Wuppertal klagt ohne Erfolg: Verfassungsgerichtshof sieht NRW-Städte nicht vom Land benachteiligt

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Dass bei kreisfreien Kommunen mit Blick auf die Schlüsselzuweisungen der Landesregierung eine höhere Steuerkraft vorausgesetzt wird, sei ein – aus juristischer Sicht – zulässiges Differenzierungskriterium....weiterlesen »

Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - Aachener Zeitung

Im Streit um Ausgleichszahlungen zwischen den nordrhein-westfälischen Kommunen werden die Großstädte aus Sicht des Verfassungsgerichtshofs nicht rechtswidrig benachteiligt. Die Richter wiesen eine Verfassungsklage...weiterlesen »

Kommunalfinanzen: Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen mit Präsidentin Barbara Dauner-Lieb (Mitte) hat ein Urteil im Streit um die Gemeindefinanzierung verkündet. (Archivbild) Copyright: Guido Kirchner/dpa...weiterlesen »

Gemeindefinanzierungsgesetz: NRW-Städte scheitern mit Verfassungsklage gegen das Land

vor einem Tag - RP Online

Münster · Die Großstädte fühlten sich ungerecht behandelt, weil sie aufgrund ihrer hohen Kommunalsteuereinnahmen weniger Geld vom Land überwiesen bekommen. Nun gibt es eine Entscheidung der Verfassungsrichter...weiterlesen »

Münster muss 34,5 Millionen Euro in den Wind schreiben

vor einem Tag - Westfälische Nachrichten

Die Stadt Münster hat ebenso wie andere Großstädte das Land NRW verklagt, weil sie sich durch die Finanzpolitk benachteiligt fühlt. Die Klage wurde abgewiesen, jetzt fehlt der Kämmerin viel Geld. Münsters...weiterlesen »

Kommunalfinanzen: Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die Städte in NRW ringen seit Jahren ums Geld. Vor allem die großen Kommunen fühlen sich aktuell vom Land benachteiligt. Nun mussten die Verfassungsrichter entscheiden. Im Streit um Ausgleichszahlungen...weiterlesen »

Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Städte in NRW ringen seit Jahren ums Geld. Vor allem die großen Kommunen fühlen sich aktuell vom Land benachteiligt. Nun mussten die Verfassungsrichter entscheiden. Münster (dpa). Im Streit um Ausgleichszahlungen zwischen denweiterlesen »

Kommunalfinanzen: Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um Ausgleichszahlungen zwischen den nordrhein-westfälischen Kommunen werden die Großstädte aus Sicht des Verfassungsgerichtshofs nicht rechtswidrig benachteiligt. Die Richter wiesen eine Verfassungsklage...weiterlesen »

Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - Westfälische Nachrichten

Die Städte in NRW ringen seit Jahren ums Geld. Vor allem die großen Kommunen fühlen sich aktuell vom Land benachteiligt. Nun mussten die Verfassungsrichter entscheiden. Im Streit um Ausgleichszahlungen...weiterlesen »

Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Die Städte in NRW ringen seit Jahren ums Geld. Vor allem die großen Kommunen fühlen sich aktuell vom Land benachteiligt. Nun mussten die Verfassungsrichter entscheiden. Verfasst von: dpa Im Streit um Ausgleichszahlungen...weiterlesen »

Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Die Städte in NRW ringen seit Jahren ums Geld. Vor allem die großen Kommunen fühlen sich aktuell vom Land benachteiligt. Nun mussten die Verfassungsrichter entscheiden. Verfasst von: dpa Im Streit um Ausgleichszahlungen...weiterlesen »

Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - LZ.de

Im Streit um Ausgleichszahlungen zwischen den nordrhein-westfälischen Kommunen werden die Großstädte aus Sicht des Verfassungsgerichtshofs nicht rechtswidrig benachteiligt. Die Richter wiesen eine Verfassungsklage...weiterlesen »

Gericht: NRW-Großstädte werden vom Land nicht benachteiligt

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die Städte in NRW ringen seit Jahren ums Geld. Vor allem die großen Kommunen fühlen sich aktuell vom Land benachteiligt. Nun mussten die Verfassungsrichter entscheiden. Münster (dpa/lnw). Im Streit um...weiterlesen »

Keine Aussicht auf mehr Geld vom Land: Stadt Dortmund verliert vor Gericht

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Auf mehr Geld vom Land hatte die Stadt Dortmund gehofft und mit anderen NRW-Großstädten gegen die Gemeindefinanzierung geklagt. Jetzt gibt es eine Entscheidung. Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen...weiterlesen »

Keine Aussicht auf mehr Geld vom Land: Stadt Dortmund verliert vor Gericht

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Auf mehr Geld vom Land hatte die Stadt Dortmund gehofft und mit anderen NRW-Großstädten gegen die Gemeindefinanzierung geklagt. Jetzt gibt es eine Entscheidung. Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen...weiterlesen »

NRW-Verfassungsgericht urteilt zu Klage gegen das GFG

vor einem Tag - wdr.de

Seit drei Jahren klagen acht Städte in NRW gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz. Heute urteilt das NRW-Verfassungsgericht. Ist die Verteilung von Steuergeldern des Landes NRW an die Kommunen verfassungskonform?...weiterlesen »

Bekommt Münster mehr Geld?

vor einem Tag - Westfälische Nachrichten

Am Verfassungsgerichtshof NRW wird heute ein Urteil erwartet, dass für Städte und Kommunen in NRW weitreichende Folgen haben könnte. Acht Städte hatten eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, darunter...weiterlesen »

KLICKEN