U-Ausschuss zur Causa Pilnacek startet

vor einer Stunde - Volarberg Online

Der U-Ausschuss zur Causa Pilnacek fixiert in einer konstituierenden Sitzung am heutigen Donnerstag Termine und Personalia. Anfang Dezember werden die ersten Auskunftspersonen geladen, mit den Befragungen...weiterlesen »

U-Ausschuss: Konstituierende Sitzung regelt Besetzung und Termine

vor 8 Stunden - Kurier

Walter Rosenkranz wird Vorsitzender, Befragungen starten ab Jänner. Der von den Freiheitlichen angestrengte parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek konstituiert sich am Donnerstag. In...weiterlesen »

Nationalrat: Hitzige Debatte um biologische Geschlechter

vor 9 Stunden - Kurier

FPÖ wollte festschreiben, dass es nur zwei Geschlechter gibt. Grüne forderten zuvor "Nur Ja heißt Ja"-Prinzip im Sexualstrafrecht. Oppositionsanträge abgelehnt. Der Nationalrat hat am Mittwochnachmittag...weiterlesen »

U-Ausschuss konstituiert sich

vor 9 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der von den Freiheitlichen angestrengte parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek konstituiert sich am Donnerstag. In einer Sitzung werden Termine und Personalia fixiert, etwa die Vorsitzführung...weiterlesen »

U-Ausschuss konstituiert sich

vor 9 Stunden - Volarberg Online

Der von den Freiheitlichen angestrengte parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek konstituiert sich am Donnerstag. In einer Sitzung werden Termine und Personalia fixiert, etwa die Vorsitzführung...weiterlesen »

Wozu brauchen Parteien so viel Geld?

vor 13 Stunden - Kurier

Neos stellen im Landtag den Antrag auf Senkung der Parteienförderung. Für die Parteien brächte eine Reform ihrer Finanzierung wohl auch die Chance auf mehr Akzeptanz in der Bevölkerung. Im Sog des Spardrucks...weiterlesen »

Streit um Berechnung des Budgetdefizits

vor 18 Stunden - ORF.at

Das Budgetdefizit, das im Oktober im Landtag beschlossen wurde, führt zu weiteren Kontroversen. NEOS behauptet, dass es noch viel höher sei als das beschlossene, während man in der ÖVP-geführten Finanzabteilung...weiterlesen »

Niederösterreich: Neos fordern Reduktion der Parteienförderung

vor 19 Stunden - Die Presse

Die Parteienförderung auf Landesebene solle um 15 Prozent gesenkt werden, erklärt Landesparteichefin Indra Collini. Die finanzielle Lage in Niederösterreich sei ein „Desaster“. Niederösterreichs Neos werden...weiterlesen »

Für U-Ausschuss zu Causa Pilnacek werden Personalia und Termine fixiert

vor 23 Stunden - derStandard

Anfang Dezember sollen erste Auskunftspersonen geladen werden. Im Nationalrat steht am Mittwoch auch eine Debatte über das Ende der WKO-Pflichtmitgliedschaft an Der von den Freiheitlichen angestrengte...weiterlesen »

Parlament diskutiert Ende WKO-Pflichtmitgliedschaft, Pilnacek-U-Ausschuss nimmt Form an

vor 23 Stunden - Die Presse

Nach der von der FPÖ einberufenen „Aktuellen Stunde“ zur Causa Wirtschaftskammer steht der Beschluss von Vereinfachungen bei Großverfahren auf der Agenda. Der von den Freiheitlichen angestrengte parlamentarische...weiterlesen »

U-Ausschuss zur Causa Pilnacek: Personalia und Termine werden fixiert

vor einem Tag - OÖNachrichten

In einer konstituierenden Sitzung Mittwochfrüh werden Termine und Personalia fixiert, etwa die Vorsitzführung durch Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) und die Fraktionsführerinnen und -führer....weiterlesen »

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