Liveblog Bundespolitik: Junge Unionsabgeordnete wollen Rentenpake...

Liveblog Bundespolitik: Junge Unionsabgeordnete wollen Rentenpaket blockieren

vor 4 Stunden - FAZ

Beschluss der Fraktionsgruppe +++ Mehrheit für Wiedereinführung der Wehrpflicht +++ Miersch über Wehrdienst: Losverfahren hat keine Priorität +++ alle Entwicklungen im Liveblog Die Junge Gruppe in der...weiterlesen »

FAZ

Merkur

HNA

kreiszeitung.de

op-online.de

MANNHEIM24

Kurierverlag.de

THE EPOCH TIMES

Augsburger Allgemeine

Liveblog Bundespolitik: Umfrage: Mehrheit für Wiedereinführung der Wehrpflicht

vor 8 Stunden - FAZ

Laut Forsa 54 Prozent für einen verpflichtenden Dienst bei der Bundeswehr +++ Miersch über Wehrdienst: Losverfahren hat keine Priorität +++ CSU fordert Aufhebung von Sanktionen und Reisewarnung für Israel...weiterlesen »

„Quadratmeterdeckel“ für Bürgergeld-Beziehende: Bas-Plan trifft die Falschen – „bis zur Obdachlosigkeit“

vor 13 Stunden - Merkur

Bärbel Bas will gegen Bürgergeld-Betrug über „Schrottimmobilien“ und enorme Mietkosten vorgehen. Ihr Ministerium nennt Details. Doch Gewerkschaften warnen vor „schlimmen Folgen“ für Beziehende. Berlin...weiterlesen »

„Quadratmeterdeckel“ für Bürgergeld-Beziehende: Bas-Plan trifft die Falschen – „bis zur Obdachlosigkeit“

vor 13 Stunden - tz

„Quadratmeterdeckel“ für Bürgergeld-Beziehende: Bas-Plan trifft die Falschen – „bis zur Obdachlosigkeit“

vor 13 Stunden - HNA

„Quadratmeterdeckel“ für Bürgergeld-Beziehende: Bas-Plan trifft die Falschen – „bis zur Obdachlosigkeit“

vor 13 Stunden - kreiszeitung.de

„Quadratmeterdeckel“ für Bürgergeld-Beziehende: Bas-Plan trifft die Falschen – „bis zur Obdachlosigkeit“

vor 13 Stunden - op-online.de

„Quadratmeterdeckel“ für Bürgergeld-Beziehende: Bas-Plan trifft die Falschen – „bis zur Obdachlosigkeit“

vor 13 Stunden - MANNHEIM24

„Quadratmeterdeckel“ für Bürgergeld-Beziehende: Bas-Plan trifft die Falschen – „bis zur Obdachlosigkeit“

vor 13 Stunden - Kurierverlag.de

Ministerium nennt Details zum „Quadratmeterdeckel“ im Bürgergeld

vor 15 Stunden - THE EPOCH TIMES

Vorgehen gegen „Schrottimmobilien“ Ministerium nennt Details zum „Quadratmeterdeckel“ im Bürgergeld Der „Quadratmeterdeckel“ im Bürgergeld soll künftig von den Kommunen als Obergrenze für die monatlichen...weiterlesen »

ANDERE NACHRICHTEN ÜBER DIESES THEMA...

Kommt der Herbst der Reformen doch noch?

vor 20 Stunden - Augsburger Allgemeine

Am Dienstag steht ein Termin im Kalender des Bundeskanzlers, der so ganz nach dem Geschmack eines jeden Politikers ist. Friedrich Merz reist zum Antrittsbesuch nach Brandenburg und wird mit Ministerpräsident...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Miersch über Wehrdienst: Losverfahren hat keine Priorität

vor 21 Stunden - FAZ

SPD-Fraktionschef: Entscheidend ist, dass wir mit der Freiwilligkeit beginnen +++ SPD-Wähler mehrheitlich für Sanktionen beim Bürgergeld +++ Neue Spitze der Grünen Jugend gewählt +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Erfolgreicher Klimaentscheid: Steigt jetzt meine Miete?

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

Teure Wärmedämmung, steigende Mieten – mit keinem anderen Thema haben die Gegner des Klimaentscheids mehr Stimmung gemacht. Alles nur Propaganda oder wird es tatsächlich so kommen? Fakt ist: Der Wohnsektor...weiterlesen »

Bürgergeld-Aus: Diese Empfänger sollen nichts mehr bekommen

vor einem Tag - Inside-digital.de

Wer Bürgergeld bezieht, bekommt nicht nur Miete und Heizkosten bezahlt. Seit dem 1. Januar 2024 gibt es vom Staat weitere 563 Euro pro Person. Doch das Bürgergeld ist jetzt Geschichte. Das hat die Regierung...weiterlesen »

Warum Sanktions-Betroffene nicht „einfach zum Jobcenter-Termin“ gehen können

vor 22 Stunden - der Freitag

Was SPD und CDU zur „Grundsicherung“ planen , ist nichts weniger als ein kalkulierter Verfassungsbruch. Sie ignorieren damit die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2019. Die SPD trägt damit...weiterlesen »

SPD Oberbayern rebelliert gegen Bürgergeld-Sanktionen

vor einem Tag - Onetz

Die oberbayerische SPD leistet Widerstand gegen die von der Berliner Parteispitze und der Union ausgehandelten Sanktionen beim Bürgergeld. Bei einem Bezirksparteitag forderten die Sozialdemokraten im größten...weiterlesen »

Arbeitgeberverband kontert DGB-Kritik an Bürgergeld-Reform

vor einem Tag - Extremnews.com

Die BDA weist die scharfe Kritik des DGB an der geplanten Bürgergeld-Reform zurück, meldet die dts Nachrichtenagentur. DGB-Chefin Yasmin Fahimi hatte von „drakonischen“ Verschärfungen gesprochen, berichten...weiterlesen »

Bas prüft Quadratmeter-Deckel und schärfere Kontrollen gegen Sozialbetrug

vor einem Tag - Extremnews.com

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will Missbrauch bei der Grundsicherung eindämmen, meldet dts; ZDFheute verweist auf Bas-Aussagen zu „ausbeuterischen Strukturen“. Nach BMAS-Angaben wird ein Maßnahmenpaket...weiterlesen »

Gesamtmetall-Chef lobt "Mut": Arbeitgeber weisen DGB-Kritik an Bürgergeldreform zurück

vor einem Tag - n-tv

Die Bürgergeldreform von Schwarz-Rot sorgt beim DGB für Empörung. Die Drohungen der Gewerkschaft mit einer Protestwelle kontert der Arbeitgeberverband Gesamtmetall scharf. Die Reform sei mutig und überfällig,...weiterlesen »

Nach Entzug: Nächste knallharte Bürgergeld-Regeln geplant

vor einem Tag - KA-INSIDER

Wer Bürgergeld bekommt, sollte sich jetzt gut festhalten. Denn die Regierung zieht alle Register: Es sind weitreichende Änderungen geplant. Betroffene sind erschüttert: Diese knallharten Bürgergeld-Regeln...weiterlesen »

Kommt der Herbst der Reformen doch noch?

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Arbeitsmarkt bleibt vorerst schwierig: Arbeitsministerin Bas rechnet mit Aufschwung Mitte 2026

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Unter den Beziehern des bisherigen Bürgergeldes gibt es Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zufolge Hunderttausende arbeitsfähige Menschen. Die SPD-Chefin bezifferte die Zahl in der ZDF-Sendung „Berlin...weiterlesen »

Sozialpolitik: In der Bayern-SPD wächst der Widerstand gegen die Bürgergeld-Reform

vor einem Tag - Süddeutsche

Neben den Jusos lehnt nun auch die SPD in Oberbayern die Verschärfung der Sozialleistung ab. Eine vollständige Kürzung sei verfassungswidrig, kritisiert etwa der Abgeordnete Florian von Brunn. Die oberbayerische...weiterlesen »

Soziales: Bürgergeld-Reform soll zügig umgesetzt werden

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen haben sich Union und SPD auf einen großen Umbau des Bürgergelds verständigt. Hält die Einigkeit, wenn es jetzt bei der Gesetzgebung konkret wird? Nach dem Durchbruch...weiterlesen »

Konflikt um Sozialreformen: Sozialpartner bei Bürgergeld-Reform auf Konfrontationskurs

vor einem Tag - RP Online

Berlin · Gewerkschafts-Chefin Fahimi warnt wegen der geplanten Änderungen beim Bürgergeld und weiterer Sozialreformen vor einem „gesellschaftlichen Großkonflikt“. Die Arbeitgeber halten dagegen – und Sozialministerin...weiterlesen »

SPD Oberbayern rebelliert gegen Bürgergeld-Sanktionen

vor einem Tag - Abendzeitung

SPD Oberbayern rebelliert gegen Bürgergeld-Sanktionen

vor einem Tag - nordbayern

Unzufriedene Sozialdemokraten München - Die SPD hat ihr Hartz IV-Trauma nie überwunden. Das Bürgergeld sollte den Sozialstaat wieder großzügiger erscheinen lassen. Den oberbayerischen...weiterlesen »

SPD Oberbayern rebelliert gegen Bürgergeld-Sanktionen

vor einem Tag - DONAU KURIER

Die SPD hat ihr Hartz IV-Trauma nie überwunden. Das Bürgergeld sollte den Sozialstaat wieder großzügiger erscheinen lassen. Den oberbayerischen Genossen gehen die geplanten Einschränkungen zu weit. Die...weiterlesen »

SPD Oberbayern rebelliert gegen Bürgergeld-Sanktionen

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Schrottimmobilien: So will Arbeitsministerin Bas Sozialbetrug verhindern

vor einem Tag - Süddeutsche

Die Arbeitsministerin plant einen „Quadratmeterdeckel“. Was sich dahinter verbirgt und wie dieses Instrument kriminellen Banden das Handwerk legen soll. Bärbel Bas kennt das von zu Hause. In ihrer Heimatstadt...weiterlesen »

Quadratmeterdeckel: Bärbel Bas hat den richtigen Vorschlag, die Union sollte ihr folgen

vor einem Tag - Süddeutsche

Die Arbeitsministerin hat eine Idee, um Betrug bei der Grundsicherung zu verhindern: eine gedeckelte Miete je Quadratmeter. Das könnte sogar der Koalition helfen. D ie Union hat ihrem Kanzler ganz genau...weiterlesen »

SPD-Vize Schweitzer über Bürgergeld: "Hilfe in einer Notlage"

vor einem Tag - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Schwarz-Rot hat sich auf die erste Sozialreform geeinigt: Das Bürgergeld...weiterlesen »

Gewerkschaften machen Front gegen soziale Einschnitte durch Schwarz-Rot

vor einem Tag - Stern

Fahimi sprach im Redaktionsnetzwerk Deutschland von einer verfehlten Politik der Koalition. "Wir sind mitten in einer der größten wirtschaftlichen Stagnationsphasen seit Dekaden, aber wir diskutieren vor...weiterlesen »

Schlag gegen „mafiösen“ Bürgergeld-Betrug: Bas plant „Quadratmeterdeckel“ für Empfänger

vor einem Tag - tz

Bei der neuen Grundsicherung will die Merz-Regierung Sozialleistungsmissbrauch bekämpfen. Arbeitsministerin Bas will nun die Kostenübernahme für Mieten begrenzen. Berlin – Der Kampf gegen „mafiösen“ Bürgergeld...weiterlesen »

Schlag gegen „mafiösen“ Bürgergeld-Betrug: Bas plant „Quadratmeterdeckel“ für Empfänger

vor einem Tag - Merkur

Schlag gegen „mafiösen“ Bürgergeld-Betrug: Bas plant „Quadratmeterdeckel“ für Empfänger

vor einem Tag - HNA

Schlag gegen „mafiösen“ Bürgergeld-Betrug: Bas plant „Quadratmeterdeckel“ für Empfänger

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Wohnungen für Bürgergeldempfänger: Bas will "Quadratmeterdeckel" gegen Mietwucher

vor 2 Tagen - Stern

Zuletzt sorgte das Phänomen insbesondere in Nordrhein-Westfalen für Schlagzeilen. Laut Politik und Behörden quartieren organisierte Banden gezielt Sozialleistungsbezieher aus Südosteuropa in heruntergekommene...weiterlesen »

Gegen Schrottimmobilien-Trick: Bas will Bandenbetrug beim Bürgergeld mit Mietendeckel bekämpfen

vor 2 Tagen - n-tv

Banden belegen heruntergekommene Wohnungen mit zahlreichen Bürgergeld-Empfängern aus dem Ausland und kassieren deren Mieterstattung vom Amt. Tatsächlich hausen die Menschen auf wenigen Quadratmetern. Mit...weiterlesen »

Sozialreformen | Gewerkschaften drohen mit »beinhartem« Widerstand

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Fahimi warnt vor sozialer Spaltung und wirft der Koalition »Wahnsinn« vor Berlin. Die Gewerkschaften wenden sich nachdrücklich gegen drohende soziale Einschnitte durch Schwarz-Rot. DGB-Chefin Yasmin Fahimi...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Auch SPD-Wähler für Komplett-Sanktionen beim Bürgergeld

vor 2 Tagen - FAZ

Neue Spitze der Grünen Jugend: „Partei wieder auf links drehen“ +++ Berliner AfD wählt Spitzenkandidatin für Abgeordnetenhauswahl +++ alle Entwicklungen im Liveblog Die härteren Sanktionsmöglichkeiten...weiterlesen »

„Kosten der Unterkunft wirkungsvoll begrenzen“: Arbeitsministerin Bas plant Mietdeckel gegen Sozialbetrug mit Schrottimmobilien

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will den Sozialbetrug mit Schrottimmobilien dadurch bekämpfen, dass der vom Amt zu bezahlende Mietpreis je Quadratmeter gedeckelt wird. „Wir wollen die Kosten der...weiterlesen »