Grüne: Franziska Brantner wirft Friedrich Merz Führungsschwäche...

Grüne: Franziska Brantner wirft Friedrich Merz Führungsschwäche vor

vor 3 Monaten - Spiegel

Grünenbundesvorsitzende Franziska Brantner hat CDU -Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz sowie die SPD wegen mangelnder Führungsstärke kritisiert. Auf dem Parteitag des Landesverbands Thüringen in Erfurt...weiterlesen »

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Wehrdienst-Debatte: "Er scholzt": Grünen-Chefin wirft Merz Führungsschwäche vor

vor 3 Monaten - Stern

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion im Bund um die Zukunft des Wehrdienstes hat die Grünen-Bundesvorsitzende Franziska Brantner den Spitzen von CDU und SPD Führungsschwäche vorgeworfen. "Wenn...weiterlesen »

„Er scholzt“: Grünen-Chefin Brantner wirft Merz Führungsschwäche vor

vor 3 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Franziska Brantner (l.), Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Heiko Knopf, stellvertretender Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, nehmen an der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis...weiterlesen »

„Er scholzt“: Grünen-Chefin Brantner wirft Merz Führungsschwäche vor

vor 3 Monaten - Kölnische Rundschau

Per Los entscheiden, wer zur Bundeswehr muss? Brantner wirft CDU und SPD Führungsschwäche vor – und zieht einen überraschenden Vergleich. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion im Bund um die Zukunft...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Söder warnt seine Partei vor Zerstörung durch die AfD

vor 3 Monaten - FAZ

CSU feiert 80-jährigen Bestehen +++ Abschiebungen in diesem Jahr deutlich gestiegen +++ CDU-Politiker Throm fordert Videoüberwachung mit Gesichtserkennung +++ Alle Entwicklungen im Liveblog 80 Jahre nach...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Zahl der Abschiebungen in diesem Jahr deutlich gestiegen

vor 3 Monaten - FAZ

Von Januar bis September 17.651 Menschen abgeschoben +++ CDU-Politiker Throm fordert Videoüberwachung mit Gesichtserkennung +++ Bilger: Vollverschleierung passt nicht zu Deutschland +++ Alle Entwicklungen...weiterlesen »

SPD-Fraktionsmanager Wiese: Merz hat das Land aufgewühlt

vor 3 Monaten - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Hat Friedrich Merz mit seiner "Stadtbild"-Aussage das Land gespalten?...weiterlesen »

Mit der AfD? Die CDU diskutiert die Brandmauerstrategie. Doch sie muss liefern.

vor 3 Monaten - Sächsische

Die CDU diskutiert über den Umgang mit der AfD. Dabei hätte sie so viel anderes zu tun. Drei Beispiele gefällig: günstigere Energiepreise, Kampf gegen Jobabbau in der Industrie, wirkungsvolle Rezepte gegen...weiterlesen »

Mit der AfD? Die CDU diskutiert die Brandmauerstrategie. Doch sie muss liefern.

vor 3 Monaten - Leipziger Volkszeitung

„Stadtbild“-Debatte entzweit SPD und CDU in Hannover: Was steckt dahinter?

vor 3 Monaten - Neue Presse

Die „Stadtbild“-Debatte treibt einen Keil zwischen CDU und SPD im Rat der Stadt Hannover. Aber geht es wirklich nur darum, dass die SPD am Sonntag gegen Kanzler Merz und die CDU demonstrieren will und die CDU das übel nimmt?weiterlesen »

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Anderer Umgang mit AfD?: Merz: Keine AfD-Zusammenarbeit mit mir als Parteichef

vor 3 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz zieht eine rote Linie: Mit ihm als Parteivorsitzenden gibt es keine Zusammenarbeit mit der AfD. Copyright: Thomas Banneyer/dpa In der CDU ist vor der Präsidiumsklausur der Streit über den...weiterlesen »

CDU-Klausurtagung: CDU ringt um Abgrenzung zur AfD

vor 3 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz zieht klare Linie: keine Zusammenarbeit mit der AfD mit ihm als Parteivorsitzendem. (Archivbild) Copyright: Christoph Reichwein/dpa Alle Versuche, den Aufstieg der AfD durch Ausgrenzung aufzuhalten,...weiterlesen »

CDU-Klausurtagung: CDU ringt um Abgrenzung zur AfD

vor 3 Monaten - Kölnische Rundschau

Alle Versuche, den Aufstieg der AfD durch Ausgrenzung aufzuhalten, sind bisher gescheitert. In der CDU werden nun Rufe nach einem Kurswechsel lauter. Der Parteichef hält dagegen. Bundeskanzler und CDU-Chef...weiterlesen »

CDU-Strategieklausur: Merz sagt AfD den Kampf an – und bleibt bei Stadtbild-Satz

vor 3 Monaten - Kölnische Rundschau

Kanzler Merz streicht die Brandmauer aus dem Sprachgebrauch der CDU. In der Sache bleibt er aber beim klaren Abgrenzungskurs zur AfD. Bei einem anderen Aufregerthema will er nichts zurückzunehmen. Die...weiterlesen »

Anderer Umgang mit AfD?: Merz: Keine AfD-Zusammenarbeit mit mir als Parteichef

vor 3 Monaten - Kölnische Rundschau

In der CDU ist vor der Präsidiumsklausur der Streit über den Umgang mit der AfD neu entbrannt. Parteichef Friedrich Merz nutzt einen Bürgerdialog, um eine rote Linie zu ziehen. In der unionsinternen Debatte...weiterlesen »

Parteitag: Grünen-Fraktionschefin Schulze fordert AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - Stern

Die Chefin der Grünen im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, hat ein Verbotsverfahren gegen die AfD gefordert. Eine wehrhafte Demokratie dürfe nicht ihre Zähne gegenüber ihren Feinden verstecken, sagte...weiterlesen »

Grünen-Fraktionschefin Schulze fordert AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - Abendzeitung

Die Chefin der Grünen im bayerischen Landtag , Katharina Schulze, hat ein Verbotsverfahren gegen die AfD gefordert. Eine wehrhafte Demokratie dürfe nicht ihre Zähne gegenüber ihren Feinden verstecken,...weiterlesen »

Grünen-Fraktionschefin Schulze fordert AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - nordbayern

Parteitag Erlangen - Muss es ein Verbotsverfahren gegen die AfD geben? Aus Sicht der Grünen ist die Sache klar. Eine wehrhafte Demokratie muss auch bereit sein, Zähne zu...weiterlesen »

Grünen-Fraktionschefin Schulze fordert AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - DONAU KURIER

Muss es ein Verbotsverfahren gegen die AfD geben? Aus Sicht der Grünen ist die Sache klar. Eine wehrhafte Demokratie muss auch bereit sein, Zähne zu zeigen. Die Chefin der Grünen im bayerischen Landtag,...weiterlesen »

Grünen-Fraktionschefin Schulze fordert AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - Onetz

Merz und Stadtbild – SPD-OB: "Die Hysterie der Debatte ist abwegig"

vor 3 Monaten - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Die Debatte über die Stadtbild-Äußerung des Kanzlers reißt nicht...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Wadephul sagt Chinareise kurzfristig ab

vor 3 Monaten - FAZ

Sprecherin: Nicht genügend Termine bestätigt +++ Umfrage: Überwiegend Zuspruch für „Stadtbild“-Aussage von Merz +++ Dobrindt warnt vor Drogenkrise in Deutschland: Konsumenten werden jünger +++ Alle Entwicklungen...weiterlesen »

Friedrich Merz und sein „Stadtbild“: Eine strategische Sackgasse

vor 3 Monaten - Süddeutsche

Die meisten Leserinnen und Leser halten den Debattenbeitrag des Kanzlers zur Migration für gefährlich spaltend – und für etwas, das nur der AfD nützt. „Im Nahkampfmodus“ und Kommentar „Diese Rhetorik spaltet“...weiterlesen »

Verbrenner-Aus: Überraschende Rückendeckung für Merz – SPD hat kaum noch Chancen

vor 3 Monaten - news38.de

Die Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer haben sich überraschend klar hinter Kanzler Merz (CDU) gestellt. Einstimmig fordern sie, dass die Bundesregierung „die Zukunft des Verbrennungsmotors“ sichert....weiterlesen »

Streit um Stadtbild-Aussage – Merz riskiert Regierungskrise mit SPD

vor 3 Monaten - DERWESTEN

Friedrich Merz’ umstrittene Stadtbild-Aussage hat eine tiefe Koalitionskrise zwischen CDU und SPD ausgelöst. © IMAGO Nach Merz-Aussage: Ist Deutschland nicht mehr Deutschland?weiterlesen »

ZDF-"Politbarometer": Union weiter vor AfD und SPD - Linke verliert leicht

vor 3 Monaten - Stern

Die Linkspartei verlor einen Punkt auf zehn Prozent und muss sich nun mit dem fünften Platz begnügen. Alle anderen Parteien - darunter auch die FDP und das BSW - kommen zusammen auf zwölf Prozent. Darunter...weiterlesen »

Kommentar zu Stadtbild-Aussagen von Merz: Deutschlands Töchter sind wütend

vor 3 Monaten - OP-marburg

OP-Redakteurin Silke Pfeifer-Sternke kommentiert die Stadtbild-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Die jüngste Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über das „veränderte Stadtbild“...weiterlesen »

Falscher Umgang mit der Brandmauer: SPD und Grüne könnten die AfD kleiner kriegen – aber wollen sie das?

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Kann die Brandmauer , die die AfD von der Regierungsbeteiligung fernhalten soll, ihren Zweck erfüllen? Und wie lange noch ? Aus zwei Gründen wachsen die Zweifel. Erstens wegen der politischen Dynamik in...weiterlesen »

ZDF-Politbarometer: Union weiter vor AfD und SPD – Linke verliert leicht

vor 3 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Die Union hat im aktuellen ZDF-Politbarometer ihren leichten Vorsprung vor der AfD verteidigt und belegt damit weiterhin den Spitzenplatz. CDU und CSU kamen in der am Freitag veröffentlichten Umfrage zusammen...weiterlesen »

Neue Initiative im Bundestag | AfD-Verbot: Schwuppdiwupp wären sie wieder da

vor 3 Monaten - nd-aktuell.de

Christian Klemm über das Für und Wider eines AfD-Verbotes Die AfD ist in mehreren Bundesländern zu einem Machtfaktor geworden. In Umfragen vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern...weiterlesen »

Streit um Stadtbild-Aussage – Merz riskiert Regierungskrise mit SPD

vor 3 Monaten - Thueringen24

Friedrich Merz’ umstrittene Stadtbild-Aussage hat eine tiefe Koalitionskrise zwischen CDU und SPD ausgelöst. © IMAGO Nach Merz-Aussage: Ist Deutschland nicht mehr Deutschland?weiterlesen »

Streit um Stadtbild-Aussage – Merz riskiert Regierungskrise mit SPD

vor 3 Monaten - moin.de

Friedrich Merz’ umstrittene Stadtbild-Aussage hat eine tiefe Koalitionskrise zwischen CDU und SPD ausgelöst. © IMAGO Nach Merz-Aussage: Ist Deutschland nicht mehr Deutschland?weiterlesen »

ZDF-Politbarometer: Union weiter vor AfD und SPD – Linke verliert leicht

vor 3 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Die Union hat im aktuellen ZDF-Politbarometer ihren leichten Vorsprung vor der AfD verteidigt und belegt damit weiterhin den Spitzenplatz. Die Umfrage-Ergebnisse im Überblick. Die Union hat im aktuellen...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Umfrage: Überwiegend Zuspruch für „Stadtbild“-Aussage von Merz

vor 3 Monaten - FAZ

Laut ZDF-Politbarometer: 63 Prozent der Deutschen stimmen Merz zu +++ Länder signalisieren Kompromissbereitschaft bei Finanzfragen +++ Spahn: Weidel muss Spionagevorwürfe gegen AfD aufklären +++ Alle Entwicklungen...weiterlesen »

Stadtbild-Debatte Hannover: SPD und CDU zerstritten nach Merz-Äußerungen

vor 3 Monaten - Neue Presse

Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz führen jetzt auch zu einem Streit zwischen den Parteien in der Landeshauptstadt. Wie es aussieht, beendet dieser Zwist sogar die Zusammenarbeit zwischen...weiterlesen »

Wie die CDU der AfD den Weg ebnet

vor 3 Monaten - wsws.org

Die Regierungsparteien CDU und CSU bereiten sich darauf vor, die AfD in die Regierung zu holen. Das ist die Bedeutung der Migrantenhetze von Bundeskanzler Friedrich Merz, die seit zehn Tagen die Medien...weiterlesen »