US-Richter blockiert Einsatz der Nationalgarde in Portland

vor 3 Monaten - BRF Nachrichten

Ein Bundesgericht in den USA hat den Einsatz der Nationalgarde in Portland/Oregon für rechtswidrig erklärt. Das ist ein weiterer juristischer Rückschlag für Präsident Trump. Die Entscheidung wurde zudem...weiterlesen »

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Süddeutsche

USA: Supreme Court stoppt Lebensmittelhilfen im Shutdown

vor 3 Monaten - Spiegel

Seit fünf Wochen schon zieht sich der Shutdown in den USA . Die Haushaltssperre belastet auch Millionen Amerikaner, die von Bezahlkarten für Essen abhängig sind. Ein Gericht hatte die Regierung von US-Präsident...weiterlesen »

Kein Aufstand und kein Aufstandsrisiko: Bundesrichterin verbietet Trumps Entsendung der Nationalgarde nach Portland

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

In den juristischen Auseinandersetzungen um die Entsendung der Nationalgarde in US-Großstädte hat Präsident Donald Trump einen neuen Rückschlag erlitten. Die von Trump ernannte Bundesrichterin Karin Immergut...weiterlesen »

Trump-Richterin blockiert Nationalgarde-Einsatz in Portland

vor 3 Monaten - T-online

Eine von Trump ernannte Richterin verbietet den Einsatz der Nationalgarde in Portland. Der US-Außenminister nennt seinen Favoriten für die US-Wahl 2028. Alle Entwicklungen im Newsblog. Embed Samstag, 8....weiterlesen »

Trumps Entsendung der Nationalgarde nach Portland laut Urteil illegal

vor 3 Monaten - derStandard

Eine vom US-Präsidenten ernannte Richterin sieht weder einen Aufstand noch die Gefahr eines Aufstandes, die den Einsatz der Nationalgarde rechtfertigen würde Washington – In den juristischen Auseinandersetzungen...weiterlesen »

Trumps Entsendung der Nationalgarde nach Portland "illegal"

vor 3 Monaten - Volarberg Online

Trumps Entsendung der Nationalgarde nach Portland "illegal"

vor 3 Monaten - Salzburger Nachrichten

Bundesrichterin erklärt Trumps Entsendung der Nationalgarde nach Portland für "rechtswidrig"

vor 3 Monaten - Stern

In ihrem Urteil, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, kam sie zu dem Schluss, dass es in Portland weder einen Aufstand noch die Gefahr eines Aufstandes gebe, die den Einsatz der Nationalgarde zur Unterstützung...weiterlesen »

USA: Supreme Court: Regierung muss Lebensmittelhilfen nicht auszahlen

vor 3 Monaten - Süddeutsche

Die US-Regierung darf die wegen des Shutdowns gestoppten Zahlungen für Millionen Amerikaner zurückhalten, erklärt das Oberste Gericht. Der Senat blockiert Gehaltszahlungen für Staatsbedienstete. Für unseren...weiterlesen »

USA: Einsatz der Nationalgarde in Portland ist illegal

vor 3 Monaten - Süddeutsche

Ein Bundesgericht in Oregon erlässt eine dauerhafte einstweilige Verfügung und erklärt, US-Präsident Donald Trump habe seine Befugnisse überschritten. Dennoch dürfte der Rechtsstreit weitergehen. Tränengas,...weiterlesen »

Bundespolitik: Bundestag sichert Finanzierung des Deutschlandtickets bis 2030

vor 3 Monaten - Süddeutsche

Das Parlament vereinbart zudem eine erneute Preiserhöhung: Ab 1. Januar 2026 kostet das Ticket 63 statt 58 Euro im Monat. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen...weiterlesen »

USA: Supreme Court stützt Trumps Anti-Transgender-Politik

vor 3 Monaten - Süddeutsche

Die Regierung will in US-Pässen nur zwei Geschlechter zulassen. Untere Instanzen haben das zunächst blockiert - nun hat das höchste US-Gericht diese Entscheidung kassiert. Für unseren Liveblog verwenden...weiterlesen »