Rundfunkbeitrag verweigern: Gericht verschärft Hürden für Klagen

AfD fordert ersatzlose Abschaffung von Rundfunkbeitrag

vor 23 Stunden - kyffhaeuser-nachrichten.de

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, die Revision in einem Verfahren gegen die Beitragspflicht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zuzulassen... Die Klägerin argumentiert, dass...weiterlesen »

Robra zum Urteil des BVerwG zum Rundfunkbeitrag: Urteil ist eine Zäsur

vor 21 Stunden - Hall Anzeiger

Anstalten müssen stärker auf Vielfalt achten Magdeburg/STK. Zum gestrigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Rundfunkbeitrag erklärt Staatsminister Rainer Robra: „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts...weiterlesen »

Bundesverwaltungsgericht fällt Urteil zur GEZ: Kann man den Rundfunkbeitrag jetzt verweigern?

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit einem Urteil vom 15. Oktober 2025 (Az. BVerwG 6 C 5.24) klargestellt: Der Rundfunkbeitrag ist weiterhin verfassungsgemäß, allerdings nicht bedingungslos....weiterlesen »

Rundfunkvielfalt: Wenn Einseitigkeit zur Gefahr für die Demokratie wird

vor einem Tag - FAZ

Das Bundesverwaltungsgericht betont die Pflicht des Rundfunks zu Vielfalt. Ein Verstoß könnte die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz gefährden. Dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk an seinen gesetzlichen...weiterlesen »

Rundfunkbeitrag: Streit um geht die nächste Runde

vor einem Tag - T-online

Kann man die Zahlung des Rundfunkbeitrags verweigern, wenn einem das Programm nicht vielfältig genug erscheint? Das Bundesverwaltungsgericht hat ein grundsätzliches Urteil dazu gefällt. Der öffentlich-rechtliche...weiterlesen »

Gericht: Rundfunkbeitrag kann bei "grober Verfehlung" verfassungswidrig sein

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Kann man die Zahlung des Rundfunkbeitrags verweigern, wenn einem das Programm nicht vielfältig genug erscheint? Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sagt: Das Erheben des Rundfunkbeitrags kann verfassungswidrig...weiterlesen »

Rundfunkbeitrag vor dem Aus? Was das Leipzig-Urteil bedeutet

vor einem Tag - prisma.de

Der Rundfunkbeitrag ist seit Jahren ein Streitthema: Kritiker argumentieren etwa, er sei in Wahrheit eine Steuer oder führe zu einer einseitigen Ausrichtung von ARD, ZDF und Co. zugunsten bestimmter politischer...weiterlesen »

Prüfung von Programmvielfalt: Richter fällen folgenreiches Urteil zum ÖRR

vor einem Tag - FAZ

Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Urteil zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefällt, das neue Maßstäbe setzt: Gerichte können die gebotene Programmvielfalt fortan prüfen. Eine Frau aus Bayern hatte...weiterlesen »

Prüfung von Programmvielfalt: Richter fällen folgenreiches Urteil zum ÖRR

vor einem Tag - FAZ

Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Urteil zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefällt, das neue Maßstäbe setzt: Gerichte können die gebotene Programmvielfalt fortan prüfen. Eine Frau aus Bayern hatte...weiterlesen »

Rundfunkbeitrag: Klagen sind laut Bundesverwaltungsgericht möglich, aber schwierig

vor einem Tag - Spiegel

So manchen Menschen dürfte die Vorstellung verlockend vorkommen: Wenn man mit dem Programm von ARD und ZDF nicht mehr zufrieden ist – warum nicht einfach die Zahlung stoppen? Und erfolgreich gegen den...weiterlesen »

Gericht legt hohe Hürden für Klagen gegen Rundfunkgebühren fest

vor einem Tag - Tagesschau

Kann man die Zahlung des Rundfunkbeitrags verweigern, wenn einem das öffentlich-rechtliche Programm nicht vielfältig genug erscheint? Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem grundsätzlichen Urteil hohe...weiterlesen »

Urteil vom Bundesverwaltungsgericht: Rundfunkbeitrag nur verfassungsgemäß bei Vielfalt und Ausgewogenheit im Programm

vor einem Tag - Du bist Halle

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute ein wegweisendes Urteil zum Rundfunkbeitrag gefällt. Es entschied, dass die Pflicht zur Zahlung des Beitrags dann verfassungsrechtlich nicht mehr haltbar ist, wenn das Programm derweiterlesen »

Justiz kann Qualität der Öffentlich-Rechtlichen prüfen: Vielfalt ist für den Rundfunk mehr als ein Auftrag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwoch ein mit Spannung erwartetes Urteil zum Rundfunkbeitrag verkündet. Demnach steht der von Kritikern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als „Zwangsabgabe“ gescholtene...weiterlesen »

Erneute Klageprüfung angeordnet: Klägerin erzielt Etappensieg im Streit um Rundfunkbeitrag

vor einem Tag - n-tv

Eine Frau wehrt sich vor Gericht gegen die Zahlung von Rundfunkgebühren. Als Argument führt sie vor, das Programm sei weder ausgewogen noch vielfältig. In den Vorinstanzen scheitert die Klägerin. Das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »

Rundfunkbeitragspflicht-Urteil: Klägerseite spricht vom „Erfolg für die Meinungsvielfalt“

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Bundesverwaltungsgericht Rundfunkbeitragspflicht-Urteil: Klägerseite spricht vom „Erfolg für die Meinungsvielfalt“ Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 15. Oktober kein Urteil zur Rechtmäßigkeit...weiterlesen »

Rundfunkbeitrag: Teilerfolg für Klage gegen ÖRR - Bundesverwaltungsgericht hebt Berufungsurteil auf

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Das Bundesverwaltungsgericht hat das zweitinstanzliche Berufungsurteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ( BayVGH, Az.: 7 BV 22.2642 ) aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und...weiterlesen »

Öffentlich-Rechtliche: Das wird eine spektakuläre Beweisführung

vor einem Tag - Süddeutsche

Das Bundesverwaltungsgericht liefert eine Sensation: Wer mit dem Argument fehlender Ausgewogenheit bei ARD und ZDF den Rundfunkbeitrag nicht zahlen will, kann das vor Gericht ausfechten. Der öffentlich-rechtliche...weiterlesen »

Gericht: Rundfunkbeitrag erst bei grober Verfehlung verfassungswidrig

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Kann man die Zahlung des Rundfunkbeitrags verweigern, wenn einem das Programm nicht vielfältig genug erscheint? Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sagt: Das Erheben des Rundfunkbeitrags ist erst dann...weiterlesen »

Zoff um Rundfunkbeitrag: Bundesrichter öffnen Rechtsweg für Kläger

vor einem Tag - Sächsische

Muss man den Rundfunkbeitrag trotz massiver Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen? Eine Frau aus Bayern hatte geklagt. Jetzt entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Verwaltungsgerichte...weiterlesen »

Von ARD und ZDF genervt? Warum Sie den Rundfunkbeitrag trotzdem zahlen müssen

vor einem Tag - Sächsische

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Von ARD und ZDF genervt? Warum Sie den Rundfunkbeitrag trotzdem zahlen müssen

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Kann man den Rundfunkbeitrag verweigern? Gerichtsstreit geht nach Urteil in weitere Runde

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Klage einer Bayerin Leipzig - Kann man die Zahlung des Rundfunkbeitrags verweigern, wenn einem das Programm nicht vielfältig genug erscheint? Das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »

Zoff um Rundfunkbeitrag: Bundesrichter öffnen Rechtsweg für Kläger

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Muss man den Rundfunkbeitrag trotz massiver Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen? Eine Frau aus Bayern hatte geklagt. Jetzt entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Verwaltungsgerichte...weiterlesen »

Zu teuer für zu wenig Programm? Streit um Rundfunkbeitrag geht weiter

vor einem Tag - NOZ.de

Kann man die Zahlung des Rundfunkbeitrags verweigern, wenn einem das Programm nicht vielfältig genug erscheint? Das Bundesverwaltungsgericht hat ein grundsätzliches Urteil dazu gefällt.weiterlesen »

Urteil verkündet: Rundfunkbeitrag bleibt – aber es gibt eine entscheidende Grenze

vor einem Tag - PC-Welt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute, am 15. Oktober, ein wichtiges Urteil zum Rundfunkbeitrag gefällt. Danach bleibt die Pflicht zur Zahlung grundsätzlich bestehen – selbst dann, wenn Bürger...weiterlesen »

Bundesverwaltungsgericht: "Öffentlich-Rechtliche müssen ausgewogen sein"

vor einem Tag - regionalheute.de

Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat eine Frau einen Teilsieg errungen, die die Zahlung des Rundfunkbeitrags für die Öffentlich-Rechtlichen verweigert hatte. von dts Nachrichtenagentur 15.10.2025, 17:00...weiterlesen »

Verwaltungsgericht präzisiert Grenzen für den Rundfunkbeitrag

vor einem Tag - 'DWDL.de

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Der Rundfunkbeitrag bleibt verfassungsgemäß - aber nur, solange ARD, ZDF und Deutschlandradio ihren Auftrag zur Vielfalt und Ausgewogenheit erfüllen. Erst...weiterlesen »

Rundfunkbeitrag kann bei fehlender Vielfalt verfassungswidrig sein, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht.

vor einem Tag - turi2

Reines Theoretikum? Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Auftrag der Programmvielfalt "gröblich verfehlt", kann der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sein, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »

Klage gegen Rundfunkbeitrag – so hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden

vor einem Tag - digitalfernsehen

Die Richter haben in ihrem Urteil klare Grenzen gesetzt. Vorerst nicht erfolgreich war eine Frau, die vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Rundfunkbeitrag geklagt hatte. Am Mittwoch fiel in Leipzig...weiterlesen »

Leipzig fällt kein Urteil zur Rundfunkbeitragspflicht: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof am Zug

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Bundesverwaltungsgericht Leipzig fällt kein Urteil zur Rundfunkbeitragspflicht: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof am Zug Am frühen Mittwochnachmittag, 15. Oktober, verkündet das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »

Von ARD und ZDF genervt? Warum Sie den Rundfunkbeitrag trotzdem zahlen müssen

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Von ARD und ZDF genervt? Warum Sie den Rundfunkbeitrag trotzdem zahlen müssen

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Von ARD und ZDF genervt? Warum Sie den Rundfunkbeitrag trotzdem zahlen müssen

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Klage gegen Rundfunkbeitrag – so hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden

vor einem Tag - digitalfernsehen

Die Richter haben in ihrem Urteil klare Grenzen gesetzt. Vorerst nicht erfolgreich war eine Frau, die vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Rundfunkbeitrag geklagt hatte. Am Mittwoch fiel in Leipzig...weiterlesen »

Zoff um Rundfunkbeitrag: Bundesrichter öffnen Rechtsweg für Kläger

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Muss man den Rundfunkbeitrag trotz massiver Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen? Eine Frau aus Bayern hatte geklagt. Jetzt entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Verwaltungsgerichte...weiterlesen »

Urteil: "Rundfunkbeitrag kippt erst bei groben Verstößen"

vor einem Tag - inSuedthueringen.de

Zahlen für Radio und Fernsehen, das man nicht nutzt? Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt entschieden, was das mit der Programmqualität zu tun hat. Das Bundesverwaltungsgericht sieht den Rundfunkbeitrag...weiterlesen »

Zoff um Rundfunkbeitrag: Bundesrichter öffnen Rechtsweg für Kläger

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Muss man den Rundfunkbeitrag trotz massiver Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen? Eine Frau aus Bayern hatte geklagt. Jetzt entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Verwaltungsgerichte...weiterlesen »

Zoff um Rundfunkbeitrag: Bundesrichter öffnen Rechtsweg für Kläger

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Muss man den Rundfunkbeitrag trotz massiver Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen? Eine Frau aus Bayern hatte geklagt. Jetzt entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Verwaltungsgerichte...weiterlesen »

Von ARD und ZDF genervt? Warum Sie den Rundfunkbeitrag trotzdem zahlen müssen

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Zoff um Rundfunkbeitrag: Bundesrichter öffnen Rechtsweg für Kläger

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Muss man den Rundfunkbeitrag trotz massiver Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen? Eine Frau aus Bayern hatte geklagt. Jetzt entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Verwaltungsgerichte...weiterlesen »

Von ARD und ZDF genervt? Warum Sie den Rundfunkbeitrag trotzdem zahlen müssen

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Zoff um Rundfunkbeitrag: Bundesrichter öffnen Rechtsweg für Kläger

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Muss man den Rundfunkbeitrag trotz massiver Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen? Eine Frau aus Bayern hatte geklagt. Jetzt entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Verwaltungsgerichte...weiterlesen »

ARD und ZDF: Warum Sie trotz Unzufriedenheit den Rundfunkbeitrag zahlen müssen"

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Zoff um Rundfunkbeitrag: Bundesrichter öffnen Rechtsweg für Kläger

vor einem Tag - Neue Presse

Muss man den Rundfunkbeitrag trotz massiver Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen? Eine Frau aus Bayern hatte geklagt. Jetzt entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Verwaltungsgerichte...weiterlesen »

Von ARD und ZDF genervt? Warum Sie den Rundfunkbeitrag trotzdem zahlen müssen

vor einem Tag - Neue Presse

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Von ARD und ZDF genervt? Warum Sie den Rundfunkbeitrag trotzdem zahlen müssen

vor einem Tag - OP-marburg

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Zoff um Rundfunkbeitrag: Bundesrichter öffnen Rechtsweg für Kläger

vor einem Tag - OP-marburg

Muss man den Rundfunkbeitrag trotz massiver Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen? Eine Frau aus Bayern hatte geklagt. Jetzt entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Verwaltungsgerichte...weiterlesen »

ARD und ZDF: Warum Sie trotz Unzufriedenheit den Rundfunkbeitrag zahlen müssen"

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

ARD und ZDF: Warum Sie trotz Unzufriedenheit den Rundfunkbeitrag zahlen müssen"

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

ARD und ZDF: Warum Sie trotz Unzufriedenheit den Rundfunkbeitrag zahlen müssen"

vor einem Tag - OP-marburg

Missfallen am Programm ist vorerst kein Grund, den Rundfunkbeitrag zu verweigern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden - und die Klage einer Bayerin an die untere Instanz zurückverwiesen. Es...weiterlesen »

Bundesverwaltungsgericht zum Rundfunkbeitrag: Hohe Hürden für mögliche Verfassungswidrigkeit

vor einem Tag - Leipziger Zeitung

Beim Verhandlungstermin vor zwei Wochen war der große Saal des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in Leipzig voll mit Öffentlichkeit und Presse, die Stimmung angespannt, aber der Austausch der Argumente...weiterlesen »

Leipzig fällt kein Urteil zur Rundfunkbeitragspflicht: Bayerischer Verfassungsgerichtshof am Zug

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Bundesverwaltungsgericht Leipzig fällt kein Urteil zur Rundfunkbeitragspflicht: Bayerischer Verfassungsgerichtshof am Zug Am frühen Mittwochnachmittag, 15. Oktober, verkündet das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »

Bundesverwaltungsgericht fällt kein Urteil zur Rundfunkbeitragspflicht: Bayerischer Verfassungsgerichtshof am Zug

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Urteil in Leipzig Bundesverwaltungsgericht fällt kein Urteil zur Rundfunkbeitragspflicht: Bayerischer Verfassungsgerichtshof am Zug Am frühen Mittwochnachmittag, 15. Oktober, verkündet das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »

Bundesverwaltungsgericht: Entscheidung zu Rundfunkbeitrag erwartet

vor 2 Tagen - Tagesschau

Kann man den Rundfunkbeitrag verweigern, weil einem das Programm nicht vielfältig genug ist? Dazu verkündet das Bundesverwaltungsgericht heute ein Urteil. Bei der Verhandlung vor zwei Wochen war der große...weiterlesen »

Machen die Verwaltungsrichter der Beitragspflicht für ARD und ZDF ein Ende?

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Urteil zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk Machen die Verwaltungsrichter der Beitragspflicht für ARD und ZDF ein Ende? Am frühen Mittwochnachmittag, 15. Oktober, verkündet das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »

Leipzig: Machen die Verwaltungsrichter der Beitragspflicht für ARD und ZDF ein Ende?

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

Urteil zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk Leipzig: Machen die Verwaltungsrichter der Beitragspflicht für ARD und ZDF ein Ende? Am frühen Mittwochnachmittag, 15. Oktober, verkündet das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »

Morgen in Leipzig: Machen die Richter der Beitragspflicht für ARD und ZDF ein Ende?

vor 3 Tagen - THE EPOCH TIMES

Urteil zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk Morgen in Leipzig: Machen die Richter der Beitragspflicht für ARD und ZDF ein Ende? Am frühen Mittwochnachmittag, 15. Oktober, verkündet das Bundesverwaltungsgericht...weiterlesen »