Liveblog Bundespolitik: Unionsabgeordnete wollen Minijobs teils abschaffen

vor 2 Stunden - FAZ

Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe kritisiert „Parallelwelt der Arbeit“ +++ Vorsitzender des Verteidigungsausschuss: Zweifel an Freiwilligkeit für Wehrdienst +++ Regierung verschärft Bekämpfung der Schwarzarbeit...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Bundesregierung verschärft Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit

vor 5 Stunden - FAZ

Koalition will laut Medienbericht auch Lieferdienste für Essen in den Entwurf aufnehmen +++ Sahra Wagenknecht gibt Parteivorsitz des BSW ab +++ Pistorius sieht Wehrdienstgesetz auf der Zielgeraden +++...weiterlesen »

Rundfunkreform: Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor 13 Stunden - Kölnische Rundschau

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti? Die SPD/BSW-Koalition...weiterlesen »

Rundfunkreform: Rundfunk-Streit in Brandenburg: Spitzentreffen abgesagt

vor 13 Stunden - Kölnische Rundschau

Das BSW im Brandenburger Landtag lehnt mehrheitlich zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab. Die Koalition plante ein Krisentreffen, das nun abgesagt ist. Wie geht es weiter? Die...weiterlesen »

Streit um Rundfunkreform: Wagenknecht will Koalition mit SPD in Brandenburg fortsetzen

vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die scheidende BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht will die Koalition von SPD und BSW in Brandenburg trotz des Streits um die Rundfunkreform nicht aufgeben. „Wir wollen die Regierung in Brandenburg...weiterlesen »

Krise in Brandenburg: Wie die Wagenknecht-Partei Woidkes Regierung ins Wanken bringt

vor 21 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Es ist die bisher schwerste Krise für das Brandenburger Regierungsbündnis aus SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das Einzige in Deutschland. Der Landtag wird Ende November über zwei Staatsverträge...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Sahra Wagenknecht gibt Parteivorsitz des BSW ab

vor 21 Stunden - FAZ

Fabio de Masi soll Nachfolger werden +++ Söder widerspricht Bundesumweltminister Schneider +++ Linnemann über Syrer: „Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zu...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Wagenknecht gibt Parteivorsitz des BSW auf

vor 22 Stunden - FAZ

Parteigründerin will weiter politisch aktiv bleiben +++ Söder widerspricht Bundesumweltminister Schneider +++ Linnemann: „Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog...weiterlesen »

SPD/BSW-Koalition: Brandenburgs SPD/BSW-Koalitionskrise: Kuh ist nicht vom Eis

vor 23 Stunden - Stern

In der einzigen bundesweiten Koalition von SPD und BSW in Brandenburg bahnt sich eine erste Lösung im Streit um eine Reform des Rundfunks an. Das BSW sagte der SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur...weiterlesen »

BSW: Fabio De Masi will Wagenknecht-Nachfolger werden. Heikel ist eine andere Personalie

vor 20 Stunden - der Freitag

Sie hatten einen ausgewiesenen Experten für Personalpolitik dabei, als das BSW in den vergangenen Wochen im Hintergrund über seine personelle Neuaufstellung beriet. Einen, der sich auf einem anderen Feld...weiterlesen »

Brandenburg: Landesgeschäftsführer beharrt auf Ablehnung von Medienstaatsverträgen

vor 23 Stunden - Spiegel

In Brandenburg hatte sich im Streit über eine Reform des Rundfunks in der SPD / BSW -Koalition zuletzt eine Lösung angebahnt . Nun bemüht sich BSW-Landesgeschäftsführer Stefan Roth, weiter Härte zu demonstrieren....weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Militärfachleute und Jugendverbände kritisieren Wehrdienstreform

vor 23 Stunden - FAZ

Entwurf bleibt im Bundestag umstritten +++ Söder widerspricht Bundesumweltminister Schneider +++ Linnemann: „Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Die Diskussion...weiterlesen »

Koalitionskrise in Brandenburg: BSW-Minister Crumbach will Vertrauensdefizit beheben

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach vom BSW sieht angesichts des Koalitionsstreits mit der SPD um zwei Medienstaatsverträge ein Vertrauensdefizit, das ausgeräumt werden soll. „Es ist sicher...weiterlesen »

Koalitionskrise: BSW-Minister will Vertrauensdefizit in Koalition beheben

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach vom BSW sieht angesichts des Koalitionsstreits mit der SPD um zwei Medienstaatsverträge ein Vertrauensdefizit, das ausgeräumt werden soll. „Es ist sicher...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Abschaffen oder beibehalten: Union streitet über Heizungsgesetz

vor einem Tag - FAZ

Söder widerspricht Bundesumweltminister Schneider +++ Linnemann: „Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ +++ Rede zum 9. November: AfD weist Steinmeiers Kritik zurück +++ alle Entwicklungen im...weiterlesen »

SPD/BSW-Koalition: Brandenburgs SPD/BSW-Koalitionskrise: Kuh ist nicht vom Eis

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

In der einzigen bundesweiten Koalition von SPD und BSW in Brandenburg bahnt sich eine erste Lösung im Streit um eine Reform des Rundfunks an. Das BSW sagte der SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur...weiterlesen »

Rundfunkreform: Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Die SPD/BSW-Koalition - darunter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders - berät über zwei umstrittene Medienstaatsverträge (Archivbild). Copyright: Soeren Stache/dpa...weiterlesen »

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert in ihrem Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW hat der SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zugesagt,...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Linnemann: Nicht nur Straftäter nach Syrien zurückführen

vor einem Tag - FAZ

„Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ +++ Steinmeier zum 9. November: Demokratie in Gefahr +++ Friedensbewegung plant Aktionstag gegen Wehrpflicht +++ alle Entwicklungen im Liveblog CDU-Generalsekretär...weiterlesen »

Brandenburg: BSW lenkt im Streit um neue Rundfunkverträge ein

vor einem Tag - Spiegel

Die SPD /BSW-Koalition in Brandenburg möchte offenbar doch für die Reform des Rundfunks stimmen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ( dpa ) sagte das BSW der SPD zu, zwei strittige Medienstaatsverträge...weiterlesen »

Rundfunk-Streit in Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - Süddeutsche

Die Regierungskoalition in Brandenburg steht in ihrem Streit über die Rundfunkreform vor einem ersten Schritt zu einer Lösung. Das BSW sicherte der SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zu,...weiterlesen »

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - T-online

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti? Die SPD/BSW-Koalition...weiterlesen »

Rundfunkreform: Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert in ihrem Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW sagte der SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur...weiterlesen »

Rundfunkreform: Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert in ihrem Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW sagte der SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur...weiterlesen »

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - T-online

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist in einer Krise - es geht um zwei Medienstaatsverträge. Nun zeichnet sich eine erste Lösung ab. Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert im Streit über...weiterlesen »

Rundfunkreform: BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert im Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW hat dem Koalitionspartner nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur...weiterlesen »

Rundfunkreform: BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert im Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW hat dem Koalitionspartner nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur...weiterlesen »

Rundfunkreform: Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert in ihrem Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW sagte der SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur...weiterlesen »

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles... aktualisiert am 9. November...weiterlesen »

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - mittelhessen

Potsdam (dpa) - . Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert in ihrem Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW sagte der SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zu, imweiterlesen »

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - FreiePresse

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti? Die SPD/BSW-Koalition...weiterlesen »

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert im Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW hat dem Koalitionspartner nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur...weiterlesen »

Rundfunkreform: BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert im Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW hat dem Koalitionspartner nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur...weiterlesen »

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - FreiePresse

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist in einer Krise - es geht um zwei Medienstaatsverträge. Nun zeichnet sich eine erste Lösung ab. Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert im Streit über...weiterlesen »

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist in einer Krise - es geht um zwei Medienstaatsverträge. Nun zeichnet sich eine erste Lösung ab. aktualisiert am 9. November 2025 – 17:10 Uhr Kommentare dpa...weiterlesen »

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - mittelhessen

Potsdam (dpa) - . Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert im Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW hat dem Koalitionspartner nach Informationen der...weiterlesen »

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Potsdam (dpa) - . Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert in ihrem Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW sagte der SPD nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zu, imweiterlesen »

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti? Potsdam (dpa) -...weiterlesen »

Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein

vor einem Tag - News894.de

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti? Die BSW-Fraktion...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Steinmeier: Demokratie so sehr in Gefahr wie nie seit der Wiedervereinigung

vor einem Tag - FAZ

Rede zum 9. November +++ Friedensbewegung plant Aktionstag gegen Wehrpflicht +++ Grünen-Politiker Gelbhaar scheitert mit politischem Comeback +++ alle Entwicklungen im Liveblog Die Demokratie in Deutschland...weiterlesen »

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist in einer Krise - es geht um zwei Medienstaatsverträge. Nun zeichnet sich eine erste Lösung ab. Potsdam (dpa) - Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert...weiterlesen »

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Potsdam (dpa) - . Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg steuert im Streit über die Reform des Rundfunks auf eine Lösung für eine erste Hürde zu. Das BSW hat dem Koalitionspartner nach Informationen der...weiterlesen »

BSW signalisiert im Rundfunkstreit Zustimmung im Ausschuss

vor einem Tag - News894.de

Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist in einer Krise - es geht um zwei Medienstaatsverträge. Nun zeichnet sich eine erste Lösung ab. Die BSW-Fraktion hatte angekündigt, dass sie bei der abschließenden...weiterlesen »

Liveblog Bundespolitik: Friedensbewegung plant Aktionstag gegen Wehrpflicht

vor einem Tag - FAZ

Die Initiative kritisiert eine „gigantische Hochrüstung“ +++ Grünen-Politiker Gelbhaar scheitert mit politischem Comeback +++ Namensvorschlag des BSW-Präsidiums stößt auf Ablehnung +++ alle Entwicklungen...weiterlesen »

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - T-online

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Ist die Kuh damit vom Eis? Die SPD/BSW-Koalition...weiterlesen »

Rundfunkreform: Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ringt nach der Absage eines Spitzentreffens im Streit über die Rundfunkreform um ihren Zusammenhalt. Die Auseinandersetzung dreht sich um die Kritik aus der BSW-Fraktion...weiterlesen »

Rundfunkreform: Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ringt nach der Absage eines Spitzentreffens im Streit über die Rundfunkreform um ihren Zusammenhalt. Die Auseinandersetzung dreht sich um die Kritik aus der BSW-Fraktion...weiterlesen »

Rundfunkreform: Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Ist die Kuh damit vom Eis? Potsdam -...weiterlesen »

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ringt nach der Absage eines Spitzentreffens im Streit über die Rundfunkreform um ihren Zusammenhalt. Die Auseinandersetzung dreht sich um die Kritik aus der BSW-Fraktion...weiterlesen »

Rundfunkreform: Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ringt nach der Absage eines Spitzentreffens im Streit über die Rundfunkreform um ihren Zusammenhalt. Die Auseinandersetzung dreht sich um die Kritik aus der BSW-Fraktion...weiterlesen »

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Ist die Kuh... aktualisiert am 9. November...weiterlesen »

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - mittelhessen

Potsdam (dpa) - . Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ringt nach der Absage eines Spitzentreffens im Streit über die Rundfunkreform um ihren Zusammenhalt. Die Auseinandersetzung dreht sich um die Kritik...weiterlesen »

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - FreiePresse

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Ist die Kuh damit vom Eis? Die SPD/BSW-Koalition...weiterlesen »

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Potsdam (dpa) - . Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ringt nach der Absage eines Spitzentreffens im Streit über die Rundfunkreform um ihren Zusammenhalt. Die Auseinandersetzung dreht sich um die Kritik...weiterlesen »

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Ist die Kuh damit vom Eis? Potsdam (dpa)...weiterlesen »

Koalition in Brandenburg sucht Lösung - Kein Krisentreffen

vor einem Tag - News894.de

Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Ist die Kuh damit vom Eis? Das Spitzentreffen...weiterlesen »

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