„Der ÖVP-Ethikrat hat sich bis jetzt als zahnlos erwiesen“...

„Der ÖVP-Ethikrat hat sich bis jetzt als zahnlos erwiesen“ [premium]

vor 5 Stunden - Die Presse

Ein Partei-Ethikrat hat nur Sinn, wenn seine Kritik weh tut, sagt Politikwissenschaftler Laurenz Ennser-Jedenastik – und stellt beim ÖVP-Gremium die Sinnfrage. Entweder habe dieses die falsche Strategie...weiterlesen »

Die Presse

OÖNachrichten

Die Presse

derStandard

derStandard

OÖNachrichten

Volarberg Online

Volarberg Online

Volarberg Online

Die Presse

derStandard

Ex-Minister Fasslabend verteidigt Wöginger in der "ZiB 2"

vor 12 Stunden - OÖNachrichten

Der Prozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger und zwei Finanzbeamte wegen Amtsmissbrauchs hat am Mittwoch mit einer überraschenden Wendung geendet. Obwohl sich die Angeklagten bis kurz vor Beginn noch...weiterlesen »

Ein Armutszeugnis für den ÖVP-Ethikrat in der „ZiB 2“ [premium]

vor 12 Stunden - Die Presse

Werner Fasslabend vom ÖVP-Ethikrat erklärte am Mittwochabend August Wögingers Geständnis: Der habe einfach das Verfahren beenden wollen, denn das sei ja „nicht lustig“. Es gibt sie doch noch, die Fernsehmomente,...weiterlesen »

Fasslabend über Wöginger: Die Normalität des Postenschachers

vor 13 Stunden - derStandard

Der ÖVP-Klubobmanns hätte kein Fehlverhalten an den Tag gelegt, sagte Fasslabend vom ÖVP-Ethikrat in der "ZiB 2". Wöginger sei eine integre Persönlichkeit Dekliniert man Chuzpe durch, landet man eher früher...weiterlesen »

Marterbauer will Lebensmittelsteuern nur mit Gegenfinanzierung senken

vor einem Tag - derStandard

SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler will die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel senken. Sein Parteikollege und Finanzminister Markus Marterbauer ist skeptischweiterlesen »

Teuerung: Regierung zu Mehrwertsteuer-Senkung zurückhaltend

vor einem Tag - OÖNachrichten

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) blieb bei seiner Linie, dass diese nur mit Gegenfinanzierung möglich wäre. Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) ist bereit, sich das Thema anzusehen. Man...weiterlesen »

Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel: Debatte in Regierung geht weiter

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Regierung hat am Mittwoch zurückhaltend auf den Vorschlag von Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) reagiert, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zu senken. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hielt...weiterlesen »

Regierung bei Mehrwertsteuer-Senkung zurückhaltend

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Regierung hat sich am Mittwoch zurückhaltend zur von Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) ins Spiel gebrachten Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gezeigt. Finanzminister Markus Marterbauer...weiterlesen »

Nach Diversion für Wöginger: Das sagt die Koalition

vor einem Tag - Volarberg Online

Mit der noch nicht rechtskräftigen Diversion für den ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Prozess wegen Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit der Besetzung des Finanzamts Braunau ist die Angelegenheit für die...weiterlesen »

Parlamentsklubs machen August Wöginger die Mauer [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Selbst die für ÖVP-Attacken bekannte FPÖ zeigt sich nach dem Urteil zurückhaltend, die Grünen fordern „Konsequenzen“, nicht jedoch seinen Rücktritt. Regierungspartner SPÖ und Neos halten sich mit Kritik...weiterlesen »

ANDERE NACHRICHTEN ÜBER DIESES THEMA...

PR-Expertin Glück zu Wöginger im "ZiB Talk": Intervention "Teil unserer politischen Kultur"

vor einem Tag - derStandard

"Es ist wichtig, dass wir hier einen Paradigmenwechsel haben", sagt Heidi Glück: "Dann muss man das auch der Bevölkerung sagen" Kann August Wöginger ÖVP-Klubobmann bleiben nach dem Schuldeingeständnis...weiterlesen »

Diversion für Wöginger: Für Koalition ist Causa erledigt

vor einem Tag - OÖNachrichten

Mit Kritik an Wöginger hielten sich sowohl Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) als auch Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) beim "Doorstep" vor der Regierungssitzung zurück. Einerseits wolle...weiterlesen »

Regierung bei Mehrwertsteuer-Senkung zurückhaltend

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die Regierung hat sich am Mittwoch zurückhaltend zur von Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) ins Spiel gebrachten Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gezeigt. Finanzminister Markus Marterbauer...weiterlesen »

Koalition sieht Causa Wöginger nach Diversion erledigt

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Mit der nicht rechtskräftigen Diversion für ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Prozess wegen Missbrauchs der Amtsgewalt rund um die Besetzung des Finanzamts Braunau ist die Causa für die Regierungsparteien...weiterlesen »

Steuersenkung auf Lebensmittel: Was sie kostet, was sie bringt

vor 2 Tagen - Kurier

Die SPÖ will das Wifo-Modell zur Mehrwertsteuersenkung diskutieren. Warum die ÖVP nicht abgeneigt ist – die Ersparnis für Bürger aber wohl nur gering wäre. Vorschläge von Wifo-Direktor Gabriel Felbermayr...weiterlesen »

SPÖ will Mehrwertsteuersenkung bei Grundnahrungsmitteln "andenken" - ÖVP bremst

vor 2 Tagen - OÖNachrichten

Während die SPÖ eine Mehrwertsteuersenkung "unter Bedingungen" wie eine Gegenfinanzierung "andenken" möchte, äußerte sich die ÖVP mit Verweis auf das Budgetloch zurückhaltend. IHS-Chef Holger Bonin ist...weiterlesen »

Debatte um Steuersenkung bei Lebensmitteln

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Die hohe Inflation in Österreich lässt Verantwortliche und Ökonomen zahlreiche Ideen ventilieren - wie die Senkung des Steuersatzes für Nahrungsmittel. Während die SPÖ eine Mehrwertsteuersenkung "unter...weiterlesen »

KLICKEN