Grundrechte: Gericht stoppt Massenüberwachung des Schweizer...

Grundrechte: Gericht stoppt Massenüberwachung des Schweizer Geheimdienstes

vor 6 Stunden - Heise Online

Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht erklärt die Fernmeldeaufklärung des Nachrichtendienstes des Bundes nach Klage von Bürgerrechtlern für verfassungswidrig. Die weitgehende Praxis des Schweizer Nachrichtendienstes...weiterlesen »

Heise Online

nd-aktuell.de

IT-MARKT

Neue Zürcher Zeitung

Blick

Watson

Schweiz | Gericht erklärt Massen-Scan von E-Mails für illegal

vor 6 Stunden - nd-aktuell.de

Schweizer Geheimdienst überwacht täglich Millionen Nachrichten – ohne Anlass Das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen hat in einem 211 Seiten umfassenden Entscheid festgestellt, dass die sogenannte Funk-...weiterlesen »

Schweizer Nachrichtendienst verstösst gegen Grundrechte

vor 8 Stunden - IT-MARKT

Das Bundesverwaltungsgericht hat geurteilt, dass die derzeitige Kabelaufklärung des Nachrichtendienstes des Bundes weder grundrechtskonform, noch vereinbar mit der EMRK ist. Im Rahmen einer laufenden Gesetzesrevision...weiterlesen »

Der Nachrichtendienst betreibt eine unzulässige Massenüberwachung

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Der Verein Digitale Gesellschaft hat sich nach jahrelangem Rechtsstreit gegen den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) durchgesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht heisst die Beschwerde der Digitalen Gesellschaft...weiterlesen »

Funk und Kabel: Nachrichtendienst-Überwachung verstösst gegen Grundrechte

vor einem Tag - Blick

Das Bundesverwaltungsgericht hält in einem am Dienstag publizierten Urteil fest, dass hinreichend vorhersehbar sei, unter welchen Umständen die Kommunikation bei der Funk- und Kabelaufklärung überwacht...weiterlesen »

Erfolgreiche Beschwerde gegen Kabelaufklärung durch Schweizer Geheimdienst

vor einem Tag - Watson

Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat die Digitale Gesellschaft mit ihrer Beschwerde gegen die «Kabelaufklärung» durch den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) und die Armee recht bekommen. Das Urteil umfasse...weiterlesen »