Auch Immunität von AfD-Abgeordnetem Arne Raue aufgehoben

Rechtsstreit: Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD zieht vor Gericht

vor 10 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Kürzlich erfolgte Gesetzesänderungen sollen verhindern, dass verfassungsfeindliche Mitarbeiter von Fraktionen oder Abgeordneten in Rheinland-Pfalz staatliche Gelder bekommen. Die AfD-Fraktion sieht sich...weiterlesen »

Büro von AfD-Bundestagsabgeordnetem aus Bayern durchsucht

vor 10 Stunden - DONAU KURIER

Gegen einen neu in den Bundestag gewählten AfD-Abgeordneten aus Augsburg laufen Ermittlungen. Das Parlament gab per Beschluss die Genehmigung für Durchsuchungen. Um welche Vorwürfe es geht. Wegen des Verdachts...weiterlesen »

Raimond Scheirich: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

vor 11 Stunden - Sächsische

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Raimond Scheirich: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

vor 11 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag genehmigt „Vollzug“ gegen AfD-Abgeordneten aus Bayern

vor 12 Stunden - Merkur

Das Parlament stimmt für Ermittlungen gegen einen AfD-Politiker aus Bayern. Die Hintergründe der gerichtlichen Beschlüsse bleiben unklar. Augsburg / Berlin – Der Deutsche Bundestag hat grünes Licht für...weiterlesen »

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 11 Stunden - Sächsische

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 11 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

AfD: Bundestag hebt Immunität von Raimond Scheirich auf

vor 12 Stunden - T-online

Ohne Aussprache hat der Bundestag die Empfehlung angenommen: Der AfD-Abgeordnete Scheirich verliert seine Immunität – der Weg für Durchsuchungen ist frei. Der Bundestag hat die Genehmigung für Durchsuchungen...weiterlesen »

Rechtsstreit: Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD zieht vor Gericht

vor 10 Stunden - Volksfreund

Kürzlich erfolgte Gesetzesänderungen sollen verhindern, dass verfassungsfeindliche Mitarbeiter von Fraktionen oder Abgeordneten in Rheinland-Pfalz staatliche Gelder bekommen. Die AfD-Fraktion sieht sich...weiterlesen »

Razzia beim AfD-Bundestagsabgeordneten Scheirich nach Aufhebung der Immunität

vor 8 Stunden - THE EPOCH TIMES

Verdacht der Untreue und des Betrugs Razzia beim AfD-Bundestagsabgeordneten Scheirich nach Aufhebung der Immunität Der Bundestag hat heute die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben....weiterlesen »

Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD zieht vor Gericht

vor 10 Stunden - Wiesbadener Kurier

Der Landtag in Mainz will mit Überprüfungen der Mitarbeiter von Abgeordneten und Fraktionen verhindern, das Geld an Verfassungsfeinde fließt. Nun muss der Verfassungsgerichtshof... 6. November 2025 – 13:51...weiterlesen »

Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD zieht vor Gericht

vor 10 Stunden - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Kürzlich erfolgte Gesetzesänderungen sollen verhindern, dass verfassungsfeindliche Mitarbeiter von Fraktionen oder Abgeordneten in Rheinland-Pfalz staatliche Gelder bekommen. Die AfD-Fraktion...weiterlesen »

Nicht einmal seine Partei stimmte dagegen: Bundestag genehmigt Razzia bei AfD-Mann

vor 13 Stunden - TAG24

Von Jörg Ratzsch Augsburg/Berlin - Der Bundestag hat die Genehmigung für Durchsuchungen beim AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich (35) erteilt. Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung...weiterlesen »

Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei Augsburger AfD-Abgeordnetem Scheirich

vor 13 Stunden - Augsburger Allgemeine

Der Bundestag hat die Genehmigung für Durchsuchungen beim Augsburger AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich erteilt. Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zur...weiterlesen »

Durchsuchung genehmigt: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 13 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat die Genehmigung für Durchsuchungen beim AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich erteilt. Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zur Genehmigung...weiterlesen »

Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei AfD-Abgeordnetem

vor 14 Stunden - Abendzeitung

Der Bundestag hat die Genehmigung für Durchsuchungen beim AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich erteilt. Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zur Genehmigung...weiterlesen »

Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei AfD-Abgeordnetem

vor 14 Stunden - nordbayern

Ermittlungen Berlin - Gegen einen neu in den Bundestag gewählten AfD-Abgeordneten aus Augsburg laufen Ermittlungen. Das Parlament gab per Beschluss die Genehmigung für Durchsuchungen....weiterlesen »

Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei AfD-Abgeordnetem

vor 14 Stunden - DONAU KURIER

Gegen einen neu in den Bundestag gewählten AfD-Abgeordneten aus Augsburg laufen Ermittlungen. Das Parlament gab per Beschluss die Genehmigung für Durchsuchungen. Der Bundestag hat die Genehmigung für Durchsuchungen...weiterlesen »

RLP: AfD klagt gegen Gesetz zu verfassungsfeindlichen Mitarbeitern – Verfassungsgericht prüft Landtagsregelung

vor 9 Stunden - lokalo.de

Mainz. Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zieht vor Gericht. Hintergrund ist ein neues Landesgesetz, das verhindern soll, dass verfassungsfeindliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeordneten...weiterlesen »

Kein Geld für Verfassungsfeinde - AfD zieht vor Gericht

vor 10 Stunden - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Kürzlich erfolgte Gesetzesänderungen sollen verhindern, dass verfassungsfeindliche Mitarbeiter von Fraktionen oder Abgeordneten in Rheinland-Pfalz staatliche Gelder bekommen. Die AfD-Fraktion...weiterlesen »

Raimond Scheirich: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

vor 11 Stunden - Lübecker Nachrichten

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Raimond Scheirich: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

vor 11 Stunden - Rems-Zeitung

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Raimond Scheirich: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

vor 11 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Raimond Scheirich: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

vor 11 Stunden - Kieler Nachrichten

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Raimond Scheirich: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

vor 11 Stunden - Göttinger Tageblatt

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Raimond Scheirich: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

vor 11 Stunden - Neue Presse

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Raimond Scheirich: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem auf

vor 11 Stunden - OP-marburg

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 11 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 11 Stunden - Kieler Nachrichten

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 11 Stunden - Göttinger Tageblatt

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 11 Stunden - Lübecker Nachrichten

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 11 Stunden - Rems-Zeitung

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 11 Stunden - Neue Presse

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich auf

vor 11 Stunden - OP-marburg

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Damit ist der Weg für Durchsuchungen in seinem Umfeld frei. Warum, ist allerdings bislang noch nicht bekannt. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei AfD-Abgeordnetem

vor 14 Stunden - Onetz

Der Bundestag hat die Genehmigung für Durchsuchungen beim AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich erteilt. Das Plenum stimmte einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses zur Genehmigung...weiterlesen »