiten an einer Überraschung

vor 14 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Wird’s heute was? Schwarz-Rot diskutiert seit Monaten über Verbrenner-Aus...weiterlesen »

Showdown in Berlin: Autoindustrie fordert Entlastung - Merz will Verbrenner-Aus kippen

vor 9 Stunden - THE EPOCH TIMES

Autogipfel im Kanzleramt Showdown in Berlin: Autoindustrie fordert Entlastung - Merz will Verbrenner-Aus kippen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lädt zum Autogipfel ins Kanzleramt. Die Autoindustrie...weiterlesen »

SPD wackelt beim Verbrenner-Verbot – und plötzlich zweifeln sogar die Grünen

vor 14 Stunden - Merkur

Das Verbrenner-Aus der EU ab 2035 spaltet die Koalition unter Merz. Vermehrt ist leiser Zweifel am Verbot zu hören – in der SPD, und sogar bei den Grünen. Berlin – Beim geplanten Verbrenner-Aus ab 2023...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Kabinett beschließt Reform des Polizeigesetzes

vor 14 Stunden - FAZ

Mehr Befugnisse und Kompetenzen für Drohnenabwehr +++ Seehofer und Huber kritisieren Söders Grünen-Bashing +++ Spahn stellt sich gegen EU-Chatkontrolle +++ alle Entwicklungen im Liveblog Die Bundesregierung...weiterlesen »

SPD wackelt beim Verbrenner-Verbot – und plötzlich zweifeln sogar die Grünen

vor 14 Stunden - tz

Das Verbrenner-Aus der EU ab 2035 spaltet die Koalition unter Merz. Vermehrt ist leiser Zweifel am Verbot zu hören – in der SPD, und sogar bei den Grünen. Berlin – Beim geplanten Verbrenner-Aus ab 2023...weiterlesen »

Finanzminister Lars Klingbeil kündigt »Marathon der Reformen« an

vor 15 Stunden - Spiegel

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ( SPD ) rechnet mit einer langen Phase von Reformen. »Wir haben einen Marathon der Reformen vor uns«, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal t-online . Der Vizekanzler...weiterlesen »

Steffen Bilger im Frühstart: Union setzt SPD bei Verbrenner-Aus unter Druck

vor 15 Stunden - n-tv

Aus Reihen von CDU/CSU wird vehement für ein Aufweichen des Verbrenner-Aus im Jahr 2035 geworben. Das sei eine "falsche Gesetzgebung", so der parlamentarische Geschäftsführer Bilger. Er sieht gleich mehrere...weiterlesen »

SPD wackelt beim Verbrenner-Verbot – und plötzlich zweifeln sogar die Grünen

vor 14 Stunden - HNA

Das Verbrenner-Aus der EU ab 2035 spaltet die Koalition unter Merz. Vermehrt ist leiser Zweifel am Verbot zu hören – in der SPD, und sogar bei den Grünen. Berlin – Beim geplanten Verbrenner-Aus ab 2023...weiterlesen »

SPD wackelt beim Verbrenner-Verbot – und plötzlich zweifeln sogar die Grünen

vor 14 Stunden - kreiszeitung.de

Das Verbrenner-Aus der EU ab 2035 spaltet die Koalition unter Merz. Vermehrt ist leiser Zweifel am Verbot zu hören – in der SPD, und sogar bei den Grünen. Berlin – Beim geplanten Verbrenner-Aus ab 2023...weiterlesen »

Auto als Wirtschaftsfaktor: CDU in BW drängt Grüne zu Verbrenner-Bekenntnis

vor 14 Stunden - swr.de

In der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg bahnt sich ein handfester Streit über das für 2035 geplante Aus für neue Benziner und Dieselautos an. Kurz vor dem Autogipfel im Kanzleramt am Donnerstag...weiterlesen »

Baden-Württemberg: Hagel drängt Grüne zu Kurswechsel beim Verbrenner-Aus

vor 12 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

CDU-Chef Hagel fordert von den Grünen vor dem „Autogipfel“ im Kanzleramt klare Kante beim Verbrenner-Aus. Der Ministerpräsident will mehr Flexibilität für die Branche. Vor dem „Autogipfel“ im Kanzleramt...weiterlesen »

Was der Koalitionsausschuss heute beschließen könnte

vor 15 Stunden - Tagesschau

Bislang hat sich im "Herbst der Reformen" wenig bewegt. Die Erwartungen an den heutigen Koalitionsausschuss sind also groß. Kanzler Merz verspricht schnelle Beschlüsse beim Bürgergeld und zur Stärkung...weiterlesen »

Klingbeil: Überraschender Vorstoß zu Verbrennern vor Koalitionstreffen

vor 16 Stunden - T-online

In der Diskussion um Hilfen für die schwächelnde deutsche Autoindustrie geht Finanzminister Lars Klingbeil nun auf die Hersteller zu. Im Gegenzug erwartet er feste Zusagen für den deutschen Standort. Vor...weiterlesen »

Autoindustrie: Hagel drängt Grüne zu Kurswechsel beim Verbrenner-Aus

vor 16 Stunden - Stern

In der grün-schwarzen Regierungskoalition steht laut einem SWR-Bericht ein Streit um das Aus des Verbrennermotors bevor. CDU-Landes- und Fraktionschef Manuel Hagel wolle, dass sich der grüne Koalitionspartner...weiterlesen »

Merz will Bürgergeld-Reform heute zünden – letzter Knackpunkt bleibt

vor 17 Stunden - Merkur

Gelingt der Merz-Regierung heute im Koalitionsausschuss der Durchbruch beim Bürgergeld? Fast alle Streitpunkte mit der SPD sollen ausgeräumt sein. Berlin – Kommt er nun oder kommt er nicht, der von der...weiterlesen »

Merz will Bürgergeld-Reform heute zünden – letzter Knackpunkt bleibt

vor 17 Stunden - tz

Gelingt der Merz-Regierung heute im Koalitionsausschuss der Durchbruch beim Bürgergeld? Fast alle Streitpunkte mit der SPD sollen ausgeräumt sein. Berlin – Kommt er nun oder kommt er nicht, der von der...weiterlesen »

„Wir brauchen mehr Neid!“ – Juso-Chef feuert gegen Milliarden-Erben und die Union

vor 12 Stunden - MANNHEIM24

Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert im Interview Schwarz-Rot, ist gegen die Wehrpflicht und für das Bürgergeld. Wieso der SPD eine Vision fehle und es mehr Neid brauche. Berlin – Er steht für die linke,...weiterlesen »

„Wir brauchen mehr Neid!“ – Juso-Chef feuert gegen Milliarden-Erben und die Union

vor 12 Stunden - op-online.de

Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert im Interview Schwarz-Rot, ist gegen die Wehrpflicht und für das Bürgergeld. Wieso der SPD eine Vision fehle und es mehr Neid brauche. Berlin – Er steht für die linke,...weiterlesen »

„Wir brauchen mehr Neid!“ – Juso-Chef feuert gegen Milliarden-Erben und die Union

vor 12 Stunden - Kurierverlag.de

Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert im Interview Schwarz-Rot, ist gegen die Wehrpflicht und für das Bürgergeld. Wieso der SPD eine Vision fehle und es mehr Neid brauche.weiterlesen »

Hagel drängt Grüne zu Kurswechsel beim Verbrenner-Aus

vor 17 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

CDU-Chef Hagel fordert von den Grünen klare Kante beim Verbrenner. Eine Bundesratsinitiative von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut könnte für Zündstoff in der Koalition sorgen.weiterlesen »

„Können Haushaltsloch nicht ohne Einschnitte schließen“: Klingbeil stimmt Bürger auf „Marathon der Reformen“ ein

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf eine lange Phase der Reformen eingestimmt. „Wir haben einen Marathon der Reformen vor uns“ , sagte Klingbeil...weiterlesen »

Baden-Württemberg: Hagel drängt Grüne zu Kurswechsel beim Verbrenner-Aus

vor 17 Stunden - Stuttgarter Zeitung

In der grün-schwarzen Regierungskoalition steht laut einem SWR-Bericht ein Streit um das Aus des Verbrennermotors bevor. CDU -Landes- und Fraktionschef Manuel Hagel wolle, dass sich der grüne Koalitionspartner...weiterlesen »

Merz will Bürgergeld-Reform heute zünden – letzter Knackpunkt bleibt

vor 17 Stunden - HNA

Gelingt der Merz-Regierung heute im Koalitionsausschuss der Durchbruch beim Bürgergeld? Fast alle Streitpunkte mit der SPD sollen ausgeräumt sein. Berlin – Kommt er nun oder kommt er nicht, der von der...weiterlesen »

Merz will Bürgergeld-Reform heute zünden – letzter Knackpunkt bleibt

vor 17 Stunden - kreiszeitung.de

Gelingt der Merz-Regierung heute im Koalitionsausschuss der Durchbruch beim Bürgergeld? Fast alle Streitpunkte mit der SPD sollen ausgeräumt sein. Berlin – Kommt er nun oder kommt er nicht, der von der...weiterlesen »

SPD-Chef koppelt Technologie-Kompromisse an harte Zusagen für Beschäftigte

vor 12 Stunden - Extremnews.com

Vor Spitzengesprächen zur Industriepolitik zeigt sich SPD-Chef Lars Klingbeil offen für längere Laufzeiten einzelner Verbrenner-Konzepte – etwa Plug-in-Hybride –, knüpft dies aber an Arbeitsplatzgarantien...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Seehofer und Huber kritisieren Söders Grünen-Bashing

vor 18 Stunden - FAZ

Söder-Vorgänger: Nicht die gesamte grüne Bewegung diskreditieren +++ Spahn stellt sich gegen EU-Chatkontrolle +++ Steinmeier ernennt drei Bundesverfassungsrichter +++ alle Entwicklungen im Liveblog Fünf...weiterlesen »

Verbrenner, Bürgergeld, Rente - Worüber Union und SPD heute verhandeln

vor 13 Stunden - THE EPOCH TIMES

Verhandlungen Verbrenner, Bürgergeld, Rente - Worüber Union und SPD heute verhandeln Die Koalition berät heute über das Verbrenner-Aus, Bürgergeld, Verkehrsinvestitionen und weitere Themen. Es könnte ein...weiterlesen »

Kretschmann: Auto-Industrie soll Flexibilität bekommen

vor 14 Stunden - Rems-Zeitung

Vor dem «Autogipfel» im Kanzleramt macht die CDU weiter Druck, das Verbrenner-Aus zu kippen. Ministerpräsident Kretschmann von den Grünen ist zumindest offen für eine Verschiebung. Stuttgart (dpa). Vor...weiterlesen »

SPD wackelt beim Verbrenner-Verbot – und plötzlich zweifeln sogar die Grünen

vor 14 Stunden - op-online.de

Das Verbrenner-Aus der EU ab 2035 spaltet die Koalition unter Merz. Vermehrt ist leiser Zweifel am Verbot zu hören – in der SPD, und sogar bei den Grünen. Berlin – Beim geplanten Verbrenner-Aus ab 2023...weiterlesen »

SPD wackelt beim Verbrenner-Verbot – und plötzlich zweifeln sogar die Grünen

vor 14 Stunden - MANNHEIM24

Das Verbrenner-Aus der EU ab 2035 spaltet die Koalition unter Merz. Vermehrt ist leiser Zweifel am Verbot zu hören – in der SPD, und sogar bei den Grünen. Berlin – Beim geplanten Verbrenner-Aus ab 2023...weiterlesen »

Wer ist für ein Verbrenner-Aus, wer dagegen?

vor 19 Stunden - AutoBild

Die Diskussion für oder gegen ein Aus neuer Verbrenner ab 2035 spaltet die Regierungskoalition. Der Bundeskanzler hält es für "falsch", aus der SPD gibt es Stimmen dafür. Was spricht für das Verbrenner-Aus,...weiterlesen »

Schärft der Bundestag beim Wehrdienst noch nach?

vor 19 Stunden - Augsburger Allgemeine

Eigentlich sollte sich der Bundestag diese Woche mit dem Wehrdienstgesetz der Bundesregierung befassen. Aber die Union stoppte die für Donnerstag angesetzte Beratung. CDU und CSU geht der Gesetzentwurf...weiterlesen »

CDU in BW drängt Grüne zu Verbrenner-Bekenntnis

vor 20 Stunden - swr.de

In der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg bahnt sich ein handfester Streit über das für 2035 geplante Aus für neue Benziner und Dieselautos an. Kurz vor dem Autogipfel im Kanzleramt am Donnerstag...weiterlesen »

Themen des Koalitionsausschuss heute im Kanzleramt

vor 16 Stunden - THE EPOCH TIMES

Themen des Koalitionsausschuss heute im Kanzleramt Die Koalition berät heute über das Verbrenner-Aus, Bürgergeld, Verkehrsinvestitionen und weitere Themen. Es könnte ein langes Treffen werden: Beim Koalitionsausschuss...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Söder-Vorgänger: Grünen-Bashing ist falsch

vor 22 Stunden - FAZ

Spahn stellt sich gegen EU-Chatkontrolle +++ Steinmeier ernennt drei Bundesverfassungsrichter +++ Bundespräsident: „Vielfalt von Erfahrung“ +++ Bayerische Polizei soll Drohnen abschießen dürfen +++ alle...weiterlesen »

Merz will Bürgergeld-Reform heute zünden – letzter Knackpunkt bleibt

vor 17 Stunden - op-online.de

Gelingt der Merz-Regierung heute im Koalitionsausschuss der Durchbruch beim Bürgergeld? Fast alle Streitpunkte mit der SPD sollen ausgeräumt sein. Berlin – Kommt er nun oder kommt er nicht, der von der...weiterlesen »

Merz will Bürgergeld-Reform heute zünden – letzter Knackpunkt bleibt

vor 17 Stunden - MANNHEIM24

Gelingt der Merz-Regierung heute im Koalitionsausschuss der Durchbruch beim Bürgergeld? Fast alle Streitpunkte mit der SPD sollen ausgeräumt sein. Berlin – Kommt er nun oder kommt er nicht, der von der...weiterlesen »

Merz will Bürgergeld-Reform heute zünden – letzter Knackpunkt bleibt

vor 17 Stunden - Kurierverlag.de

Gelingt der Merz-Regierung heute im Koalitionsausschuss der Durchbruch beim Bürgergeld? Fast alle Streitpunkte mit der SPD sollen ausgeräumt sein.weiterlesen »

Hagel drängt Grüne zu Kurswechsel beim Verbrenner-Aus

vor 17 Stunden - Rems-Zeitung

CDU-Chef Hagel fordert von den Grünen klare Kante beim Verbrenner. Eine Bundesratsinitiative von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut könnte für Zündstoff in der Koalition sorgen. Stuttgart (dpa). In...weiterlesen »

Brief an EU-Kommission: Reiche macht bei Verbrenner-Aus Alleingang

vor 18 Stunden - THE EPOCH TIMES

Flottengrenzwerte im Fokus Brief an EU-Kommission: Reiche macht bei Verbrenner-Aus Alleingang Die von CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und ihrem italienischen Amtskollegen Adolfo Urso geforderte...weiterlesen »

Reiche und Urso gegen Brüsseler Dogma: Minister wollen EU-Verbrenner-Aus lockern

vor 18 Stunden - THE EPOCH TIMES

Flottengrenzwerte im Fokus Reiche und Urso gegen Brüsseler Dogma: Minister wollen EU-Verbrenner-Aus lockern Die von CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und ihrem italienischen Amtskollegen Adolfo...weiterlesen »

Finanzminister Lars Klingbeil: Wie kommt Deutschland aus der Krise?

vor einem Tag - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Wie kommt Deutschland aus der Krise? Finanzminister Lars Klingbeil...weiterlesen »

Wirtschaftsweise gegen Korrektur: Koalition streitet vor Autogipfel über Verbrenner-Aus

vor einem Tag - n-tv

Bundeskanzler Merz hält die EU-Vorschrift zum Verbrenner-Aus für einen Fehler und plädiert für eine Abkehr. Vor dem Autogipfel am Donnerstag zeigt sich Schwarz-Rot in der Frage gespalten. Die Wirtschaftsweise...weiterlesen »

Bürgergeld, Kassenbeiträge, Autos: Das sind die Knackpunkte beim Koalitionsausschuss

vor einem Tag - RP Online

Analyse | Berlin · Beim Treffen der Koalitionsspitzen an diesem Mittwoch will die schwarz-rote Koalition über viele wichtige Themen entscheiden. Die Vorbereitungen für eine Bürgergeld-Reform sind weit...weiterlesen »

Debatte vor „Autogipfel“: Nach Merz-Vorstoß: Bas und Schneider beharren auf Verbrenner-Aus

vor einem Tag - FAZ

Kurz vor dem „Auto-Gipfel“ im Kanzleramt widersprechen die SPD-Minister Bärbel Bas und Carsten Schneider den Plänen des CDU-Kanzlers. Kommt es im Koalitonsausschuss zum offenen Streit? SPD-Chefin Bärbel...weiterlesen »

CDU-Politiker über schärfere Sanktionen und Änderungen beim Bürgergeld: „Frage der Gerechtigkeit“

vor einem Tag - Merkur

Steffen Bilger ist Einpeitscher der Unionsfraktion. Im Interview spricht er über eigene Fehler, die AfD und darüber, was die Union für die Menschen rausholen will. Berlin – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) der CDUweiterlesen »

CDU-Politiker über schärfere Sanktionen und Änderungen beim Bürgergeld: „Frage der Gerechtigkeit“

vor einem Tag - tz

Steffen Bilger ist Einpeitscher der Unionsfraktion. Im Interview spricht er über eigene Fehler, die AfD und darüber, was die Union für die Menschen rausholen will. Berlin – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) der CDUweiterlesen »

Staatshilfen nur bei Jobgarantien? SPD-Chefin stellt vor Merz-Autogipfel brisante Forderung

vor einem Tag - Merkur

Die deutsche Automobilindustrie steckt in der Klemme. Um der Branche zu helfen, veranstaltet Kanzler Merz am Ende der Woche einen Autogipfel - sein Koalitionspartner stellt nun brisante Forderungen. Berlin...weiterlesen »

Staatshilfen nur bei Jobgarantien? SPD-Chefin stellt vor Merz-Autogipfel brisante Forderung

vor einem Tag - tz

Die deutsche Automobilindustrie steckt in der Klemme. Um der Branche zu helfen, veranstaltet Kanzler Merz am Ende der Woche einen Autogipfel - sein Koalitionspartner stellt nun brisante Forderungen. Berlin...weiterlesen »

CDU-Politiker über schärfere Sanktionen und Änderungen beim Bürgergeld: „Frage der Gerechtigkeit“

vor einem Tag - HNA

Steffen Bilger ist Einpeitscher der Unionsfraktion. Im Interview spricht er über eigene Fehler, die AfD und darüber, was die Union für die Menschen rausholen will. Berlin – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) der CDUweiterlesen »

CDU-Politiker über schärfere Sanktionen und Änderungen beim Bürgergeld: „Frage der Gerechtigkeit“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Steffen Bilger ist Einpeitscher der Unionsfraktion. Im Interview spricht er über eigene Fehler, die AfD und darüber, was die Union für die Menschen rausholen will. Berlin – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) der CDUweiterlesen »

Staatshilfen nur bei Jobgarantien? SPD-Chefin stellt vor Merz-Autogipfel brisante Forderung

vor einem Tag - HNA

Die deutsche Automobilindustrie steckt in der Klemme. Um der Branche zu helfen, veranstaltet Kanzler Merz am Ende der Woche einen Autogipfel - sein Koalitionspartner stellt nun brisante Forderungen. Berlin...weiterlesen »

Staatshilfen nur bei Jobgarantien? SPD-Chefin stellt vor Merz-Autogipfel brisante Forderung

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die deutsche Automobilindustrie steckt in der Klemme. Um der Branche zu helfen, veranstaltet Kanzler Merz am Ende der Woche einen Autogipfel - sein Koalitionspartner stellt nun brisante Forderungen. Berlin...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Steinmeier ernennt drei Bundesverfassungsrichter

vor einem Tag - FAZ

Bundespräsident: „Vielfalt von Erfahrung“ +++ Bayerische Polizei soll Drohnen abschießen dürfen +++ Merz rechnet mit schneller Einigung beim Bürgergeld +++ alle Entwicklungen im Liveblog Bundespräsident...weiterlesen »

Bundeskanzler Merz zweifelt am freiwilligen Wehrdienst

vor einem Tag - Deutsche Welle

Freiwilliger Wehrdienst oder doch eine Rückkehr zur Wehrpflicht? Der Streit darüber schien in der deutschen Regierung beigelegt. Nun bricht der Konflikt wieder auf. "Ich bin skeptisch", sagt Bundeskanzler...weiterlesen »

„Thema ist für uns existenziell“: Union pocht auf Nachschärfung des Wehrdienstgesetzes

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

In den laufenden Koalitions-Beratungen über die Ausgestaltung des neuen Wehrdiensts dringt die Union auf eine im Gesetz fixierte Regelung, ab wann und unter welchen Umständen wieder eine allgemeine Wehrpflicht...weiterlesen »

Doch kein Verbrenner-Aus? Söder: Kein Klimaschutz auf Kosten der Industrie

vor einem Tag - TAG24

Von Christoph Trost, Marco Hadem und Michael Donhauser München - Vor dem "Autogipfel" bei Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) am Donnerstag besteht CSU-Chef Markus Söder (58) auf der Forderung, das...weiterlesen »

Bürgergeld, Autos und Rente: Wichtige Themen beim Koalitionsausschuss

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Im September ging es beim Spitzentreffen von Union und SPD vor allem um die Stimmung bei Schwarz-Rot. Diesmal werden konkrete Ergebnisse erwartet. Oder zumindest erhofft. Ein Mal im Monat treffen sich...weiterlesen »

"Wischi-Waschi-Wehrpflicht"?: Pistorius' Gesetzentwurf testet den Koalitionsfrieden

vor einem Tag - n-tv

Deutschland soll wieder einen Wehrdienst bekommen, der im Falle eines Falles zur Wehrpflicht ausgebaut werden kann. Doch wie genau? Darüber haben die Fraktionen von Union und SPD noch Redebedarf. Vor allem...weiterlesen »

Freiwillig oder verpflichtend - wie soll der neue Wehrdienst aussehen?

vor einem Tag - Tagesschau

Wie sollen die Personalprobleme der Bundeswehr gelöst werden: mit einem freiwilligen oder einem verpflichtenden Dienst? Darüber sollte der Bundestag in einer ersten Lesung beraten. Doch die hat die Union...weiterlesen »

Söder fordert "klares Aus für das Verbrenner-Aus"

vor einem Tag - Abendzeitung

Vor dem "Autogipfel" bei Bundeskanzler Friedrich Merz ( CDU ) am Donnerstag besteht CSU-Chef Markus Söder auf der Forderung, das in der EU geplante Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2035...weiterlesen »

Söder fordert „klares Aus für das Verbrenner-Aus“

vor einem Tag - nordbayern

Vor „Autogipfel“ bei Merz München - Am Donnerstag ist der „Autogipfel“ im Kanzleramt. Die Position der schwarz-roten Koalition zum Verbrenner-Aus ab 2035 ist noch nicht geklärt....weiterlesen »

Söder fordert „klares Aus für das Verbrenner-Aus“

vor einem Tag - DONAU KURIER

Am Donnerstag ist der „Autogipfel“ im Kanzleramt. Die Position der schwarz-roten Koalition zum Verbrenner-Aus ab 2035 ist noch nicht geklärt. Markus Söder hat eine klare Forderung. Vor dem „Autogipfel“...weiterlesen »

CDU-Politiker über schärfere Sanktionen und Änderungen beim Bürgergeld: „Frage der Gerechtigkeit“

vor einem Tag - op-online.de

Steffen Bilger ist Einpeitscher der Unionsfraktion. Im Interview spricht er über eigene Fehler, die AfD und darüber, was die Union für die Menschen rausholen will. Berlin – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) der CDUweiterlesen »

CDU-Politiker über schärfere Sanktionen und Änderungen beim Bürgergeld: „Frage der Gerechtigkeit“

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Steffen Bilger ist Einpeitscher der Unionsfraktion. Im Interview spricht er über eigene Fehler, die AfD und darüber, was die Union für die Menschen rausholen will.weiterlesen »

Friedrich Merz vor großen Herausforderungen: "Die Lage ist schwierig"

vor einem Tag - T-online

Die Regierung kämpft mit der Wirtschaftskrise. Auch die Frage um das Ende von Verbrennermotoren ist bisher nicht geklärt. Doch in einem Punkt macht Kanzler Merz Hoffnung auf eine Einigung. Bundeskanzler...weiterlesen »

CDU-Politiker über schärfere Sanktionen und Änderungen beim Bürgergeld: „Frage der Gerechtigkeit“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Steffen Bilger ist Einpeitscher der Unionsfraktion. Im Interview spricht er über eigene Fehler, die AfD und darüber, was die Union für die Menschen rausholen will. Berlin – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) der CDUweiterlesen »

Verbrenner-Aus auf der Kippe? Merz will „falsches Verbot“ korrigieren

vor einem Tag - tz

Die Union will das Verbrenner-Verbot kippen. Vor dem Autogipfel verschärft Kanzler Merz den Kurs. Damit sorgt er für Unmut und erntet Kritik. Berlin – Die Debatte über das Verbrenner-Aus gewinnt vor dem...weiterlesen »

Verbrenner-Aus auf der Kippe? Merz will „falsches Verbot“ korrigieren

vor einem Tag - Merkur

Die Union will das Verbrenner-Verbot kippen. Vor dem Autogipfel verschärft Kanzler Merz den Kurs. Damit sorgt er für Unmut und erntet Kritik. Berlin – Die Debatte über das Verbrenner-Aus gewinnt vor dem...weiterlesen »

Staatshilfen nur bei Jobgarantien? SPD-Chefin stellt vor Merz-Autogipfel brisante Forderung

vor einem Tag - op-online.de

Die deutsche Automobilindustrie steckt in der Klemme. Um der Branche zu helfen, veranstaltet Kanzler Merz am Ende der Woche einen Autogipfel - sein Koalitionspartner stellt nun brisante Forderungen. Berlin...weiterlesen »

Verbrenner-Aus auf der Kippe? Merz will „falsches Verbot“ korrigieren

vor einem Tag - HNA

Die Union will das Verbrenner-Verbot kippen. Vor dem Autogipfel verschärft Kanzler Merz den Kurs. Damit sorgt er für Unmut und erntet Kritik. Berlin – Die Debatte über das Verbrenner-Aus gewinnt vor dem...weiterlesen »

Verbrenner-Aus auf der Kippe? Merz will „falsches Verbot“ korrigieren

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Union will das Verbrenner-Verbot kippen. Vor dem Autogipfel verschärft Kanzler Merz den Kurs. Damit sorgt er für Unmut und erntet Kritik. Berlin – Die Debatte über das Verbrenner-Aus gewinnt vor dem...weiterlesen »

"Für uns existenziell": Union beharrt auf Nachschärfung von Wehrdienst-Gesetz

vor einem Tag - Stern

Für die Union reiche die von der SPD gewünschte reine Freiwilligkeit beim neuen Wehrdienst nicht aus, sagte der CSU-Politiker. In den aktuellen Beratungen der Fachpolitiker von Union und SPD im Bundestag...weiterlesen »

Wehrpflicht: Union wehrt sich gegen Pistorius-Vorwurf – "Fahrlässig"?

vor einem Tag - T-online

Wie viel Pflicht soll im neuen Wehrdienst stecken? Darüber ist sich Schwarz-Rot noch immer nicht einig – obwohl es schon einen Gesetzentwurf gibt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion,...weiterlesen »

SPD-Linke kontert Merz: Verbrenner-Aus bleibt!

vor einem Tag - Extremnews.com

Der linke Flügel der SPD-Fraktion stellt sich in einem Positionspapier hinter das EU-Ziel 2035 und lehnt Änderungen an CO₂-Flottengrenzwerten ab, meldet dts. Damit widerspricht die Gruppierung Kanzler...weiterlesen »

Söder fordert „klares Aus für das Verbrenner-Aus“

vor einem Tag - Onetz

Vor dem „Autogipfel“ bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag besteht CSU-Chef Markus Söder auf der Forderung, das in der EU geplante Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2035 zu...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Merz rechnet mit schneller Einigung beim Bürgergeld

vor einem Tag - FAZ

Kanzler gegenüber RTL: „Möglicherweise noch diese Woche“ +++ Christian Lindner steht vor Wechsel in die Wirtschaft +++ Spahn sieht Rente mit 67 nur als Zwischenschritt +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

Bürgergeld, Autos und Rente: Wichtige Themen beim Koalitionsausschuss

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Im September ging es beim Spitzentreffen von Union und SPD vor allem um die Stimmung bei Schwarz-Rot. Diesmal werden konkrete Ergebnisse erwartet. Oder zumindest erhofft. Ein Mal im Monat treffen sich...weiterlesen »

Bürgergeld, Autos und Rente: Wichtige Themen beim Koalitionsausschuss

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Im September ging es beim Spitzentreffen von Union und SPD vor allem um die Stimmung bei Schwarz-Rot. Diesmal werden konkrete Ergebnisse erwartet. Oder zumindest erhofft. Ein Mal im Monat treffen sich...weiterlesen »

Bürgergeld, Autos und Rente: Wichtige Themen beim Koalitionsausschuss

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Im September ging es beim Spitzentreffen von Union und SPD vor allem um die Stimmung bei Schwarz-Rot. Diesmal werden konkrete Ergebnisse erwartet. Oder zumindest erhofft. Ein Mal im Monat treffen sich...weiterlesen »

Bürgergeld, Autos und Rente: Wichtige Themen beim Koalitionsausschuss

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Im September ging es beim Spitzentreffen von Union und SPD vor allem um die Stimmung bei Schwarz-Rot. Diesmal werden konkrete Ergebnisse erwartet. Oder zumindest erhofft. Ein Mal im Monat treffen sich...weiterlesen »

Bürgergeld, Autos und Rente: Wichtige Themen beim Koalitionsausschuss

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Im September ging es beim Spitzentreffen von Union und SPD vor allem um die Stimmung bei Schwarz-Rot. Diesmal werden konkrete Ergebnisse erwartet. Oder zumindest erhofft. Ein Mal im Monat treffen sich...weiterlesen »

Bürgergeld, Autos und Rente: Wichtige Themen beim Koalitionsausschuss

vor einem Tag - Neue Presse

Im September ging es beim Spitzentreffen von Union und SPD vor allem um die Stimmung bei Schwarz-Rot. Diesmal werden konkrete Ergebnisse erwartet. Oder zumindest erhofft. Ein Mal im Monat treffen sich...weiterlesen »

Bürgergeld, Autos und Rente: Wichtige Themen beim Koalitionsausschuss

vor einem Tag - OP-marburg

Im September ging es beim Spitzentreffen von Union und SPD vor allem um die Stimmung bei Schwarz-Rot. Diesmal werden konkrete Ergebnisse erwartet. Oder zumindest erhofft. Ein Mal im Monat treffen sich...weiterlesen »

Vor Autogipfel: Friedrich Merz nennt Verbrenner-Aus 2035 »falsches Verbot«

vor einem Tag - Spiegel

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt vor dem Autogipfel auf eine Abschaffung des Verbots neuer Verbrennerautos in der EU ab 2035. »Meine klare Vorstellung ist, dass wir dieses sogenannte Verbrennerverbot...weiterlesen »

Die SPD und die Wehrpflicht: Der brave Parteisoldat Pistorius

vor einem Tag - FAZ

Der Verteidigungsminister kritisiert jene in der Union, die ihm bei der Wehrpflicht näher stehen als eigene Parteigenossen. Einer davon malte ein besonders drolliges Bild. Wer wie Verteidigungsminister...weiterlesen »

Verbrenner-Aus auf der Kippe? Merz will „falsches Verbot“ korrigieren

vor einem Tag - op-online.de

Die Union will das Verbrenner-Verbot kippen. Vor dem Autogipfel verschärft Kanzler Merz den Kurs. Damit sorgt er für Unmut und erntet Kritik. Berlin – Die Debatte über das Verbrenner-Aus gewinnt vor dem...weiterlesen »

Verbrenner-Aus auf der Kippe? Merz will „falsches Verbot“ korrigieren

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die Union will das Verbrenner-Verbot kippen. Vor dem Autogipfel verschärft Kanzler Merz den Kurs. Damit sorgt er für Unmut und erntet Kritik.weiterlesen »

Verbrenner-Aus auf der Kippe? Merz will „falsches Verbot“ korrigieren

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Union will das Verbrenner-Verbot kippen. Vor dem Autogipfel verschärft Kanzler Merz den Kurs. Damit sorgt er für Unmut und erntet Kritik. Berlin – Die Debatte über das Verbrenner-Aus gewinnt vor dem...weiterlesen »

Kanzler will 2035-Verbrenneraus kippen

vor einem Tag - Extremnews.com

Bundeskanzler Friedrich Merz will das EU-Verbrenneraus ab 2035 „in der jetzigen Form“ kippen und stattdessen Technologieoffenheit betonen. Ähnliche Aussagen machte er auf dem ntv-Talk und zuletzt bei Branchenterminen....weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Christian Lindner steht vor Wechsel in die Wirtschaft

vor einem Tag - FAZ

Karrenzzeit für Wechsel läuft bald ab +++ Spahn sieht Rente mit 67 nur als Zwischenschritt +++ Einsatz bei Streitgespräch mit AfD in Tübingen kostete gut 400.000 Euro +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

„Mittelfristiges Ziel Gesellschaftsjahr“: Junge Union fordert „echte Wehrpflicht“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat den Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtjahres begrüßt und die Wiedereinsetzung der...weiterlesen »

"Wehrdienst-Entscheid bis 2027": Chef des Verteidigungsausschusses macht Druck auf Pistorius

vor einem Tag - n-tv

Im Streit um eine neue Wehrpflicht fordert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ein Einlenken von Verteidigungsminister Pistorius. Der SPD-Politiker setzt bis zum Ende der Legislatur auf Freiwilligkeit....weiterlesen »

CDU-Verteidiger Röwekamp drängt auf Zeitplan für Pflichtdienst

vor einem Tag - Extremnews.com

CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp (CDU) drängt darauf, die Grundsatzfrage der Wehrpflicht spätestens bis Mitte 2027 zu entscheiden; als Begründung nennt er Planbarkeit für Truppe und Gesetzgeber....weiterlesen »

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