Rundfunk: BSW-Fraktionschef verteidigt Bedenken gegen Medienvertr...

Rundfunk: BSW-Fraktionschef verteidigt Bedenken gegen Medienvertrag

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders hat die Bedenken aus seiner Partei gegen die Medienstaatsverträge verteidigt, will aber zugleich mögliche Folgen für die Koalition im Blick behalten. Am...weiterlesen »

DER TAGESSPIEGEL

Nachbarländer: Kabinette von Berlin und Brandenburg tagen wieder gemeinsam

vor 8 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Landesregierungen der Nachbarländer Berlin und Brandenburg treffen sich am Dienstag (13.00 Uhr) zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung in Potsdam. Unter Leitung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar...weiterlesen »

Woidke steht Neuer Koalitionsstreit bevor: BSW will Medienstaatsvertrag nicht zustimmen

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Steht Brandenburgs Regierungskoalition vor dem Aus? Wieder einmal droht eine wichtige Abstimmung im Potsdamer Landtag zu scheitern. Die Rede ist vom Medienstaatsvertrag, der von den Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Rundfunk: Test für Koalition: BSW gegen Medienvertrag

vor 17 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger SPD/BSW-Koalition steht vor einer Zerreißprobe. Der Bundesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt zwei Medienstaatsverträge ab, die im Brandenburger Landtag in der übernächsten...weiterlesen »

Rundfunk: Test für Koalition: Bedenken im BSW gegen Medienvertrag

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger SPD/BSW-Koalition - die einzige in Deutschland - steht vor einer neuen Zerreißprobe. In der BSW-Landtagsfraktion gibt es Bedenken gegen zwei Medienstaatsverträge, die mehr Jugendschutz...weiterlesen »