Pilnacek-U-Ausschuss eintimmig auf Schiene gebracht

Pilnacek-U-Ausschuss eintimmig auf Schiene gebracht

vor 3 Stunden - Die Presse

Der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats fällt einen einstimmig positiven Beschluss, die Materie muss nun in der nächsten Nationalratssitzung aufgerufen werden, damit der Untersuchungsausschuss als eingesetzt gilt. Derweiterlesen »

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Geschäftsordnungsausschuss ermöglichte Pilnacek-U-Ausschuss

vor 3 Stunden - OÖNachrichten

Nachdem die Regierungsparteien das erste Verlangen der FPÖ - in dem neben den Ermittlungen zu Christian Pilnaceks Tod auch Corona Thema sein sollte - bestritten hatten, fiel der Beschluss nun einstimmig...weiterlesen »

Geschäftsordnungsausschuss brachte Pilnacek-U-Ausschuss auf Schiene

vor 3 Stunden - Volarberg Online

Der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats hat einstimmig den Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek, initiiert durch die FPÖ, genehmigt. Zuvor hatte die Regierung das ursprüngliche FPÖ-Verlangen...weiterlesen »

Geschäftsordnungsausschuss ermöglicht Pilnacek-U-Ausschuss

vor 4 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats hat am Donnerstagabend den von der FPÖ forcierten Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek auf Schiene gebracht. Nachdem die Regierungsparteien das erste...weiterlesen »

Geschäftsordnungsausschuss ermöglicht Pilnacek-U-Ausschuss

vor 4 Stunden - Volarberg Online

Der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats hat am Donnerstagabend den von der FPÖ forcierten Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek auf Schiene gebracht. Nachdem die Regierungsparteien das erste...weiterlesen »

FPÖ-Abgeordneter Deimek wurde "ausgeliefert"

vor 4 Stunden - Kurier

Verdacht des Verstoßes gegen NS-Verbotsgesetz steht im Raum - Kickl und Ranzmaier dürfen nicht behördlich verfolgt werden. Am Ende der zweitägigen Plenarwoche ist der FPÖ-Abgeordnete Gerhard Deimek vom...weiterlesen »

Showdown in Pilz-Prozess als Vorschau auf nun fixen Pilnacek-U-Ausschuss

vor 4 Stunden - derStandard

Im Verfahren gegen Peter Pilz sagen Ermittler Fellner, Pilnaceks Freundin und deren Ex-Mitbewohnerin aus. Man wird sie alle im U-Ausschuss wiedersehen, der nun grünes Licht erhielt Alle guten Dinge sind...weiterlesen »

FPÖ-Abgeordneter Deimek wurde vom Nationalrat "ausgeliefert"

vor 4 Stunden - OÖNachrichten

Im Raum steht der Verdacht eines Verstoßes gegen das NS-Verbotsgesetz. Nicht ausgeliefert wurden hingegen FPÖ-Chef Herbert Kickl und FPÖ-Mandatar Christofer Ranzmaier.Wien. Deimek soll im März 2022 ein...weiterlesen »

FPÖ-Abgeordneter Deimek vom Nationalrat "ausgeliefert"

vor 5 Stunden - Salzburger Nachrichten

Am Ende der zweitägigen Plenarwoche ist der FPÖ-Abgeordnete Gerhard Deimek vom Nationalrat "ausgeliefert" worden. Alle Parteien bis auf die FPÖ, die ihren Mandatar verteidigte, stimmten am Donnerstagabend...weiterlesen »

FPÖ-Abgeordneter Deimek vom Nationalrat "ausgeliefert"

vor 5 Stunden - Volarberg Online

Am Ende der zweitägigen Plenarwoche ist der FPÖ-Abgeordnete Gerhard Deimek vom Nationalrat "ausgeliefert" worden. Alle Parteien bis auf die FPÖ, die ihren Mandatar verteidigte, stimmten am Donnerstagabend...weiterlesen »

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"Kleiner U-Ausschuss" zur NGO-Finanzierung tagt erstmals

vor 10 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der von der FPÖ geforderte "kleine U-Ausschuss" zur NGO-Finanzierung kommt am Donnerstag nach der Nationalratssitzung erstmals zusammen. Die Parlamentsdirektion gab den Fahrplan per Aussendung bekannt....weiterlesen »

“Kleiner U-Ausschuss” zur NGO-Finanzierung tagt erstmals

vor 10 Stunden - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Der von der FPÖ geforderte “kleine U-Ausschuss” zur NGO-Finanzierung kommt am Donnerstag nach der Nationalratssitzung erstmals zusammen. Die Parlamentsdirektion gab den Fahrplan per...weiterlesen »

Wie Eisenstadt nun die Causa Pilnacek angeht

vor einem Tag - Kurier

Nachdem das Verfahren aus Krems übertragen wurde, wird nun angeblich ein "Obergutachter" gesucht, der die Spekulationen beenden soll. Das Pilnacek-Verfahren sei der Staatsanwaltschaft Krems nicht entzogen...weiterlesen »

Immunität: Kickl wird nicht "ausgeliefert", Deimek schon

vor einem Tag - Kurier

Die Immunität des FPÖ-Klubobmanns wird nicht aufgehoben. Auch keine Verfolgung von Ranzmaier gestattet. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl wird am Donnerstag nicht vom Nationalrat "ausgeliefert". Der Immunitätsausschuss...weiterlesen »

Babler als „linke Zecke“ bezeichnet: Immunität von FPÖ-Chef Kickl wird nicht aufgehoben

vor einem Tag - Die Presse

Gegen FPÖ-Mandatar Gerhard Deimek darf dagegen wegen eines Hitlergruß-Postings ermittelt werden. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl wird am Donnerstag nicht vom Nationalrat „ausgeliefert“. Der Immunitätsausschuss...weiterlesen »

Nationalrat: Kickl wird nicht "ausgeliefert", Deimek schon

vor einem Tag - OÖNachrichten

Gleiches gilt für einen Antrag den freiheitlichen Abgeordneten Christofer Ranzmaier betreffend. Genehmigt wird hingegen die "Verfolgung" des FPÖ-Mandatars Gerhard Deimek. Letztere Causa fußt auf einem...weiterlesen »

Kickl wird vom Nationalrat nicht "ausgeliefert"

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

FPÖ-Klubchef Herbert Kickl wird am Donnerstag nicht vom Nationalrat "ausgeliefert". Der Immunitätsausschuss hat sich am Mittwoch nach APA-Informationen dagegen ausgesprochen, dem Begehr der Staatsanwaltschaft,...weiterlesen »

Nationalrat liefert FPÖ-Chef Kickl nicht aus

vor einem Tag - Volarberg Online

FPÖ-Klubchef Herbert Kickl wird vom Nationalrat nicht "ausgeliefert", so eine Entscheidung des Immunitätsausschuss nach einem Antrag der Staatsanwaltschaft. Auch der FPÖ-Abgeordneten Christofer Ranzmaier...weiterlesen »

National Council Does Not Extradite FPÖ Leader Kickl

vor einem Tag - Volarberg Online

FPÖ club chairman Herbert Kickl will not be "surrendered" by the National Council, according to a decision by the Immunity Committee following a request from the public prosecutor's office. FPÖ member...weiterlesen »

Reportage: Wie Herbert Kickl zum Halali auf NGOs blies

vor einem Tag - profil

Herbert Kickl ist ein begabter Polemiker: Für den FPÖ-Bundesparteiobmann sind NGOs: „Propagandainstrumente einer politischen Schattengesellschaft“; „Teil der Macht für Umerziehungsprogramme und betreutes...weiterlesen »

Babler eine "linke Zecke": Parlament entscheidet über Auslieferung von Kickl und Co

vor einem Tag - derStandard

Die Staatsanwaltschaft will gegen den FPÖ-Chef und zwei weitere blaue Abgeordnete ermitteln. Am Mittwoch fällt die Entscheidung, ob deren politische Immunität aufgehoben wird In zehn Tagen steht der Nationalfeiertag...weiterlesen »

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